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Sa, 31 Jul 2021
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Tausende Menschen demonstrieren in Kassel gegen Coronamaßnahmen - Polizei setzt Schlagstöcke und Pfefferspray ein

Obwohl nur zwei Kundgebungen zugelassen waren, ziehen tausende "Querdenker" durch Kassel. Ein Fotograf soll durch einen Faustschlag verletzt worden sein.
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© Reuters
Im hessischen Kassel ist es bei einer Demonstration gegen Corona-Maßnahmen zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und "Querdenkern" gekommen. Obwohl nur zwei Versammlungen an der Schwanenwiese und dem Platz der Deutschen Einheit mit strengen Teilnehmerbeschränkungen erlaubt sind, ziehen die Teilnehmer an der "Querdenken"-Demonstration durch die Innenstadt. Dort war eigentlich nur Gegenprotest zugelassen.

Laut Polizei sind inzwischen mindestens 10.000 Demonstranten unterwegs. Die Anweisungen der Behörden würden missachtet. Auch sollen das Tragen von Mund-Nasen-Schutz und Abstandhalten nicht eingehalten werden.

Die Stimmung sei unglaublich aggressiv, berichtet er. Wie auf Videos zu sehen ist, versuchten "Querdenker" immer wieder Polizeiketten zu durchbrechen. Die Polizisten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Es gab auch Festnahmen.

Kommentar: Es ist sehr wahrscheinlich nur noch eine Frage der Zeit, bis immer mehr Teile der Bevölkerung auf die Straße gehen und die Aggressionen ansteigen.


Attention

Grundrechte soll es nur noch nach der Covid-Impfung geben - Rechtsanwälte zum "grünen Impfpass"

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© Toa55 / Getty Images
Der grüne Impfpass wird derzeit als der Ausweg aus der Corona Krise propagiert. Die EU-Kommission und eine Reihe von Regierungen haben offenbar vor, dass in Zukunft Grundrechte nur mehr für Menschen gelten sollen, die sich einer Impfung gegen SARS-Cov-2 unterziehen. Ein wirklich einmaliger Vorgang, der die Grundrechte tatsächlich abschafft.

Noch dazu wird die Bedingung daran geknüpft eine Impfung zu erdulden, die so viele gravierende Nebenwirkungen und Todesfälle verursacht, wie noch nie eine Impfung zuvor. Eine Impfung, von der wir noch gar nicht wissen, welche Langzeitwirkungen sie haben wird. Und das für ein Virus, das nur dann gefährliche Krankheiten verursacht, wenn Menschen ein schwaches Immunsystem haben und mindestens eine schwere Vorerkrankung haben.

99,7% der Menschen haben kein Risiko zu versterben, und bei den unter 70-jährigen liegt die Wahrscheinlichkeit eine Infektion zu überstehen sogar bei 99,95% oder noch mehr. Das ist übrigens bei Grippe nicht der Fall, denn von Influenza sind auch und vor allem viel jüngere Menschen betroffen und gefährdet.

Die Impfung soll erzwungen werden über den sonstigen Entzug der Grund- und Menschenrechte. Und das obwohl ein wesentlich wirksamerer Schutz vor Infektion, Erkrankung und Todesfall durch Prophylaxe möglich ist. Aber daran verdient die Pharmaindustrie nicht, deren Rolle sich mittlerweile von der der Tabakindustrie nicht mehr unterscheidet.

In dem Video erklären die Rechtsanwälte gegen Grundrechte, warum der mit dem Impfpass verbundene implizite Impfzwang abzulehnen ist.

Pistol

USA: Acht Menschen wurden in unterschiedlichen Massagesalons erschossen

Innerhalb weniger Stunden werden in drei Massagesalons im US-Bundesstaat Georgia insgesamt acht Menschen erschossen. Kurz nach den Taten kann die Polizei bereits einen Verdächtigen festnehmen. Die Hintergründe der Tat sind ein Rätsel.
massagesalons atlanta
© picture alliance/dpa/AP
Gut drei Stunden nach den Schüssen in Cherokee County wurde ein 21-jähriger Verdächtiger in Gewahrsam genommen.
massagesalons atlanta
© picture alliance/dpa/AP
Gut drei Stunden nach den Schüssen in Cherokee County wurde ein 21-jähriger Verdächtiger in Gewahrsam genommen.
Acht Menschen sind am Dienstag in drei verschiedenen Massagesalons im südlichen US-Bundesstaat Georgia innerhalb kurzer Zeit erschossen worden. Gut drei Stunden nach den Vorfällen in und um die Hauptstadt Atlanta nahm die Polizei einen 21-Jährigen fest, der verdächtigt wird, an den Vorfällen beteiligt gewesen zu sein, wie US-Medien unter Berufung auf die Polizei berichteten. Vier Menschen starben in Cherokee County, rund 50 Kilometer nördlich von Atlanta, in einem asiatischen Massagesalon. Vier weitere Menschen wurden nur eine Stunde später durch Schüsse in zwei Wellnesseinrichtungen in Atlanta getötet. Ein Motiv wurde noch nicht bekannt gegeben.

Die Polizei von Atlanta teilte mit, dass der in Gewahrsam genommene Mann "sehr wahrscheinlich" für alle drei Vorfälle verantwortlich sei, wie der Sender CNN berichtete. Videos würden das beweisen. Es werde aber noch daran gearbeitet, zu bestätigen, dass alle drei Fälle miteinander in Verbindung stünden, berichtete der Sender NBC News. Zunächst hatte es geheißen, es gäbe keine Hinweise, dass die Vorfälle miteinander in Verbindung stünden. Bei den vier in Atlanta getöteten Menschen handele es sich um Frauen, die asiatische Wurzeln zu haben schienen, berichteten die Sender NBC News und CNN. Über die vier Opfer von Cherokee County gab es bislang keine Informationen.

Handcuffs

Wahlbetrug USA: Beamte aus Texas, New Jersey und Mississippi wegen mehr als 150 Wahlbetrugsfällen verhaftet

Briefwahlen USA
© Shutterstock
Lokale Beamte in Texas, New Jersey und Mississippi wurden wegen insgesamt fast 200 Fällen von Wählerbetrug angeklagt, wie die Generalstaatsanwälte der Bundesstaaten in den letzten Tagen bekannt gaben.

In Texas wurden im vergangenen Monat ein Justizbeamter und drei weitere Personen wegen 150 Fällen von Wahlbetrug verhaftet, wie die Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates mitteilte.

Ein Friedensrichter in Medina County, Texas, Tomás Ramírez, wurde am 11. Februar verhaftet, nachdem eine Grand Jury ihn Anfang der Woche angeklagt hatte. Ramirez steht unter der Anklage des organisierten Wählerbetrugs und mehr als ein Dutzend Anklagen wegen ungesetzlichen Besitzes eines Stimmzettels oder Stimmzettelumschlags.

Leonor Rivas Garza, Eva Ann Martinez und Mary Balderrama wurden zusammen mit Ramirez verhaftet. Ihre Anklagen umfassen illegale Stimmabgabe, Wählerbetrug, Handeln als Agent und Manipulation von Regierungsunterlagen.

Das Büro des Generalstaatsanwalts sagte, dass sich die Anklagen auf den Vorwurf des illegalen Sammelns von Stimmen in texanischen Pflegeheimen konzentrieren, was die Bezirkswahlen 2018 beeinflusst hat. Ramirez wurde in diesem Jahr zum Friedensrichter gewählt, obwohl er seitdem vom Amt suspendiert wurde.

Light Sabers

Drei junge Männer vergewaltigen 11-jähriges Mädchen im Landkreis Göppingen

Im Landkreis Göppingen sollen drei junge Männer ein elfjähriges Mädchen vergewaltigt haben. Die Polizei verhaftete die Täter kurz darauf.
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© Maurizio Gambarini/dpa
Göppingen - Es ist eine Tat, die zutiefst schockiert. In einer Gemeinde im baden-württembergischen Landkreis Göppingen soll am vergangenen Donnerstag (4. März) ein elfjähriges Mädchen von drei Männern vergewaltigt worden sein.

Wie die Staatsanwaltschaft und die Polizei am Montag in Ulm mitteilten, wurde das Kind am späten Donnerstagnachmittag von den drei fast noch jugendlichen Tätern im Alter von 18 und 19 Jahren in eine Wohnung gelockt. Dort sollen die drei Männer sich an dem Mädchen vergangen haben.

Göppingen: Elfjährige vergewaltigt - Polizei schnappt Täter

Nach der Tat sei der Elfjährigen die Flucht aus der Wohnung gelungen. Sie habe eine vorbeifahrende Polizeistreife anhalten können und ihre Situation geschildert, wonach die Beamten umgehend die Ermittlungen in dem Fall aufnahmen. Bereits kurze Zeit später gelang es der Polizei, zwei der drei Männer, zwei 18-Jährige, in der Tatwohnung festzunehmen. Der 19-jährige Mittäter konnte kurz darauf in der Nähe der Wohnung ebenfalls aufgegriffen und festgenommen werden.

Flashlight

Leichenfunde in Rheinland-Pfalz: Täter befindet sich noch auf der Flucht

Nach dem Fund zweier Leichen in einem Haus nahe Kaiserslautern fahndet die Polizei nach dem mutmaßlichen Täter. Der 38-Jährige ist möglicherweise bewaffnet - und vermutlich noch in der Region.
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© Harald Tittel / dpa
Polizeieinsatz in Weilerbach: »Wir schließen nicht aus, dass er bewaffnet ist«
Die Polizei in Rheinland-Pfalz sucht nach dem Fund zweier Leichen in einem Haus in Weilerbach bei Kaiserslautern mit Hochdruck nach einem Verdächtigen. »Wir gehen davon aus, dass er zu Fuß unterwegs ist. Der Radius ist also relativ klein«, sagte ein Polizeisprecher am Morgen. Eine Spur gebe es aber noch nicht.

Die Ermittler fahnden seit Dienstagabend öffentlich nach dem 38 Jahre alten Daniel Mentel. »Wir schließen nicht aus, dass er bewaffnet ist«, sagte der Sprecher.

Die zwei Toten, eine 60 Jahre alte Frau und ein 65 Jahre alter Mann, waren am Dienstagmorgen in einem Gehöft entdeckt worden. Die Beamten gehen von einem Tötungsdelikt aus. Dass die beiden Opfer erschossen wurden, wollte ein Sprecher am Dienstag aber »weder bestätigen noch dementieren«. Die Frau und der Mann seien nicht verheiratet, aber vermutlich ein Paar gewesen. Bei dem Verdächtigen handelt es sich demnach um den Sohn der Frau.

Biohazard

Staatliche Coronahilfen: Trittbrettfahrer erschleichen sich wahrscheinlich Millionen Euro mit gefälschten Konten echter Firmen

Das Bundeswirtschaftsministerium hat offenbar mehrere Corona-Hilfsprogramme auf Eis gelegt, weil mutmaßliche Betrüger Gelder erschlichen haben. Laut »Business Insider« geht der Schaden in die Millionen.
white collar criminal
Weil sich Betrüger mithilfe von falschen Identitäten Millionen Euro an Coronahilfen erschlichen haben sollen, hat die Bundesregierung Ende vergangener Woche offenbar mehrere Corona-Hilfsprogramme gestoppt. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin »Business Insider« unter Verweis auf Regierungskreise. Betroffen seien November- und Dezemberhilfen sowie die Überbrückungshilfen I bis III.

Nach Informationen des Mediums haben sich Unbekannte mit falschen Identitäten beim Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) als prüfende Dritte registriert und dann für echte Unternehmen Hilfen beantragt. Das Geld sei jedoch nicht dorthin geflossen, sondern auf Konten der Betrüger. Offenbar fiel die Masche bis vorige Woche weder dem Bund noch den Ländern auf, die die Anträge regulär prüfen sollen.

Beer

Alltours wagt ersten Schritt: Ab Oktober sollen nur Geimpfte ihre Hotels betreten dürfen

Schritt für Schritt werden Forderungen für einen Impfpass laut und damit verbunden auch Vorteile für diejenigen, die sich impfen lassen. Zum Beispiel möchte das Reiseunternehmen Alltours im Oktober nur Gäste in seine Hotels lassen, die mit einem Impfpass belegen können, dass sie sich haben impfen lassen.

alltours
© alltours
Urlaub nur für Geimpfte? Solche Schlagzeilen waren nach dem jüngsten Vorstoß von Alltours zu lesen: Als erster großer deutscher Reiseveranstalter hatte das Unternehmen angekündigt, ab Ende Oktober Urlaub in seinen Allsun-Hotels auf Mallorca, den Kanaren und in Griechenland nur noch mit Corona-Impfung zu ermöglichen.

"Wir wollen allen Gästen höchstmögliche Sicherheit bieten, damit sie ihren Urlaub entspannt genießen können", so Alltours-Inhaber Willy Verhufen. Schließlich seien die meisten Stammgäste, die den Winter in den Allsun-Hotels verbrächten, älter als 60 Jahre. Zudem seien im Oktober ohnehin die meisten Deutschen geimpft oder hätten ein entsprechendes Impfangebot erhalten, glaubt Verhufen.

...

Trotzdem war die Welle der Entrüstung, die Alltours in den sozialen Medien entgegenschlug, groß. Manche erklärten, sie würden jetzt keinen Urlaub über diesen Anbieter buchen. Auch innerhalb der Reisebranche sorgte der Vorstoß von Alltours für Unmut. In Sachen Marketing habe der Düsseldorfer Veranstalter womöglich ein Eigentor geschossen, heißt es in der Branche. Die meisten Konkurrenten distanzieren sich von Alltours - und versichern, sie planten keine Impf-Auflagen für ihre Gäste.

- Tagesschau.de

Bulb

Nun zweifeln auch Gerichtsmediziner an der Alleintäterschaft Amris

Trotz der Tatsache, dass von Anfang an erhebliche Zweifel gegenüber der Behauptung des Mainstreams bestanden, dass der Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, am 19. Dezember 2016 der alleinige Täter war, wurden durchaus gut begründete Mutmaßungen in diese Richtung immer wieder als seltsame Verschwörungstheorien abgetan. Über vier Jahre später gesteht der Mainstream jetzt erhebliche Zweifel ein, während nun auch Gerichtsmediziner die Alleintäterschaft Amris in Frage stellen.
Anis Amri Fotos,LKW-Anschlag Berlin Amri
© Reuters
Der als "Attentäter" vom Berliner Weihnachtsmarkt identifizierte Tunesier Anis Amri der vielleicht nichts damit zu tun hatte.
Wegen Ermittlungslücken beim Anschlag am Breitscheidplatz 2016 hat ein Untersuchungsausschuss ein neues forensisches Gutachten beauftragt. Das Ergebnis sorgt für Aufsehen. Denn möglicherweise steuerte nicht Amri den todbringenden Lkw.Der mutmaßliche Attentäter vom Breitscheidplatz, Anis Amri, sei bei dem Anschlag am 19. Dezember 2016 womöglich gar nicht allein und möglicherweise nicht einmal der Täter gewesen, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND) mit Verweis auf ein Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universitätsklinik Schleswig-Holstein. Die forensische Expertise wurde vom Untersuchungsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben und dem Gremium in der vorigen Woche zugestellt.

Das Papier analysiere die DNA-Spurenlage an der Pistole, mit der Amri den polnischen Lkw-Fahrer Lukasz Urban erschossen haben soll. "Es kann nicht sicher festgestellt werden, dass die bei Amri sichergestellte Waffe auch die Tatwaffe war, die gegen Urban eingesetzt worden war", schreiben die Rechtsmediziner. Das Projektil und das nach dem Schuss übriggebliebene Projektilfragment, "die bei der Obduktion Urbans aus dessen Schädel gesichert worden waren, waren zu deformiert, um eine ballistische Zuordnung zur oben genannten Waffe zu ermöglichen", zitiert das RND die Autoren der Untersuchung.

~ snanews.de
Auch die Spuren im LKW werden jetzt neu bewertet.

Che Guevara

2020: Über 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen in Deutschland - 2021: Klagen gehen weiter

Urteil. Gericht, Richter, Gerichtsurteil
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Bürger wehren sich gegen Kontaktverbote und geschlossene Schulen, gegen Testpflichten und Quarantäneauflagen, gegen Maskenpflichten auf Straßen und Plätzen oder gegen Versammlungsverbote. Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen gingen 2020 bei den Gerichten ein.

Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) sind im vergangenen Jahr bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen eingegangen.

"Die Gerichte haben Maßnahmen des Infektionsschutzes inzwischen in Tausenden Verfahren überprüft und nötigenfalls korrigiert", sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Ein deutlicher Rückgang der Fallzahlen zeichnet sich auch in diesem Jahr in vielen Gerichten bislang nicht ab."
Zum größten Teil hätten die Gerichte die angegriffenen Corona-Beschränkungen bislang bestätigt, sagte Rebehn weiter. Eine Quote zum Ausgang der Verfahren konnte der DRB nicht ermitteln. Wenngleich die Streitfälle die zuständigen Kammern stark auslasteten, seien die Verfahrenszahlen infolge der Pandemie für die Verwaltungsgerichte aber insgesamt gut zu bewältigen.

Bürger wehrten sich gegen Kontaktverbote und weitere Maßnahmen