In Deutschland vollzieht sich eine besorgniserregende Entwicklung, bei der die Bundesnetzagentur unter der Leitung von Klaus Müller, einem führenden Grünen-Politiker, zunehmend in die Meinungsfreiheit eingreift. Mit der Einführung der Meldestelle "REspect!" wird ein Mechanismus der Willkür geschaffen.
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Fast unbemerkt vollzieht sich in Deutschland eine gefährliche Entwicklung: Die Bundesnetzagentur, geleitet von Klaus Müller, einem Spitzenfunktionär der Grünen, greift zunehmend in die Meinungsfreiheit ein.
Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Hass" und "Fake News" etabliert sie eine Meldestelle, die eigenmächtig darüber entscheidet, welche Inhalte aus dem Netz verschwinden sollen. Was zunächst harmlos erscheinen mag, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als fundamentaler Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat.
Artikel 5 des Grundgesetzes ist eindeutig:
"Eine Zensur findet nicht statt."
Doch wenn die Bundesregierung verkündet, dass sie "keine Zensur betreibt, weil das nicht ihre Aufgabe sei", stellt sich die Frage: Wer übernimmt dann diese Aufgabe, wenn sie doch ausdrücklich verboten ist?
Was wir derzeit beobachten, ist eine schleichende, aber äußerst beunruhigende Entwicklung, die sich wie ein düsteres Echo von Orwells "1984" anfühlt. Im Namen der Sicherheit und Ordnung entsteht ein Netzwerk von Überwachung und Kontrolle, das unliebsame Meinungen systematisch unterdrückt.
Die Zensur erfolgt nicht mehr durch offizielle staatliche Institutionen, sondern durch private Akteure, die von der Regierung unterstützt und gefördert werden.Die Regierung - unter maßgeblicher Mitwirkung der Grünen - baut eine Zensurmaschine auf, deren Macht kaum jemand entkommen kann. Der Diskurs über die Meinungsfreiheit, die bereits seit Jahren in Deutschland unter Druck steht, erreicht mit diesen jüngsten Schritten eine neue Eskalationsstufe.
Kommentar: Es soll sehr wahrscheinlich die Bürger auf etwas vorbereiten. Kanzler Scholz distanzierte sich ebenso bei zwei Treffen von der FDP, wo er sich ohne weitere Absprache mit Wirtschaftsbossen traf - ohne Lindner und Habeck.