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Moskau reagiert auf Fälle von Misshandlung russischer Kinder in den USA
Moskau/Washington - Das russische Parlament hat für ein Verbot von Adoptionen russischer Kinder durch US-Bürger gestimmt. Die Staatsduma in Moskau verabschiedete am Mittwoch eine Neuregelung, die zugleich eine Vergeltung für US-Sanktionen sein soll. 400 Abgeordnete stimmten dafür, vier dagegen und zwei weitere enthielten sich.
Das neue Gesetz ist inoffiziell nach Dima Jakowlew benannt, einem adoptierten Kleinkind aus Russland, das 2008 in den USA starb, nachdem sein US-Adoptivvater es in einem überhitzten Auto zurückgelassen hatte. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, bedarf es noch der Verabschiedung in einer dritten Lesung durch die Duma, was als Formsache gilt. Danach muss das Oberhaus des russischen Parlaments zustimmen, bevor Präsident Wladimir Putin es in Kraft setzt.
Moskau/Washington - Das russische Parlament hat für ein Verbot von Adoptionen russischer Kinder durch US-Bürger gestimmt. Die Staatsduma in Moskau verabschiedete am Mittwoch eine Neuregelung, die zugleich eine Vergeltung für US-Sanktionen sein soll. 400 Abgeordnete stimmten dafür, vier dagegen und zwei weitere enthielten sich.
Das neue Gesetz ist inoffiziell nach Dima Jakowlew benannt, einem adoptierten Kleinkind aus Russland, das 2008 in den USA starb, nachdem sein US-Adoptivvater es in einem überhitzten Auto zurückgelassen hatte. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, bedarf es noch der Verabschiedung in einer dritten Lesung durch die Duma, was als Formsache gilt. Danach muss das Oberhaus des russischen Parlaments zustimmen, bevor Präsident Wladimir Putin es in Kraft setzt.
Die amerikanische CIA gilt vielen als Geheimdienst, aber man sollte nicht vergessen, dass sie auch eine wichtige Rolle bei der Durchführung verdeckter Operationen spielte, die den Interessen der Finanzelite dienten.
Dieser Vorwurf wird durch die Ursprünge der CIA aus Elitekreisen, ihre gut dokumentierten Verbindungen zur Wall Street und ihre schmutzige Geschichte voll von Mordanschlägen, Putschen und dem Schüren von Bürgerkriegen untermauert. Die CIA und die Finanzelite verfügten immer über gemeinsame Ziele und Interessen und hatten sozusagen den gleichen »sozialen und familiären« Hintergrund. Diejenigen, die später in Führungspositionen in Langley arbeiteten, hatten oft an denselben Universitäten studiert, gehörten denselben Verbindungen an und besuchten dieselben Clubs und Partys wie die Elite der Wall Street. Auch aus diesem Grund bezeichnet man die Welt der Geheimdienste oft als »Old Boy Network«, oder wie man hier sagen würde, als »alte Seilschaften«.
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Damaskus - In der syrischen Ortschaft Al-Asisija sind mindestens elf Menschen durch die Explosion einer Autobombe ums Leben gekommen. Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter meldete, dass es sich bei den Toten um Angehörige verschiedener Rebellenbrigaden handele. Mehr als 20 Kämpfer und Zivilisten seien verletzt worden. Andere Aktivisten sprachen von 20 Toten. Das betroffene Dorf wird vorwiegend von Christen bewohnt.
dpa
dpa
Das Beste aus dem Web: Zensur: Facebook sperrt jetzt Konten, die die Berichterstattung von Mainstream-Medien hinterfragen
Scheinbar hat sich Facebook der Tätigkeit verschrieben, die Konten von Journalisten dichtzumachen, die die Nachrichten-Berichterstattung von Mainstream-Medien hinterfragen. Samstag Nacht wurde ich von Facebook darauf hingewiesen, dass ich drei Tage warten müsse, bis ich mich wieder in mein privates Facebook-Konto einloggen könne. Ich wurde darüber informiert, dass der Grund für diese Strafe das Resultat des Mems sei, das ich geteilt hatte. Facebook sagte mir, dass es "...Facebooks Erklärung der Rechte und Pflichten verletze". Desweiteren wurde ich gewarnt: "Wenn Sie damit fortfahren die Funktionen von Facebook zu missbrauchen, könnte Ihr Konto dauerhaft deaktiviert werden".
Unten ist das Bild, das ich auf meiner Facebook "Fan-Seite" namens “We Know The Secrets of the Federal Reserve” (www.Facebook.com/WKTSOTFR geteilt hatte. Dort werden sowohl Mems als auch Artikel von unserer alternativen Medienwebseite www.SecretsOfTheFed.com gepostet.
Unten ist das Bild, das ich auf meiner Facebook "Fan-Seite" namens “We Know The Secrets of the Federal Reserve” (www.Facebook.com/WKTSOTFR geteilt hatte. Dort werden sowohl Mems als auch Artikel von unserer alternativen Medienwebseite www.SecretsOfTheFed.com gepostet.
Der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad hat nach eigenen Angaben im Jahr 2007 den stellvertretenden iranischen Verteidigungsminister bei einer Dienstreise in der Türkei entführt und nach Israel verschleppt. Darüber berichten jetzt israelische Zeitungen. Die Israelis hatten damals behauptet, der Mann sei ein Überläufer und habe sich in den Westen abgesetzt.
Die Bankenaufsicht stuft laut Bericht 36 Finanzinstitute in Deutschland als systemrelevant ein. Diese müssen nun Notfallpläne für Krisensituationen abgeben. Die Namen der Institute sind geheim.
Als Lehre aus der Bankenkrise sollen in Deutschland drei Dutzend Geldhäuser umfassende Notfallpläne ausarbeiten. So stuft die deutsche Bankenaufsicht (BaFin) 36 Institute als national systemrelevant ein, wie die Süddeutschen Zeitung unter Berufung auf Informationen aus dem Finanzministerium berichtet.
Als Lehre aus der Bankenkrise sollen in Deutschland drei Dutzend Geldhäuser umfassende Notfallpläne ausarbeiten. So stuft die deutsche Bankenaufsicht (BaFin) 36 Institute als national systemrelevant ein, wie die Süddeutschen Zeitung unter Berufung auf Informationen aus dem Finanzministerium berichtet.
Washington (IRIB) - Die US-Zeitung McClatchy enthüllte, dass die Regierungen von Washington und London syrische Terroristen militärisch ausbilden und ihnen den Einsatz von Luftabwehrwaffen beibringen.
Dem Bericht dieser Zeitung zufolge werden syrische Aufständische schon seit Monaten und somit schon vor der Anerkennung der neuen Allianz syrischer Oppositioneller als legaler Vertreter der syrischen Bürger durch Präsident Obama und andere westliche Staaten, für den Einsatz mit leichten und schweren Waffen in einem Stützpunkt in der Nähe der jordanischen Hauptstadt Amman ausgebildet.
Dem Bericht dieser Zeitung zufolge werden syrische Aufständische schon seit Monaten und somit schon vor der Anerkennung der neuen Allianz syrischer Oppositioneller als legaler Vertreter der syrischen Bürger durch Präsident Obama und andere westliche Staaten, für den Einsatz mit leichten und schweren Waffen in einem Stützpunkt in der Nähe der jordanischen Hauptstadt Amman ausgebildet.
Die amerikanische Regierung unter Präsident Obama hat sich über Bedenken des Heimatschutzministeriums hinweggesetzt und bereits im März dieses Jahres neue Richtlinien verabschiedet, die es der Regierung erlauben, Informationen über jeden einzelnen US-Bürger zu sammeln und zu analysieren.
Seit dem Frühjahr führt nun eine kaum bekannte Nachrichtendienstbehörde außerhalb Washingtons unter Umgehung des Vierten Verfassungszusatzes[i] im ganzen Land flächendeckend Raster-Überwachungsmaßnahmen durch, verknüpft riesige Datenbestände miteinander und gleicht sie ab und benutzt komplexe Algorithmen, um persönliche Informationen aufzustöbern und zu erfassen, berichtete das Wall Street Journal (WSJ) vergangene Woche.
Dabei unterliegt die Behörde offenbar keinerlei Einschränkungen, die etwa besagen würden, dass nur Amerikaner mit Vorstrafen oder Personen, die terroristischer Aktivitäten verdächtigt werden, in die Datensuche einbezogen werden dürften. Dem National Counterterrorism Center (NCTC, Nationales Zentrum zur Terrorismusbekämpfung) wurde Zugang zu zahlreichen Datenbeständen der Regierung gewährt, und es kann praktisch uneingeschränkt auf Informationen zu jeder Person im Land zugreifen, unabhängig davon, ob die betreffende Person etwas getan hat, das einen wie auch immer gearteten Anfangsverdacht gegen sie berechtigt erscheinen ließe. Solange die Behörde behauptet, es läge »die begründete Annahme« vor, die betreffenden Daten enthielten »Terrorismus betreffende Informationen«, kann sie tun und lassen, was sie will. Darüber hinaus kann das NCTC die gesammelten Informationen aufbewahren, und wann immer es will auf sie zugreifen.
Seit dem Frühjahr führt nun eine kaum bekannte Nachrichtendienstbehörde außerhalb Washingtons unter Umgehung des Vierten Verfassungszusatzes[i] im ganzen Land flächendeckend Raster-Überwachungsmaßnahmen durch, verknüpft riesige Datenbestände miteinander und gleicht sie ab und benutzt komplexe Algorithmen, um persönliche Informationen aufzustöbern und zu erfassen, berichtete das Wall Street Journal (WSJ) vergangene Woche.
Dabei unterliegt die Behörde offenbar keinerlei Einschränkungen, die etwa besagen würden, dass nur Amerikaner mit Vorstrafen oder Personen, die terroristischer Aktivitäten verdächtigt werden, in die Datensuche einbezogen werden dürften. Dem National Counterterrorism Center (NCTC, Nationales Zentrum zur Terrorismusbekämpfung) wurde Zugang zu zahlreichen Datenbeständen der Regierung gewährt, und es kann praktisch uneingeschränkt auf Informationen zu jeder Person im Land zugreifen, unabhängig davon, ob die betreffende Person etwas getan hat, das einen wie auch immer gearteten Anfangsverdacht gegen sie berechtigt erscheinen ließe. Solange die Behörde behauptet, es läge »die begründete Annahme« vor, die betreffenden Daten enthielten »Terrorismus betreffende Informationen«, kann sie tun und lassen, was sie will. Darüber hinaus kann das NCTC die gesammelten Informationen aufbewahren, und wann immer es will auf sie zugreifen.
