Die EU hat am Dienstag die 17. Sanktionsliste gegen Russland veröffentlicht. Darin sind die bekannten deutschsprachigen Journalisten und Blogger Thomas Röper und Alina Lipp aufgeführt. Ihnen werden "destabilisierende Aktivitäten" gegen die Europäische Union vorgeworfen.
Thomas Röper Alina Lipp
© SputnikThomas Röper und Alina Lipp
Die EU hat am Dienstag neue Sanktionen gegen Russland beschlossen. Es ist das mittlerweile 17. Sanktionspaket. Konkret will die EU damit weiter gegen die sogenannte russische Schattenflotte für den Transport von Öl und Ölprodukten vorgehen, wie EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas mitteilte.

Neben Wirtschaftssanktionen beinhaltet das Paket auch restriktive Maßnahmen gegen Einzelpersonen. In der entsprechenden Durchführungsverordnung sind 21 sanktionierte natürliche Personen und Einrichtungen aufgelistet, darunter auch zwei in Russland lebende deutschsprachige Journalisten: Thomas Röper und Alina Lipp. Die restriktiven Maßnahmen gegen sie werden gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union mit "destabilisierenden Aktivitäten Russlands" begründet.

Sanktionen gegen Einzelpersonen umfassen Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten. Ein Einreiseverbot hindert eine auf der Liste aufgeführte Person an der Einreise in und der Durchreise durch das Gebiet der EU auf dem Land-, Luft- oder Seeweg. Das Einfrieren von Vermögenswerten bedeutet, dass alle Konten der in der Liste aufgeführten Personen und Einrichtungen bei EU-Banken eingefroren werden. Es ist außerdem verboten, ihnen direkt oder indirekt Gelder oder Vermögenswerte zur Verfügung zu stellen.

Thomas Röper ist im deutschsprachigen Raum als Herausgeber des Blogs Anti-Spiegel bekannt. Zudem arbeitet er mit RT DE zusammen. Nach Auffassung der EU verbreitet er "systematisch Fehlinformationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und spricht der ukrainischen Regierung die Legitimation ab". Mit seinem Netzwerk von Online-Kanälen beteilige er sich am "Einsatz von Informationsmanipulation und Einflussnahme und unterstützt diese, und er erleichtert einen bewaffneten Konflikt in einem Drittland".

Ähnlich lauten die Vorwürfe gegen die Bloggerin Alina Lipp. In ihrem Telegram-Blog "Neues aus Russland" verbreite sie systematisch Fehlinformationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und spreche der ukrainischen Regierung die Legitimierung ab, "insbesondere im Hinblick auf die Manipulation der öffentlichen Meinung in Deutschland". Auch ihre Tätigkeit als Kriegskorrespondentin mit Truppenbesuchen und Beteiligung an den Talkshows im russischen Fernsehen wird Lipp zum Vorwurf gemacht.

"Daher ist Alina Lipp an Handlungen der Regierung der Russischen Föderation, die die Sicherheit und Stabilität in der Union und in einem Drittland (Ukraine) untergraben oder bedrohen, durch den Einsatz koordinierter Informationsmanipulation und Einflussnahme und durch die Erleichterung eines bewaffneten Konflikts in einem Drittland beteiligt und unterstützt sie."

Der Telegram-Kanal von Alina Lipp "Neues aus Russland" hat 180.000 Abonnenten und wird zweisprachig geführt. Der Telegram-Kanal "Anti-Spiegel" hat 127.000 Abonnenten. Alle Internet-Ressourcen, die mit Alina Lipp und Thomas Röper in Verbindung stehen, können aufgrund der verhängten Sanktionen bald im gesamten EU-Raum gesperrt werden. Alina Lipp schrieb dazu auf ihrem Kanal:
"Insgesamt wurden 21 Personen sanktioniert, die meisten davon - Russen. Thomas und ich sind die einzigen Deutschen, außerdem werden noch ein Franzose und ein Türke aufgeführt. Soweit wir wissen, ist es das erste Mal, dass die EU ihre eigenen Bürger sanktioniert und sind auf die Erklärung gespannt, welche Folgen die Sanktionen für uns haben."
Auch Thomas Röper äußerte sich. Seine Abonnenten bat er "bis zur weiteren Klärung" und "im eigenen Interesse" von Spenden an ihn abzusehen.