PuppenspielerS


War Whore

Der Polizeistaat wird sichtbar: Umstrittener Polizeieinsatz in München - "Er ist geistig behindert, mein Baby hat Angst"

Christian Rost
sueddeutsche.de
Mo, 10 Okt 2011 17:34 UTC
Es ging um Ruhestörung: Polizisten drangen in eine Münchner Wohnung ein und warfen sich auf einen geistig behinderten Mann sowie seinen blinden Vater. Die beiden Männer wurden bei dem Einsatz verletzt. Jetzt wird der Fall vor Gericht verhandelt. Doch angeklagt sind nicht die Polizisten - sondern die Familie.

Ein womöglich unverhältnismäßig harter Polizeieinsatz beschäftigt das Münchner Amtsgericht. Angeklagt sind in diesem Fall, der seit Montag verhandelt wird, aber nicht die neun Beamten, die am 11. Januar 2010 in die Wohnung an der Truderinger Straße eindrangen und sich auf einen Blinden und auf einen geistig Behinderten warfen. Die Verfahren wegen Körperverletzung gegen die Polizisten wurden alle eingestellt.

Indessen muss sich das Ehepaar, das dort mit seinen drei Söhnen wohnte, wegen Widerstands und vorsätzlicher Körperverletzung verantworten. Die Polizei wurde an jenem Tag um 23.20 Uhr von Nachbarn wegen Ruhestörung gerufen - nicht zum ersten Mal. Zur "amtsbekannten Familie" fuhr dann nicht nur eine Streife, sondern auch ein Trupp des Unterstützungskommandos (USK), das auch bei Krawallen von Fußballfans zum Einsatz kommt und wegen mehrerer Übergriffe auf unbeteiligte Fans seit Monaten in der Kritik steht (wie berichtet).

Im aktuellen Fall rückten nach einem lauteren Wortwechsel zwischen den Streifenpolizisten und der Mieterin Elke L. die Spezialkräfte in die Wohnung nach. Sie fanden dort die einigermaßen aufgebrachten Bewohner vor. Als der heute 19-jährige Sohn des Ehepaares die Beamten beleidigte und mit einem Zigarettenstopfgerät warf, rissen USK-Kräfte den geistig behinderten jungen Mann sowie dessen blinden Vater zu Boden. Beide wurden verletzt, "weil sie sich gewehrt haben", so einer der Polizisten als Zeuge vor Gericht.
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Eye 1

Staatliche Daten-Spionage: Trojaner fressen Grundrecht auf

Heribert Prantl
sueddeutsche.de
Di, 11 Okt 2011 07:58 UTC
Spähen, lauschen, infiltrieren: Staatstrojaner verwandeln den privaten PC in eine staatliche Spionageanlage. Eine solche Computerwanze ist ein Hohn auf alles, was das Bundesverfassungsgericht zum Schutz der Privatheit geschrieben hat. Aber selbst das höchste Gericht ist an den Auswüchsen der staatlichen Schnüffelei nicht ganz unschuldig.
Staatliche Spionage
© dpaDer Staat liest mit - und nicht nur das: Mithilfe eines Trojaners können die Sicherheitsbehörden auch das Mikrofon und die Webcam am PC einschalten und sogar einen Programminhalt einschleusen, von dem der Betroffene keine Ahnung hat.

Wenn die Wanze einmal auf dem Rechner ist, dann ist sie da. Und was sie dann dort macht, ist schwer zu kontrollieren. Die staatlichen Wanzen, die in bisher noch nicht bekanntem Umfang eingesetzt wurden, können offenbar all das, was das Recht und das Bundesverfassungsgericht verboten haben: spähen, lauschen, infiltrieren; sie können den Personal Computer in eine Spionagezentrale wider seinen Nutzer verwandeln.

Die Spionage-Wanze, vornehm Staatstrojaner genannt, macht also aus dem Personal Computer einen digitalen Doppelagenten: Der PC arbeitet erstens, wie es sich gehört, für seinen Besitzer. Und er arbeitet zweitens, wie es sich nicht gehört, für den, der den Trojaner geschickt hat - für Geheimdienst oder Polizei. Der Staat liest mit; und nicht nur das: Er kann am PC das Mikrofon und die Web-Kamera einschalten und sogar einen Programminhalt einschleusen, von dem der Betroffene keine Ahnung hat.
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MIB

Kriegsverbrechen im Kosovo - Vom mysteriösen Tod des Zeugen X

Enver Robelli, Pristina
sueddeutsche.de
Mo, 03 Okt 2011 18:27 UTC
Sie nannten ihn "Kommandant Stahl": Der frühere kosovarische Minister Limaj soll gefangene Serben und Kollaborateure auf bestialische Weise misshandelt und getötet haben. Nun sollte sich Limaj wegen Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten. Doch die Polizei findet den Kronzeugen tot in einem deutschen Park.
Kosover-Albaner feiern Freilassung von Thaci, 2005
© ReutersKosovo-Albaner feiern 2005 die Freilassung des früheren UÇK-Kämpfer Limaj - der machte nach dem Krieg Karriere in der Partei des heutigen Premier Thaçi. Nun soll ihm wegen Kriegsverbrechen der Prozess gemacht werden.

Es war eine Beisetzung im kleinen Kreis. Am Wochenende trugen ein paar Bewohner des kosovarischen Dorfes Nashec die Leiche eines Mannes zu Grabe, der in der Öffentlichkeit bisher nur als Zeuge X bekannt war. Nun hat der Tote einen Namen: Agim Zogaj. Der 54-jährige Vater von vier Kindern und ehemalige Kämpfer der kosovo-albanischen Untergrundarmee UÇK war der wichtigste Zeuge in einem großen Kriegsverbrecher-Prozess, der Ende Oktober in der Hauptstadt Pristina beginnen sollte.

Zogaj lebte seit etwa drei Monaten in Deutschland. Da in Kosovo Zeugen von Kriegsverbrechen um ihre Sicherheit fürchten müssen, wurde der Mann außer Landes gebracht. Deutsche Behörden nahmen ihn auf Bitte der im Kosovo tätigen EU-Rechtsstaatsmission Eulex in ein Zeugenschutzprogramm auf. Der ehemalige Aufseher eines UÇK-Gefangenenlagers konnte bei seinem Bruder in Duisburg wohnen, ab und zu machten deutschen Polizisten einen Kontrollgang.

Am vergangenen Dienstag gegen Abend verlies Agim Zogaj die Wohnung in Richtung Duisburger Stadtteil Homberg. Dort, in einem Park am Essenberger See, beging er Suizid. Diesen Schritt hatte er per SMS an seinen Bruder angekündigt. Die Polizei fand die Leiche gegen Mitternacht. Man habe nicht den geringsten Hinweis auf ein Fremdverschulden gefunden, sagte ein Polizeisprecher, die Obduktion habe gezeigt, dass Zogaj den Tod gewählt habe.
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Nuke

Radioaktivität in Tokio und das für-dumm-halten der Bevölkerung seitens der Regierung

Volker Anders
netzwerkit.de
Do, 13 Okt 2011 19:41 UTC
Vor einem halben Jahr gerieten in Fukushima die Kernreaktoren von TEPCO nach einem Erdbeben mit Zunami ausser Kontrolle, heute können sich staatliche Stellen nicht vorstellen woher Radioaktivität kommt.

Tokyo 13.10.2011: Erneut werden Hohe Strahlenwerte in Tokyo gemessen (3,35 Mikrosievert pro Stunden) und das Rätseln hat begonnen, woher diese Strahlung kommen könnte. Ja, für wie dumm werden denn die Japaner in Tokyo gehalten?

Glauben die staatlichen Stellen, die 250 km von den Kernschmelzen entfernt hohe Strahlenwerte feststellen, das es keinen Zusammenhang zu dem Reaktorunglück gibt, nach dem es fast zur Evakuierung der Metropole gekommen war. Und wenn die hohe, gesundheitsschädliche Strahlung noch von einer anderen Quelle kommen sollte, noch so eine Katastrophe kann das Land nicht gebrauchen.
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MIB

US-Iran Posse: Mr. Bean iranischer Top-Terrorist?

Dirk Weckerle
mmnews.de
Fr, 14 Okt 2011 00:00 UTC
Was steckt wirklich hinter der „Iranverschwörung“? US-Behörden sind offenbar nicht einem Top Iran-Spion sondern einem trotteligen Vollidioten auf den Leim gegangen. Mutmaßlicher iranischer Verschwörer gilt als tollpatschiger "Mr. Bean". - USA beharrt dennoch auf schweren Schlag gegen Terrorismus.

Die Geschichte um einen iranischen Agenten, der angeblich den Mord am saudiarabischen Botschafter einfädeln wollte, gerät mehr und mehr zur komischen Posse, die für die Behörden in den USA nur noch peinlich ist. Doch die USA halten an ihrer offiziellen Version fest, dass ihnen ein iranischer Top-Terrorist ins Netz gegangen sei.

Doch der Verdächtige im angeblichen iranischen Mordkomplott war offenbar ein Fehlgriff. Als raffinierter Agent im Auftrag Irans scheint die Person Manssor Arbabsiar jedenfalls ganz und gar nicht zu taugen. Im Gegenteil: Bekannte beschrieben Manssor Arbabsiar als Tollpatsch. Selbst die Nachrichtenagentur Reuters meldet unterdessen: "Sie wollten 007 und bekamen Mr. Bean" - so beschrieb der ehemalige Geschäftspartner David Tomscha den jetzt gefangenen „Top-Terroristen“. Die Angelegenheit scheint deshalb mehr eine Verkettung von dummen Zufällen zu sein als ein gezielter Angriff des Iran.
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Cult

Politiker reden und halten weiter ihren Kurs: "Occupy Frankfurt"


n-tv.de
Mo, 17 Okt 2011 14:01 UTC
Die Massenproteste gegen die Macht der Finanzmärkte hinterlassen Wirkung. Selbst die Kanzlerin verliert wohlwollende Worte über die Demonstranten, deren Motivation sie "auch persönlich" nachvollziehen kann. In Frankfurt und Hamburg harren einige Aktivisten in Protestcamps aus - der Linkspartei macht das Hoffnung auf eine permanente Bewegung.
merkel
© picture alliance / dpaObwohl selbst Zielscheibe der Proteste, zeigt Merkel Verständnis für die Demonstranten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat großes Verständnis für die weltweiten Proteste gegen Banken und den Kapitalismus geäußert. "Die Kanzlerin kann auch persönlich verstehen, dass die Menschen auf die Straße gehen", versicherte Merkels Sprecher Steffen Seibert. Die Regierung nehme die Proteste sehr ernst: "Darin drückt sich eine tiefe Sorge aus und auch ein berechtigtes Gerechtigkeitsverlangen der Menschen." In der internationalen Finanzwelt herrsche noch keine soziale Marktwirtschaft und soziale Verantwortung. Die Verantwortung dafür liege allerdings nicht bei der deutschen Regierung: "Es ist noch nicht gelungen, der internationalen Finanzwelt die Regeln zu geben und die Zügel anzulegen, die wir in Deutschland wünschenswert finden."

Merkel warne zugleich davor, die Schuld an der derzeitigen Finanzkrise ausschließlich bei den Banken abzuladen. Es dürfe nicht aus dem Blick geraten, dass "die jahrzehntelange Verschuldung, das jahrzehntelange Über-die-Verhältnisse-Leben" die derzeitige Krise verursacht habe, sagte er. Die nun anstehende "Stabilitätsanstrengung" müsse deshalb nicht nur von den Banken, sondern auch von der Politik und der "Gesamtgesellschaft" geleistet.
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Dollar

Propaganda-Studie: "Risiko durch Vitamine?"


presseportal.de
Mo, 17 Okt 2011 09:30 UTC
Wölfersheim (ots) - Mit dieser Schlagzeile macht aktuell eine Studie (Iowa Women's Health Study*) auf sich aufmerksam. Sie kommt zu dem Schluss, dass ältere Frauen, die verschiedene Vitaminpräparate zu sich nehmen, ein höheres Risiko haben zu erkranken. Diese Aussage ist unseriös und wissenschaftlich so nicht haltbar, stellt die Gesellschaft zur Information über Vitalstoffe und Ernährung, GIVE e.V., fest.

Die Verfasser der Studie haben demnach entscheidende Standards nicht eingehalten, die für wissenschaftliche Untersuchungen unverzichtbar sind. Zu den methodischen Mängeln der Iowa-Studie gehört der Verzicht auf die umfassende und exakte Erfassung des Ernährungs- und des generellen gesundheitlichen Status der untersuchten Frauen, weder zu Beginn der Untersuchung, noch über deren Verlauf. Der Einfluss von Begleiterkrankungen wurde komplett außer Acht gelassen. Wenn etwa im Laufe des Studienzeitraums eine Krebserkrankung auftritt, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die Betroffenen nach einigen Jahren sterben. Mit der Diagnose einer schweren Erkrankung steigt aber auch die Wahrscheinlichkeit, dass diese Patienten verstärkt zu Vitaminpräparaten greifen. Der Tod ist dann allerdings nicht auf die Vitamine zurückzuführen, sondern auf die Krebserkrankung.

Kommentar: Wie der Artikel aufzeigt, entsprachen die Methoden der Studie nicht den wissenschaftlichen Standards. Dies und die Tatsache, dass durch diese '"Studie' versucht wird, Vitamine und Nahrungsergänzungsmittel zu diskreditieren, weist auf die "Sponsoren" hinter dem Vorhang hin: die Pharma-Industrie, der es lediglich darum geht, Profit aus dem Verkauf ihrer Medikamente zu sichern; und die preiswerte und sehr viel wirkungsvollere Alternative in Hinblick auf die Gesundheit stellt eine Bedrohung für diesen Profit dar. Aus diesem Grund werden immer wieder sogenannte "Studien" in Umlauf gebracht, die Lügen verbreiten.

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Dollar

Britischer Verteidigungsminister tritt wegen Affäre zurück


morgenpost.de
Sa, 15 Okt 2011 23:33 UTC
Seit der schottische Konservative Liam Fox im Frühjahr 2010 britischer Verteidigungsminister wurde, waren seine unkonventionellen Umgangsformen ein offenes Geheimnis.

Der 50-Jährige zählte unter anderen Popstars zu seinem Freundeskreis. Er vertrat bisweilen erzkonservative Ansichten - und tanzte auf vielen Partys. Eine ganz besondere Beziehung unterhielt er zu seinem Trauzeugen, dem 34-jährigen Adam Werritty. Und darüber ist Fox nun gestolpert.

Im britischen Unterhaus sammelten die Parlamentarier Unterlagen, aus denen sich zusammenrechnen ließ, dass Fox mit Werritty seit seinem Amtsantritt im Mai 2010 insgesamt 18 Auslandsreisen unternahm. Zudem stattete ihm der gute Freund 22 private Besuche im Verteidigungsministerium in London ab. Darauf konnten sich die Abgeordneten keinen Reim machen - trotz wiederholter Versicherungen Fox', es sei alles mit rechten Dingen zugegangen, weder Werritty noch er selber hätten sich bereichert. Dann stellte sich aber zumindest die Frage, wer dem Trauzeugen die vielen Reisen bezahlte. Fox versicherte auch, Werritty habe zu keinem Zeitpunkt Zugang zu geheimen Informationen gehabt. Das wollte ihm aber schon keiner mehr glauben. Das traute Verhältnis ging sogar so weit, dass Werritty sich auf seiner Visitenkarte als "Berater" des Ministers ausgab. Eine Position, die er aber offiziell nie innehatte.
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Attention

"Man kann Militärschläge der USA nicht ausschließen"

Clemens Wergin
welt.de
Mi, 12 Okt 2011 23:47 UTC
Der iranische Anschlagsplan setzt den US-Präsidenten unter Handlungsdruck, meint Politologe Herfried Münkler. Auch weil Obama als zögerlich und schwach gilt.
münkler
© PICTURE-ALLIANCE / ERWIN ELSNER/DPAHerfried Münkler ist Professor am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität Berlin. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen die politische Theorie und Ideengeschichte. Münkler sitzt im Beirat der Bundesakademie für Sicherheitspolitik

Welt Online: Die USA beschuldigen die Iraner, einen Anschlagsplan gegen den saudi-arabischen Botschafter in Washington geplant zu haben und scheinen gerichtsfeste Beweise zu haben. Warum hätte der Iran solch einen Anschlag in Auftrag geben sollen?

Herfried Münkler: Das Problem ist natürlich, eine eindeutige Verbindung herzustellen zwischen denen, die das vermutlich in Washington durchführen sollten, und der politischen Führung des Iran. Das ist nicht immer leicht und häufig auch ein Akt der politischen Zuschreibung.

Bekanntlich werden solche Vorwürfe immer wieder auch zum Vorwand genommen, um militärische Maßnahmen gegen einen Akteur zu ergreifen und ihm eine „Lektion“ zu erteilen. Ich gehe davon aus, dass die lange Dauer zwischen der Aufdeckung dieser Anschlagspläne und ihrer Publikation auch etwas damit zu tun hat, dass die USA erst einmal vermeiden wollten, sich selbst unter einen öffentlichen Erwartungsdruck zu setzen.
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Passport

Gefangenenaustausch: Das Ende eines Albtraums

Michael Borgstede
morgenpost.de
Mi, 12 Okt 2011 23:36 UTC
Irgendwann im Laufe dieses langen Abends lächelt Aviva Schalit. Es ist ein vorsichtiges, ein zweifelndes Lächeln auf den Lippen einer Frau, die seit Langem keine wahre Freude mehr kennt. Denn seit mehr als fünf Jahren wartet Aviva Schalit auf die Rückkehr ihres Sohnes Gilad, der am 25. Juni 2006 während seines Militärdienstes von Hamas-Kämpfern in den Gazastreifen verschleppt wurde und seitdem dort gefangen gehalten wird.

Vor zwei Jahren gab es das letzte Lebenszeichen, ein Video, auf dem ein blasser, aber gesunder Gilad Schalit zu sehen ist.

Seit mehr als fünf Jahren kämpfen die Schalits für die Freilassung ihres Sohnes, erst still im Hintergrund und dann immer lauter. Sie sind in ein Protestzelt vor der Residenz des Ministerpräsidenten in Jerusalem gezogen, fast ununterbrochen stehen sie seitdem im Scheinwerferlicht der Medien. Und nun könnte es wirklich so weit sein: Ein Abkommen über einen Gefangenenaustausch zwischen Israel und der Hamas-Führung sei bereits unterschrieben, meldet der arabische Sender al-Arabija am Dienstagabend um kurz nach sieben. Ein Führer des militärischen Flügels der Hamas habe den Deal bestätigt. Das ist zunächst mal ein Gerücht, wie es in dieser Sache schon so viele gegeben hatte. Noam Schalit, der Vater des entführten Soldaten, sagt, man hoffe, dass es sich um eine ernsthafte Entwicklung handele. Das klingt noch sehr skeptisch. "Wir haben uns schon mal in diesem Film befunden", sagt der Vater. Immer wieder hatte es in den vergangenen Jahren Informationen über einen unmittelbar bevorstehenden Austausch gegeben. Immer wieder wurden die Hoffnungen der Familie geweckt und dann jäh enttäuscht. Was ihm Ministerpräsident Netanjahu bei einem Gespräch am Nachmittag mitgeteilt hat, möchte Noam Schalit nicht sagen.
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