PuppenspielerS


Eye 1

CDU-Politiker Kauder will Internet-Sperre - China in Deutschland

Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden, fordert der CDU-Politiker Siegfried Kauder. Der Vorschlag wird nicht nur nicht funktionieren, er ist auch verfassungswidrig: Er führt nämlich die Sippenhaft ein.

Es hat schon viele unsinnige Gesetze gegeben - Gesetze, die nicht durchdacht waren, die nicht funktioniert haben, die von vornherein nicht funktionieren konnten. Wenn man solchen Gesetzen etwas Gutes abgewinnen konnte, dann sprach man von symbolischer Gesetzgebung. Die Forderung des CDU-Rechtspolitikers Siegfried Kauder, Urheberrechtsverletzer mit einer mehrwöchigen Netzsperre zu belegen, ist eine besondere Art von Symbolpolitik. Sie symbolisiert die Unkenntnis über die Realitäten im Internet.

Wer illegal Musik herunterlädt, soll mit einer Internetsperre bestraft werden? Eine solche Sperre kann derzeit in der Praxis gar nicht funktionieren. Funktionieren könnte sie nur, wenn der Staat versuchte, den Zugang zum Internet quasi unter staatliche Zwangsverwaltung zu stellen. Das wäre dann sozusagen China in Deutschland. Kauders Vorschlag ist abseitig. Er widerspricht der schwarz-gelben Koalitionsvereinbarung. Koalitionsvereinbarungen sind freilich nicht viel wert. Höchsten Wert aber hat die Verfassung.

Butterfly

Brasilianisches Gericht ordnet Baustopp für Riesenstaudamm an

Ein brasilianisches Gericht hat am Mittwoch einen Baustopp für den drittgrössten Staudamm der Welt im Amazonas-Gebiet angeordnet. Der Bau des umstrittenen Belo Monte-Staudamms hindere die Ureinwohner am Fischen, hiess es zur Begründung.
bela monte,demonstranten
© Keystone

São Paulo. - Das Baukonsortium Norte Energia dürfe keine Infrastrukturmassnahmen vornehmen, die den natürlichen Fluss des Xingu-Flusses und damit den Fischbestand und das Fischen der Ureinwohner beeinträchtigten, urteilte der Richter.

Das elf Milliarden Dollar teure Projekt wird von der brasilianischen Regierung als zentral für die nationale Energieproduktion angesehen. Internationale Aufmerksamkeit erregte der Fall durch den Starregisseur James Cameron. Der Oscar-Preisträger hatte gewarnt, die lokalen Stämme im Amazonas-Regenwald könnten Gewalt anwenden, um den Bau zu stoppen.

Cult

Papst enttäuscht Protestanten: Glaube ist nicht auszuhandeln

Erfurt. Papst Benedikt XVI. hat die großen Hoffnungen auf eine schnellere Annäherung von katholischer und protestantischer Kirche enttäuscht. Er bezeichnete Forderungen nach konkreten Fortschritten in der Ökumene als „politisches Missverständnis des Glaubens“.
Papst,polizei
© EPA

Die Muslime in Deutschland mahnte der Papst an seinem zweiten Besuchstag, sich bei ihrer Religionsausübung an den Werten des Grundgesetzes zu orientieren.

Beim Treffen mit Benedikt XVI. im Augustinerkloster Erfurt, in dem der Reformator Martin Luther vor 500 Jahren lebte, forderte der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, konkrete Schritte zu mehr Gemeinsamkeit beider Kirchen. Mit dem erreichten Fortschritt in der Ökumene könne man nicht zufrieden sein, sagte Schneider. Vor allem Gläubige in konfessionsverbindenden Ehen und Familien sehnten sich danach, dass die Kirchen ihren „Eigen-Sinn“ überwinden.

Dollar

Wie ein Freizeit-Börsianer die BBC narrte

Ein BBC-Interview machte Alessio Rastani weltbekannt: Der Hobby-Aktienhändler gab sich als Profi aus und erklärte, dass er für eine Rezession bete und die Investmentbank Goldman Sachs die Welt regiere. Tatsächlich ist der Mann wohl nur ein Selbstvermarkter auf der Suche nach ewigem Internetruhm.


"15 Minutes of fame" heißt es im Englischen, wenn ein Unbekannter urplötzlich im Rampenlicht auftaucht und ebenso schnell wieder verschwindet. Alessio Rastani brauchte gerade drei Minuten, um mit wenigen Worten zu weltweiter Prominenz zu gelangen.

Der 34-jährige selbsternannte Börsenhändler wurde Anfang der Woche auf dem Nachrichtensender BBC News zur Euro-Krise interviewt. Er sagte Sätze wie "Nicht Regierungen regieren die Welt, Goldman Sachs regiert die Welt." Und: "Ich gehe jeden Abend zu Bett und träume von einer Rezession. Mit dem richtigen Plan kann man eine Menge Geld verdienen."

Die BBC-Anchorleute im Studio schüttelten ungläubig ihre Köpfe, solche Thesen schienen sie bisher nur aus Verschwörungstheorien zu kennen, aber nicht im Live-TV.

Bad Guys

Das Beste aus dem Web: Prescott Bush und die Nazis

Ein gern verschwiegener Teil der Bush-Geschichte ist die Tatsache, dass Prescott Bush, der Großvater des heutigen Präsidenten, die Familie durch Geschäfte mit den Nazis zu erheblichem Reichtum geführt hat.
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Bush nutzte seine guten Kontakte zum Harriman-Clan, die aus der gemeinsamen Mitgliedschaft im Geheimorden Skull & Bones an der Yale-Universität stammten. In den zwanziger Jahren wurde er Teilhaber und Mitglied des Vorstands der Brown Brothers Harriman Holding Company und Leiter der Union Banking Corporation (UBC). Die UBC war für die Auslandsbankgeschäfte hochrangiger deutscher Industrieller zuständig. Zu Bushs Klienten zählten vor allem der Stahlmagnat Fritz Thyssen, der die Nazibewegung von 1924 bis zu ihrer Machtübernahme finanzierte, Reichsbankpräsident Hjalmar Schacht, Friedrich Flick und SS-Bankier Kurt von Schroeder.

Ein anderer Zweig der Harriman Gruppe, Harriman International Co., kümmerte sich unterdessen um das Exportgeschäft. 1933 traf man eine Verabredung mit Hitler, um die deutschen Exporte auf dem US-Markt zu koordinieren.

Che Guevara

Kämpfe und Demonstrationen im Jemen - Präsident bleibt im Amt

Im Jemen haben regierungsfeindliche Stammeskämpfer einen Stützpunkt einer loyal zum Regime stehenden Garde überrannt. Wie das jemenitische Verteidigungsministerium mitteilte, wurde der Kommandeur des Postens in Dahra - nördlich der Hauptstadt Sanaa - bei den Kämpfen getötet. Aus Sicherheitskreisen verlautete zudem, mindestens vier Stammeskämpfer seien getötet und 27 verletzt worden. Derweil demonstrierten Zehntausende Menschen in Sanaa abermals gegen den autokratischen Präsidenten Ali Abdallah Saleh. Getrennt nach Männern und Frauen zogen zwei Demonstrationszüge durch die Hauptstadt. Die Polizei feuerte in die Menge. Dabei wurden nach Angaben von Ärzten mehrere Menschen verletzt. Trotz der zunehmenden Gewalt im Jemen lehnt Präsident Saleh einen Rücktritt weiterhin ab. In seiner ersten öffentlichen Ansprache nach dreimonatigem Krankenhaus-Aufenthalt sicherte der 69-Jährige am Sonntag zu, er werde die Macht über vorgezogene Wahlen weitergeben. Ein Datum nannte er nicht.

Eye 1

Ablenkungsmanöver? NASA warnt vor großem Sonnenfleck Nr. 1302

Sonenfleck 1302
© NASA/SDO/HMIAufnahmen der auffallend großen Sonnenfleckregion 1302 am 26. September 2011.

Greenbelt/ USA - Schon seit Tagen beobachten Astronomen und Sonnenforscher mit Sorge die sich zusehends in die Mitte der "Sonnenscheibe" fortbewegende auffallend große aktive Sonnenfleckregion Nummer 1302. Schon am 22. und 24. September verursachte dieser Sonnenfleck Sonneneruptionen (Flare) der höchsten Kategorie "X", deren Masseauswurf jedoch noch nicht Richtung Erde gerichtete war, sowie zahlreiche mittelschwere Flares. Schon erste Flares der Kategorie "M" waren direkt in Richtung Erde gerichtete und in den kommenden Tagen richtet sich auch Position der Sonnenfleckregion zusehends genau in Richtung unseres Planeten aus.

- WARNHINWEIS: Bitte NIE mit ungeschützem Auge in direkt in die Sonne blicken und Sonnenbeobachtungen nur mit speziellen Filtern (SoFi-Brillen usw.) durchführen!

"Dieser Sonnenfleck ist groß. Er ist böse und er richtet sich auf die Erde aus", warnt das "Goddard Space Flight Center" der NASA schon im Titel der heutigen Pressemeldung. In den kommenden Tagen richte sich die aktive Region (active region) AR 1302 zusehends direkt Richtung Erde aus. "AR 1302 zeigt auch keine Anzeichen dafür, dass er sich abschwächt. Ein erneuter koronaler Masseauswurf könnte dann das Erdmagnetfeld mit voller Wucht treffen. Schon heute Nachmittag erwarten die Wissenschaftler der NASA das Eintreffen der mittelschweren Stürme und mögliche Auswirkungen.

Kommentar: Die NASA warnt uns also mit großen, alarmierenden Worten vor einem riesigen Sonnenfleck. Sorry, aber wie wäre es zur Abwechslung mal mit der Wahrheit? In Argentinien ist ein Meteorit eingeschlagen, der einen Menschen getötet und weitere verletzt hat, doch uns wird erzählt, es handle sich um Satellitenabfall?! Die Kräfte an der Macht wissen längst über die Gefahr von Meteoriteneinschlägen Bescheid, und fahren weiter damit fort, uns Lügengeschichten aufzutischen, damit wir auch ja weiterhin schlafend unseren Alltagsgeschäften nachgehen und keine Fragen stellen.


Cult

Rückschau Das Beste aus dem Web: MIVILUDES fordert ein Schwarzbuch für Sekten

Wien - Delegationen aus den 56 OSZE-Mitgliedstaaten und Repräsentanten von 112 NGOs trafen sich zu einer zweitägigen Konferenz in der Wiener Hofburg. OSZE Mitgliedstaaten haben sich in den vergangenen Jahren einen breiten Konsens in puncto OSZE - Standards bezüglich der Religions- und Glaubensfreiheit errungen. Wie schwer jedoch die praktische Umsetzung dieser Verpflichtungen für die verantwortlichen Regierungen ist, wurde durch die zahlreichen Wortmeldungen der NGOs bedrückend klar.

"Es besteht kein Zweifel, dass die Religions- und Glaubensfreiheit die effektivste Prävention für Extremismus ist und einen wichtigen Schurz für unsere kollektive Sicherheit darstellt," sagte Botschafter Janez Lenarcic, der Direktor der OSZE Abteilung für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), die das Meeting organisierte.

Lenarcic hat aber auch betont, dass die Religionsausübung nicht die geltenden Gesetze verletzen darf (rule of law). "Wenn man den Status einer Religions- oder Glaubensgemeinschaft erlangt hat, heißt das natürlich nicht, dass man dann die Lizenz besitzt, sich über die Gesetze eines Staates hinwegzusetzen."

Kommentar: Lesen Sie auch den folgenden Artikel, wo ersichtlich wird, wie mit unschuldigen Glaubensgemeinschaften, oder Menschen die einfach eine andere Philosophie vertreten, von der französischen Justiz umgegangen wird.


Heart - Black

Studie: Deutsche geraten durch Krankheit in Schuldenfalle

Schwere Erkrankungen treiben Menschen in Deutschland immer häufiger in die Schuldenfalle. Das geht aus einer Studie hervor. Von 2005 bis zum ersten Quartal 2011 hat sich demnach der Wert mehr als verdoppelt.
Infusionsherstellung
© dpaInfusionherstellung in der Krankenhaus-Apotheke eines Nürnberger Klinikums.

Eine schwere Krankheit treibt Menschen immer häufiger in die Schuldenfalle. Mittlerweile sind Erkrankungen bereits der Hauptauslöser für jede zehnte Überschuldung in Deutschland. Der Prozentsatz stieg seit dem Jahr 2005 von fünf Prozent auf 10,5 Prozent im ersten Quartal 2011. Damit haben Krankheiten mittlerweile annähernd den gleichen negativen Einfluss auf die finanzielle Situation eines Menschen wie Scheidungen oder Trennungen (12,5 Prozent) und der fehlgeschlagene Versuch, sich selbstständig zu machen (12,1 Prozent). An der Spitze liegt unverändert die Arbeitslosigkeit. In 31,2 Prozent der Fälle war der Verlust der Arbeit Hauptauslöser. Das geht aus dem „Überschuldungsreport 2011“ des Hamburger Instituts für Finanzdienstleistungen (IFF) hervor, der Morgenpost Online exklusiv vorliegt.

Kommentar: Das muss man sich mal überlegen: Menschen geraten in eine finanzielle Notlage, weil sie schwer erkranken, und diese Erkrankungen sind ein Resultat der Lügen, die uns von den Kräften an der Macht über sogenannte gesunde Ernährung eingetrichtert werden. In anderen Worten, die Psychopathen an der Macht tun alles, um die Menschen krank zu machen und krank zu halten, und bezahlen müssen wir dafür auch noch selbst.


Bulb

Saudi-Arabien König Abdullah sagt Frauen das Wahlrecht zu, aber erst für 2015

Saudi-Araberinnen sollen künftig wählen und gewählt werden dürfen. König Abdullah bin Abdulasis al-Saud sagte den Frauen am Sonntag in einer fünfminütigen Rede das aktive und passive Wahlrecht zu. Doch erst 2015 könnte es tatsächlich so weit sein.
abdullah
© DPAWahlrecht für Frauen: König Abdullah sorgt für eine kleine Sensation in Saudi-Arabien

Saudi-Arabien, eine Bastion des ultra-konservativen Islam, führt das Wahlrecht für Frauen ein. Das kündigte der saudische König Abdullah am Sonntag überraschend in einer Ansprache vor dem Schura-Rat (Parlament) in Riad an. In den Genuss ihres neuen Wahlrechts werden die saudischen Frauen aber frühestens 2015 kommen. Bei den Kommunalwahlen an diesem Donnerstag werden sie ihre Stimme noch nicht abgeben können.

Den Worten Abdullahs zufolge werden Frauen künftig sowohl in den Schura-Rat ernannt werden können als auch bei Kommunalwahlen als Kandidatinnen antreten und als Wählerinnen ihre Stimme abgeben dürfen. "Weil wir es ablehnen, den Frauen Rollen in der Gesellschaft zu verwehren, die im Einklang mit der Scharia (islamisches Recht) stehen, haben wir dies nach reiflichen Überlegungen mit unseren obersten Religionsgelehrten und anderen Persönlichkeiten beschlossen", erklärte Abdullah in seiner Rede.