russische Truppen Minenräumung Aleppo
© SputnikRussische Minenräumaktion in Aleppo
Der UN-Menschenrechtsrat steht einmal mehr in der Kritik auf Grund von einseitigen, parteiischen und verkürzenden Enunziationen. Jüngst legte er einen Bericht vor, der gravierende Fehler enthält, Al-Kaida unterstützt und die Befreiung Aleppos infrage stellt.

Ein Ausschuss der Vereinten Nationen hat einen weiteren völlig einseitigen Bericht hinsichtlich der "Menschenrechte" im Zusammenhang mit der Befreiung von Syriens zweitgrößter Stadt Aleppo im letzten Jahr vorgelegt. Mitgeschrieben an diesem Bericht haben die US-Diplomatin Karen AbuZayd und der Brasilianer Paulo Pinheiro.

Der Bericht attackiert zwar sowohl die syrische Armee als auch die Al-Kaida-Gruppen. Dennoch fällt die Verurteilung der syrischen Armee wesentlich stärker ins Gewicht. Dieses Vorgehen ist ein Teil der fortwährenden Versuche, den Kampf des syrischen Volkes, sein eigenes Land von den NATO-unterstützten Terroristen zu befreien, zu diskreditieren.

Das Pamphlet folgt ähnlich ausgerichteten, parteiischen Vorwürfen so genannter "Beobachtergruppen", die in die Aktivitäten des US-Außenministeriums, von Human Rights Watch und Amnesty International eingebettet sind. Keiner dieser Akteure hat Operationen gegen den IS im irakischen Mossul in der gleichen Weise verurteilt wie die Operationen gegen Al-Kaida im syrischen Aleppo.


Kommentar: In der Tat - Doppelstandars lassen grüßen!


Gerüchte und Hörensagen als primäre Erkenntnisquellen

Die wichtigste Wirkung der einseitigen und mit gefälschten Belegen operierenden "Menschenrechtsberichte" besteht darin, den Krieg zu verlängern und ausländische Mächte darin zu bestärken, unter offenkundiger Verletzung internationalen Rechts die Al-Kaida-Gruppen in Syrien und im Irak zu bewaffnen und zu finanzieren.

Obwohl der jüngste AbuZayd-Pinheiro-Bericht nur sehr dürftig mit Belegen unterfüttert ist, folgt er demselben Muster wie andere von den USA unterstützten "Menschenrechts"-Pamphlets:
  1. Befragen einer Anzahl von ungenannten "Opfern" vermeintlicher Angriffe der syrischen Armee und ihrer Angehörigen; diese leben hauptsächlich in der Türkei, sind sonst auch in Einzelfällen per Telefon in den von Al-Kaida besetzten Teilen von Syrien erreichbar;
  2. die neuesten Behauptungen von US-finanzierten Organisationen und von Gruppen, die mit Dschihadisten verbunden sind, miteinander vermengen;
  3. jeden Besuch in Syrien selbst oder Gespräche mit syrischen Organisationen zu - so gibt es nicht den geringsten Hinweis darauf, dass der UN-Ausschuss Anstalten gemacht hätte, mit irgendwelchen Mitgliedern der 4.000 Mitglieder starken Medizinischen Vereinigung von Aleppo zu sprechen), um dann schließlich
  4. ein durch und durch einseitiges Urteil abzugeben.
Wir erinnern uns: Die westlichen Medien ergingen sich in einem wütenden Propaganda-Sturm des Widerstands gegen die Operationen der syrischen Armee, um Aleppo zurückzuerobern. Sie behaupteten, es habe "flächendeckende" Luftangriffe gegeben, und ähnliche Dinge. Syrien und Russland widersprachen diesen Anschuldigungen, der AbuZayd-Pinheiro-Bericht hat diese Behauptungen dann erneut aufgewärmt.

Selbst westliche Medien widerlegen AbuZayd-Pinheiro-Bericht

Die Liste auffälliger Merkmale des Berichts beinhaltet unter anderem: offenkundig falsche Behauptungen über angebliche tägliche Luftschläge auf die Innenstadt von Aleppo; das Erwecken des Eindrucks, bei den Behelfskliniken von Al-Kaida handle es sich um die einzige Art von Kliniken in Aleppo; die gegenstandslose Behauptung, die syrisch-russischen Luftangriffe hätten einen humanitären Konvoi zerstört.


Der Bericht behauptet, syrische und russische Luftstreitkräfte hätten während des Untersuchungszeitraumes an allen Tagen, die ausgewertet wurden, Angriffe geflogen. Das würde bedeuten: von Juli bis Dezember 2016. Damit übernimmt das Komitee die Behauptungen der bewaffneten Gruppen, dass Ost-Aleppo das Ziel fortwährender Attacken durch so genannte Fassbomben und chemischer Waffen gewesen sei.

Jedoch berichtete selbst ein Großteil der westlichen Medien, ganz anders als der AbuZayd-Pinheira-Bericht, dass die Luftangriffe Mitte Oktober unterbrochen wurden, als nämlich humanitäre Korridore eingerichtet wurden, um Zivilisten evakuieren zu können.

Als die russischen Luftangriffe einige Wochen später wiederaufgenommen wurden, richteten sich diese - entgegen den Anstrengungen der New York Times am 16. November, dieses Detail zu verfälschen - gegen Verbände von Al-Kaida und ISIS im ländlichen Gebiet von Idlib und Aleppo, nicht jedoch gegen die Kernstadt von Aleppo selbst.

Die Befreiung Aleppos zwischen Oktober und Dezember haben fast vollständig syrische Bodenstreitkräfte durchgeführt, wobei sie den Widerstand Straße für Straße niederschlagen mussten. Von daher sind die angeblichen täglichen Luftangriffe auf die Innenstadt von Aleppo, von denen im AbuZayd-Pinheiro-Bericht die Rede ist, eine offensichtliche Erfindung.

Was die Krankenhäuser angeht, nannte der Bericht etliche improvisierte Kliniken der bewaffneten Gruppen in Ost-Aleppo. Keine dieser genannten Objekte waren markierte und registrierte Krankenhäuser. Kliniken verlieren jedoch ihren Schutzstatus nach internationalem Recht, wenn es sich hierbei um heimliche militärische Unterstützungsbasen handelt. Im Gegensatz dazu findet sich hier nicht eine einzige Erwähnung der großen Krankenhäuser in West-Aleppo, wie Dabbit, Ibn Rush und al Razi, die Al-Kaida-Gruppen im selben Jahr 2016 bombardiert hatten.

Terroristen lehnten Hilfe für Zivilisten und Fluchtwege ab

Die Attacke auf einen humanitären Konvoi der UNO am 20. September, also gerade mal ein paar Tage nach dem durch die USA angeleiteten Luftangriff mit dem Massaker an 80 syrischen Soldaten, die ISIS in Deir Ezzor bekämpft hatten, schob man geradewegs einem syrischen oder russischen Luftangriff in die Schuhe. Anscheinend wiederum auf der Grundlage anonym gebliebener "Zeugen". Ein plausibles Motiv dafür gibt es nicht. Syrien und Russland waren und bleiben immer noch die größten Zulieferer von Dienstleistungen und humanitärer Hilfe für alle Gemeinden in und um Aleppo.


Der Bericht unterlässt darüber hinaus aber auch, zu erwähnen, dass bewaffnete Gruppen in Ost-Aleppo stets mit Nachdruck humanitäre Hilfe zurückgewiesenhatten. Sie hielten sogar eine Demonstration dagegen ab, gerade mal eine Woche vor der Feuerattacke auf diese Konvois. Ein Sprecher der UNO sagte zu jener Zeit, die bewaffneten Gruppen blockierten die Hilfslieferungen, um "politischen Vorteil" daraus zu schlagen.

Weiterhin stellte das russische Militär fest, dass es im Zusammenhang mit dem beschossenen Konvoi keine Einschläge in den Straßenbelag gegeben hat und auch keine Zerstörung der Fahrwerke der LKWs, wie dies bei einer Bombardierung aus der Luft der Fall gewesen wäre. Das Gebiet, in dem sich der Angriff ereignet hatte, wurde damals von Al-Kaida-Gruppen besetzt gehalten. Diese hatten zweifellos einschlägige Erfahrung im Morden von Zivilisten und Abfackeln von LKWs aufzuweisen.

Sie taten dasselbe auch zwei Monate später, als zivile LKWs durch Idlib zu den belagerten schiitischen Dörfern al Fouaa und Kefraya unterwegs waren. Die Behauptungen von AbuZayd-Pinheiro über angebliche russische Luftangriffe auf diesen Konvoi entbehren von daher jeder Grundlage und befinden sich im Widerspruch zu bekannten Beweisen.


AbuZayd und Pinheiro als Wiederholungstäter

Pikanterie am Rande: Der AbuZayd-Pinheiro-Ausschuss ist identisch mit jenem Ausschuss, der einst im Mai 2012 von Genf aus einen Bericht über das furchtbare Hula-Massaker im Mai 2012 publizierte. Damals hatte die von der NATO unterstützte Farouq-Brigade der FSA über 100 Dorfbewohner massakriert. Zumindest 15 unabhängige Zeugen erkannten die Farouq-Brigade-Kommandeure, nämlich Abdulrzzq Tlass und Yahya Yusuf, sowie örtliche Kollaborateure - unter anderem Haitham al Housam, Saiid Fayes al Okesh, Haitham al Halq und Nidal Bakkur - bei dem Massaker wieder.

Der AbuZayd-Pinheira-Ausschuss jedoch versuchte, nicht näher bezeichnete, so genannte Shabiha-Milizen zu belasten, die loyal zu Assad standen. Ein Motiv wurde nicht genannt. Einige Dorfbewohner hatten an den damaligen Wahlen zur Nationalversammlung teilgenommen, für die die Dschihadisten einen Boykott verlangt hatten. Der offenkundig parteiische Charakter dieses Hula-Berichts veranlasste Russland, China, Indien und weitere Länder, ihre Unterstützung dieser und künftiger Resolutionen des Sicherheitsrates über Syrien zurückzuziehen.


Karen AbuZayd ist im Vorstand des in Washington ansässigen Middle East Policy Council und selbst eine energische Unterstützerin des von den USA geführten schmutzigen Krieges gegen Syrien. Weitere Personen aus dem Vorstand der MEPC rekrutieren sich aus gegenwärtigen und früheren Figuren aus dem US-amerikanischen Militär, Geheimdiensten, Ölindustrie und anderen Konzernspitzen. Einfach aufgrund des Grundsatzes, dass man Interessenkonflikte vermeiden sollte, hätte man als diplomatische Vertreterin einer der am Krieg teilnehmenden Partei niemals in einen solchen Ausschuss berufen dürfen.

Al-Kaida genoss bis zuletzt Sonderbehandlung

Der ehemalige UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon ist für diesen Fehlgriff verantwortlich. Washington seinerseits war zu sehr in seiner eigenen Selbstüberschätzung gefangen, um zu merken, dass es nicht funktioniert, den Anschein zu erwecken, gleichzeitig Angreifer und Vermittler zu sein.

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura war zwar einerseits darüber "entsetzt und schockiert", dass die bewaffneten Banden, wie er es selbst formulierte, eine große Anzahl von Zivilisten in West-Aleppo durch unerbittliche und wahllose Raketenangriffe ins Visier nahmen und töteten.

Dessen ungeachtet schlug er eine "autonome Zone"in Ost-Aleppo vor, um die von Al-Kaida beherrschten Gebiete zu schonen. Der Vorschlag wurde von der syrischen Regierung energisch zurückgewiesen, die danach fortfuhr, bis Ende Dezember 2016 all diese terroristischen Gruppen aus Aleppo zu vertreiben.