Das Kind der GesellschaftS


Red Flag

SOTT Fokus: Wegen Wirtschaftskrise: Bundesagentur für Arbeit droht Milliardenloch - Steuerzahler werden erneut zahlen müssen

Welt-Online veröffentlichte am 01.06. einen Artikel zur Haushaltslage der Bundesagentur für Arbeit. Nicht überraschend fehlt es an Geld. Löcher sollen gestopft werden. Warum nur, und welcher geistreiche Ansatz wird den Arbeitnehmern blühen?
Arbeitsagentur
© dapd
Die anhaltende Wirtschaftskrise sorgt bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) Ende dieses Jahres voraussichtlich für ein Milliardenloch - mit möglichen Folgen für Steuerzahler und sogar Arbeitslosengeldempfänger.

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Wie es aus BA- und Regierungskreisen heißt, soll in dem Bericht ein Defizit von mehr als fünf Milliarden Euro prognostiziert werden. Das wäre mindestens eine Milliarde mehr als die bisherige Prognose auf Basis der Herbstprognose im vorigen Jahr. Das Problem: Das Milliarden-Loch soll sich weiter vergrößern, je länger der Iran-Krieg andauert, der bereits jetzt erhebliche Folgen für die Weltwirtschaft hat, allen voran deutlich verteuerte Energie- und Rohstoffpreise. Sollte sich die Situation nicht schnell entspannen, wird nach WELT-Informationen BA-intern sogar mit einem Defizit von bis zu acht Milliarden Euro Ende dieses Jahres gerechnet.

~ Welt-Online
Wie so oft betont: Ein Sozialstaat funktioniert nur so lange, wie die Wirtschaft auch funktioniert. Beides ist nicht mehr gegeben und die Politik verweigert seit Jahren, etwas daran zu ändern: Sanktionspolitik, Migrationspolitik, Kindergeld ins Ausland, Kriegspolitik gegen Russland, Energieumstände usw. und nun zusätzlich die Schließung der Straße von Hormuz. Nicht zuletzt die Corona-Politik vor ein paar Jahren, die viele Mittelständler in den Ruin trieb und bei der kaum noch Reserven vorhanden sind. Jede weitere Krise führt zu einem langsamen Tod der deutschen Wirtschaft und letztlich des Mittelstandes.

Compass

Euro-Wirtschaft im ersten Quartal um 0,2 % gefallen

In einer ersten Schätzung hatte Eurostat noch mit einem leichten Wachstum gerechnet. Nun muss die Prognose nach unten korrigiert werden. Vor allem ein Land entwickelt sich schlechter.
wirtschaft untergang
Berlin. Die Wirtschaft in der Euro-Zone ist im ersten Quartal überraschend geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank von Januar bis März um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorquartal, wie das Statistikamt Eurostat am Freitag mitteilte. Es korrigierte damit eine frühere Schätzung nach unten, die noch ein Mini-Wachstum von 0,1 Prozent ergeben hatte. Im Vorquartal hatte es noch zu einem Plus von 0,2 Prozent gereicht.

Die Korrektur hatte sich abgezeichnet, nachdem zuvor Irland seine Konjunkturdaten massiv revidiert hatte. Auf der Insel brach das BIP im ersten Quartal um 12,1 Prozent ein, nachdem zunächst nur ein Minus von zwei Prozent gemeldet worden war.

Kommentar: Es kommt nicht überraschend, sondern der Nahostkonflikt, die Energiewende, US-Zölle, die anhaltende Finanzierung des Ukraine-Krieges und die Nicht-Diplomatie gegenüber Russland führten dazu.


Bandaid

Symbolisch: Boeing-Flugzeug kracht am Bug zusammen in Frankfurt

Eine Boeing 787-9 der Lufthansa ist am Donnerstag am Flughafen Frankfurt bei einem Zwischenfall am Gate schwer beschädigt worden. Aufnahmen, die in den sozialen Medien geteilt wurden, zeigen den Vorfall.

boeing frankfurt terminal
© 5Vision.News
Nach Angaben der Fluggesellschaft kollabierte das Bugfahrwerk der Maschine gegen 12:45 Uhr - noch bevor die Passagiere den für Los Angeles vorgesehenen Flug LH450 besteigen konnten.

Zum Zeitpunkt des Unglücks befanden sich ausschließlich Crewmitglieder und Bodenpersonal an Bord. Lufthansa teilte mit, dass mehrere Mitarbeiter verletzt wurden und medizinisch versorgt werden.

Earthquake

Auch in Großbritannien: Jaguar Land Rover mit Gewinneinbruch um 99 Prozent

Jaguar Land Rover (JLR) hat im abgeschlossenen Geschäftsjahr einen Gewinneinbruch um 99 Prozent gemeldet und damit ein schweres Krisenjahr abgeschlossen. Der britische Autobauer verdiente vor Steuern und Sonderfaktoren nur noch 14 Millionen Pfund, während es im Vorjahr 2,5 Milliarden Pfund waren. Auslöser waren US-Zölle, ein Cyberangriff ab Ende August, ein wochenlanger Produktionsstopp und der Verkaufswegfall großer Teile der Marke Jaguar. Zugleich wächst der Druck durch chinesische Hersteller, während die reine Elektrostrategie und eine stark diversitätsorientierte Jaguar-Werbung viele Stammkunden irritierten (welt: 28.05.26).

jaguar landrover
Jaguar Land Rover setzt auf Elektroautos, doch Käufer reagieren irritiert auf Werbung. China-Konkurrenz und Gewinneinbruch erhöhen den Druck
Jaguar Land Rover verliert Absatzbasis durch radikalen Umbau

JLR verkauft traditionell viele Fahrzeuge in den USA. Dort erzielt der Konzern gut ein Viertel seines Absatzes, weil teure SUVs gefragt sind. Im Frühjahr bremsten jedoch neue US-Einfuhrzölle die Nachfrage.

Ende August traf außerdem ein schwerer Cyberangriff den Konzern. Die Produktion in den britischen Midlands lag deshalb wochenlang still. Der Stillstand belastete Zulieferer, Händler und Beschäftigte entlang der Lieferkette.

Kommentar: Gewinneinbruch um 98 % bei VW-Tochter Porsche


Ambulance

Tram in Berlin entgleist und von Mast aufgerissen: Mindestens 20 Verletzte

Mit knapp 60 Einsatzkräften rückte die Berliner Feuerwehr am Dienstagmorgen zu einem "Massenanfall von Verletzten" nach Hohenschönhausen aus. Dort war eine Tram entgleist, die gegen einen Mast der Oberleitung geprallt war. Die genaue Unfallursache wird derzeit noch untersucht.

tram berlin entgleist
Bei einem Straßenbahnunfall am Dienstagmorgen in Berlin-Hohenschönhausen wurden 20 Menschen verletzt, davon drei schwer. Sie wurden in Krankenhäuser gebracht, wie ein Sprecher der Feuerwehr mitteilte. Auch 12 der 17 leicht verletzten Fahrgäste wurden zur weiteren Behandlung in Kliniken gebracht.

Die Feuerwehr war nach eigenen Angaben um 9:29 Uhr alarmiert worden. Bereits die ersten Einsatzkräfte am Unfallort sahen sich einer Vielzahl von Verletzten gegenüber und lösten daraufhin das Stichwort "Massenanfall von Verletzten" aus. Insgesamt rückten knapp 60 Einsatzkräfte zur Unfallstelle nahe der Arnimstraße aus.

Ersten Erkenntnissen zufolge kollidierte ein Teil der Straßenbahn mit einem Mast der Oberleitung, wodurch eine Seite der Bahn aufgerissen wurde. Anschließend sprang der letzte Wagen der Tram aus den Schienen.

Explosion

Feuerwerksfabrik explodiert auf Malta - Nur 2 Verletzte in der Umgebung

Am frühen Montagmorgen ist es in einer Feuerwerksfabrik auf Malta zu einer heftigen Explosionsserie gekommen. Zum Zeitpunkt des Unglücks befand sich kein Personal im Gebäude. Dennoch wurden zwei Landwirte, die auf umliegenden Feldern arbeiteten, durch die enorme Druckwelle leicht verletzt.

explosion malta
Die Erschütterung war kilometerweit zu hören, ließ eine riesige Rauchwolke aufsteigen und beschädigte Gebäude in weiten Teilen der Insel. An zahlreichen Wohnhäusern zersplitterten Fensterscheiben, Fassaden wurden beschädigt und Trümmerteile demolierten parkende Autos.


Die genaue Ursache für die Entzündung des Sprengmaterials ist derzeit noch unklar. Ein Ermittlungsrichter hat eine offizielle Untersuchung eingeleitet.

Kommentar: Zum Glück waren keine Arbeiter vor Ort.


War Whore

Deutsche Wirtschaft stagniert weiter: Wirtschaftswachstum von 1 % auf 0,3 % gesenkt

DIHK und Wirtschaftsweise senken ihre Prognosen für Deutschlands Wirtschaftswachstum deutlich, weil frühere Erwartungen die Lage zu freundlich bewertet hatten. Die DIHK rechnet für 2026 nur noch mit 0,3 Prozent Wachstum statt zuvor 1,0 Prozent. Die Wirtschaftsweisen erwarten in ihrem Frühjahrsgutachten 0,5 Prozent statt 0,9 Prozent. Als Auslöser nennen sie teure Energie, höhere Rohstoffpreise und den Krieg im Nahen Osten. Die Gründe liegen jedoch tiefer. Hohe Standortkosten, Bürokratie, schwache Investitionen, Fachkräftemangel und geringe Produktivität bremsen das Land seit Jahren. Deshalb drohen Betrieben weitere Kürzungen, weniger neue Projekte und zusätzlicher Stellenabbau.

wirtschaft untergang
Die nächste Korrektur folgt einem bekannten Muster

Die neuen Zahlen wirken nicht wie ein Einzelfall. Erst rechnen Institute und Verbände mit Erholung, danach fällt die Realität schwächer aus. Deshalb müssen die Erwartungen wieder nach unten.


Kommentar: Der wirtschaftliche Zerfall betrifft mittlerweile fast alle:

Auftragsmangel bei Selbstständigen breitet sich aus


Auffällig ist vor allem die Wiederholung. DIHK und Wirtschaftsweise mussten ihre Sicht erneut anpassen. Die Korrektur zeigt damit nicht nur neue Belastungen, sondern eine dauerhafte Überschätzung der wirtschaftlichen Stärke.


Kommentar: Es ist leider mit sehr viel Ignoranz verbunden. Günstige Energie gibt es in Russland. Leistungsfähige Kraftwerke wurden wegen der grünen Ideologie stillgelegt.


Black Magic

Presse prangert Einladung von „Kremlfreunden“ in Kirche in Braunschweig an

Die Mainstream-Presse missbilligt die Einladungspraxis der evangelischen Kirche in Braunschweig. Zu häufig würden russlandfreundliche Positionen das Wort erhalten. Jetzt kam heraus: Eine geplante Veranstaltung mit dem russischen Botschafter musste wieder abgesagt werden.
kirche braunschweig
Der Dom zu Braunschweig: Den Mainstream-Medien zufolge tummeln sich in den Veranstaltungen der evangelisch-lutherischen Landeskirche "Kreml-Freunde" und "Putin-Versteher".
Die Evangelische Akademie im niedersächsischen Braunschweig steht im Kreuzfeuer der Kritik: Ende April hatte die FAZ berichtet, nun legte die Braunschweiger Zeitung nach: Die dortigen Kirchentüren würden sogenannten "Kremlfreunden" weit offen stehen.


Kommentar: Die Mainstreammedien sind vollkommen eins mit der deutschen Kriegsregierung. Aber das ist schon sehr lange so und eigentlich nichts Neues.


Genannt waren Persönlichkeiten wie Sevim Dağdelen, Sahra Wagenknecht, Gabriele Krone-Schmalz, Daniela Dahn, Petra Erler, Günter Verheugen, General a.D. Harald Kujat und Brigadegeneral a. D. Erich Vad. Insgesamt eine "lange Liste mit Auftritten von Putin-Verstehern" seit dem Jahr 2022, die FAZ-Autor Reinhard Bingener da aufzählt.

Ursächlich für das "Moskau-freundliche Veranstaltungsprogramm" der evangelischen Christen in Braunschweig, seien personelle Überschneidungen zwischen Kirche, der Evangelischen Akademie und der Friedensbewegung vor Ort, erläutert Bingener weiter. Die Landeskirche setze der Referentenauswahl der Akademie keine Grenzen.

Banana

Heilbronn: Weiterer Strafbefehl wegen Beleidigung an "Lackaffe" Friedrich Merz

Auch wenn es wohl diesmal nicht zu einer Hausdurchsuchung kam: Die Staatsanwaltschaft Heilbronn scheint besessen davon, jemanden wegen Beleidigung von Friedrich Merz zu belangen. Nachdem "Pinocchio" vor Gericht scheiterte, jetzt eben "Lackaffe".
Friedrich Merz
© Sven Hoppe/picture alliance/Getty Images
Im Falle von "Pinocchio" hatte die Polizei ein Verfahren eingeleitet, und die Staatsanwaltschaft Heilbronn stellte, nach öffentlichen Protesten wohlgemerkt, das Verfahren ein. Aber offenkundig ließ das der Staatsanwaltschaft keine Ruhe. Nun wurde, für einen Kommentar unter demselben Post der Heilbronner Polizei, ein Strafbefehl nach dem berüchtigten §188 StGB erlassen. Das inkriminierte Wort lautete in diesem Fall "Lackaffe".

Nachdem ebendiese Staatsanwaltschaft im Falle von "Pinocchio" entschieden hatte, die politische Kritik stehe dabei im Vordergrund, meint sie nun, in diesem Fall fehle "der sachliche Bezug zum politischen Wirken", es ginge nur um eine persönliche "Ehrverletzung".

Kommentar:

Staatsanwaltschaft stellt Verfahren ein: Merz durfte als Pinocchio bezeichnet werden


Black Magic

Messerstecherei in Heilbronn - Vier verletzte Syrer

Es dauerte eine Zeit, ehe feststand, wer da mit wem gestritten hat, als heute vormittag in Heilbronn bei einer Auseinandersetzung auf der Straße vier Männer verletzt wurden. Inzwischen ist das geklärt.
polizei symbolbild, blaulicht
© dpaSymbolbild
Die Auseinandersetzung begann wohl als Streit zwischen den vier syrischen Beteiligten. "Dieser entwickelte sich zu einer gewaltsamen Auseinandersetzung, in deren Verlauf auch Messer und Eisenstangen zum Einsatz kamen", so die Heilbronner Polizei. Am Ende waren alle vier verletzt, zwei davon schwer.

Der Ort war die Oststraße zwischen Karlstraße und Wollhausstraße; das liegt außerhalb des Zentrums. Etwa gegen zehn Uhr morgens war ein Notruf eingegangen; die Sperrung der Umgebung wurde gegen 13:15 Uhr wieder aufgehoben.