Einreiseverbot in die USA
Wie ich in den letzten zwei Artikeln berichtet habe, war es NICHT!!! Präsident Trump, der das Einreiseverbot für Leute die aus sieben Ländern stammen oder dort waren verhängt hat, sondern sein Vorgänger Obama. Das Gesetz "Visa Waiver Program Improvement and Terrorist Travel Prevention Act of 2015" hat Obama im Dezember 2015 unterzeichnet. Was Trump gemacht hat, er hat dieses Gesetz mit einem Dekret zur Ausführung angewiesen. Deshalb ist es völlig heuchlerisch und falsch, seine Wut nur alleine auf Trump auszulassen, wenn Obama der Urheber war.

"Es ist verrückt und lässt uns lächerlich aussehen, wenn das Weisse Haus schlecht vorbereitete Massnahmen einfach heraushaut“, hat Arnold Schwarzenegger in einem Interview gesagt.

Heraushaut? Das Gesetz gibt es seit Dezember 2015. Arnold soll einfach seine dumme Fresse halten, wenn er keine Ahnung hat. Warum hat er sein Maul nicht aufgerissen, als Obama das Gesetz vor über einem Jahr unterzeichnet hat?

Wieso hat keiner den Mund aufgemacht, als Obama moslemische Länder bombardierte und er dann die Einreise aus diesen Ländern per Gesetz verboten hat? Warum wird Trump deswegen niedergemacht und als Unmensch dargestellt?

Ihr könnt den Gesetzestext auf der Webseite des amerikanischen Kongress nachlesen.

Auf der Webseite der US-Botschaft in Berlin sind Fragen und Antworten zum Gesetz.

Dort steht zum Beispiel:

"Dem Gesetz nach können Reisende, die einer der folgenden Kategorien angehören, nicht mehr im Rahmen des VWP in die Vereinigten Staaten einreisen:

- Staatsangehörige von VWP-Ländern, die am 1. März 2011 oder danach in den Irak, den Sudan, nach Iran oder Syrien eingereist sind oder sich dort aufgehalten haben (mit wenigen Ausnahmen);

- Staatsangehörige von VWP-Ländern, die außerdem die iranische, irakische, sudanesische oder syrische Staatsangehörigkeit besitzen."

Am 18. Februar 2016 hat das Heimatschutzministerium die Liste der Länder auf Libyen, Somalia und Jemen ausgeweitet.

Das ergibt die sieben Länder, aus denen Staatsbürger nicht in die USA einreisen dürfen ... vorübergehend für 90 Tage ... bis die Prozedur zu Überprüfung, ob Terrorist oder nicht, verbessert und implementiert wurde.

Ich finde es deshalb ein absoluter Skandal, wie jetzt gegen Präsident Trump von den Fake-News-Medien und von den Linksfaschisten gehetzt wird. Sie ignorieren oder verschweigen, wer die Einreisesperre ursprünglich eingeleitet und wer die Länderliste erstellt hat.

Diese Tatsache hat übrigens der Pressesprecher des Weissen Haus, Sean Spicer, mehrmals verkündet, aber die Drecksmedien melden es nicht!

Eine aktuelle Umfrage von Reuters/Ipsos zeigt, die Mehrheit der Amerikaner unterstützt die temporäre Einreisesperre für Flüchtlinge und Staatsbürger von sieben Ländern aus dem Mittleren Osten, die grösstenteils ein Zentrum des Terrorismus bilden.

Die Umfrage wurde am 30. und 31. Januar durchgeführt und zeigt, 49 Prozent der befragten erwachsenen Amerikaner sind für Trumps Dekret, während 41 Prozent dagegen sind und 10 Prozent keine Meinung dazu haben.