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Budapest - In Ungarn gilt ab 2012 ein striktes Rauchverbot für öffentliche Räume.
Das beschloss das Parlament in Budapest mit großer Mehrheit. Erlaubt bleibt das Rauchen laut Gesetz in den so genannten „Zigarren-Zimmern”, über die manche Hotels verfügen. In diesen Zimmer dürfen allerdings weder Speisen noch Getränke serviert werden. Auch in Gefängnissen und psychiatrischen Einrichtungen darf geraucht werden, allerdings nur in eigens dafür bestimmten Zimmern. Dabei muss sichergestellt werden, dass der Rauch nicht in andere Räume zieht. Streng verboten wird das Rauchen am Arbeitsplatz sowie in allen öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen.
Das beschloss das Parlament in Budapest mit großer Mehrheit. Erlaubt bleibt das Rauchen laut Gesetz in den so genannten „Zigarren-Zimmern”, über die manche Hotels verfügen. In diesen Zimmer dürfen allerdings weder Speisen noch Getränke serviert werden. Auch in Gefängnissen und psychiatrischen Einrichtungen darf geraucht werden, allerdings nur in eigens dafür bestimmten Zimmern. Dabei muss sichergestellt werden, dass der Rauch nicht in andere Räume zieht. Streng verboten wird das Rauchen am Arbeitsplatz sowie in allen öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen.
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Es gehörte zu Barack Obamas besten Momenten, wenn er von Guantanamo sprach. Minutenlanger Jubel begleitete ihn, wenn er das Gefangenenlager im Wahlkampf erwähnte, und es schien, als hätte er in diesen Momenten die kollektive Empörung eines Landes hinter sich, das damals, im Wahlkampf 2008, schon ahnte, welches Unrecht dort geschieht.
Mehr als 700 Dokumente hat WikiLeaks nun über Guantanamo veröffentlicht. Die Dokumente, die auch dem SPIEGEL vorliegen, zeigen detailliert, wie dilettantisch das Gefangenenlager Guantanamo geleitet wurde, wie willkürlich die Gefangenen verhört und beurteilt wurden. Sie liefern neue konkrete Geschichten und Gesichter für den bösen Verdacht. Doch die kollektive Empörung blieb dieses Mal aus.
© REUTERSSoldaten und ein Panzer nähern sich Daraa. Das Bild stammt aus einem Amateurvideo vom 24. April.
Hunderte von Sicherheitskräften mit Panzerwagen seien in der Nacht zum Montag in die Widerstandshochburg Daraa im Süden des Landes eingerückt und hätten geschossen, berichteten Einwohner und Menschenrechtsgruppen. In der Stadt nahmen die Proteste gegen Assad im vergangenen Monat ihren Ausgang. Ein Augenzeuge berichtete, er habe mindestens fünf Leichen gesehen, nachdem Soldaten auf ein Auto geschossen hätten.
Henryk M. Broder kritisiert die Unentschiedenheit des Bündnisses im Libyen-Konflikt. Der Westen schaut nur zu - wie in Lidice, wie in Srebrenica, wie in Ruanda
Misrata. Den Namen sollten wir uns merken. Er wird einmal in einem Atemzug genannt werden mit Lidice, Oradour, Distomo, Kalavrita, Gorazde, Srebrenica. Es soll, bitte schön, auch niemand sagen, er habe nicht mitbekommen, was in Misrata passiert, weil er gerade damit beschäftigt war, für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie zu demonstrieren. Eines Tages wird in Misrata ein Denkmal gebaut werden, zur Erinnerung an die Opfer eines euphemistisch "Bürgerkrieg" genannten Massakers an den Einwohnern der Stadt, und dann werden sich alle fragen: Wie konnte es nur passieren?
Misrata. Den Namen sollten wir uns merken. Er wird einmal in einem Atemzug genannt werden mit Lidice, Oradour, Distomo, Kalavrita, Gorazde, Srebrenica. Es soll, bitte schön, auch niemand sagen, er habe nicht mitbekommen, was in Misrata passiert, weil er gerade damit beschäftigt war, für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie zu demonstrieren. Eines Tages wird in Misrata ein Denkmal gebaut werden, zur Erinnerung an die Opfer eines euphemistisch "Bürgerkrieg" genannten Massakers an den Einwohnern der Stadt, und dann werden sich alle fragen: Wie konnte es nur passieren?
Mindestens 70 tote Demonstranten - das ist die Bilanz des bislang blutigsten Protesttages in Syrien. Das brutale Vorgehen des Regimes von Präsident Assad gegen seine Kritiker wird international scharf verurteilt.
Nach dem bislang blutigsten Tag seit Beginn der Proteste in Syrien haben UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon, US-Präsident Barack Obama und der britische Außenminister William Hague das Vorgehen der Sicherheitskräfte bei den Demonstrationen aufs Schärfste verurteilt.
© DPAProteste in Syrien
Es scheint, als habe sich das Blatt im libyschen Machtkampf gewendet. "Misrata ist frei", verkünden die Rebellen. Gaddafis Soldaten sind angeblich auf der Flucht.
Die libyschen Rebellen haben nach eigener Aussage das seit Wochen umkämpfte Misrata befreit. "Misrata ist frei", sagte ein Sprecher der Aufständischen der Nachrichtenagentur Reuters am Samstag in einem Telefonat. Die Truppen von Machthaber Muammar al Gaddafi seien auf der Flucht aus der im Westen gelegenen drittgrößten Stadt des nordafrikanischen Landes. Eine Bestätigung der Angaben aus unabhängiger Quelle gibt es dafür bisher nicht.
© Yannis Behrakis/ReutersGefangen genommene libysche Soldaten werden von den Rebellen bedrängt
An vielen deutschen Tankstellen könnte es über Ostern zu Versorgungsengpässen kommen. Sowohl Super, Superplus als auch der Bio-Sprit E10 könnten vorübergehend ausverkauft sein.
Mitten im Osterreiseverkehr droht an Tankstellen das Benzin auszugehen. Die Welt am Sonntag berichtet von Versorgungsengpässen bei Super, Superplus und E10. Aral-Sprecher Tobias Wolny bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag: „Aufgrund der verstärkten Nachfrage nach Kraftstoffen über die Feiertage kann es zu vorübergehenden Leerständen kommen.“ Die Spediteure bemühten sich aber nach Kräften, Leerstände zu vermeiden und betroffene Tankstellen schnellstmöglich wieder zu beliefern.
Mitten im Osterreiseverkehr droht an Tankstellen das Benzin auszugehen. Die Welt am Sonntag berichtet von Versorgungsengpässen bei Super, Superplus und E10. Aral-Sprecher Tobias Wolny bestätigte der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag: „Aufgrund der verstärkten Nachfrage nach Kraftstoffen über die Feiertage kann es zu vorübergehenden Leerständen kommen.“ Die Spediteure bemühten sich aber nach Kräften, Leerstände zu vermeiden und betroffene Tankstellen schnellstmöglich wieder zu beliefern.
München, 21. April - Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat entgegen aller Proteste ein Freilandexperiment mit genmanipulierten Zuckerrüben in Ostdeutschland genehmigt. Monsanto darf die transgenen Pflanzen nun in Nienburg/Saale (Sachsen-Anhalt) und weiteren Standorten anbauen. Kritiker stufen den Anbau genmanipulierter Zuckerrüben als besonders gefährlich ein.
Gegen den Versuch hatten das Umweltinstitut München und etwa 20.000 Verbraucher bei Landwirtschaftsministerin Aigner protestiert. Für besonders fragwürdig hält das Umweltinstitut München, dass der Versuch offensichtlich nicht der Wissenschaft, sondern der Durchsetzung einer kommerziellen Anwendung dienen soll. Ein entsprechender Antrag wurde von der KWS und Monsanto schon vor mehreren Jahren eingereicht. Bereits seit 1999 werden Freisetzungsversuche mit dieser Zuckerrübe durchgeführt.
Gegen den Versuch hatten das Umweltinstitut München und etwa 20.000 Verbraucher bei Landwirtschaftsministerin Aigner protestiert. Für besonders fragwürdig hält das Umweltinstitut München, dass der Versuch offensichtlich nicht der Wissenschaft, sondern der Durchsetzung einer kommerziellen Anwendung dienen soll. Ein entsprechender Antrag wurde von der KWS und Monsanto schon vor mehreren Jahren eingereicht. Bereits seit 1999 werden Freisetzungsversuche mit dieser Zuckerrübe durchgeführt.
© JFVon Google zensiert
Weltweit rangiere Deutschland nach Brasilien auf dem zweiten Platz (von insgesamt 37 untersuchten Staaten). 188 Mal hätten deutsche Behörden um nachträgliche Zensur gebeten. Andere europäische Staaten seien weit weniger zensurfreudig. Nach Deutschland seien die meisten Anfragen aus England (59), Italien (57) und Spanien (32) gekommen. Nicht enthalten in diesen Zahlen seien die aufgrund von „Haßpropaganda“ (hate speech), Kinderpornographie oder aus anderen Gründen von Google bereits selbständig entfernten Seiten.
