© Yuri Cortez/AFP/Getty ImagesAnti-Regierungsproteste während des Confed-Cups in Brasilien.
Keine zwei Wochen später wurde Brasilien von heftigen Unruhen erschüttert, die bis heute andauern. Ausgerechnet jenes Land also, das wegen seiner Wirtschafts- und Sozialpolitik allgemein gelobt wird. Aus lokalen Protesten gegen Fahrpreiserhöhungen wurde eine landesweite Massenbewegung.
Die Menschen beteiligen sich dabei aus ganz unterschiedlichen Motiven an den Demonstrationen: Während die einen die Regierung von Präsidentin Dilma Roussef für zu neoliberal halten, gegen mangelnde Sozialausgaben und die Verschwendung öffentlicher Gelder für Sportereignisse wie die Fußball-WM 2014 protestieren, ist vielen Demonstranten aus der Mittelschichtdieselbe Regierung schon wieder viel zu links. Was die Protestierenden verbindet, ist die Ablehnung der im Staat grassierenden Korruption.
Vom lokalen Protest zur Massenbewegung
Dabei steht außer Frage, dass sich die soziale Lage für viele Brasilianer im vergangenen Jahrzehnt verbessert hat: Millionen sind aus der Armut in die unteren Mittelschichten aufgestiegen. Die Wachstumsraten sind solide, der Staat hat beträchtliche Summen in den Bildungssektor investiert. Auch die soziale Ungleichheit ist im Unterschied zu den meisten OECD-Staaten leicht zurückgegangen.
Doch woran entzünden sich dann die Proteste? Auf den ersten Blick ähnelt die brasilianische Bewegung den Protesten von Occupy, der spanischen 15M oder dem Gezi-Park in Istanbul frappierend. Ohne Unterstützung von Parteien, Gewerkschaften oder bestehenden Organisationen ist aus einem lokalen Protest eine Massenbewegung entstanden. Es gibt keine Sprecher der Bewegung - die Protestierenden verweigern sich jeder Repräsentation. Und man verbindet soziale mit demokratischen Anliegen: Es geht sowohl um eine andere Verteilung des Reichtums als auch um reale demokratische Teilhabe jenseits von Parlamentarismus und Wahlen.
Für solche Proteste gibt es auch in Südamerika reichlich Anlass. Zwar ist der Neoliberalismus auf dem Subkontinent heute auf dem Rückzug: Fast überall sind Links- oder Mitte-Links-Regierungen im Amt, die eine aktivere Wirtschafts- und Sozialpolitik verfolgen und den Internationalen Währungsfonds - als klassisches Instrument zur Durchsetzung einer Austeritätspolitik - weitgehend entmachtet haben.
Doch bei genauerer Betrachtung ist der lateinamerikanische Politikwechsel weitaus weniger radikal, als es auf den ersten Blick scheint. Die Erfolge in der Armutsbekämpfung etwa sind weniger der neuen Sozialpolitik geschuldet als den hohen internationalen Rohstoffpreisen. Lateinamerika, dessen weltwirtschaftliche Rolle sich seit der Kolonialzeit darauf konzentriert, Ressourcen für den Weltmarkt zur Verfügung zu stellen, hat vom Preisanstieg für Metalle, Erdöl und Agrarprodukte wie Soja überproportional profitiert.
Weltregion mit dem größten Reichtumsgefälle
Gleichzeitig sind die Kosten des neuen "Extraktivismus" aber auch beträchtlich: ökologischer Raubbau, die Vertreibung von Ureinwohnern aus Förder- bzw. Anbaugebieten und nicht zuletzt die Schwächung einheimischer Industrien. Selbst das relativ industriestarke Brasilien verdankt sein Wachstum der vergangenen Jahre in erster Linie den Rohstoffexporten.
Paradoxerweise ist diese Tendenz in Argentinien, Venezuela oder Ecuador, wo man eine deklariert linksnationalistische Politik verfolgt, sogar noch ausgeprägter. Obwohl einheimische Industrien und Landwirtschaft mit Subventionen massiv gefördert werden, ist die Abhängigkeit vom Weltmarkt gestiegen.
Und auch die soziale Ungleichheit ist nach wie vor enorm. Trotz der Erfolge in der Armutsbekämpfung ist Lateinamerika weiterhin die Weltregion mit dem größten Reichtumsgefälle. Den Daten der lateinamerikanischen Wirtschaftskommission CEPAL zufolge ist es nur Venezuela im vergangenen Jahrzehnt gelungen, die Ungleichheit deutlich zu verringern: Der GINI-Koeffizient (mit dem die soziale Ungleichheit normalerweise gemessen wird) fiel dort von 0,55 auf 0,39. Doch diese Umverteilungspolitik hat im venezolanischen Fall dazu geführt, dass die Oberschicht einen wesentlichen Teil ihrer Geschäfte heute über Schwarzgeldkonten im Ausland abwickelt.
Furcht vor dem neoliberalen Rollback
Trotz der Abkehr von der neoliberalen Doktrin gäbe es also auch in Lateinamerika Anlass genug für neue Protestbewegungen: Die Ungleichheiten sind enorm, die Stärkung des Staates hat der Korruption neue Felder eröffnet, und das politische System ist von einer realen Teilhabe der Bevölkerung ähnlich weit entfernt wie in den USA oder Europa.
Kommentar: Wahrscheinlich auch von den globalen Virus einer Pathokratie betroffen:
Entweder wir werden jetzt erwachsen oder wir sterben
Und doch gibt es einen wesentlichen Unterschied zwischen Brasilien und anderen Ländern. Die PT-Regierung in Brasilien ist selbst bereits das Ergebnis sozialer Proteste. Ohne den Widerstand von Landlosen und Gewerkschaftern in den neunziger Jahren wäre sie nicht ins Amt gelangt. Während die Demonstranten in Spanien, Griechenland oder der Türkei die Erfahrung gemacht haben, dass es keine große Rolle spielt, ob Konservative oder Sozialdemokraten, Kemalisten oder Islamisten sie regieren, fürchten viele Menschen in Brasilien den neoliberalen Rollback. Vor diesem Hintergrund distanzierte sich die "Bewegung für den kostenlosen Nahverkehr" (MPL), die die Proteste in São Paulo in Gang gesetzt hatte, früh von der Bewegung und kritisierte den wachsenden Einfluss der Rechten bei den Protesten.
Dennoch, soviel lässt sich prognostizieren, wird die Protestbewegung die Regierung Rousseff auch nach dem Ende des Confed-Cup noch eine ganze Weile unter Druck setzen. Ein "lateinamerikanischer Frühling", der mit den Revolutionen aus dem arabischen Raum vergleichbar wäre, steht aber wohl nicht unmittelbar bevor. Dafür sind die Anliegen der Unzufriedenen noch zu unterschiedlich.
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