PuppenspielerS


Light Sabers

Belgien: Rauchen nur noch zu Hause?

Detlef Drewes
nordbayern.de
Do, 10 Nov 2011 12:22 UTC
Brüssel - Raucher haben schwere Zeiten vor sich: Aus Brüssel bläst ihnen heftiger Gegenwind ins Gesicht. Die EU verschärft ihren Kampf gegen Nikotin und Alkoholmissbrauch.
rauchen, kneipe, bar
© dpaSolche Bilder in der Öffentlichkeit sollen endgültig der Vergangenheit angehören, wenn es nach der EU geht: Sie will das Rauchen auf die eigenen vier Wände beschränken.

Außerdem sind weitere Schritte gegen Übergewicht und die wachsende Zahl der Krebserkrankungen geplant. Dies geht aus dem Aktionsprogramm „Gesundheit und wirtschaftliches Wachstum“ hervor, das in Brüssel vorgelegt wurde und die Leitlinie für die europäische Gesundheitspolitik von 2014 bis 2020 sein wird. „Die Menschen sollen ihr volles Potenzial ausschöpfen und eine Schlüsselrolle in der Gesellschaft sowie der Wirtschaft spielen können“, sagte EU-Gesundheitskommissar John Dalli bei der Vorlage. Knapp die Hälfte der dann zur Verfügung stehenden Mittel will er den Mitgliedstaaten überlassen, um ihre Gesundheitssysteme effizienter zu machen. Dazu zählen auch neue Netzwerke zur Wirksamkeit von Gesundheitstechnologien. Arzneimittel, Medizinprodukte und Präventionsmaßnahmen will die Kommission erforschen lassen, um herauszufinden, was wie am besten anwendbar ist.

Kommentar: Dabei werden natürlich die positiven Effekte von Rauchen weggelassen und in typischer einseitiger Manier berichtet. Festzustellen ist auch, wie emsig sich die Regierungen um die Gesundheit ihrer Bürger bemühen, wenn es um das Rauchen geht, wo sonst vieles vernachlässigt oder gekürzt wird. Ein abgeklärtes Spiel seitens der Puppenspieler? Höchstwahrscheinlich. Lesen Sie dazu die folgenden Artikel:

Rauchen schützt vor Lungenkrebs

Studie: Nikotin alleine macht nicht süchtig, es sind andere Tabakstoffe

Nikotin stärkt Nervenverbindungen bis zu 200 Prozent

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Chess

EU-Reformen zugestimmt - Italiens Parlament macht Weg frei für Berlusconis Rücktritt


sueddeutsche.de
Sa, 12 Nov 2011 17:43 UTC
Das Abgeordnetenhaus in Rom hat die von der EU geforderten Reformen abgesegnet, die das Land aus der Schuldenkrise führen sollen. Noch heute dürfte Ministerpräsident Berlusconi wie angekündigt seinen Rücktritt einreichen.

Der Weg für einen Rücktritt des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi ist frei. Nach dem Senat stimmte am Samstag auch das Abgeordnetenhaus einem von Brüssel verlangten Reformpaket zu.

Berlusconi hatte angekündigt, nach der Billigung des Gesetzes abtreten zu wollen. Er hatte zuletzt im Parlament keine Mehrheit mehr. In Rom wurde erwartet, dass Berlusconi noch am Abend Staatspräsident Giorgio Napolitano aufsucht und seinen Rücktritt erklärt.

380 der 630 Abgeordneten sprachen sich für das Gesetz aus, 26 votierten dagegen. Es gab zwei Enthaltungen. Die größte Oppositionspartei PD (Demokratische Partei) war in der Kammer präsent, stimmte aber nicht mit ab. Die Abstimmung war der letzte Akt der vor dreieinhalb Jahren eingesetzten Regierung Berlusconi. Der Senat hatte das Gesetz bereits am Freitag gebilligt.
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Arrow Down

Frankreichs irrtümliche Herabstufung: Es war angeblich ein Computerfehler

Stefan Kaiser
spiegel.de
Sa, 12 Nov 2011 12:13 UTC
Diesmal war es nur ein Fehler der Agentur Standard & Poor's, doch lange wird Frankreich sein Top-Rating wohl nicht mehr halten können. Die wirtschaftlichen Fakten sprechen jedenfalls für eine baldige Herabstufung des Landes. Für Europa bedeutet das nichts Gutes.
merkel, sarkozy
© dapdBundeskanzlerin Merkel, Frankreichs Präsident Sarkozy: Der Abstand wird größer

Hamburg - Im besten Fall war es ein dummer Fehler, der den Analysten von Standard & Poor's am Donnerstag unterlaufen ist, als sie in einer öffentlichen E-Mail die Herabstufung der französischen Bonitätsnote verkündeten. Im schlimmsten Fall war es Absicht. Doch egal, was letztlich hinter der folgenschweren Mitteilung steckt: Die Analysten haben die Realität damit wohl nur ein wenig vorweggenommen.

Noch wird Frankreich zwar von allen drei großen Rating-Agenturen mit der Topnote AAA bewertet. Doch längst fragen sich die Akteure auf den Finanzmärkten, wie lange dies noch so bleiben wird.
Mitte Oktober hatte bereits die Rating-Agentur Moody's die Franzosen gewarnt, dass ihre Bestnote in Gefahr sei. Und am Donnerstag, noch vor der versehentlichen Herabstufung durch S&P, zitierte die Zeitung "La Tribune" den ehemaligen französischen Präsidentenberater Jacques Attali mit drastischen Worten: "Machen wir uns nichts vor: Auf den Finanzmärkten haben die französischen Schulden schon kein AAA mehr."
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Eye 1

Facebook und Privatssphäre: Ein bißchen mehr Datenschutz - zumindest rückwirkend


stern.de
Fr, 11 Nov 2011 19:30 UTC
Einem Zeitungsbericht zufolge will sich Facebook verpflichten, künftig vor Änderungen der Einstellungen zur Privatsphäre die Nutzer um Zustimmung zu bitten. Betroffen wären aber nur bestimmte Änderungen.
Mark Zuckerberg
© Darren McCollester/Getty ImagesMark Zuckerbergs Unternehmen muss sich mit der FTC einigen

Facebook und US-Behörden stehen nach einem Bericht des Wall Street Journal kurz vor einer Einigung für mehr Datenschutz in dem sozialen Onlinenetzwerk. Facebook solle künftig die "ausdrückliche Zustimmung" der Nutzer einholen, bevor "wichtige rückwirkende Änderungen" an den Einstellungen zur Privatsphäre vorgenommen werden, so das Wall Street Journal. Die Vereinbarung müsse noch von der US-Handelskommission (FTC) gebilligt werden, hieß es.

Es geht um rückwirkende Änderungen

Ein Bündnis von zehn Datenschutz-Initiativen, unter ihnen das Electronic Privacy Information Center (EPIC), hatte sich im Dezember 2009 bei der FTC über Änderungen der Facebook-Einstellungen beschwert und dem Unternehmen eine Täuschung der Nutzer vorgeworfen. Damals machte Facebook Teile des Nutzerprofils standardmäßig öffentlich.

Die jetzt geplante Regelung sieht laut Wall Street Journal vor, dass Facebook sich eine Erlaubnis einholt, wenn bereits hochgeladene Nutzerdaten - etwa Fotos oder Statusmeldungen - einem größeren Kreis zugänglich gemacht werden, als ursprünglich vorgesehen war. Den in Deutschland umstrittenen "Gefällt-mir"-Button betrifft die Einigung nicht. Darüber hinaus soll sich das Unternehmen bereiterklären, 20 Jahre lang unabhängigen Überprüfungen seiner Datenschutzstandards auszusetzen.
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Vader

Syrien: Wieder Tote bei Protesten


focus.de
Fr, 11 Nov 2011 16:07 UTC
In Syrien hat es erneut Tote bei Protesten gegeben. Syrische Truppen eröffneten nach den Freitagsgebeten das Feuer auf regierungsfeindliche Demonstranten und töteten dabei mindestens fünf Menschen.

Syrische Truppen haben bei Protesten nach den Freitagsgebeten laut Aktivisten das Feuer auf regierungsfeindliche Demonstranten eröffnet und mindestens fünf Menschen getötet. Die Opfer seien in Homs und mehreren anderen Gegenden zu beklagen gewesen, berichteten die zwei wichtigsten Aktivistengruppen des Landes. Unterdessen verdächtigte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) die Regierung von Präsident Baschar Assad der Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das Vorgehen der Regierung gegen die Opposition hat nach UN-Schätzungen bislang rund 3.500 Menschen das Leben gekostet.

Das in Großbritannien ansässige Syrische Observatorium für Menschenrechte und die Örtlichen Koordinationskomitees berichteten, am Freitag sei es in den Vororten der Hauptstadt Damaskus, Daraa im Süden sowie Idlib nahe der Grenze zur Türkei zu Protesten gekommen.
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Star of David

Rückschau Israel einziger Staat im Nahen Osten, der Atomwaffensperrvertrag nicht unterzeichnete


reuters.com
So, 30 Mai 2010 01:35 UTC
Jerusalem/New York - Israel hat mit scharfen Worten die Forderung zurückgewiesen, dem Atomwaffensperrvertrag beizutreten und seine Nuklearanlagen für internationale Kontrollen zu öffnen.

Die Abschlusserklärung der Folgekonferenz zum Vertrag sei "fehlerhaft und heuchlerisch", erklärte die israelische Regierung am Wochenende mit. Die Erklärung ignoriere "die Realitäten im Nahen Osten und die wirklichen Bedrohungen, denen die Region und die ganze Welt ausgesetzt" seien. Im Gegensatz zu Israel wird der Iran in der Erklärung nicht explizit erwähnt, was auch die USA bemängelten. Dennoch unterzeichnete die US-Regierung das umstrittene Dokument, das auch eine internationale Konferenz zur Errichtung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten in zwei Jahren vorsieht.

Israel kündigte den Boykott einer solchen Konferenz an. "Da Israel den Atomwaffen-Sperrvertrag nicht unterzeichnet hat, ist Israel auch nicht an die Entscheidungen dieser Konferenz gebunden", teilte die Regierung in Jerusalem mit. "Angesichts der verzerrten Natur dieser Erklärung wird Israel nicht in der Lage sein, an deren Umsetzung mitzuwirken." Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werde am Dienstag bei seinem Amerika-Besuch mit US-Präsident Barack Obama über das Dokument sprechen.
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War Whore

Die endgültigen Beweise bleiben noch aus, dennoch hat Iran eine Atombombe

Michael Borgstede
welt.de
Di, 08 Nov 2011 00:53 UTC
Klare Worte von den Atomwächtern: Laut Bericht der IAEA hat der Iran an einer Atombombe gearbeitet. Die USA drohen Teheran mit weiteren Sanktionen.

Viel deutlicher hätte das Urteil nicht ausfallen können: „Die Behörde hat ernsthafte Befürchtungen wegen der möglichen militärischen Dimensionen des iranischen Nuklearprogramms“, ist in dem am Dienstagabend veröffentlichen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu lesen.

Den endgültigen Beweise dafür, dass die Regierung in Teheran trotz gegenteiliger Bekundungen seit Jahren den Bau von Atomwaffen vorzubereiten, bleibt auch der jüngste Bericht schuldig. Damit war auch kaum zu rechnen - macht der Iran den Inspektoren der IAEA die Arbeit im Land doch seit langem fast unmöglich. Doch so selbstsicher wie in diesem Bericht hatte sich die Behörde in Wien wohl noch nie gegeben.
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Japanische Regierung: Hereinspaziert auf einen Strahlen-Urlaub - Gratis nach Fukushima


sueddeutsche.de
Do, 10 Nov 2011 07:10 UTC
Japan will mit kostenlosen Visa für Ausländer, die in vom Erdbeben und Tsunami betroffene Gebiete reisen wollen, den Tourismus ankurbeln. Die Ausnahmeregelung gilt ab dem 15. November 2011 fünf Jahre lang für Reisen in die nordöstlichen Provinzen Miyagi, Iwate und Fukushima. Bislang vergibt Japan kostenlose Visa für kurze Geschäftsaufenthalte oder für Touristen aus rund 60 Ländern. Staatsangehörige einiger Länder wie China oder Russland können nur mit einem kostenpflichtigen Visum einreisen. Die Zahl der Japan-Touristen ist seit der Katastrophe vom 11. März bis Ende September um 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gesunken.

AFP
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Bad Guys

Das Beste aus dem Web: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)!

Abgeordnetencheck
youtube.com
Mi, 31 Aug 2011 00:00 UTC
Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene Vertragsentwurf zum sog. "Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)", über den die Mitglieder des Deutschen Bundestages vermutlich nach der Sommerpause noch 2011 entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen. Wir sollen arbeiten, damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei. Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen. Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren!


Kommentar: Weitere Informationen auf: abgeordneten-check.de

Eine Inoffizielle Arbeitsübersetzung finden Sie unter: peter-bleser.de

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Question

Sarkozy: "Netanjahu lügt"


rp-online.de
Di, 08 Nov 2011 22:24 UTC
Paris. Es war eine Panne, einer dieser Zwischenfälle, die Diplomaten den Angstschweiß aus den Poren jagen. Weil während eines Vier-Augen-Gesprächs zwischen Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und seinem US-Amtskollegen Barack Obama am Rande des G 20-Gipfels am vergangenen Donnerstag die Mikrofone versehentlich zu früh freigeschaltet waren, konnte eine Handvoll Journalisten mithören. Offenbar nahmen Sarkozy und Obama kein Blatt vor den Mund. Vor allem Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu bekam dabei kräftig sein Fett weg.

"Netanjahu, ich kann ihn nicht mehr ertragen. Er ist ein Lügner", schimpfte Sarkozy. Und Obama entgegnete sarkastisch: "Du hast die Nase voll von ihm, aber ich muss jeden Tag mit ihm arbeiten."

In dem Gespräch der beiden Staatschefs ging es ferner um die Strategie der Palästinenser, die als Vollmitglied in diverse Uno-Organisationen aufgenommen werden wollen. Obama drängte Sarkozy eindringlich dazu, diese Vorstöße nicht weiter zu ermutigen.
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