Protest Berlin,Blockupy
© Sputnik / Ilona Pfeffer
Attac, Die Linke, Ver.di, Feministinnen und viele andere haben sich am Freitagmorgen zu Blockupy Berlin eingefunden, um ihren Unmut auf die Straße zu tragen. Neben der zentralen Aktion am Potsdamer Platz fanden sich die Aktivisten auch zu kleinen dezentralen Protestaktionen zusammen. Die Polizei spricht von weitgehend friedlichen Protesten.

Mehrere Hundert Menschen sind dem Aufruf der Blockupy-Bewegung gefolgt und haben im Herzen der Hauptstadt ihren Protest kundgetan. Aus dem bunten Meer an Parolen, Transparenten und Plakaten der unterschiedlichen Teilnehmer war nicht auf den ersten Blick klar, wofür oder wogegen sich die Demonstration richtete.

Die Vielfalt sei Teil des Konzepts von Blockupy, so Ulrich Wilken, LINKE-Politiker und Blockupy-Aktivist aus Frankfurt am Main.

Blockupy Protest Berlin
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„Wir hatten von Anfang an nur einen Konsens gehabt: Dass wir uns gegen diese neoliberale Ausrichtung der gesamten Welt zur Wehr setzen. Wir waren immer breit aufgestellt: Gewerkschaften, Feministische Intervention etc. Gerade die Vielfalt in diesem widerständigen Teil der Bevölkerung ist auch sehr wichtig, wir planen ja keine uniforme Gesellschaft.“
Demonstrant mit Polizist
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Ein Berliner Blockupy-Aktivist formulierte die Forderungen so:

„Es muss eine andere Sozial- und Arbeitspolitik in Europa hergestellt werden, die sich gegen die Austerität wendet und eine Politik für die Menschen macht. Außerdem treten wir dafür ein, dass die Grenzen nicht zugemacht werden und wir endlich anerkennen, dass wir ein Einwanderungsland sind. Es müssen Gesetze geschaffen werden, die die Integration ermöglichen und dass Menschen, die flüchten, auch nach Europa kommen.“ Dass die Demonstration so kurz vor den Berliner Wahlen stattfinde, sei kein Zufall, so Wilken.

Demonstration Blockupy
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„Wahlen sind immer Zeitpunkte, wo eine erhöhte politische Aufmerksamkeit da ist und es ist unser Anspruch, dafür einen Ton zu setzen. Wir sagen: Es gibt einen widerständigen, widerspenstigen, widerborstigen Teil in dieser Gesellschaft, der mit der Entwicklung dieses Systems überhaupt nicht einverstanden ist. Wir fordern ein, dass echte Demokratie wieder passiert und dass das Drittel der Bevölkerung, das es sich anders vorstellen kann, dann wieder Recht und Stimme auf der Straße und im Parlament bekommt.“

Erhöhte Aufmerksamkeit hat die Demonstration zumindest seitens der Berliner Polizei bekommen: Auf mehrere Hundert Aktivisten kamen 1200 Polizisten, die seit dem frühen Morgen im Einsatz waren. Trotz der zahlenmäßigen Überlegenheit konnten die Einsatzkräfte nicht verhindern, dass mehrere kleine Gruppen von Demonstranten die Absperrung um den Potsdamer Platz, wo die genehmigte Demonstration stattfand, durchbrachen und Richtung Arbeitsministerium zogen. Dass die Aktivisten das versuchen würden, sei der Polizei klar gewesen, sagte Polizeisprecher Winfried Wenzel. Gewaltsame Aktionen und Festnahmen seien aber die Ausnahme gewesen.
Blockupy Protest Plakat
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Demo Blockupy Berlin
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„Im Bereich der Ministergärten gegen 8:30 haben gewaltbereite und gewalttätige Aktivisten mit Steinen auf Polizisten geworfen, was zu Identitätsfeststellungen und freiheitsbeschränkenden Maßnahmen führte. Das war aber relativ schnell wieder einsortiert und hat die überwiegend friedlichen Demonstrationen kaum überlagert.“

Insgesamt sei man zufrieden mit dem weitgehend störungsfreien Verlauf an den verschiedenen Örtlichkeiten, die heute eine Rolle gespielt haben.