Alexander Lukaschenko
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Holz- und Bauarbeiter dürfen nicht selbst entscheiden, wo sie arbeiten. Um den Exodus nach Russland zu stoppen, setzt Minsk auch auf Zwangsarbeit.
Minsk/Wien/Ap/Auer. Leere Regale, Inflationsraten bis zu hundert Prozent, die Internetverbindungen ins Ausland gekappt, der weißrussische Rubel am Boden. Meldungen wie diese dokumentierten in den vergangenen Monaten den Verfall im Weißrussland unter Alexander Lukaschenko, der das Land mit seiner totalitären Kommandowirtschaft an den Rande des Bankrotts geführt hat. Kein Wunder, dass jedes Jahr hunderttausende Weißrussen versuchen, dem Regime zu entkommen. Ein gutes Zehntel der zehn Millionen Einwohner arbeitet schon im Ausland. Die meisten in Russland. Doch Europas letzter Diktator hat auch auf den Massenexodus seiner Bevölkerung eine Antwort parat: Zwangsarbeit.
Seit der ersten Mondlandung im Juli 1969 gehört der Satz des ersten Menschen auf dem Mond, dem US-Astronauten Neil Armstrong, zu den großen historischen Zitaten: "Das ist ein kleiner Schritt für einen Menschen, ein riesiger Sprung für die Menschheit." Jahrzehnte lang hatte Armstrong selbst immer wieder behauptet, er habe sich diesen Satz erst auf dem Mond überlegt. Nun rüttelt gerade der Bruder des erst im vergangenen Jahr verstorbenen Mondfahrers am Mythos Neil Armstrong und versichert, sein Bruder habe sich den Ausspruch schon Monate vor der Mondlandung überlegt. Jetzt fragen sich gerade Vertreter von Verschwörungstheorien rund um die Mondlandung, worüber Armstrong noch so alles die Unwahrheit gesagt haben könnte.
Washington (USA) - Wie schon in zahlreichen Interviews so hatte Armstrong nicht zuletzt auch in seiner eigenen Autobiografie erklärt, er habe sich erst in den Stunden nach der Ankunft auf dem Mond und vor dem Ausstieg Gedanken darüber gemacht, was er beim ersten Mondgang sagen würde.
© NASA Offizielles NASA-Portrait von Neil Armstrong vor der Mondlandung.
Washington. Die politischen Streithähne in den USA haben ihren Zwist um den Staatshaushalt vorerst beendet, die Ratingagenturen mit ihrer Alibi-Lösung aber keineswegs überzeugt. Den beiden Branchengrößen Moody's und Standard & Poor's geht der zwischen Demokraten und Republikanern ausgehandelte Fiskaldeal jedenfalls nicht weit genug. Falls die Schuldenbilanz nicht deutlich verbessert werde, könne den USA ihre Bonitäts-Bestnote "Aaa" entzogen werden, warnte Moody's in der Nacht zum Donnerstag. Am Morgen ließ dann auch die anfängliche Euphorie an den Börsen nach. Ungeachtet dessen unterschrieb US-Präsident Barack Obama das umstrittene neue Haushaltsgesetz.
Für Moody's' Geschmack geht der Budgetkompromiss nicht ausreichend auf die Schuldenobergrenze von 16,4 Billionen Dollar ein, die sich trotz aller Rechentricks des Finanzministeriums spätestens Ende Februar als zu knapp erweisen dürfte. Schon im September hatte die Ratingagentur damit gedroht, die Kreditwürdigkeit der USA um eine Stufe herabzusetzen, sollten die Verhandlungen über den US-Haushalt scheitern. Den Ausblick beließ Moody's nun trotz der Einigung bei "negativ". Auch Standard & Poor's senkte seinen Bonitätswert "AA+" zunächst nicht weiter ab, kritisierte aber, die US-Haushaltspolitik sei "instabiler, ineffektiver und unvorhersehbarer" geworden.
Jerusalem - Israel steht nach Regierungsangaben unmittelbar vor der Fertigstellung seines rund 240 Kilometer langen elektronischen Zauns an der Grenze zu Ägypten. Das letzte etwa zwölf Kilometer lange Teilstück solle in den kommenden drei Monaten abgeschlossen werden, teilte das Büro von Regierungschef Benjamin Netanjahu mit. Bei dem noch im Bau befindlichen Abschnitt handelt es sich um eine Strecke an der südlichen Grenze zwischen beiden Ländern nahe der israelischen Küstenstadt Eilat am Roten Meer.
Netanjahu überflog die Grenzanlage nach Angaben des israelischen Radios in einem Hubschrauber und nannte das umgerechnet 320 Millionen Euro teure Projekt einen "enormen Erfolg" für die Sicherheit des Landes. Bereits in den vergangenen sieben Monaten sei "kein illegaler Einwanderer in israelische Städte gelangt". Außerdem habe sich die Sicherheitslage an der Grenze zur ägyptischen Sinai-Halbinsel, wo sich islamistische Kämpfer aufhalten, während der zweijährigen Bauzeit des Zauns bereits verbessert.
Netanjahu überflog die Grenzanlage nach Angaben des israelischen Radios in einem Hubschrauber und nannte das umgerechnet 320 Millionen Euro teure Projekt einen "enormen Erfolg" für die Sicherheit des Landes. Bereits in den vergangenen sieben Monaten sei "kein illegaler Einwanderer in israelische Städte gelangt". Außerdem habe sich die Sicherheitslage an der Grenze zur ägyptischen Sinai-Halbinsel, wo sich islamistische Kämpfer aufhalten, während der zweijährigen Bauzeit des Zauns bereits verbessert.
Um den einstigen Vorgesetzten des späteren Bilderberg-Begründers gibt es offenbar ein gefährliches Geheimnis. Alle offiziellen Akten, die den Tod von General Sikorski betreffen, bleiben noch für Jahrzehnte streng geheim. Dabei liegen die Geschehnisse im kommenden Jahr bereits 70 Jahre zurück! Dieses bizarre Beispiel belegt, wie »genau« Geschichtsschreibung sein kann, wenn Regierungen und deren Geheimdienste die alles entscheidenden Informationen über Generationen hinweg vor der Öffentlichkeit verbergen!
Ausreden dafür, brisantes Material vor uns allen zu verbergen, gibt es bekanntlich zuhauf. Neben der vielzitierten »nationalen Sicherheit« werden da gerne auch Persönlichkeitsrechte ins Feld geführt, der Schutz von Ermittlungsakten, vertrauliche Geschäftsinformationen, physische Sicherheit von Personen und etliches mehr. Ganz gleich, was die Verschwiegenheit bedingt, immer bleibt die wesentliche und entscheidende Information auf der Strecke. Es ist dummerweise genau die
Information, die an sich dringendst nötig wäre,um die Geschichte unserer Geschichte anders zu erzählen - nämlich wahrheitsgetreu. Somit bleibt dann schlussendlich eben auch die Wahrheit auf der Strecke. Und die ahnungslose Öffentlichkeit lebt in einer »Parallelwelt« weiter, in der sich viele Fragen gar nicht erst stellen.
© Unbekannt
Information, die an sich dringendst nötig wäre,um die Geschichte unserer Geschichte anders zu erzählen - nämlich wahrheitsgetreu. Somit bleibt dann schlussendlich eben auch die Wahrheit auf der Strecke. Und die ahnungslose Öffentlichkeit lebt in einer »Parallelwelt« weiter, in der sich viele Fragen gar nicht erst stellen.
Wegen der Energiewende werden die Strompreise im Neuen Jahr erneut steigen. Es ist allerdings in keiner Weise zu erkennen, in welcher Weise die Energiewende überhaupt funktionieren kann.
Dank des bisher milden Winters rechnet die Bundesnetzagentur nicht mit einem Blackout in Deutschland. Allerdings kommen auf die Konsumenten im Neuen Jahr mit großer Wahrscheinlichkeit wieder Preiserhöhungen zu. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, sagte der Nachrichtenagentur dapd: „Die Netzentgelte werden auch in Zukunft noch weiter steigen. Es stehen ja erhebliche Investitionen in die Energiewende und konkret in den Netzausbau an. Diese müssen finanziert werden.“
Dank des bisher milden Winters rechnet die Bundesnetzagentur nicht mit einem Blackout in Deutschland. Allerdings kommen auf die Konsumenten im Neuen Jahr mit großer Wahrscheinlichkeit wieder Preiserhöhungen zu. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, sagte der Nachrichtenagentur dapd: „Die Netzentgelte werden auch in Zukunft noch weiter steigen. Es stehen ja erhebliche Investitionen in die Energiewende und konkret in den Netzausbau an. Diese müssen finanziert werden.“
Dass der Verfassungsrat seine Reichensteuer gestoppt hat, war ein schwerer Rückschlag für Frankreichs Präsident Hollande. Doch in seiner Neujahrsansprache macht er klar: Das Gesetz wird überarbeitet und neu eingebracht. Außerdem kündigt er eine Investitionsstrategie zur Modernisierung des Landes an.
In seiner Neujahrsansprache hat Frankreichs Staatspräsident François Hollande bekräftigt, die von der Justiz vorerst gestoppte sogenannte Reichensteuer durchzusetzen. Die Regelung für einen Höchststeuersatz von 75 Prozent für Jahreseinkommen von mehr als einer Million Euro werde "neu geordnet", sagte Hollande. Es sei eine Frage der "Steuergerechtigkeit", von denjenigen, die das meiste hätten, mehr zu verlangen.
Der französische Verfassungsrat hatte die Reichensteuer, eines der Vorzeigeprojekte des im Mai gewählten Präsidenten, am Samstag gestoppt. Das höchste Verfassungsgremium erklärte den Höchststeuersatz für nicht verfassungskonform, da dieser dem Gleichheitsgrundsatz widerspreche. Premierminister Jean-Marc Ayrault kündigte daraufhin ein neues verfassungskonformes Gesetz an.
© Reuters
Der französische Verfassungsrat hatte die Reichensteuer, eines der Vorzeigeprojekte des im Mai gewählten Präsidenten, am Samstag gestoppt. Das höchste Verfassungsgremium erklärte den Höchststeuersatz für nicht verfassungskonform, da dieser dem Gleichheitsgrundsatz widerspreche. Premierminister Jean-Marc Ayrault kündigte daraufhin ein neues verfassungskonformes Gesetz an.
Einen Tag nach dem Fund eines Sprengsatzes am Auto eines Polizisten in Nordirland ist an Silvester in der Nähe einer Polizeiwache eine weitere Bombe entdeckt worden. Die Rohrbombe lag auch in der Nähe eines Altenheims im Ort Tandragee und konnte entschärft werden, wie die Polizei mitteilte. Man sei für Neujahr in höchster Alarmbereitschaft, hieß es.
Sowohl für den Anschlagsversuch in Tandragee als auch für den vom Sonntag in Belfast macht die Polizei gewaltbereite Republikaner verantwortlich.
Sowohl für den Anschlagsversuch in Tandragee als auch für den vom Sonntag in Belfast macht die Polizei gewaltbereite Republikaner verantwortlich.
Während die Menschen in aller Welt das neue Jahr begrüßen, beklagen die Syrer einen weiteren Massenmord: Die regimetreue Schabiha-Miliz soll bei einem Massaker an sunnitischen Familien 23 Menschen enthauptet haben - darunter sieben Kinder.
Gegner des syrischen Regimes von Präsident Baschar al-Assad berichteten am Dienstag, Angehörige der regimetreuen Schabiha-Miliz hätten in dem Dorf Maan in der Provinz Hama 23 Menschen enthauptet. Die Getöteten gehörten zu den wenigen sunnitischen Familien, die in dem Dorf lebten.
Die Leichen seien angezündet worden, so dass einige von ihnen noch nicht hätten identifiziert werden können, hieß es. Unter den Opfern sollen sieben Kinder sein.
Gegner des syrischen Regimes von Präsident Baschar al-Assad berichteten am Dienstag, Angehörige der regimetreuen Schabiha-Miliz hätten in dem Dorf Maan in der Provinz Hama 23 Menschen enthauptet. Die Getöteten gehörten zu den wenigen sunnitischen Familien, die in dem Dorf lebten.
Die Leichen seien angezündet worden, so dass einige von ihnen noch nicht hätten identifiziert werden können, hieß es. Unter den Opfern sollen sieben Kinder sein.
Nach dem Wahlsieg: Shinzo Abe kündigt bei Fukushima-Besuch Bau neuer Reaktoren an
Tokio - Trotz der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr will der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe wieder Kernkraftwerksneubauten zulassen. Diese neuen Reaktoren würden sich komplett von denen im Unglückswerk Fukushima Daiichi unterscheiden, sagte er am Montag bei einem Besuch der Anlage. "Wir werden sie mit der Zustimmung, die wir vom japanischen Volk erhalten haben, bauen."
Tokio - Trotz der Atomkatastrophe von Fukushima im vergangenen Jahr will der neue japanische Ministerpräsident Shinzo Abe wieder Kernkraftwerksneubauten zulassen. Diese neuen Reaktoren würden sich komplett von denen im Unglückswerk Fukushima Daiichi unterscheiden, sagte er am Montag bei einem Besuch der Anlage. "Wir werden sie mit der Zustimmung, die wir vom japanischen Volk erhalten haben, bauen."
