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Hula Massaker: "Gut geplante Aktion von Militanten"


Welt Online
Fr, 01 Jun 2012 12:10 UTC
"Eine gut geplante Aktion von Militanten"

Beirut. Die russische Regierung hat sich in ihrer Sicht auf das Massaker von Hula hinter die syrische Regierung gestellt: Die Tötung von mehr als 100 Menschen am 25. Mai sei "eine gut geplante Aktion von Militanten" gewesen, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Weiter hieß es, das Massaker sei eine kriminelle Handlung mit dem Ziel gewesen, eine "politische Regelung" der Krise in Syrien zu verhindern. Die westlichen Nationen, die die syrische Regierung für das Massaker verantwortlich machen, "bevorzugen ihre eigene Agenda", deren Ziel der Sturz des syrischen Präsidenten Baschar Assad sei.
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Rocket

Iran auch für Gegenschläge bereit


Stimme Russlands
Sa, 02 Jun 2012 12:03 UTC
Der Iran hat heute ein anderes Mal die USA und Israel davor gewarnt, dass er eine ebenmäßige Antwort geben wird, falls seine Atom objekte überfallen sind.

Der Berater des obersten Leiters des Landes Ali Khamenei General Yahya Rahim Safavi hat erklärt, dass die US- Stützpunkte in der Region sich innerhalb der Reichweite iranischer Raketen befinden und dabei sehr verletzlich seien sowie dass iranische Raketen Ziele im beliebigem Ort Israels vernichten können.
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Star of David

Israel stattet deutsche U-Boote mit Atomwaffen aus


focus.de
So, 03 Jun 2012 12:22 UTC
Israel stattet nach Informationen des Spiegel aus Deutschland gelieferte U-Boote mit atomar bestückten Marschflugkörpern aus. Mit Hilfe der deutschen U-Boote sei es Israel gelungen, sich ein schwimmendes Atomwaffen-Arsenal zuzulegen, schreibt das Magazin. Es stützt sich dabei auf Recherchen in Deutschland, Israel und den USA. Bislang hat die israelische Marine bereits drei U-Boote aus deutscher Produktion im Einsatz, drei weitere sollen noch geliefert werden.
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Padlock

Husni Mubarak bekommt Lebenslang


Reuters
Sa, 02 Jun 2012 15:31 UTC
husni mubarak
© AFPEndlich Gerechtigkeit?
Kairo - Der frühere ägyptische Machthaber Husni Mubarak wird den Rest seines Lebens hinter Gittern bleiben.

In einem beispiellosen Prozess verurteilte ein Kairoer Gericht den 84-Jährigen am Samstag wegen des Befehls zur Tötung von Demonstranten während des Volksaufstandes zu lebenslanger Haft. Mubaraks früherer Innenminister Habib al-Adli erhielt das gleiche Strafmaß. Gegen Mubarak hätte nach ägyptischem Recht auch die Todesstrafe ausgesprochen werden können. Es war das erste Mal, dass sich ein arabischer Staatschef vor einem Zivilgericht verantworten musste. Viele Ägypter verfolgten die Verurteilung live im Fernsehen.

Richter Ahmed Refaat eröffnete mit den Worten, dass es sich um einen "historischen Tag" handele. Die Ära Mubaraks bezeichnete er als "tiefe, tiefe, tiefe Dunkelheit". Kurz vor der Urteilsverkündigung war es mucksmäuschenstill in dem Saal. Vor dem Gerichtsgebäude kam es anschließend zu Jubelausbrüchen mit "Allahu Akbar" (Gott ist groß)-Gesängen, Feuerwerk wurde gezündet. Einige Anhänger und Gegner Mubaraks bewarfen sich gegenseitig mit Steinen, größere Ausschreitungen blieben aber aus.
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Bell

Jahrzehntelanger Ausnahmezustand in Ägypten ist aufgehoben worden


Berliner Morgenpost
Do, 31 Mai 2012 15:20 UTC
Seit der Ermordung von Präsident Sadat 1981 herrschte Ausnahmezustand in Ägypten - über den Sturz Mubaraks hinaus. Nun ist er aufgehoben.

Nach über drei Jahrzehnten ist der Ausnahmezustand in Ägypten aufgehoben worden. Die Armee werde aber auch nach der Aufhebung der Notstandsgesetze weiter "die nationale Verantwortung zum Schutz der Sicherheit" tragen, hieß es in einer Erklärung des Obersten Militärrates, die von der amtlichen Nachrichtenagentur Mena verbreitetet wurde. "Der Ausnahmezustand ist heute beendet worden", hieß es im öffentlichen Fernsehen.

Der Ausnahmezustand war im Jahr 1981 nach der Ermordung des damaligen Präsidenten Anwar al-Sadat verhängt. Nach der Machtübernahme der Armee nach dem Sturz von Staatschef Husni Mubarak im Februar 2011 wurden die Notstandsgesetze nochmals ausgeweitet, unter anderem auf Streiks und die Verbreitung falscher Informationen. Die Notstandsgesetze ermöglichten unter anderem willkürliche Festnahmen und Militärprozesse.
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Extinguisher

Flame Virus gegen östliche Staaten gerichtet

Bettina Vestring
Frankfurter Rundschau
Di, 29 Mai 2012 14:35 UTC
Nach Stuxnet kommt Flame: Russische Computerexperten haben auf Hunderten von Rechnern im Nahen Osten eine hochkomplexe Spionage-Software gefunden. Auch der Iran schlägt Alarm. Über die Auftraggeber lässt sich nur spekulieren.
flame virus,
© AFPDer Virus Flame trägt die selbe Handschrift wie Stuxnet
Berlin. Anzutreffen ist er vor allem in Iran, Israel und Palästina, Sudan, Syrien und Libanon: Ein neuer Spionage-Virus von einer solchen Größe und Komplexität, dass seine russischen Entdecker mutmaßen, er könne nur im Auftrag einer Regierung entwickelt worden sein. Computer-Experten sprechen von der größten Bedrohung seit der Entdeckung von Stuxnet, dem Computerwurm, dem die Zerstörung von Tausenden von Zentrifugen zur Uran-Anreicherung im Iran zugeschrieben werden.

Anders als Stuxnet programmiert Flame die befallenen Computer aber nicht zu Zerstörungen. Es spioniert sie lediglich aus. "Flame lässt sich als eine der komplexesten Bedrohungen beschreiben, die je entdeckt wurden", erklärte Alexander Gostew von Kapersky Lab in Moskau, das den Virus entdeckt hatte.
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Laptop

Virus Stuxnet soll durch Obama autorisiert sein


Focus Online
Fr, 01 Jun 2012 14:27 UTC
Bild
© dpa / EPA/Iran's Presidency Office/ArchivHandout der offiziellen Website des iranischen Präsidenten zeigt Mahmud Ahmadinedschad bei der Inspektion der Atomanlage Natanz.
Die Attacken mit dem Computerwurm Stuxnet auf iranische Atomanlagen sind nach Informationen der „New York Times“ von US-Präsident Barack Obama persönlich angeordnet worden.

Auch als Stuxnet im Sommer 2010 an die Öffentlichkeit gelangte, habe Obama die Geheimaktion mit dem Codenamen „Olympic Games“ (Olympische Spiele) noch beschleunigt. Das schreibt der Washingtoner Chefkorrespondent der Zeitung, David E. Sanger, in seinem neuen Buch, aus dem am Freitag Auszüge veröffentlicht wurden. Er beruft sich dabei auf Informationen aus Sicherheitskreisen.

Unter den Quellen von Sanger befinden sich nach seinen Angaben auch Personen, die bei einem Krisentreffen nach der Entdeckung von Stuxnet dabei gewesen waren. „Sollten wir die Sache jetzt stoppen?“, habe Obama dort gefragt. Da aber unklar gewesen sei, wie viel die Iraner über die Schadsoftware wussten, sei beschlossen worden, weiterzumachen. In den Wochen darauf sei die iranische Atomfabrik in Natanz mit einer neueren Version von Stuxnet angegriffen worden und dann mit einer weiteren. Die letzte Attacke habe rund 1000 der damals 5000 Zentrifugen zur Urananreicherung zeitweilig außer Betrieb gesetzt.
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Question

Gauck in Palästina und auf Freiheit wird nicht eingegangen


Welt Online
Do, 31 Mai 2012 13:28 UTC
joachim gauck
© DPABundespräsident Joachim Gauck versagte als Mann der "Freiheit" in Palästina.
Der Bundespräsident eröffnet zum Abschluss seiner Nahost-Reise eine Mädchenschule und trifft sich mit Mahmoud Abbas. Doch es fehlt die Nähe und die Liebe zum Land, die Gauck in Israel zeigte.

Eine schwarze Trillerpfeife hält der Bundespräsident in seiner Hand. Gespannt warten jeweils fünf junge Frauen in weißen und rosa T-Shirts auf Joachim Gaucks Signal. Dann ertönt der Anpfiff.

Schwungvoll wirft er einen Basketball in das Feld. Dann beginnt das Match, und schon bald trifft eine Spielerin zum ersten Mal in den Korb. Laut erklingen sogleich fünf Trommeln, freudestrahlend verfolgen über hundert Jungen und Mädchen das Spiel.

Es ist Donnerstagvormittag in Burin, acht Kilometer entfernt von Nablus, ein Ort im Westjordanland. Eben hat Joachim Gauck eine mit deutschen Hilfsgeldern geförderte Mädchenschule eröffnet. Nun wird dieses Ereignis und der "historische Besuch", wie er hier heißt, gefeiert, unter anderem mit dem Basketballspiel.

Nach seinem zweitägigen Staatsbesuch in Israel sind Joachim Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt am Morgen in die palästinensischen Autonomiegebiete aufgebrochen.

Kommentar: Für einen Mann der "Freiheit" der innerhalb der Staatsgrenzen der DDR lebte und eventueller Bürgerrechtler war, stellt dies einen höchst fragwürdigen Auftritt dar. Mehr Schein als Sein?

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USA

Rebellen (CIA, Mossad...) stellen der Regierung in Damaskus ein Ultimatum

Sarsura
Sarsura-Syrien
Do, 31 Mai 2012 11:07 UTC
Das Massaker von Houlah sorgt nach wie vor für Zündstoff, dabei stellt sich doch immer deutlicher heraus, dass es Todesschwadronen gab, die dort ihr Unwesen trieben und wahrscheinlich als dritte Seite die Morde beging. Wie Ban Ki Moon vor gar nicht allzu langer Zeit erklärte, machen sich in Syrien immer mehr Jihadisten und Terroristen breit, die nicht der Regierung in Damaskus in die Hände spielen, sondern eher der Regierung in Washington. In den meisten Mainstreammedien verzichtet man jedoch darauf, auf diese Tatsachen einzugehen. Dabei scheint diese Erklärung die plausibelste und passt in das Muster der Kriegsführung von Amerika und deren Vasallen. Bereits in Libyen kämpften Jihadisten Seite an Seite mit der Nato, nun sind diese in Syrien.

Weder die UN noch Mood haben eindeutige Schuldzuweisungen ausgesprochen. Dennoch wird in vielen Mainstreammedien fleißig darüber geschrieben, dass die Armee und die sogenannten Shabiha-Milizen für dieses Massaker verantwortlich sind. Hat die Regierung daran ein Interesse? Nein, denn die Regierung baut auf den Friedensplan, bekämpft aber die bewaffneten Gruppen, die mittlerweile Gott sei Dank nicht mehr geleugnet werden. Ähnlich wie in Libyen werden die Bewaffneten als Rebellen gefeiert, die sich gegen die Unterdrückung des Regimes zur Wehr setzen. Doch dem ist mit Sicherheit nicht so. Es gibt bis zu 30 Kampfgruppen, die zum Teil aus dem Ausland unterstützt werden.
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Dominoes

Ausweisung von Diplomaten ist kontraproduktiv


Welt Online
Mi, 30 Mai 2012 10:07 UTC
protestantinnen, syrien
© dapd
Scharfe Kritik in den staatlichen Medien - Hollande schließt Militäreinsatz nicht aus

Beirut/Paris. Syrien hat am Mittwoch in den staatlichen Medien die Ausweisung seiner Botschafter aus zahlreichen Ländern scharf kritisiert. Die Tageszeitung Al Baath, ein Sprachrohr der Regierungspartei von Präsident Baschar Assad, erklärte, Syrien werde sich nicht einschüchtern lassen und werde nicht wanken. In der internationalen Gemeinschaft entbrannte eine Debatte über einen möglichen Militäreinsatz zur Beendigung der Gewalt im Land.

Auch die Tageszeitung Al Thawra verurteilte die Ausweisungen der Diplomaten und sprach von einer Eskalation, die zum Ziel habe, den Friedensplan von Kofi Annan zu stören und einen Bürgerkrieg anzuzetteln. Am Dienstag hatten Deutschland, die USA, Großbritannien, Kanada, Australien, Frankreich, Italien, Spanien und Bulgarien eine Ausweisung syrischer Diplomaten angekündigt. Auslöser war ein Massaker in dem Gebiet Hula, bei dem in der vergangenen Woche mehr als 100 Menschen getötet wurden. Die Türkei und Japan schlossen sich dem Protest am Mittwoch an und wiesen ebenfalls syrische Diplomaten aus.
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