Der derzeitige US-Präsident Donald Trump gibt trotz enormem Druck des Mainstreams nicht auf, das angebliche Wahlerergebnis für Joe Biden als nächsten Präsident anzufechten. Allem Anschein nach wurde bei dieser Wahl im Großen Stil für die Demokraten betrogen.
Trump Rudolph Giuliani
© Reuters Mike Segar
US-Präsident Donald Trump und sein Anwalt Rudolph Giuliani.
Das Anwaltsteam von US-Präsident Donald Trump reichte am Sonntag einen Antrag beim Obersten Gerichtshof der USA ein. In einem jüngsten Versuch, die Wahlergebnisse wegen angeblichen Wählerbetrugs zu kippen, fordert man die Aufhebung mehrerer Urteile aus Pennsylvania.

~ de.rt.com
Laut Giuliani hat der Supreme Court in drei Fällen in Pennsylvania das "Briefwahlgesetz von Pennsylvania unmittelbar vor und nach der Präsidentschaftswahl 2020 geändert".
Die Berufung folgt zahlreichen juristischen Prozessen in wichtigen Swing-Staaten wie Pennsylvania und Georgia. Trump und sein Team sprachen von massivem Wählerbetrug in diesen und anderen Staaten, die zu Joe Bidens Sieg geführt haben sollen. Dieser wurde Anfang des Monats durch das Electoral College zertifiziert.

Laut Giuliani stelle Pennsylvanias Änderung des Gesetzes eine "Verletzung von Artikel II der US-Verfassung" dar. Diese Entscheidungen hätten "den Schutz der Legislative von Pennsylvania gegen Briefwahlbetrug ausgehöhlt", heißt es in der Mitteilung weiter.

Zu den tatsächlichen Entscheidungen gehören "das Verbot für Wahlbeamte", Unterschriften auf Briefwahlstimmen "während der Wahlprüfung am Wahltag" zu überprüfen und "die Beseitigung des Rechts von Wahlkämpfern, Briefwahlstimmen während der Wahlprüfung auf gefälschte Unterschriften und andere Unregelmäßigkeiten anzufechten."

Das Anwaltsteam behauptet auch, das "Recht der Wahlkampfteams, die Überprüfung der Briefwahlstimmen zu beobachten" bedeute nur, dass Beobachter "im Raum" sein dürften, aber die Informationen nicht richtig überprüfen könnten, da sie zu weit weg seien.

~ de.rt.com
Mehr Informationen zum Thema finden Sie auf de.rt.com.