Alena Buyx schrieb am 12. Juni 2020 eine Mail, die ihr heute wahrscheinlich mehr als unangenehm sein dürfte. Der Inhalt ist brisant: Die damals frisch gewählte Vorsitzende des Deutschen Ethikrats biedert sich in dem Schreiben bei dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn regelrecht an und bietet ihm an, seine Wünsche für die Arbeit des Ethikrats zu berücksichtigen. Genau dieses Schreiben, das in der Frühphase der Pandemie verfasst wurde, wirft nun erneut die Frage auf, die viele - auch ich - für sich schon längst beantwortet haben: Ob der Ethikrat jemals wirklich unabhängig agierte.
Alena Buyx
Die
Welt hat diesen Schriftwechsel, den sie durch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz einsehen konnte, jetzt
publik gemacht. Doch anstatt diese aufschlussreichen Dokumente frei zugänglich zu machen, hat das Blatt den Beitrag hinter einer Bezahlschranke versteckt - ein Umstand, den ich anmerken darf, da ich selbst keine solche Schranke habe. Ich habe den Text gelesen und was darin steht, hat meine ohnehin schon düstere Einschätzung von Buyx und dem Ethikrat weiter verschärft.
Das eingangs zitierte Schreiben offenbart ein erschütterndes Bild eines Gremiums,
das laut Gesetz unabhängig agieren soll: "Lieber Herr Spahn", steht da, "bitte erlauben Sie, dass ich Ihnen auf diesem etwas informellen Weg für Ihr freundliches Schreiben (...) danke". Man sei als Ethikrat "mitten in der intensiven Arbeit", streite und schwitze und werde alles geben, um zu Fragen zur SARS-CoV-2-Immunität "bald eine Empfehlung vorzulegen". Im letzten Absatz steht: "Besonders aber freue ich mich darauf Ihre Vorschläge und alle weiteren Fragen, die sich ergeben könnten, im persönlichen Gespräch zu erörtern und noch genauer zu erfahren, welche Wünsche und Ideen Sie für unsere Arbeit haben." Vor der Schlussformel folgt dann noch folgender Hinweis: "Wir sind als Rat in der Findungsphase und ich als Vorsitzende auf der Lernkurve; nicht nur deswegen würde ich einen intensiven Austausch sehr begrüßen."
Kommentar: Und wird es Konsequenzen geben? Eher nicht. Im Oktober hat Alena Buyx sogar das Bundesverdienstkreuz erhalten.
Ein Auszug, was Frau Buyx damals forderte: