Das Kind der GesellschaftS


Alarm Clock

De Kanzler in Freiburg: Bauern protestieren aus der Ferne

Freiburg/Emmendingen (dpa/lsw) - Ob Landwirte mit Traktoren und Hühnern, Frauen mit Protestplakaten oder palästinensische Flaggen: Bei seinem Besuch in Südbaden ist Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag immer wieder von Demonstrierenden mit Pfiffen und Plakaten empfangen worden. Hunderte Landwirtinnen und Landwirte hatten schon am Vormittag rund 240 Traktoren mit nach Freiburg gebracht und gegen die Agrarpolitik der Ampel-Koalition protestiert. Alles in allem blieb es bei den zahlreichen Terminen in Freiburg und im benachbarten Emmendingen aber friedlich.
bauernproteste deutschland
© Christoph Schmidt/dpaAm Rande des Besuchs von Bundeskanzler Scholz demonstrieren Landwirte aus der Region gegen die aktuelle Bundesregierung.
Während einer Rede des SPD-Politikers beim Spatenstich für ein großes Neubauviertel in der Universitätsstadt machten die Bauern aus Hunderten Metern Entfernung mit lauten Pfiffen, Schreien und einem Hupkonzert auf sich aufmerksam. Eine Delegation wollte sich eigentlich mit dem Kanzler austauschen, hatte der Badische Landwirtschaftliche Hauptverband (BLHV) im Vorfeld angekündigt.

Die Landwirte wollten dem Kanzler auch einen Katalog mit neun Forderungen übergeben - vom Stopp der Umwandlung landwirtschaftlicher Flächen in Siedlungs- und Verkehrsfläche bis zur Abschaffung aller Steuern auf Biodiesel. Doch wegen des engen Zeitplans war das zunächst nicht möglich.

Kommentar: Es geht hier um Existenten und um die Ernährung der Bevölkerung, deswegen sind die Proteste "ausgeartet".


TV

Geheimtreffen des MDR mit dem Verfassungsschutz?

Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer geht davon aus, dass Rechtsextreme wieder „ganz massiv das Thema Asyl und Flüchtlinge“ hochkochen.
© Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpaThüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer geht davon aus, dass Rechtsextreme wieder „ganz massiv das Thema Asyl und Flüchtlinge“ hochkochen.
Die Präsidenten dreier Verfassungsschutzbehörden treffen sich mit dem MDR im Vorfeld von Landtagswahlen. Die Öffentlichkeit wird nicht informiert. Ein Journalist erfährt von diesen Treffen, Rechtsexperten und AfD-Vertreter empören sich. Eine Spurensuche.

Trifft sich der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) zu Hintergrundgesprächen mit den Chefs von Landesverfassungsbehörden? Der Investigativjournalist und Blogmacher Norbert Häring jedenfalls will genau das herausgefunden haben und schreibt dazu:

"So hat die MDR-Chefredaktion Hintergrundgespräche arrangiert, am 21. Februar mit Dirk-Martin Christian, Verfassungsschutzpräsident Sachsens, am 7. März mit Stephan Kramer, VS-Präsident Thüringens, und am 20. März mit Jochen Hollmann, VS-Präsident von Sachsen-Anhalt. Die drei Länder konstituieren das Sendegebiet des MDR."

Seine Quellen zu besagten Treffen kann Norbert Häring in einem Telefongespräch mit Epoch Times glaubwürdig versichern. Die Schlagzeile des Bloggers lautet: "Der MDR bereitet sich mit dem Verfassungsschutz auf die Landtagswahlen vor."

Kommentar: Wenn man bedenkt, wie schnell man heutzutage als "rechts" eingestuft wird, ist es noch einmal beängstigender zu sehen, wie die Medien schon seit langem manipuliert werden. Und der BND scheint auch mit zweierlei Maß zu messen und sich gegenüber kritischen Plattformen eher zurück zu halten. Im großen Marionettentheater hängt der "deutsche Michel" an den Fäden und ist ein Opfer dieser Machenschaften, weil er ohne eigene Nachforschungen niemals die "Wahrheit" erfährt.


Alarm Clock

Proteste gegen Grüne: Erneut wird Veranstaltung abgebrochen

Schon der politische Aschermittwoch in Biberach wurde wegen Bauernprotesten abgesagt. Nun trifft Grüne in Bayern ein ähnliches Schicksal. Teilnehmer sprechen von "extremer Angst".
protest gegen grüne
© David Nau/dpa/dpa-bilder
Eine Parteiveranstaltung der Grünen im Landkreis Bamberg wurde am Mittwochabend wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen. Zuvor hatten sich 300 Menschen zu Protesten im Rahmen der Jahreshauptversammlung des Grünen-Kreisverbands Bamberg-Land in Hirschaid nahe Bamberg versammelt. Das berichtet der BR.

Dem Bericht zufolge hätten anwesende Parteimitglieder angesichts der heftigen Proteste "extreme Angst" gehabt. Die Demonstranten seien mit 60 Traktoren vor Ort gewesen. Sie setzten demnach Trillerpfeifen und Hupen ein, um die Veranstaltung zu stören. Außerdem klopften einige Menschen laut dem Bericht gegen Fensterscheiben des Gemeindegebäudes und zündeten mindestens einen Feuerwerkskörper.

Gear

Thüringen: Brandanschlag auf Wohnhaus und Anschläge auf Politiker-Büros

In Thüringen hat es mehrere Angriffe auf Gebäude gegeben, in denen Politiker wohnen oder arbeiten. Ein mutmaßlicher Anschlag galt dem Wohnhaus von Michael Müller im Kreis Gotha. Nur wenige Stunden zuvor hatten Unbekannte die Scheiben von zwei SPD-Büros in Suhl eingeworfen. Das Wahlkreisbüro von Landtagspräsidentin Birgit Pommer in Bleicherode wurde mit Hakenkreuzen beschmiert.
brandanschlag thüringen
© Feuerwehr Waltershausen
Unbekannte haben im Waltershäuser Ortsteil Schnepfenthal im Landkreis Gotha einen Brandanschlag auf das Wohnhaus des SPD-Politikers Michael Müller verübt. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden ist erheblich. Die Kriminalpolizei ermittelt in alle Richtungen.

Familie mit Baby übernachtete im Haus

Die Täter hatten in der Nacht zu Montag den Eingangsbereich des Hauses und ein davor geparktes Auto angezündet und Brandbeschleuniger verwendet. Die Polizei gab den Schaden mit rund 13.000 Euro an. Veröffentlichte Fotos zeigen ein teilweise ausgebranntes Fahrzeug und einen verkohlten Eingangsbereich des Hauses - die Bilder lassen auf einen höheren Schaden schließen. Auch Müller selbst geht von einem deutlich höheren Schaden aus.

Kommentar: Die Taten sind nicht zu entschuldigen, gerade wenn Leben auf das Spiel gesetzt werden. Die Frage ist, wer könnte solche Taten verübt haben?
  1. Menschen, die von der allgemeinen Politik frustriert sind und zu extremen Maßnahmen greifen?
  2. Ist jemand für die Anschläge zum Ausführen bezahlt worden, damit am Ende eine Verbindung zu Andersdenkenden/sogenannten Rechten/der AfD hergestellt werden kann?
  3. Warum wurde ein relativ kleiner Politiker angegriffen?



Blue Pill

Schwarze Schafe: Ukrainer werfen Lebensmittel der Tafel in Mülleimer

Skandal im thüringischen Gera: Frische Lebensmittel der lokalen Tafel landeten ungeöffnet im Müll, entsorgt von ukrainischen Tafel-Nutzern. Das löst eine Debatte in der Bevölkerung aus - und wirft ein Schlaglicht auf die wachsende Überlastung der deutschen Tafeln.
tafel, symbolbild
© dpa/Annette RiedlSymbolbild: Lebensmittel einer Tafel werden an Bedürftige ausgegeben.
Käse, Salat, Joghurt, Gewürze- tadellos verpackte und genießbare Lebensmittelder Tafel im thüringischen Gera fanden sich Mitte Dezember in einer Mülltone um die Ecke wieder- scheinbar mutwillig entsorgt. Anwohner im Stadtteil Zwötzen trauten ihren Augen kaum: "Wer macht so etwas?", empörte sich etwa Winfried Stecker, der die Lebensmittel in der gelben Tonne entdeckte. Dem Täter auf der Spur, beobachtete Stecker die Tonne den restlichen Tag- mit Erfolg.

"Am Straßenrand hielt ein Auto mit ukrainischem Kennzeichen. Ein Paar kam mit etwa fünf schwer bepackten Taschen", erzählte der Anwohner der Ostthüringer Zeitung (OTZ). "Bevor es diese einlud, sortierte es noch auf der Straße Dinge aus. Der Mann lief mit einem vollen Beutel zur nächsten Tonne und warf alles dort hinein. Die Müllentsorgung war gerade durch, sonst hätte man diese Sauerei gar nicht mehr nachweisen können."

Das Pärchen war, wie sich dann herausstellte, Nutzer der Geraer Tafel, die nur drei Häuser weiter ihre Ausgabestelle hat. Die Wegwerfaktion sei, so Giselda Schädlich, Leiterin der Geraer Tafel in Zwötzen, kein Einzelfall: "Wir kennen das Problem. Leider ist es mittlerweile gar nicht so selten", ärgert sich Schädlich.

House

Stromknappheit durch grüne Politik in Utrecht - Pläne zum Wohnungsbau gestrichen

Die niederländische Stadt Utrecht ist sehr auf Klimaschutz bedacht. Doch es steht nicht ausreichend Strom zur Verfügung.
© iStockDie niederländische Stadt Utrecht ist sehr auf Klimaschutz bedacht. Doch es steht nicht ausreichend Strom zur Verfügung.
Die starke Elektrifizierung der Gesellschaft bereitet den Netzbetreibern zunehmend Probleme. In der niederländischen Stadt Utrecht ist bereits nicht mehr überall ausreichend Strom verfügbar. Die Konsequenzen sind für die Bevölkerung deutlich zu spüren.

Ein hoher Anteil an sogenannten erneuerbaren Energien, moderne Fahrradwege, eine nachhaltige Architektur und Reduzierung von Emissionen. Die niederländische Stadt Utrecht gilt als Paradebeispiel im Hinblick auf Klimabewusstsein. Doch plötzlich muss sie jetzt den Stromverbrauch ihrer Bewohner begrenzen, um weiterhin nachhaltig sein zu können.

Die meisten von der Europäischen Kommission geforderten Umweltziele konnte Utrecht bereits erreicht, bevor sie zentral festgelegt wurden. Auch für die Elektromobilität gibt es in der viertgrößten Stadt der Niederlande bereits ein ausgedehntes Ladenetz. Laut dem Portal "ChargeMap" können Fahrer von E-Fahrzeugen hier derzeit 1.740 öffentlichen Ladestationen für Elektrofahrzeuge finden.

Kommentar: Die folgenden Links sind zwar schon älter, scheinen sich aber zu bewahrheiten. Und dennoch verfallen so viele Menschen der Klimalüge, teilweise mit gefährlichen Folgen, wie man am Beispiel Utrecht sieht.


Broom

Krank: Kinder mit Strapsen und LGBT-Fahnen auf spanischem Karneval

Das geht nur knapp am Begriff der Kinderpornografie vorbei: Bei einem Karnevalsumzug im südspanischen Torrevieja tanzten am Sonntag Kinder in Strapsen mit Nippel-Pasties und LGBT-Fahnen. Videos vom "sexy" Tanz der zum Teil sehr jungen Kinder vor einem erwachsenen Publikum gehen in den sozialen Medien viral.

karneval spanien
© Screenshot
Bei einem Karnevalsumzug im südspanischen Torrevieja waren am Sonntag Kinder in Strapsen mit Nippel-Pasties und LGBT-Fahnen zu sehen. Videos vom "sexy" Tanz der zum Teil sehr jungen Kinder vor einem erwachsenen Publikum gehen in den sozialen Medien viral. Der als Sexualisierung und exhibitionistische Vorführung der Kinder wahrgenommene Auftritt wird heftig kritisiert. Die Stiftung Christlicher Anwälte Spaniens hat gegen die Verantwortlichen des Karnevalsumzugs Anzeige wegen Missbrauchs von Minderjährigen erstattet.


Kommentar: Da fehlen einem die Worte. Was haben sich die Verantwortlichen dabei gedacht? Und warum haben die Eltern so etwas zugelassen?


Battery

SOTT Fokus: Causa Correctiv gegen AfD: Nicht unabhängig und objektiv - Aber dafür staatlich finanziert und unterstützt

Die jüngste "Correctiv-Recherche" zum Thema "Remigration" und AfD sorgt für landesweite Bürgerproteste. Stimmen die Vorwürfe der "investigativen" Berichterstatter aus Potsdam? Medienberichte belegen mehr als nur ein bis dato bekanntes Treffen des "unabhängigen Rechercheportals" mit offiziellen Regierungsvertretern.
causa correctiv
© Screenshot: Webseite Correctiv
Ein vermeintlich investigativer Artikel des medial titulierten "Rechercheportals" Correctiv sorgt für dynamische gesellschaftliche Reaktionen hinsichtlich der Oppositionspartei AfD und ihrer Sympathisanten. Seit der Veröffentlichung des Correctiv-Artikels "Neue Rechte - Geheimplan gegen Deutschland" am 10. Januar erleben die AfD, zugehörige Politiker wie auch Wähler und Unterstützer der Partei eine gesellschaftliche und parallel medial begleitete Kampagne der Ablehnung, Vorwürfe und Unterstellungen. Mehrere Artikel hinterfragen nun das Agieren der "Enthüllungsplattform" in der Causa "heimliches Remigrationstreffen". Des Weiteren stellt sich immer mehr die Frage, wie "unabhängig", laut dargelegter Eigenauskunft, das Rechercheportal in Wirklichkeit ist.

Eine breit angelegte und sehr offensichtliche, mediale Kampagne seit der Veröffentlichung des Correctiv-Artikels sorgte für eine "überraschende" und quer durch das Land zu beobachtende "Re-Politisierung" von Teilen der Bürger, die in den drei dunklen Jahren der "Coronakrise" eindeutig der schweigenden oder unterstützenden Mehrheit zuzuordnen waren. Der gesellschaftliche Feind ist aktuell unmissverständlich erkannt, definiert und wird durch Fingerzeig und selbst gestaltete Protestplakate vor Verachtung strotzend markiert und verurteilt.

Kommentar: Mit dieser Correctiv "Recherche" wurde ein geschickterer Weg gewählt, die Wähler umzustimmen und die AfD als reinen Bösewicht darzustellen. Dieser Schuss scheint jetzt - berechtigterweise - auch nach hinten loszugehen.


Black Cat

Wegen Volksverhetzung: Initiative erstattet Strafanzeige gegen Bundespräsident Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier habe bei einer offiziellen Rede Millionen von Wählern indirekt als "Ratten" diffamiert, befanden Aktivisten der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby. Sie stellten beim Bundesgerichtshof Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten wegen Volksverhetzung.
German President Frank-Walter Steinmeier
© consilium.europa.au
Bei einem Empfang von Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden und Betriebsräten bezeichnete der deutsche Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier am 29. Januar bestimmte, nicht näher definierte Teile der Bevölkerung als "extremistische Rattenfänger". Damit habe er bei einer Rede während seiner offiziellen Amtsausübung als Bundespräsident Millionen von Wählern indirekt als "Ratten" diffamiert, so die Auffassung einiger Unterstützer der Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby.

Ganz davon abgesehen, dass eine wahre Demokratie aus Gegensätzen bestehe und Gegensätze ertrage, sei Steinmeiers Verhalten nicht mit dem Amt des Bundespräsidenten vereinbar, erklärten die Aktivisten von GemeinWohl-Lobby. Sie stellten deshalb am 2. Februar Strafanzeige gegen Steinmeier wegen Volksverhetzung nach § 130 Strafgesetzbuch. Darüber berichtete am Dienstag das Nachrichtenportal apolut.net.

Bulb

Jetzt auch Niederlande und Italien: Bauernproteste in Europa weiten sich aus

Was in Deutschland begann, setzt sich jetzt nach Frankreich und Belgien auch in den Niederlanden und Italien fort. Auch wenn die Beweggründe der Bauern aus den einzelnen Ländern zum Teil unterschiedlich sind.
Bauern Protest Italien Rivoli Turin
© AFP Marco BertorelloEin Landwirt hält eine italienische Flagge während einer Demonstration an der Autobahn in Rivoli, in der Nähe von Turin, am 5. Februar 2024.
Die Bauernproteste in ganz Europa haben sich zum Wochenbeginn fortgesetzt. In den Niederlanden blockierten Demonstranten gestern am späten Abend Autobahnen und entzündeten Feuer, wie die niederländische Polizei und mehrere Medien berichteten.