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SOTT Fokus: Weißrussland: Lukaschenko schließt Neuwahlen nicht aus, aber nur nach Verfassungsänderung

Während der Westen auch weiterhin die Destabilisierung Weißrussland aufgrund der angeblichen "Wahlfälschung" des Präsidenten Alexander Lukaschenko anfeuert, verkündet der Staatschef jetzt überraschend die Möglichkeit einer Neuwahl - aber nur, wenn die Verfassung vorher geändert wird.
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© Andrei Stasevich / BelTA / Brošura putem REUTERS-a
Der amtierende weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko, der bisher auf seinen Sieg bei der umstrittenen Präsidentschaftswahl gepocht hatte, scheint plötzlich einzulenken. Neuwahlen könnten nun doch abgehalten werden, allerdings erst mit einer neuen Verfassung.

Im Laufe seines Besuchs bei der Minsker Fabrik für Radschlepper MZKT hielt Lukaschenko eine Rede vor den Mitarbeitern des Betriebs, in der er die Forderung der Protestler nach Neuwahlen vehement ablehnte. Die oppositionell gestimmte Menschenmenge unterbrach den Präsidenten jedoch mit "Hau ab!"-Rufen und brachte ihn anschließend zum Schweigen.

~ RT Deutsch
Die Verfassungsänderungen sollen dem Volk zuerst vorgelegt und ihre Implementierung durch ein Referendum entschieden werden.
Als Lukaschenko daraufhin ins Gespräch mit den Bediensteten der Fabrik kam, stellte er diese Möglichkeit nun doch in Aussicht. Dafür sei es jedoch nötig, bestimmte Verfassungsänderungen in die Wege zu leiten, über die das Volk per Referendum abstimmen sollte. Lukaschenko sagte:
"Wir verfahren folgendermaßen, meine Herren. Wir brauchen eine neue Verfassung, was Sie auch gewollt haben, und sogar die Opposition war nicht dagegen. Sie soll nach einem Referendum verabschiedet werden, denn die bisherige Verfassung wurde per Referendum angenommen. Mit der neuen Verfassung sollen dann, wenn Sie wollen, Neuwahlen durchgeführt werden - sowohl Parlaments- als auch Präsidentschafts- und Kommunalwahlen."
~ RT Deutsch
Die neue Verfassung wird laut Lukaschenko bereits erarbeitet:

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SOTT Fokus: Situation in Weißrussland: Merkel und Putin telefonieren

Auch weiterhin steigt der Druck auf den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, der laut Lesart des Westens Wahlbetrug begangen haben soll. Die Bundesregierung und der Kreml verkündeten indes, dass ein Gespräch zwischen Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin stattgefunden hat. Bei diesem hat der russische Staatschef abermals auf die nicht akzeptable und völkerrechtswidrige Einmischung ausländischer Mächte in die inneren Angelegenheiten Weißrusslands aufmerksam gemacht, während Merkel in altbekannter Art Lukaschenko und seiner Regierung "Gewalt gegen die Bevölkerung" unterstellt hat.
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Angesichts der anhaltenden Proteste in Weißrussland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Wie aus dem Bundeskanzleramt verlautete, habe Merkel unterstrichen, dass die weißrussische Regierung auf Gewalt gegen friedliche Demonstrierende verzichten, politische Gefangene unverzüglich freilassen und in einen nationalen Dialog mit Opposition und Gesellschaft eintreten müsse, um die Krise zu überwinden.

Der Kreml teilte in Bezug auf das Telefongespräch mit, dass die russische Seite die Unannehmbarkeit jeglicher ausländischen Einmischungsversuche in die inneren Angelegenheiten Weißrusslands unterstrichen habe. Solche Versuche könnten die Krise weiter eskalieren. Dabei habe der russische Präsident seine Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass sich die Situation bald wieder normalisieren werde.

~ RT Deutsch
Zuvor fand ein Gespräch zwischen Merkel und dem Präsidenten Gintanas Nauseda aus dem Nachbarland Litauen statt.

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SOTT Fokus: Trump äußert sich zum ersten Mal über die Situation in Weißrussland: "Schrecklich"

Nach den anhaltenden Unruhen in Weißrussland in Folge des angeblichen Wahlbetruges von Alexander Lukaschenko hat sich US-Präsident Donald Trump jetzt zum ersten Mal zur Lage geäußert und spricht von einer schrecklichen Situation.
trump
© REUTERS/Kevin Lamarque
"Ja, das ist schrecklich. Die Lage in Weißrussland ist furchtbar. Wir werden ganz genau beobachten, was dort passiert", sagte das amerikanische Staatsoberhaupt gegenüber den Journalisten.

~ Sputnik
Indes verkündete Alexander Lukaschenko am Montag während seines Treffens mit Mitarbeitern der Minsker Fabrik für Radschlepper, die Machtbefugnisse im Land durch ein Verfassungsverfahren umzuverteilen.

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SOTT Fokus: Abschreckung gegen Intervention? Weißrussland führt Militärübungen an Westgrenzen durch

Während die vom Ausland gesteuerten Unruhen in Weißrussland weiterhin angefeuert werden, nachdem der Westen einen "Wahlbetrug" bei den Präsidentschaftswahlen ausfindig gemacht haben will, verkündet jetzt die Regierung in Minsk groß angelegte Militärübungen, die an den Grenzen zu Polen und Litauen stattfinden sollen.
Weißrussische Soldaten
© Sputnik MAXIM BLINOWWeißrussische Soldaten während einer russisch-weißrussischen Übung der taktischen Luftlandetruppen in der Region Witebsk, Weißrussland im Jahr 2017.
Die Übungen, die sich insbesondere auf die Luftverteidigung konzentrieren sollen, finden inmitten der Proteste nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen statt.

In der westlichen weißrussischen Region Grodno sollen am Montag Militärübungen beginnen, an denen neben der Luftwaffe auch Artillerie- und Raketentruppen teilnehmen sollen. Sie werden vom 17. bis 20. August dauern, so das Verteidigungsministerium des Landes am Sonntag. Das Manöver wird in der Nähe der Stadt Astrawez stattfinden - nicht unweit des neuen Atomkraftwerks des Landes, das in Zusammenarbeit mit Russland gebaut wird.

Militäreinheiten von drei Luftverteidigungsregimentern seien bereits in ihre Zuständigkeitsbereiche entsandt worden, teilte das Militär mit und fügte hinzu, dass die Truppen bereits den Luftraum der weißrussischen Staatsgrenze bewachen. An den Übungen werden auch Luftlandetruppen und Panzertruppen teilnehmen, die im gleichen Zeitraum an verschiedenen Orten stationiert sind.

~ RT Deutsch
Anscheinend will Weißrussland dadurch Stärke gegenüber den vom Westen unterstützten Nachbarländer zeigen.
Weißrussland hat in den vergangenen Tagen seine militärischen Aktivitäten verstärkt, offensichtlich in dem Versuch, gegenüber seinen Nachbarn Stärke zu zeigen. Minsk wirft dem Ausland vor, die Proteste im Land zu schüren. Am Samstag entsandte Präsident Alexander Lukaschenko eine Luftlandebrigade in die Region Grodno und berief sich dabei auf die Spannungen an der Grenze sowie die NATO-Aktivitäten in den Nachbarländern. Er erklärte:
"Wir können nicht einfach in aller Ruhe zusehen, was in diesen Gebieten geschieht. Auch unser Militär ist über dieses Problem beunruhigt."
Er fügte hinzu, dass er wegen der angespannten Situation die Verlegung einer Brigade aus Witebsk nach Grodno angeordnet habe.

~ RT Deutsch
Natürlich weist die NATO-Terrorvereinigung die Besorgnis der Weißrussischen Regierung entschieden zurück.

UFO

SOTT Fokus: US-Pentagon bestätigt Gründung einer "UFO-Task-Force"

Anfangs waren es nur Gerüchte, die jetzt jedoch vom US-Pentagon bestätigt wurden. Amerika gründet eine Taskforce zur Untersuchung unidentifizierter Phänomene im Luftraum. Grenzwissenschaft-Aktuell.de (GreWi) berichtet exklusiv:
pentagone, NSA
Washington (USA) - Nachdem gestern der US-Nachrichtensender CNN bereits über die Gründung einer Task Force zur Untersuchung unidentifizierter Phänomene im Luftraum berichtete hatte, hat sich nun auch das Pentagon selbst offiziell in der Sache erklärt. Grenzwissenschaft-Aktuell.de (GreWi) berichtet exklusiv.

Als Antwort auf eine GreWi-Anfrage, wie auch in der kurz darauf offiziell verbreiteten Pressemitteilung, führt die Pentagon-Sprecherin Susan Gough folgendes aus:
Am 4. August 2020, hat der Stellvertretender US-Verteidigungsminister David L. Norquist der Gründung einer 'Unidentified Aerial Phenomena (UAP) Task Force (UAPTF)' zugestimmt. Unter der Aufsicht des 'Office of the Under Secretary of Defense for Intelligence and Security' (USDI) wird die UAPFT vom US-Marineministerium (Department of the Navy) geleitet.

Das Verteidigungsministerium hat die UAPTF eingerichtet, um das Verständnis über die Herkunft der unidentifizierten Phänomene im Luftraum (Unidentified Aerial Phenomena = UAP) zu verbessern und Erkenntnisse zu diesen zu gewinnen. Die Aufgabe der Task Force besteht darin, UAPs zu orten, zu analysieren und zu katalogisieren, die möglicherweise eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA darstellen könnten.

Wie bereits vom US-Verteidigungsministerium zuvor ausgeführt, sind die Sicherheit unseres Personals und die Sicherheit unserer Operationen von größter Bedeutung. Das Verteidigungsministerium und die Militärabteilungen nehmen das Eindringen nicht autorisierter Flugzeuge in unsere Trainingsbereiche oder den ausgewiesenen Luftraum sehr ernst und prüfen jeden Bericht. Dies schließt Untersuchungen solchen Eindringens ein, die anfänglich als UAP gemeldet werden, wenn der Beobachter nicht sofort identifizieren kann, was er oder sie beobachtet.

Grüße,
Sue Gough
Sprecherin des Department of Defense
~ Grenzwissenschaft Aktuell
Es folgt ein Screenshot der offiziellen Pressemeldung des Pentagon:

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SOTT Fokus: Trump will Begnadigung von Whistleblower Edward Snowden prüfen

US-Präsident Donald Trump ist bereit dazu, eine Begnadigung des Whistleblowers Edward Snowden prüfen zu lassen, nachdem er bei einer Pressekonferenz nach der Lage Snowdens befragt wurde, der in Russland Zuflucht gefunden hat.
Snowden
© AFP FREDERICK FLORINDonald Trump will Begnadigung von Whistleblower Edward Snowden prüfen (Archivbild)
US-Präsident Donald Trump will eine Begnadigung des Whistleblowers Edward Snowden prüfen, der vor sieben Jahren das ausufernde Überwachungssystem der US-Geheimdienste enthüllt hat und seitdem in Russland lebt. Die Folgen von Snowdens Enthüllungen wirken bis heute nach.

Donald Trump will eine Begnadigung des Whistleblowers Edward Snowden prüfen. Wie der US-Präsident am Samstag (Ortszeit) auf eine entsprechende Frage von Reportern bei einer Pressekonferenz gesagt hat, sei er zwar nicht besonders vertraut mit der Angelegenheit, werde sich das aber ansehen. Die Frage an den Republikaner kam auf, nachdem er neulich in einem anderen Interview für die Zeitung New York Post gesagt hatte, eine Menge Leute seien der Ansicht, dass mit Snowden nicht fair umgegangen worden sei.

~ RT Deutsch
Trump betonte, dass es über Snowden unterschiedliche Meinungen gibt:

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SOTT Fokus: Weißrussland: Massenproteste gehen weiter - Lukaschenko telefoniert mit Putin

In Weißrussland halten die Proteste gegen die "fingierten" Präsidentschaftswahlen weiterhin an, in der Alexander Lukaschenko 80,1 Prozent der Stimmen erhalten haben soll. Nachdem Russland die Situation als "Beispielloser Druck von außen um die Gesellschaft zu spalten" beschrieben hat, fand jetzt ein Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Lukaschenko statt. Details aus dem Gespräch wurden von den Russen bereits veröffentlicht.
Putin Lukaschenko
Die Präsidenten von Russland und Weißrussland, Wladimir Putin und Alexander Lukschenko, sind in einem Telefongespräch übereingekommen, dass "destruktive Kräfte" daran gehindert werden müssen, sich die komplizierte Situation in Weißrussland zunutze zu machen. Das Gespräch fand am Samstag auf Initiative von Minsk statt.

Einzelheiten der Unterredung wurden vom Pressedienst des Kremls veröffentlicht.

~ Sputnik
Beide Seiten zeigten sich zuversichtlich, dass sich die Lage in Kürze beruhigen wird:
Lukaschenko informierte Putin über die aktuelle Situation im Land nach der Präsidentschaftswahl. Die Gesprächspartner brachten ihre Zuversicht zum Ausdruck, dass die entstandenen Probleme in Kürze beigelegt werden.
"Es kommt vor allem darauf an, dass destruktive Kräfte, die danach streben, der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit der beiden Länder im Rahmen eines Unionsstaates zu schaden, diese Probleme nicht ausnutzen", heißt es in der Mitteilung.
~ Sputnik

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SOTT Fokus: Moskau zur Lage in Weißrussland: "Beispielloser Druck von außen um die Gesellschaft zu spalten"

Inmitten der Proteste in Weißrussland wegen des "unrechtmäßigen" Sieges von Alexander Lukaschenko bei den Präsidentschaftswahlen am letzten Sonntag,meldet sich jetzt Russland zu Wort und stellt fest: das Pulverfass wird von ausländischen Akteuren angefeuert, um das Land zu destabilisieren.
Belarus
© REUTERS/Vasily FedosenkoWeißrussland am 11. August 2020.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat auf Druck von Seiten der ausländischen Mächte verwiesen, dem Weißrussland nach den Präsidentschaftswahlen ausgesetzt wird.

"Wir stellen einen beispiellosen Druck fest, den einige ausländische Partner auf die belarussischen Behörden ausüben", sagte Sacharowa bei einem Briefing am Donnerstag.

~ Sputnik
Sacharowa spricht von der Einmischung in die Angelegenheiten eines souveränen Staates von außen, um die Gesellschaft zu spalten und die Situation zu destabilisieren.

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SOTT Fokus: Joe Biden: Seniler US-Präsidentschaftskandidat ernennt Kamala Harris zu seiner Vize-Kandidatin

Seit Monaten sorgen die gravierenden Gedächtnisausfälle des US-Präsidentschaftskandidaten Joe Biden nicht nur bei den Republikanern, sondern auch bei den Anhängern der demokratischen Partei selbst, für Aufsehen und Besorgnis. Biden lässt sich anscheinend deswegen kaum in der Öffentlichkeit blicken, trotz der bevorstehenden Wahlen im November. Jetzt verkündete Biden (der übrigens auch für seine Gewissenlosigkeit berühmt ist und anscheinend ungebührliche Vorlieben für Kinder pflegt) seine Wahl für die Position des Vize-Präsidenten.
Joe Biden und Kamala Harris
© AFP SCOTT OLSON / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / AFPWollen zusammen ins Weiße Haus: Joe Biden und Kamala Harris.
Nun hat der designierte Präsidentschaftskandidat eine historische Entscheidung getroffen - und Amtsinhaber Trump schießt sich schon auf sie ein.

Mit Kamala Harris könnte erstmals eine schwarze Frau Vize-Präsidentin der Vereinigten Staaten werden. Der designierte Trump-Herausforderer der US-Demokraten, Joe Biden, verkündete die Senatorin aus Kalifornien am Dienstag als seinen "Running Mate" (Vizepräsidentschaftskandidatin) für die US-Präsidentschaftswahlen im November. Der erste gemeinsame Auftritt der beiden soll schon am Mittwochnachmittag in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware folgen.

~ RT Deutsch
Kamala Harris wurde übrigens noch nicht vor allzu langer Zeit dabei ertappt, ihr Amt als Justizministerin und Generalstaatsanwätin zu missbrauchen. Unter anderem blockierte sie die Erörterung/Untersuchung von DNA-Beweisen/Spuren, anhand deren Häftlinge, die auf die Todesstrafe warten, vielleicht entlastet werden könnten. Sollte Biden (Gott bewahre!) Präsident werden, könnte somit Kamala ins Amt befördert werden, sollte der 77-Jährige vorzeitig aus dem Amt ausscheiden.
Auf Twitter bezeichnete die 55-jährige Harris es als "Ehre", mit Biden antreten zu dürfen. Sie werde alles dafür tun, um ihn zum Oberbefehlshaber zu machen. "Joe Biden kann das amerikanische Volk einen, weil er sein Leben damit verbracht hat, für uns zu kämpfen. Und als Präsident wird er ein Amerika aufbauen, das unseren Idealen gerecht wird".

Zuvor hatte Biden Harris als seine Wahl für den Posten der Vize-Präsidentin verkündet. "Ich habe die große Ehre, bekanntzugeben, dass ich Kamala Harris - eine furchtlose Kämpferin für die einfachen Menschen und eine der besten öffentlichen Bediensteten des Landes - als meinen Running Mate ausgewählt habe." Beide sollen beim offiziellen Parteitag der Demokraten vom 17. bis 20. August nominiert werden. Wegen der Corona-Pandemie findet das Treffen weitgehend digital statt.

~ RT Deutsch

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SOTT Fokus: Neue Dinosaurier-Spezies entdeckt

Dino-Knochen, die auf der Insel Isle of Wight in Großbritannien entdeckt wurden, haben sich nach Angaben der Paläontologen von der Universität Southampton als eine neue Spezies von Theropoden-Dinosauriern entpuppt .
Dinosaurier
Symbolbild
Demnach wurden im vergangenen Jahr vier Knochen auf der Insel Wight südlich von England entdeckt, die vom Hals, Rücken und Schwanz derselben Kreatur stammen.

~ Sputnik
Die jetzt auf den Namen "Vectaerovenator inopinatus" getaufte Dinosaurierart soll zur gleichen Dino-Gruppe wie der berühmte Tyrannosaurus rex gehören:
Wie Wissenschaftler später festgestellt haben, geht es dabei um eine neue, bisher unbekannte Dinosaurierart aus der systematischen Gruppe der Theropoden, zu der auch der berühmte Tyrannosaurus rex - aber auch die heutigen Vögel - gehören.

~ Sputnik
Der Dinosaurier soll vor 115 Millionen Jahren während der Kreidezeit gelebt haben und bis zu vier Meter lang gewesen sein.