PuppenspielerS


Attention

Kritische Infrastruktur: Ukraine greift Ölpipeline Richtung Europa mehrmals an

Eine ukrainische Drohnenrakete soll in der Nacht unweit der Druschba-Ölpipeline eingeschlagen sein. Die neue Waffe aus ukrainischer Produktion soll schwerer abzufangen sein. Dies ist nicht der erste Angriff auf die Pipeline, die Öl nach Europa bringt.

druschba ölpipeline
© MashFolgen des Angriffs auf die Ölpipeline im Gebiet Brjansk, 30. Dezember 2024.
Die ukrainischen Streitkräfte haben versucht, die Druschba-Pipeline in der Nähe der Stadt Nowosybkow im Gebiet Brjansk anzugreifen. Das berichten russische Medien. Die Erstnachricht hatte der russische reichweitenstarke Telegram-Kanal Mash veröffentlicht. Demnach wurde die Anlage am Montag um 4:30 Uhr Ortszeit im Dorf Mamai angegriffen. Die ukrainischen Streitkräfte hätten zuvor eine Drohnenrakete "Peklo" auf die Ölpipeline abgefeuert, schreibt Mash.

Nach Angaben des Telegram-Kanals wurde die Pipeline nicht getroffen. Durch den Angriff wurde jedoch ein technisches Gebäude auf dem Gelände teilweise zerstört. Es habe keine Verletzten gegeben, hieß es. Dieser Abschnitt der Pipeline ist der letzte Pumppunkt vor der Grenze zur Ukraine, von dem aus das Öl nach Europa geliefert wird.

Kommentar: Die Ukraine kennt und kannte keine roten Linien.


Attention

Wagenknecht: "Ich halte Putin für einen Verbrecher"

Im Interview nennt Sahra Wagenknecht Putin "einen Verbrecher". Wagenknecht beugt sich dem Druck und greift zum Mittel des Populismus, statt auf die Chronologie der Ereignisse zu verweisen. Wagenknecht gibt damit auf, das BSW zu einer Alternative im deutschen Politikbetrieb zu machen.
Sahra Wagenknecht
© Kay Nietfeld / dpa / Gettyimages.ru
Das BSW ist unter Druck. Die etablierten Parteien werfen der Parteineugründung unter anderem vor, von Russland gekauft zu sein, russische Narrative zu verbreiten und dem Kreml in die Hände zu spielen. Im ZDF-Jahresrückblick mit Markus Lanz gibt Parteigründerin Sahra Wagenknecht dem Druck nach und greift zum Mittel des Populismus. "Ich halte Politiker, die Kriege beginnen - und das gilt auch für Wladimir Putin - für Verbrecher."

Wagenknecht stellt sich damit an die Seite derjenigen, die unaufgeklärt und ahistorisch argumentieren. Sie versäumt vor allem aufzuzeigen, wie Russland angesichts der permanenten Grenzüberschreitungen der NATO-Staaten, des offenen Ignorierens der russischen Sicherheitsinteressen und der Eskalation im Donbass im Januar 2022 den Krieg hätte vermeiden können.

Kommentar: Sahra Wagenknecht äußerte etwas Ähnliches bereits vor über zwei Jahren, jedoch relativierte sie es deutlicher und zog Vergleiche zum Westen:




Brick Wall

Überlegung wegen zu hohen Strompreisen: Norwegen will Energieverbindungen nach Europa kappen

Norwegens Energieminister Terje Aasland beschreibt die aktuelle Lage als "eine absolut beschissene Situation". Die Strompreise im Land erreichen Rekordhöhen. Die regierenden Parteien fordern daher die Abschaffung des Stromkabels nach Dänemark. Auch eine Neuverhandlung der Energieverbindungen zu Großbritannien und Deutschland steht zur Debatte (ft: 12.12.24).

stromkabel ostsee
© KI-generiertNorwegens Strompreise auf Rekordhöhe – Kappung der Energieverbindungen zu Dänemark, Großbritannien und Deutschland in Diskussion
Interkonnektoren unter Druck

Die Verbindungskabel gelten als Hauptursache für die hohen Preise. Kritiker betonen, dass Norwegen seine Wasserkraft erst dann exportieren sollte, wenn der Inlandspreis niedrig bleibt - wie es jahrzehntelang der Fall war. Fehlende Winde in Deutschland und der Nordsee verstärken den Preisanstieg in Südnorwegen. Gleichzeitig führt dies zu politischen Spannungen innerhalb der EU, die auf Norwegens Stromreserven angewiesen ist.

Ein EU-Botschafter in Oslo erklärt: "Dies ist ein kritischer Moment für die EU-Norwegen-Beziehungen. Eine Reduzierung der Energieverbindungen stößt auf Widerstand."

Kommentar:


Beer

Dunkelflaute: Schwedische Energieministerin wütend auf deutsche grüne Energie

Der Ton zwischen Schweden und Deutschland wird rauer. Durch den Umstieg auf Erneuerbare verursacht Deutschland während einer Dunkelflaute in Nordeuropa große Preisaufschläge. Nach einer Belehrung durch das Habeck-Ministerium legt Schwedens Energieministerin Ebba Busch jetzt nach.
ebba busch
© keystoneSchwedens Energieministerin Ebba Busch kritisiert die hohen deutschen Export-Strompreise (Archivbild).
Der deutsche Verzicht auf fossile Energieträger in Kombination mit dem Atomausstieg hat weitreichende negative Konsequenzen nicht nur für Deutschland, sondern für den gesamten europäischen Strommarkt. Durch den Ausstieg fehlen Kapazitäten zur stabilen Deckung der Grundlast.


Im Fall einer Dunkelflaute wie bei gleichzeitigem Fehlen von Wind und Sonne, ist Deutschland daher auf den Import von Strom aus den Nachbarländern angewiesen, die weiterhin auf Kernenergie und fossile Energieträger setzen. Das war am vergangenen Donnerstag der Fall. Dies führte zu einer massiven Preissteigerung nicht nur in Deutschland, sondern auch in den Ländern, aus denen Deutschland Strom importiert.

Vor allem Schweden, aber auch Norwegen beschwerten sich lautstark. Schweden legt nun im Schlagabtausch mit dem Habeckministerium nach. Das hat nach einer ersten Kritik dem schwedischen Energieministerium vorgerechnet, dass die Folgen für das Land kaum nennenswert seien. Auf die deutsche Besserwisserei reagierte man dort prompt.

Kommentar: Da verstehen scheinbar einige Leute nicht, was eine Industrienation bedeutet. Aber der Begriff Industrienation wird zeitnah sehr wahrscheinlich gestrichen werden können, aufgrund der hohen Insolvenzrate in Deutschland.

Interessant ist auch, dass somit noch einmal die Energiewende gescheitert ist, man es aber nicht offen zugeben kann. Stattdessen wird "unsaubere" Energie aus dem Norden bezogen. Eigentlich hätten Schweden und Norwegen einfach mal den Stecker ziehen können.

Zudem gibt es einen sehr deutlichen Versprecher von Robert Habeck: "Wir wollten den Zusammenhalt, sozialen Frieden und die Zukunft dieses Landes durch den Klimaschutz gefährden."

Lesen Sie hier mehr:

Dunkelflaute: Bundesamt für Bevölkerungsschutz befürchtet Stromausfälle


Putin

SOTT Fokus: Russisches Verteidigungsministerium: Ukraine verlor allein 2024 560.000 Soldaten

Andrei Beloussow, Andrei Beloussow
© Grigory Sysoyev/POOL/TASSDer russische Verteidigungsminister Andrei Beloussow
Putin äußerte Folgendes bei der Vorstandssitzung des russischen Verteidigungsministeriums:
  • Der Westen treibt Russland an die rote Linie, Moskau kann nicht anders, als darauf zu reagieren
  • 189 Siedlungen im Jahr 2024 befreit
  • Der Westen fährt fort, der Welt seine Regeln aufzuerlegen, aber für ihn gibt es nur eine Regel - keine Regeln
  • Die Zahl der amerikanischen Truppen in Europa hat 100.000 überschritten.
  • Wenn die USA mit der Stationierung von Mittelstreckenraketen beginnen, wird Russland die freiwilligen Beschränkungen in diesem Bereich aufgeben
  • Die Bestrebungen der NATO gehen längst über den historischen Zuständigkeitsbereich hinaus. Die NATO-Länder erhöhen ihre Militärausgaben und bauen Angriffsgruppen in der Nähe der russischen Grenzen auf.
  • Russland ist gezwungen, zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen, um seine Sicherheit zu gewährleisten, aber es wird nicht in ein regelrechtes Wettrüsten hineingezogen.
  • Die Serienproduktion von Oreshnik muss zeitnah aufgebaut werden, und das wird auch geschehen.
  • Täglich treten mehr als tausend Menschen in den russischen Militärdienst
  • Täglich werden mehrere Tausend Drohnen an die russischen Truppen ausgeliefert
  • Putin befahl, die Übungen fortzusetzen und die nicht-strategischen Nuklearstreitkräfte in ständiger Bereitschaft zu halten

Bell

Kampf bis zum allerletzten Mann, oder Friedensersuchen der Ukraine?

Die Warnung, die Moskau mit der Hyperschallrakete "Oreschnik" erst vor wenigen Wochen gesandt hatte, hielt nicht lange vor. Auf die neuerliche Provokation mit westlichen Waffen, die nicht ohne Beteiligung der USA eingesetzt werden können, musste die russische Seite reagieren.

untergang ukraine
© RIA Nowosti / durch KI generiert
Den heute ohne Licht, Heizung und Wasser dastehenden Ukrainern sollte klar sein, dass sie dies ihrem illegitimen Präsidenten zu verdanken haben. Es war insbesondere Selenskijs Entscheidung, der Ukraine kurz vor dem Neuen Jahr die Stromversorgung abzuschneiden.

Die Ereignisse verliefen wie folgt. In der Nacht zum 11. Dezember beschoss die ukrainische Seite den Flugplatz in Taganrog mit ATACMS-Langstreckenraketen. Zwei Raketen wurden abgeschossen, die restlichen vier Raketen wurden durch REB-Mittel (Mittel der elektronischen Kriegsführung) neutralisiert. Einige Militärs wurden dabei verletzt. Der Gesamtschaden erwies sich als unerheblich.

Für die ukrainische Seite war von vornherein klar, dass der Einsatz amerikanischer Raketen nichts bewirken würde. Doch es war eine symbolische Geste - mit ihr signalisierte Selenskij, dass er weiterhin kämpfen will.

Kommentar: Wie es im Artikel beschrieben wurde: Selenskyj wird bis zum letzten Gehen und ihm ist die eigene Bevölkerung vollkommen egal. Denn er befindet sich in Sicherheit, hat Strom und Essen. Und wenn es zu einer Kapitulation kommen sollte, wird er einer der Ersten sein, der das Land verlassen wird. Selenskyj hat auch bis heute nicht das Diskret zurückgenommen, was besagt, dass eine Verhandlung mit Russland ausgeschlossen wird. Zudem ist er nicht einmal mehr legitim gewählt.


Ambulance

Atomausstieg: "Es ist offensichtlich, dass Robert Habeck eine objektive Prüfung verhindert hat. Damit hat er die Öffentlichkeit getäuscht"

Der Untersuchungsausschuss zur Kernenergiepolitik bringt ans Licht, wie das Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck den Atomausstieg schönrechnen wollte. Interne Dokumente zeigen, dass das Ministerium massiv Einfluss auf die Ergebnisse eines Stresstests der Stromnetzbetreiber nahm, um das politisch gewünschte Ergebnis zu sichern. Diese Eingriffe werfen schwerwiegende Fragen zur Unabhängigkeit der beteiligten Institutionen auf (Cicero: 04.12.24).

linder, habeck, scholz
E-Mails enthüllen politische Zielsetzungen

Im Fokus stehen E-Mails der Bundesnetzagentur, die ursprünglich eine neutrale Regulierungsbehörde sein sollte. Unter der Leitung von Klaus Müller, einem Grünen-Politiker, wurde diese Rolle offenbar verändert. Die Behörde arbeitete eng mit dem Wirtschaftsministerium zusammen, um die Vorgaben für den Stresstest politisch zu gestalten. Laut einer E-Mail des Netzagentur-Mitarbeiters Achim Zerres wurde explizit darauf hingewiesen, dass die Analyse "politischen Zwecken dient". Fachliche Parameter sollten so angepasst werden, dass das Schönrechnen des Atomausstiegs sichergestellt wird.

Diese Vorgaben kamen zu einem Zeitpunkt, als Deutschland mit einer drohenden Energiekrise konfrontiert war. Neben einem Gasproblem zeichnete sich ein potenzielles Stromdefizit für den Winter 2022/2023 ab. Doch die öffentliche Kommunikation des Ministeriums beschränkte sich darauf, das Problem herunterzuspielen.

Big Bomb

Putin: Mit genug Oreschnik-Raketen ist ein Atomwaffeneinsatz kaum mehr notwendig

Wenn Russland über genug Oreschnik-Raketen verfügt, wird der Einsatz von Atomwaffen praktisch nicht mehr notwendig sein, erklärt Präsident Wladimir Putin. Daher sollte man derzeit nicht an der Nukleardoktrin, sondern an der Vervollkommnung des neuen Raketensystems arbeiten.

President Putin
© Public Domain
Eine ausreichende Zahl der Raketensysteme "Oreschnik" im Dienste der russischen Streitkräfte senkt die Notwendigkeit eines Atomwaffeneinsatzes auf ein Minimum. Dies hat der russische Präsident Wladimir Putin am Dienstag während einer Sitzung des nationalen Menschenrechtsrates in Moskau erklärt.

Damit antwortete das Staatsoberhaupt auf die Frage einer Journalistin bezüglich der Verschärfung der russischen Nukleardoktrin. Putin präzisierte, dass Moskau das Dokument nie verschärft, sondern optimiert habe. Nun zeige die Entwicklung von Oreschnik, dass Russland sich vorrangig mit diesem Raketensystem und nicht mit der Nukleardoktrin beschäftigen sollte. RIA Nowosti zitierte den Staatschef mit den Worten:

Arrow Down

Visum entzogen: Malta verweigert Maria Sacharowa die Einreise

Russlands Außenminister Lawrow ist Teilnehmer des auf Malta stattfindenden Außenministertreffens der OSZE. Seine Sprecherin, Maria Sacharowa, wird der Delegation jedoch nicht angehören, da das Gastgeberland sich "rechtlichen EU-Bestimmungen" fügte und das Visum kurzfristig zurückzog.
Maria Sacharowa
© Sputnik Sergei GunejewMaria Sacharowa, offizielle Vertreterin des russischen Außenministeriums
Kurz vor Beginn des Außenministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat das Gastgeberland Malta der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, das Visum zur Einreise annulliert. Der Vorfall ereignete sich, als die russische Delegation gerade einen Flug von Moskau aus antreten wollte, so das Ministerium in einer Erklärung. Das Gastgeberland begründete seine Entscheidung damit, dass zuvor die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen der Erteilung des Visums laut "rechtlichen EU-Bestimmungen" Einspruch eingelegt hatten.

Erstmals seit Februar 2022 ist der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem EU-Land eingetroffen. Er landete am gestrigen Abend in Valletta, der Hauptstadt von Malta, um an dem Außenministertreffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) teilzunehmen.

Smiley

"Geht um Souveränität" - Putin fordert deutschen Vertreter auf, Deutsch zu sprechen

Putin Deutsch
Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim 15. Investitionsforum der VTB-Bank "Russia Calling" einem deutschen Vertreter eine Lektion in Sachen Souveränität erteilt. Nachdem der Deutsche seine Fragen auf Englisch gestellt hatte, forderte Putin ihn auf: "Sprechen Sie Deutsch! Warum stellen Sie mir Ihre Fragen auf Englisch? Das Wichtigste ist der Grad der Souveränität." Putin bekräftigte auch auf Deutsch: "Es geht nicht um mich. Es geht um Souveränität."