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USA

Anschlag auf diplomatische US-Vertretung in Libyen

Auf die diplomatische Vertretung der USA im libyschen Bengasi ist in der Nacht zum Mittwoch ein Bombenanschlag verübt worden. Ein Mitarbeiter der Vertretung sagte, lediglich das Tor sei beschädigt worden, Menschen seien nicht zu Schaden gekommen. Nach Angaben eines Sicherheitsverantwortlichen in der Stadt bekannte sich eine Unterstützergruppe eines in den USA inhaftierten Islamistenführers zu dem Anschlag. Auf Flugblättern am Anschlagsort drohte sie demnach "amerikanischen Interessen" in Libyen.

AFP

USA

Zivile Opfer durch Nato-Luftangriff und Bombenanschlag in Afghanistan

"Kandahar blutet": Bei einem Doppelanschlag in der südafghanischen Stadt Kandahar sind mehr als 20 Menschen ums Leben gekommen, die meisten von ihnen Zivilisten. Zivile Opfer soll es auch bei einem Luftangriff der Nato im Osten des Landes gegeben haben. Beim Absturz eines Hubschraubers sind außerdem zwei Isaf-Soldaten gestorben.

Bei einem Doppelanschlag in der südafghanischen Stadt Kandahar sind mindestens 22 Menschen getötet worden, die meisten von ihnen Zivilisten. 50 weitere Menschen seien verletzt worden, sagte der Polizeichef der Provinz Kandahar, Abdul Rasik.

Zunächst habe sich ein Selbstmordattentäter auf einem Motorrad nahe einem Umschlagplatz für Versorgungsgüter für den Stützpunkt in die Luft gesprengt, sagte Provinzsprecher Dschawid Faissal. Als Passanten zusammenströmten, um den Verletzten zu helfen, habe sich ein zweiter Attentäter der Menge genähert und seine Sprengsätze gezündet.

Chess

Vorhang auf: U-Boot-Deal mit Israel wird zum Marionettentheater der bevorstehenden Wahlen instrumentalisiert

U-Boot
© Photo shlomilissDie Zerstörungsmaschine für den psychopathischen Staat Israel - finanziert von den deutschen Bürgern.
In Deutschland sorgt der U-Boot-Deal für großen Wirbel. Die gelieferten U-Boote sollen von den Israelis mit Atomwaffen ausgerüstet worden sein.

Mittlerweile hat sich der Bundestag der Sache angenommen. Zwar geht dabei um eine innerdeutsche Angelegenheit, die jedoch fatale Folgen für die Situation im Nahen Osten haben werden kann.

Unerwarteter Rüstungsskandal

Wie das deutsche Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, versorgt die deutsche Regierung Israel mit U-Booten der "Dolphin"-Klasse, die mit atomaren Marschflugkörpern bestückt werden können.

Das Spiegel-Cover mit Kanzlerin Angela Merkel und einem U-Boot sollen offenbar suggerieren, wer die Hauptfigur in diesem Skandal ist.

Am 3. Mai wurde das vierte U-Boot der "Dolphin"-Klasse der israelischen Marine übergeben. Die vorigen drei U-Boote waren 1999 und 2000 an Israel ausgeliefert worden.

Cult

Psychopathische Ablenkungshetze: In Belgien werden 250 Euro an jeden gezahlt, der eine Burkaträgerin aufspürt

Burkaträgerin
© Unbekannt
Wer in den kommenden Tagen etwas Zeit hat und sich etwas dazuverdienen möchte, kann sich an Filip Dewinter wenden. Der zahlt nämlich eine Prämie von 250 Euro an jeden, der eine Burkaträgerin aufspürt, eine noch nie dagewesene Aktion, die wieder genügend Staub aufwirbeln wird - so wie die Plakate mit der Bikini-Burka und die gefakten Titelfotos, mit denen der Vlaams Belang vor kurzem gegen die politisch überkorrekten Frauenzeitschriften “Flair” und “Libelle” polemisiert hatte.

Nachdem in Brüssel eine Niqab-Trägerin einem Polizeibeamten einen Stoß mit dem Kopf versetzte, haben sich die Gemüter vor Ort noch nicht beruhigt. Gestern erst wurden 15 Mitglieder der Salafistenorganisation ‘Shariah4Belgium’ verhaftet und jeden Abend liegt über der Hauptstadt eine angespannte Atmosphäre. In dieser Situation schlägt Filip Dewinter jetzt mit einer bemerkenswerten Aktion zu: er lobt eine Prämie von 250 Euro für jeden aus, der eine Burkaträgerin aufspürt.

Worum geht es genau bei dieser Aktion?

Filip Dewinter:
”Wir zahlen jedem eine Summe von 250 Euro, der eine Burkaträgerin aufspürt, sie bei der Polizei zur Anzeige bringt und ihre Verhaftung bewirkt. Warum? Weil wir den Eindruck haben, dass bei der Polizei starke Zurückhaltung herrscht, wenn um Einsätze gegen Frauen geht, die in aller Öffentlichkeit in der Burka auftreten. Man hat eben Angst vor Ausschreitungen. Allerdings geht es hier um einen strafbaren Tatbestand. Das wurde auch ausdrücklich so fast vom gesamten Parlament gutgeheißen. Wenn die Polizei es nicht wagt, dagegen aufzutreten, dann waren die Einschüchterungsversuche der radikalen Moslems erfolgreich und sie holen demnächst zum nächsten Schlag aus. Einer solchen Kniefälligkeit wollen wir Einhalt gebieten.”

Boat

Zusätzliche Kriegsschiffe der USA werden in Pazifikregion verlegt

Panetta sieht keine Bedrohung für China

Singapur. Die US-Marine will ihre Präsenz in Asien deutlich verstärken. Etwa 60 Prozent der amerikanischen Kriegsschiffe würden künftig im Pazifik stationiert, sagte Verteidigungsminister Leon Panetta am Samstag auf einer internationalen Sicherheitskonferenz in Singapur. Als Anzeichen für zunehmende Spannungen zwischen Washington und Peking dürfe dies aber nicht verstanden werden. Die neue Strategie der USA sei weder gegen China gerichtet, noch würden dadurch andere Staaten ermutigt, bei Konflikten aggressiver aufzutreten, sagte er.

Von den derzeit elf Flugzeugträgern der USA sollen den Angaben zufolge langfristig sechs im asiatisch-pazifischen Raum ihren Dienst versehen. Die Gesamtzahl von 285 US-Kriegsschiffen werde sich in den kommenden Jahren voraussichtlich verringern, sagte Panetta weiter. Während bisher etwa die Hälfte in den Meeren östlich der USA unterwegs ist, werde der Schwerpunkt künftig deutlich auf den Gewässern im Westen des Landes liegen - bis 2020 werde der Anteil bei 60 Prozent wachsen.

War Whore

Propaganda: Al-Kaidas Nr. 2 wurde getötet

Abu Jahia al Libi möglicherweise getötet - Islamabad protestiert gegen Beschuss
Abu Jahia al Libi
© DAPDAbu Jahia al Libi
Peshawar/Washington. Die jüngsten Drohnenangriffe in Pakistan galten nach Angaben aus US-Kreisen der Nummer zwei des Terrornetzwerks Al-Kaida. Ob Abu Jahia al Libi bei den Attacken in den vergangenen zwei Tagen getötet wurde, sei nicht sicher, man sei aber "optimistisch", hieß es in Washington. Aus pakistanischen Geheimdienstkreisen verlautete, es gebe Hinweise darauf, dass sich al Libi zum Zeitpunkt des Angriffs in einem der getroffenen Häuser im Nordwesten des Landes aufgehalten habe. Dies hätten Anwohner und Extremisten in dem Stammesgebiet in Nord-Waziristan erklärt.

Bei dem Angriff sei ein von al Libi genutztes Auto zerstört worden, sagte ein Gewährsmann. Geheimdienstmitarbeiter hätten ein Telefonat eines Extremisten abgefangen, wonach offenbar ein Araber getötet worden sei. Es sei jedoch nicht klar, ob von al Libi die Rede gewesen sei. Sollte sich al Libis Tod bestätigen, wäre das ein weiterer Erfolg für die Regierung von US-Präsident Barack Obama im Kampf gegen die Al-Kaida.

Kommentar: Alle Jahre wieder die selbe Nachricht? Und ebenso wieder ein unbestätigter Mord, ohne Daten und Beweise und somit die „Erlaubnis“, diesen Krieg weiterzuführen.

Propaganda-Alarm: Drohne tötet Nummer 2


Syringe

Impfzwang: Schweiz verabschiedet Gesetz zum Impfbefehl für "Risikogruppen"

Der Ständerat hat das revidierte Epidemiengesetz klar mit 29 zu 2 Stimmen verabschiedet. Demnach können Bund und Kantone in Notlagen Impfungen für besonders gefährdete Personengruppen für obligatorisch erklären.
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Das revidierte Gesetz ersetzt das alte Regelwerk aus dem Jahr 1970. Die Schweiz will sich damit besser wappnen gegen übertragbare Krankheiten wie die Lungenkrankheit SARS oder Schweinegrippe. Zudem soll der Bund die strategische Führung übernehmen.

Die Lebensbedingungen hätten sich in den letzten 40 Jahren stark geändert, sagte Gesundheitsminister Alain Berset. Vor allem die Mobilität habe stark zugenommen, weshalb auch das Risiko der übertragbaren Krankheiten gestiegen sei.

Am meisten zu diskutieren gaben in der kleinen Kammer die Impfungen. Der Bundesrat schlägt vor, dass der Bund neu in einer Notlage Impfungen für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen obligatorisch erklären kann, etwa für Gesundheitsberufe.

War Whore

Israel bestückt U-boote mit Atomwaffen

Die israelische Regierung stattet einem Medienbericht zufolge in Deutschland produzierte und zu großen Teilen von der Bundesregierung finanzierte Unterseeboote mit Atomwaffen aus.
u-boot, israel, dolphin-klasse
© dapdU-Boot der Dolphin-Klasse im Bau in einer Kieler Werft: Israels Ministerpräsident Netanjahu bedankte sich in einem Brief bei Bundeskanzlerin Merkel persönlich für die Zusage eines weiteren deutschen U-Bootes.
Israel stattet nach Spiegel-Informationen aus Deutschland gelieferte U-Boote mit atomar bestückten Marschflugkörpern aus. Mit Hilfe der deutschen U-Boote sei es Israel gelungen, "sich ein schwimmendes Atomwaffen-Arsenal zuzulegen", schreibt das Magazin. "Die Deutschen können stolz darauf sein, die Existenz des Staates Israel für viele Jahre gesichert zu haben", zitiert der Spiegel den israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak. Sein Ministerium wollte sich am Sonntag nicht zu dem Bericht äußern.


Kommentar: Die Existenz mit Waffen zu sichern, ist ein Zeichen von Paranoia.


Gear

Hula Massaker: "Gut geplante Aktion von Militanten"

"Eine gut geplante Aktion von Militanten"

Beirut. Die russische Regierung hat sich in ihrer Sicht auf das Massaker von Hula hinter die syrische Regierung gestellt: Die Tötung von mehr als 100 Menschen am 25. Mai sei "eine gut geplante Aktion von Militanten" gewesen, teilte das russische Außenministerium am Freitag mit. Weiter hieß es, das Massaker sei eine kriminelle Handlung mit dem Ziel gewesen, eine "politische Regelung" der Krise in Syrien zu verhindern. Die westlichen Nationen, die die syrische Regierung für das Massaker verantwortlich machen, "bevorzugen ihre eigene Agenda", deren Ziel der Sturz des syrischen Präsidenten Baschar Assad sei.

Rocket

Iran auch für Gegenschläge bereit

Der Iran hat heute ein anderes Mal die USA und Israel davor gewarnt, dass er eine ebenmäßige Antwort geben wird, falls seine Atom objekte überfallen sind.

Der Berater des obersten Leiters des Landes Ali Khamenei General Yahya Rahim Safavi hat erklärt, dass die US- Stützpunkte in der Region sich innerhalb der Reichweite iranischer Raketen befinden und dabei sehr verletzlich seien sowie dass iranische Raketen Ziele im beliebigem Ort Israels vernichten können.