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Iranische Medien: Technische Mängel Ursache für Absturz von Raisi

Berichten iranischer Medien am Montagabend zufolge könnten technische Probleme die Ursache für den Absturz des Hubschraubers mit dem Präsidenten des Landes sein. Das geht unter anderem aus einem Bericht der Nachrichtenagentur IRNA hervor.
Iran Präsident Ebrahim Raisi
© AFP AHMAD AL-RUBAYE / AFPMänner hängen ein Porträt des verunglückten iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi vor der iranischen Botschaft in Bagdad auf.
Die Ursache für den Absturz eines Hubschraubers des iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi war eine technische Störung, berichtet die Nachrichtenagentur IRNA am Montagabend.
"Raisi hat am Sonntag (19. Mai 2024) bei einem Hubschrauberabsturz, der durch eine technische Störung des Hubschraubers verursacht wurde, den Märtyrertod auf sich genommen", heißt es in der Meldung.
Der Hubschrauber mit dem iranischen Staatspräsidenten Ebrahim Raisi, dem Außenminister Hossein Amir.Abdollahian und weiteren Beamten an Bord stürzte am 19. Mai im Nordwesten des Landes in der Region Verzegan ab. Am Morgen des 20. Mai bestätigte der Vizepräsident der Islamischen Republik, Mohsen Mansouri, Berichte über den Tod des Staatsoberhaupts und seiner Delegation.

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"USA sollten Klage jetzt fallen lassen" - Berufung gegen Auslieferung von Assange zugelassen

Assange
Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens hat Julian Assange erlaubt, gegen seine Auslieferung an die USA Berufung einzulegen. Der WikiLeaks-Gründer, der seit mehr als fünf Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh inhaftiert ist, wird der Spionage beschuldigt und muss bei einer Auslieferung an die USA mit bis zu 175 Jahren Haft rechnen.


Lightning

Das Beste aus dem Web: Was, wenn es kein Unfall war? Was der Tod von Raisi bedeuten könnte

In ruhigeren Zeiten würde erst einmal in Ruhe ermittelt, was da im iranischen Gebirge eigentlich geschehen ist. Das dürfte derzeit kaum möglich sein. Aber absurderweise könnte sich ein technischer Schaden als problematischer erweisen als ein Anschlag.

Sitzung Regierung Teheran nach Tod von Raisi
© www.globallookpress.com Iranian PresidencyRegierungssitzung in Teheran – der Stuhl des Präsidenten bleibt leer, 20.05.2024
Der Hubschrauberabsturz, bei dem der iranische Präsident Ebrahim Raisi sowie die gesamte Delegation ums Leben kam, die nach Aserbaidschan gereist war, führt unvermeidlich zu Spekulationen. Schließlich fand erst vor wenigen Tagen der Mordanschlag auf den slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico statt, an diesem Wochenende zudem ein Putschversuch in der Demokratischen Republik Kongo, die israelische Regierung setzt ihren Krieg im Gazastreifen fort und mit dem Ablaufen der Amtszeit des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij ist noch ein zusätzlicher Unsicherheitsfaktor hinzugekommen. Unter diesen Voraussetzungen kehren sich die Wahrnehmungen um - die Annahme eines Anschlags wird geradezu zur Regel.

Es ist natürlich möglich, dass es sich um einen Unfall handelte. Es war ein Hubschrauber US-amerikanischer Produktion, für den aufgrund der Sanktionen Ersatzteile schwer zu beschaffen sein dürften. Das Wetter in dem gebirgigen Gebiet war ausgesprochen schlecht; erste Videos von der Suche zeigen im Grunde nur eine einzige Nebelwand; dazu kamen wohl noch Regen und schwierige thermische Verhältnisse, auf einer Flugstrecke, die von Aserbaidschan bis Teheran überwiegend über Gelände verläuft, das mindestens 1700 Meter über dem Meeresspiegel liegt.

Die extrem schlechte Sicht könnte auch erklären, warum die beiden Begleithubschrauber den Vorfall erst nicht bemerkten - es gab schlicht keinen Sichtkontakt. Allerdings gibt es natürlich dennoch einige Fragen: Beispielsweise, warum die Delegation, die in Aserbaidschan zur Eröffnung eines Staudamms gekommen war, der ein gemeinsames iranisch-aserbaidschanisches Projekt ist, nicht auf die drei Hubschrauber aufgeteilt wurde. Oder auch (und die Frage wird sicher auftauchen), warum zentrale Personen der iranischen Regierung überhaupt noch in US-Hubschraubern unterwegs und nicht längst aus Sicherheitsgründen (sowohl technischer wie politischer) auf russische Fabrikate umgestiegen sind.

Kommentar: Der Westen mitsamt Israel sieht seine Felle davonschwimmen und dementsprechend schlägt er immer wilder um sich. Ob menschliche Beteiligung bei diesem tragischen Ereignis im Spiel war und mit welchem Ziel, dürften weitere Untersuchungen zeigen. Die iranische Bevölkerung wird eine angemessene Reaktion erwarten und wir werden vermutlich bald erfahren, welche Antwort die Regierung des Iran finden wird.

Siehe auch: Hubschrauber mit iranischen Präsidenten an Bord abgestürzt


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Mitten im EU-Wahlkampf: Ermittlungen gegen von der Leyen vorläufig ausgesetzt

Ein Gericht in Belgien hat entschieden, dass die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Bezug auf unrechtmäßige Deals mit dem Pharmakonzern Pfizer vorläufig ausgesetzt werden. Von der Leyen dürfte sich freuen - und kann sich nun in Ruhe ihrem Wahlkampf widmen.
Ursula von der Leyen
© www.globallookpress.com Te-Co/Keystone Press AgencyArchivbild: Ursula von der Leyen
Die Ermittlungen gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) werden bis zum 6. Dezember vorläufig eingestellt. Dies berichtet unter anderem die spanische Tageszeitung El País. Bei den Untersuchungen geht es um mutmaßlich kriminelle Methoden bei der Beschaffung von Corona-Impfstoffen in den Verhandlungen mit dem Pharmakonzern Pfizer. Ein belgisches Gericht hat nun entschieden, dass die Ermittlungen für die Zeit des EU-Wahlkampfs sowie der Wahl des Kommissionspräsidentin ausgesetzt werden. Erst wenn klar ist, ob von der Leyen erneut ins Amt der Kommissionspräsidentin gewählt wird, sollen die Untersuchungen wieder aufgenommen werden.

Bei den Verhandlungen ging es auch um die Frage, ob die Europäische Staatsanwaltschaft (EuSta) oder die belgischen Behörden für die Ermittlungen zuständig sind. Diesbezüglich traf das Gericht am Freitag jedoch keine Entscheidung. Stattdessen wurde beschlossen, die Untersuchungen gegen von der Leyen vorläufig auszusetzen. Die Entscheidung darüber, welche Staatsanwaltschaft zuständig ist, wurde auf den 6. Dezember vertagt.

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Hiroshima und Nagasaki protestieren gegen "nukleares Experiment" der USA

Die Regierungschefs von Hiroshima und Nagasaki protestierten bei den USA gegen das "unterkritische Experiment" in Nevada. Washington teilte mit, dass das Experiment erfolgreich verlief und im Einklang mit dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen stand.

guerre atomique bombe nucléaire
Die Behörden von Hiroshima und Nagasaki haben bei den Vereinigten Staaten gegen das "unterkritische Experiment" im Bundesstaat Nevada protestiert. Das Dokument wurde von den beiden Stadtoberhäuptern, Kazumi Matsui und Shiro Suzuki, unterzeichnet und an den US-amerikanischen Botschafter in Japan, Rahm Emanuel, sowie an das Weiße Haus gesandt. Der Text zitierte TV Asahi. In dem Dokument heißt es:
"Dieses Experiment widerspricht den Wünschen vieler Menschen, einschließlich der Überlebenden der Atombombe, die die Abschaffung von Atomwaffen gefordert haben. Wir fordern auch einen Stopp aller zukünftigen Atomtests."
Es war bereits der 34. Test dieser Art in den USA und der dritte unter der Präsidentschaft von Joe Biden, berichtete TV Asahi.

Am 16. Mai hatte die Nationale Atomsicherheitsbehörde der USA (NNSA) ein erfolgreiches "unterkritisches Experiment" in Nevada gemeldet. Ziel war es, Informationen zu sammeln, "um die Sicherheit, Zuverlässigkeit und Wirksamkeit von US-Atomsprengköpfen ohne Sprengstofftests zu bestätigen". Die NNSA betonte, dass das Experiment in Übereinstimmung mit dem Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) durchgeführt wurde. Sie fügte hinzu:

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Hubschrauber mit iranischen Präsidenten an Bord abgestürzt

Wie das staatliche iranische Fernsehen berichtete, kam es zu einem "Zwischenfall" mit einem Helikopter, in dem sich der iranische Präsident Raisi befand. Rettungsteams suchen nun nach dem verschollenen Hubschrauber, das neblige Wetter und die Unwegsamkeit des Gebiets erschweren jedoch die Suchaktionen.
iranischer präsident
Das iranische Staatsfernsehen hat Aufnahmen veröffentlicht, die zeigen, wie Rettungsteams den verschollenen Helikopter mit Irans Präsidenten Ebrahim Raisi suchen. Berichten zufolge ist es den Rettungsteams gelungen, das Gebiet zu erreichen und mit einer Suchaktion zu beginnen, die derzeit noch andauert.

Das neblige Wetter und die Unwegsamkeit des Gebiets erschwerten die Suchmaßnahmen zunächst, schreibt die iranische Nachrichtenagentur IRNA. Unter Berufung auf den iranischen Leiter des Roten Halbmonds teilte die Nachrichtenagentur mit, dass die Zahl der in das Gebiet entsandten Rettungsteams von 20 auf 40 Teams erhöht wurde.

Kommentar: Nach neueren Informationen haben Crewmitglieder eine Botschaft abgesetzt. Um wen es sich bei den Überlebenden handelt, ist derzeit nicht bekannt. Zumindest gibt es ein wenig Hoffnung, dass es sich dabei nicht um einen Totalcrash handelt.


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Das Beste aus dem Web: Vorreiter Kanada: Extreme Sprechverbote bedrohen die Grundlagen der Zivilisation

Kanada macht wieder einmal den Vorreiter. Ein dortiger Gesetzentwurf zeigt, wohin die Reise mit all den Verboten von "Hassrede" geht. Das Ergebnis derartiger Maßnahmen wird letzten Endes aber ganz anders aussehen, als die Verfechter es anzustreben behaupten.
Justin Trudeau Kanada
© www.globallookpress.com Spencer ColbyJustin Trudeau, Ministerpräsident Kanadas
Von Dagmar Henn

Gerade kann man in Deutschland die nächste Runde der Kampagne gegen "Hassrede" beobachten, diesmal in Gestalt der Behauptung, Politiker der regierenden Parteien seien besonders von gewalttätigen Übergriffen bedroht (im Gegensatz zur vorhandenen Statistik über derartige Übergriffe) und der Grund dafür sei darin zu suchen, dass "Hassrede" gegen eben diese Politiker möglich sei.

Nun mag man sich gewiss fragen, wofür es denn gegen Personen wie beispielsweise den "grünen" Wirtschaftsminister Robert Habeck des Hasses bedürfe, wenn schon die Erwähnung der Tatsache ausreichen müsste, dass es sich um einen seinem Land gegenüber feindselig eingestellten, auffällig inkompetenten, ideologiegeleiteten und kriegslüsternen Politiker handelt. Und natürlich liegt es nahe, die von Personen eben dieses Niveaus betriebene Verengung des Sagbaren als eine Art der Selbstverteidigung zu sehen: Wer keine Erwiderung auf Kritik bieten kann, kann immer noch die Kritik selbst verbieten.

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Moskau kommentiert Krise in Neukaledonien: Paris sollte auf Gewalt gegen Protestierende verzichten

Eine Verfassungsreform hat im französischen Überseegebiet massenhafte Proteste ausgelöst. Während Paris zusätzliche Sicherheitskräfte in seine ehemalige Kolonie schicken will, hält Moskau den Unmut der indigenen Bevölkerung für begründet und ruft zum Verzicht auf Gewalt auf.
Protest Frankreich Neukaledonien
© AFP LUDOVIC MARINDemonstranten protestieren am 14. Mai 2024 in Paris gegen eine französische Verfassungsreform in Neukaledonien.
Das russische Außenministerium hat die französische Regierung aufgerufen, ihre Aufmerksamkeit auf eigene tiefgreifende Probleme zu lenken. Der entsprechende Kommentar der Behördensprecherin Maria Sacharowa fiel vor dem Hintergrund der Unruhen auf dem zu Frankreich gehörenden Archipel Neukaledonien. Obwohl Sacharowa am Samstag betonte, dass es im Unterschied zum Westen nicht die Art Russlands sei, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, klang ihr Statement nach einer Retourkutsche.

Sacharowa machte dabei auf mehrere Todesopfer, Dutzende verletzte Polizisten und Hunderte festgenommene Demonstranten aufmerksam. Die Kundgebung vom 13. Mai in Neukaledoniens Hauptstadt Nouméa, die dann in massenhafte Unruhen umgeschlagen sei, habe sich eigentlich gegen die Kolonialpolitik von Paris gerichtet. Als Auslöser des sozialen Unmuts bezeichnete die russische Diplomatin eine Verfassungsreform, die das seit dem Jahr 1998 geltende örtliche Wahlrecht ändern sollte.

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Putins Besuch in China: Kreml gibt Einzelheiten bekannt

Russlands Präsident Putin wird auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping vom 16. bis 17. Mai China besuchen, berichtet der Pressedienst des Kremls. Dies ist Putins erste Auslandsreise nach dem Amtsantritt. Geplant sind Aufenthalte in Peking und Harbin.
Putin Xi
© Sputnik Grigori SysojewDer russische Präsident Wladimir Putin und der Präsident der Volksrepublik China Xi Jinping bei einem internationalen Forum in Peking am 18. Oktober 2023
Wladimir Putin wird am 16. und 17. Mai zu Besuch in China erwartet. Dies teilte der Pressedienst des Kremls mit und präzisierte, dass die Reise auf Einladung des chinesischen Staatschefs Xi Jinping stattfinde. Dies ist Putins erste Auslandsreise seit seinem Amtsantritt.

Auf der Reiseroute befinden sich zwei Städte. Wie es heißt, wird Putin in Peking und Harbin erwartet. Er werde an der Eröffnungszeremonie der achten russisch-chinesischen EXPO und des vierten russisch-chinesischen Forums für interregionale Zusammenarbeit teilnehmen und sich mit Studenten und Dozenten der Polytechnischen Universität Harbin treffen. Darüber hinaus seien Gespräche mit Xi und dem Premier Li Qiang geplant:

"Die Staats- und Regierungschefs Russlands und Chinas werden das gesamte Spektrum der umfassenden Partnerschaft und der strategischen Zusammenarbeit ausführlich erörtern, Schlüsselbereiche für die weitere Entwicklung der praktischen russisch-chinesischen Zusammenarbeit identifizieren und einen umfassenden Meinungsaustausch über die dringendsten internationalen und regionalen Fragen führen."

Putin

Man legt sich nicht mit einem Bären an: Nach Moskaus Warnung verschlägt es Europa die Sprache

In Europa geht es derzeit mysteriös zu.
russischer bär
© Sputnik / RIA Nowosti
Zwei Tage sind vergangen, seit der britische Botschafter (wie auch sein französischer Amtskollege) im russischen Außenministerium erscheinen musste, wo er eine - für diplomatische Verhältnisse - heftige Tracht Prügel bezogen hat.

Nach dem Treffen erklärte unser Außenministerium in einer offiziellen Erklärung, dass der britische Gesandte "gewarnt wurde, dass die Antwort auf ukrainische Angriffe mit britischen Waffen auf russischem Gebiet alle britischen Militäreinrichtungen und Ausrüstungen auf ukrainischem Gebiet und darüber hinaus sein könnten."

Auslöser für diese Demarche Moskaus war die jüngste Erklärung von Außenminister David Cameron, in der er den Einsatz von an Kiew gelieferten Waffen - insbesondere Langstrecken-Marschflugkörpern - für Angriffe auf russisches Hoheitsgebiet erlaubte. Es handelt sich dabei um die Erklärung, die Reuters zuerst am 2. Mai veröffentlichte, dann zurückzog, "um Details zu überprüfen", und dann ohne große Änderungen wieder veröffentlichte.

Der Grund für dieses Hin und Her liegt auf der Hand: Camerons Worte machen Großbritannien tatsächlich zu einer Konfliktpartei, und so sieht es auch Moskau. Aber offenbar haben sich die Falken in den Londoner Kabinetten gegenüber ihren vorsichtigeren Kollegen durchgesetzt, und die Erklärung des Ministers blieb in der Welt.

Kommentar: Russland geht dabei weiterhin sehr strategisch vor, sie sprechen eine Warnung davor aus und niemand sollte sich später wundern, wenn Russland tatsächlich etwas unternimmt. Aber die westlichen Medien werden auch dies bewusst verdrehen können, sollte es dazu kommen.