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Aus Angst vor weiterer Kritik: SPD zieht sich von X zurück

Die Parteiführung der SPD will ihren Kanal auf dem früheren Twitter nicht mehr weiter betreiben - weil ihr dort zu viel "Hass und Hetze" begegnet. Der Zuspruch wurde in den letzten Jahren immer geringer. Kritiker der Kanzlerpartei wurden zunehmend auf SPD-Kanälen blockiert.
spd sitzung berlin
© IMAGO/Bernd ElmenthalerGeneralsekretär Kevin Kühnert, die Parteivorsitzende Saskia Esken, der Parteivorsitzende Lars Klingbeil, Bundeskanzler Olaf Scholz und die Europaabgeordnete Katarina Barley auf dem Parteitag der SPD vom 8. bis 10. Dezember 2023 im CityCube Berlin (Symbolbild)
Die SPD zieht sich im großen Stil von der Social-Media-Plattform X/vormals Twitter zurück. "Nach der Übernahme des Kurznachrichtendienstes X durch Elon Musk hat sich die Plattform X massiv zum Negativen verändert", sagte eine SPD-Sprecherin und bestätigt damit einen Tagesspiegel-Bericht zum Rückzug.

Weiterhin habe X Tausende Mitarbeiter entlassen, die zuständig dafür waren, gegen auf der Plattform verbreitete "Hassbotschaften" vorzugehen. Andere Meinungen sprechen dagegen von einer Abschaffung der Zensur unter Elon Musk, die beispielsweise durch die Veröffentlichung der sogenannten "Twitter-Files" publik gemacht wurde. Während der "Corona-Krise" war Twitter offensichtlich Teil einer Zensur-Kampagne. Gesperrt wurden damals beispielsweise Kanäle, die angeblich "medizinische Falschinformationen" verbreiteten.

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Al Jazeera: Israel stimmt Waffenstillstand im Gazastreifen zu - Ende des Krieges in Sicht?

Hamas-Führer im Iran, Dezember 2023
© AFP Iranian Foreign Ministry / AFPEin Waffenstillstandsabkommen mit Israel, das erst noch von der Hamas akzeptiert werden muss: Hier der in Katar lebende Hamas-Führer Ismail Haniyya bei der Begrüßung des iranischen Außenministers (nicht im Bild) in Doha/Katar, 20. Dezember 2023
Unter Berufung auf das Außenministerium von Katar berichtet der Sender Al Jazeera, dass Israel einem Waffenstillstand im Gazastreifen zugestimmt hat. Auch eine erste Reaktion der Hamas sei positiv. Allerdings scheinen sich beide Seiten noch nicht auf ein konkretes Abkommen verständigt zu haben.

Einer Meldung von Al Jazeera zufolge soll die Hamas erklärt haben, derzeit einen entsprechenden Vorschlag zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen zu prüfen. Allerdings gehe unterdessen die israelische Bombardierung von Gaza weiter.

Widersprüchliche Darstellungen

Von israelischer Seite meldete auch die Jerusalem Post, dass die Hamas einem Waffenstillstand und einer Vereinbarung zum Geiselaustausch zugestimmt habe. Das Außenministerium von Katar hätte diese Angaben bestätigt. Gleichzeitig behauptet die israelische Zeitung, dass das israelische Militär (IDF) die Hamas im Ort Chan Yunis im Gazastreifen "besiegt" und "über 10.000 Terroristen" in Gaza getötet habe.

Israels Verteidigungsminister Joaw Galant erklärte dazu, dass die IDF-Truppen "weitere Erfolge" erzielt hätten. Dabei nannte er für Chan Yunis die Zahl von 10.000 getöteten Hamas-Kämpfern. Weitere 10.000 sollen verwundet worden sein. Das israelische Militär würde nun Chan Yunis kontrollieren.

Im Gegensatz zu den Meldungen über einen angeblich erzielten Waffenstillstand berichtet Al Mayadeen, die palästinensische Seite habe deutlich gemacht, dass es noch kein Übereinkommen gebe und dass die Hamas eine Reihe von Vorbehalten angemeldet habe. Von israelischer Seite solle mit den Meldungen über ein vermeintlich erzieltes Abkommen die öffentliche Meinung beeinflusst werden.

Somit scheinen sich die Angaben von Al Jazeera zu bestätigen, wonach die Hamas gegenwärtig noch einen dreistufigen Vorschlag für einen Waffenstillstand im Gazastreifen prüft. In Israel sollen Hardliner in der Koalition von Netanjahu damit gedroht haben, die Koalition aufzulösen, falls eine Vereinbarung mit der Hamas nicht nach ihren Vorstellungen ausfallen sollte.

Kommentar: Es klingt irgendwie zu schön, um wahr zu sein: Dass ein derartiges Abkommen tatsächlich zustandekommt und der Völkermord in Gaza endlich ein Ende findet. Vielleicht wird Israel durch den internationalen Druck letztlich in die Knie gezwungen - oder aber sie finden einen "Grund", doch noch weitermachen zu können.

Siehe auch:


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FDP gibt erneut nach: Deutschland wird weltweit erstem KI-Gesetz der EU zustimmen

Flaggen EU
© Arne Immanuel Bänsch/dpaDie EU wird in Kürze das weltweit erste KI-Gesetz bekommen

Mit der Zustimmung Deutschlands wird ein "Ja" zum weltweit ersten KI-Gesetz wahrscheinlicher. Dieses will die EU am Freitag auf den Weg bringen. Die FDP hatte lange Zeit Bedenken dagegen angemeldet - nun haben ihre Minister jedoch den Weg freigemacht.


Am Freitag, 2. Februar, will die EU das weltweit erste KI-Gesetz beschließen. Nicht weniger als 800 Seiten umfasst die finale Fassung der Vorlage, die erst am Sonntag an die Mitgliedstaaten ging. EU-Rat und EU-Parlament müssen noch zustimmen. Der Umstand, dass die FDP ihren Widerstand gegen ein deutsches "Ja" aufgegeben hat, macht eine Mehrheit im Rat deutlich wahrscheinlicher.

FDP hatte mehrere Bedenken gegen das geplante KI-Gesetz

Das Bundesdigitalministerium und das Bundesjustizministerium, beide von der FDP geführt, hatten bis zuletzt Bedenken angemeldet. Die EU will mit ihrem Vorhaben eigenen Angaben zufolge "ein Fundament für die Entwicklung vertrauenswürdiger KI" in Europa legen und den Standort dafür stärken. Die Liberalen befürchteten, dass das Gegenteil davon der Fall sein könnte.

Kommentar: So faszinierend und innovativ die KI-Technologie auch erscheinen mag, genauso viele Gefahren - für die Gesellschaft und jeden Einzelnen - birgt sie auch. Eine der Größten davon ist, dass Menschen nicht mehr selbst denken müssen.


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Durch Druckmittel gegen Orban: EU beschließt weiteres 50 Milliarden Paket für die Ukraine

Lange hatte Ungarn ein milliardenschweres Finanzpaket für die Ukraine blockiert. Nun stimmten alle EU-Mitglieder für Hilfen von 50 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren.
sondergipfel eu
Nach langem Ringen haben auf dem Sondergipfel in Brüssel alle 27 EU-Staaten einem milliardenschweren Finanzpaket für die Ukraine zugestimmt. EU-Ratspräsident Charles Michel gab die Einigung bekannt: 50 Milliarden Euro an Finanzhilfen sollen demnach bis 2027 in die Ukraine fließen.

"Wir haben einen Deal", schrieb Michel bei X. Dank der einheitlichen Zustimmung könne die Ukraine mit einer langfristigen Finanzierung rechnen. Zudem zeige die Vereinbarung, dass die EU eine Führungsrolle und eine Verantwortung zu Gunsten des Landes übernehme. "Wir wissen, was auf dem Spiel steht", betonte Michel.


Kommentar: Weitere Menschenleben, die geopfert werden und Steuergelder, die anders eingesetzt werden könnten.


Kommentar: Und der Wahnsinn geht weiter, egal, was ein Großteil der Bevölkerung darüber denkt. Viktor Orban musste am Ende leider klein beigeben:

Brussels threatens to hit Hungary's economy if Viktor Orbán vetoes Ukraine aid


Vader

Korruption in der Führungsebene der Ukraine: Mindestens 242 Millionen Euro veruntreut

Der Ukraine gehen Waffen und Munition aus. Die Korruption hochrangiger Beamte rächt sich, auch ihretwegen sind die Streitkräfte jetzt schlechter aufgestellt. Im September musste Selenskyj sogar seinen Verteidigungsminister entlassen. Das Ausmaß des Schadens gelangt seither allmählich an die Oberfläche.
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Die Enthüllungen werden immer schlimmer: Mittlerweile gelangen permanent neue Details über Korruption in der Ukraine an die Öffentlichkeit. Dabei handelt es sich nicht um russische Propaganda, wie zu Beginn der Invasion im Februar 2022 noch behauptet wurde. Es sind vielmehr die ukrainischen Behörden selbst, die einen Skandal nach dem anderen aufdecken. Sie tun das aus gutem Grund: Westliche Hilfsgelder für Waffen wurden unterschlagen, die Kiew nun im Abwehrkrieg gegen Russland schmerzlich vermisst.

Korruption im Ausmaß von 242 Millionen Euro aufgedeckt

Der neue ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow (41) hat innerhalb von vier Monaten bisher Korruption in Höhe von 242 Millionen Euro aufgedeckt. Dazu zählen 37 Millionen Euro für 100.000 Mörsergranaten, die nie geliefert wurden - der eXXpress berichtete. Ein Beamter im Ministerium wurde deshalb entlassen. Nun benötigt das ukrainische Militär dringend solche Artilleriegranaten. Die Streitkräfte haben ihren Vorrat an 155-mm-Granaten für seine Haubitzen aus US-Produktion fast aufgebraucht.

Kommentar: Das ist stark zu bezweifeln.


Hardhat

Selenskij: Deutschland soll Bürgergeld und Sozialhilfe direkt an die Regierung in Kiew überweisen

Wladimir Selenskij hat in dem am Sonntag ausgestrahlten Interview mit Caren Miosga gefordert, Deutschland solle das Bürgergeld und die Sozialhilfe nicht an hierzulande lebende ukrainische Kriegsflüchtlinge, sondern an die Regierung in Kiew auszahlen. Zugleich gab er denen recht, die vermuteten, dass einige Ukrainer in beiden Staaten Sozialleistungen kassieren.
Ukrainian President Volodymyr Zelenskiy
Das war ein Lehrbeispiel für Chuzpe! In einem Interview mit der ARD-Journalistin Caren Miosga, das am Mittwoch vergangener Woche aufgezeichnet wurde, forderte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, Deutschland solle die Sozialhilfe und das Bürgergeld nicht an hierzulande lebende ukrainische Flüchtlinge, sondern direkt an die Regierung in Kiew auszahlen.

Bevor es zu dieser bemerkenswerten Forderung kam, denunzierte Selenskij seine Landsleute:

Kommentar: Selenskiy sollte dabei mal eine Unterhaltung mit seinen eigenen Oligarchen führen (z. B. Klitschko-Brüder), die ihre Millionen oder gar Milliarden in ausländischen Banken aufbewahren.

Hier ist der besagte Ausschnitt:




Bullseye

Arbeitgeberpräsident: „Unternehmen haben das Vertrauen in Regierung verloren“

Klartext für die Ampel: BDA-Präsident Rainer Dulger
© Soeren Stache/dpaKlartext für die Ampel: BDA-Präsident Rainer Dulger
Rundumschlag von Rainer Dulger: Der Chef der Arbeitgeberverbände nimmt kein Blatt mehr vor den Mund. Er rechnete in dieser Woche mit der Ampel ab: "Es tut weh zu sehen, wie tief Deutschland gesunken ist."

Der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, rechnete in dieser Woche mit der Ampelregierung ab. Dulger bemängelte die zunehmende Bürokratisierung und fehlende Entlastung für Unternehmen. "Uns und vor allem meinen Landesverbänden reißt mittlerweile der Geduldsfaden", so der Präsident der BDA, der die Bundesregierung im gleichen Atemzug aufforderte, die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft zu verbessern.

Die Unternehmen in Deutschland hätten das Vertrauen in die Koalition aus SPD, Grünen und FDP verloren, so Dulger in der vergangenen Woche in Berlin. Es müsse jetzt endlich etwas passieren, aber es komme nichts. Der Wachstumsmotor Deutschland werde in der EU mehr und mehr zum Bremsklotz, stellte Dulger fest und warnte: "Wir müssen aufpassen, dass wir vom Motor der Europäischen Union nicht zum Wohlstandsmuseum werden."

Kommentar: Die ganze Welt kann sehen, wie Deutschland sich in den Abgrund manövriert. Wobei die Regierung selbst weiter ihre eigenen Märchen glaubt. Nicht nur in Frankreich und anderen europäischen Ländern, sondern mittlerweile auch in Deutschland, machen zum Beispiel die Landwirte ihrem Unmut in Form von massiven Protesten Luft. Ein Hoffnungsschimmer am Firmament könnte die neue Partei von Sarah Wagenknecht sein. Oder ist das auch nur Wunschdenken?

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Das Beste aus dem Web: Zweiter US-Bürgerkrieg? Aufgrund des Chaos an der texanischen Grenze nun eine echte Gefahr

Die Auseinandersetzung im Zusammenhang mit der US-Grenzkrise ist zu einem Prüfstein dafür geworden, ob ein Staat sich der Bundesregierung widersetzen kann, um sich selbst zu schützen. 25 US-Gouverneure unterstützen inzwischen Texas, während die Rufe nach Sezession immer lauter werden. Eine direkte Konfrontation zwischen Staats- und Bundessoldaten scheint wahrscheinlich.

US-Flagge zerfleddert
© Gettyimages.ru Cavan ImagesSymbolbild
Die sich zuspitzende Fehde zwischen US-Präsident Joe Biden und dem texanischen Gouverneur Greg Abbott über die nationale Grenzkrise hat sich zu einem wichtigen Test dafür entwickelt, wo die Befugnisse der US-Bundesbehörden enden und wann ein Staat seine eigenen Interessen verteidigen kann - nicht unähnlich der Pattsituation, die den Amerikanischen Bürgerkrieg ausgelöst hatte.


Es geht um Abbotts Einsatz von Soldaten der Texas National Guard und von Polizisten des Bundesstaates, um den Zustrom illegaler Einwanderer nach Texas zu stoppen - unter Missachtung der bundesstaatlichen Zuständigkeit für die Grenzüberwachung. Die Truppen des Bundesstaates hatten Anfang des Monats die Kontrolle über einen Park an der Grenze zwischen Texas und Mexiko übernommen, den Beamten der US-Grenzpatrouille den Zugang zu dem Gelände versperrt und einen Ziehharmonika-Draht errichtet, um einen beliebten Grenzübergang für illegale Einwanderer abzuriegeln. Am Montag fiel ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA zugunsten von Bidens Regierung aus, das den Bundesbehörden das Recht zuspricht, die vom Bundesstaat errichteten Grenzsperren abzubauen.

Abbott legte am Mittwoch seine Kampflinie fest und kündigte an, dass Texas sich Biden in Sachen Grenzsicherheit weiterhin widersetzen werde - ungeachtet des Gerichtsurteils -, da sich die Bundesregierung ihrer verfassungsmäßigen Pflicht zur Verteidigung der Bundesstaaten entzogen habe. Da Washington seinen Verpflichtungen nicht nachkomme, so der Gouverneur, habe das Recht des Staates auf Selbstverteidigung "Vorrang vor allen Bundesgesetzen".

Kommentar: Vielleicht fügen sich die Republikaner dem Vorschlag von Biden, den Krieg gegen Russland durch Unterstützung der Ukraine weiterzuführen und dieser gibt dafür den Wünschen der Wählerschaft nach. Dieser Kompromiss würde noch mehr Blut für den eigenen Machterhalt bedeuten. Oder, was vielleicht auch möglich wäre, die Situation zu nutzen, um den Ausnahmezustand zu erklären und ggf. das Kriegsrecht zu verhängen. In dem Fall würde sich die Frage stellen, ob die Wahlen in den USA im November dann überhaupt noch stattfinden.


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Internationaler Gerichtshof beschließt Maßnahmen gegen Israel

Der Internationale Gerichtshof der UNO in Den Haag ist weitgehend dem Antrag Südafrikas gefolgt und hat mit teils 16:1, teils 15:2 Stimmen provisorische Maßnahmen gegen Israel beschlossen. In der Begründung wurden vor allem Aussagen des UNRWA und anderer Sonderorganisationen der UNO zitiert.
Internationaler Gerichtshof Israel
© RT

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Lawrow: USA, Südkorea und Japan bereiten sich auf einen Krieg mit Nordkorea vor

Russland beschuldigt die USA, Südkorea und Japan, sich auf einen Krieg mit Nordkorea vorzubereiten. Die drei Staaten haben in letzter Zeit ihre militärischen Aktivitäten ausgebaut und großangelegte Übungen durchgeführt. Kim Jong-un hat zugleich eine Reihe von Waffentests durchgeführt und Drohungen in Richtung Seoul ausgesprochen.

Sergei Lavrov
© AP
Der russische Spitzendiplomat beschuldigte die Vereinigten Staaten, Südkorea und Japan, sich auf einen Krieg mit Nordkorea vorzubereiten. Außenminister Sergei Lawrow sagte auf einer UN-Pressekonferenz, dass dieser neue Militärblock, der von den Vereinigten Staaten ins Leben gerufen wurde, seine militärischen Aktivitäten ausbaut und großangelegte Übungen durchführt.

Die USA, Südkorea und Japan haben ihre gemeinsamen Militärübungen als defensiv und notwendig bezeichnet, um mit der wachsenden nuklearen Bedrohung durch Nordkorea fertig zu werden.

Plötzlich wurde die Rhetorik Südkoreas "noch stärker auf Pjöngjang ausgerichtet", sagte Lawrow. "Auch in Japan nimmt die Rhetorik zu, sie ist ziemlich aggressiv", und es wird ernsthaft über den Aufbau einer NATO-Infrastruktur mit US-Unterstützung gesprochen. Lawrow erklärte, das Ziel des Militärblocks sei klar definiert: "Sie bereiten sich auf einen Krieg mit der Demokratischen Volksrepublik Korea vor", so der offizielle Name Nordkoreas.