PuppenspielerS


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Berlusconi zum Rücktritt bereit


sueddeutsche.de
Di, 08 Nov 2011 20:05 UTC
Italiens Ministerpräsident hat seinen Rückzug angekündigt. Silvio Berlusconi werde nach Annahme eines neuen Haushaltsgesetzes abtreten, erklärte Präsident Giorgio Napolitano. Zuvor hatte Berlusconi die eigene Mehrheit im Parlament verloren.

Die politische Karriere des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi steht vor dem Ende. Der in zahlreiche Sex- und Korruptionsskandale verwickelte 75-Jährige werde nach der Verabschiedung des nächsten Haushaltsgesetzes zurücktreten, sagte Staatspräsident Giorgio Napolitano nach einem Gespräch mit dem Regierungschef am Dienstagabend in Rom.

Zuvor hatte Berlusconi zwar eine Haushaltsabstimmung im Abgeordnetenhaus gewonnen, aber keine absolute Mehrheit hinter sich. Sein Koalitionspartner Umberto Bossi von der Lega Nord hatte ihn zum Rücktritt aufgefordert.

Bei dem Votum gaben 308 Abgeordnete dem Rechenschaftsbericht ihre Zustimmung - acht weniger als für die absolute Mehrheit vom 316 Abgeordneten erforderlich. 321 anwesende Abgeordnete weigerten sich, an der Abstimmung teilzunehmen, einer enthielt sich.
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War Whore

Propaganda-Alarm: Israel kann Irans Bombe nicht tatenlos hinnehmen

Richard Herzinger
welt.de
So, 06 Nov 2011 09:42 UTC
Bei einem Angriff auf Irans Atomanlagen kann Israel mit der stillschweigenden Unterstützung arabischer Länder rechnen. Auf lange Sicht scheint ein Showdown unvermeidlich.
f-15 kampfflugzeug
© PICTURE ALLIANCEEin israelischer F-15-Kampfjet bei einer Übung

Wird es einen Militärschlag gegen die iranischen Atomanlagen geben? Wer darauf zum jetzigen Zeitpunkt eine definitive Antwort geben wollte, müsste Kaffeesatzleserei betreiben.

Dass die israelische Regierung und Staatspräsident Schimon Peres angesichts neuer Erkenntnisse der Internationalen Atomenergiebehörde - denen zufolge das iranische Regime nur noch sechs Monate bis ein Jahr vom Bau der Bombe entfernt sein könnte - öffentlich die militärische Option ins Spiel bringen, dürfte fürs erste eher dem Versuch geschuldet sein, eine Druckkulisse für harte internationale Sanktionen gegen Teheran aufzubauen als der Einleitung unmittelbarer Kriegsvorbereitungen.

Davon auszugehen ist aber auch, dass Israel die iranische Bombe auf keinen Fall tatenlos hinnehmen wird, sollten politische Mittel, die Islamische Republik Iran doch noch von der Vollendung seiner atomaren Aufrüstungspläne abzubringen, endgültig versagen.
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Geldsystem in Trümmern

Arthur P. Schmidt
mmnews.de
Di, 01 Nov 2011 00:00 UTC
Das heutige Finanzsystem liegt in Trümmern, wobei sich die Verantwortlichen wie Drogendealer verhalten, die dem System den letzten Schuss verpassen wollen. - Ein Volk der Bankrotteure wie die Amerikaner mögen sich zwar jahrelang reich gerechnet haben, aber diese Milchmädchenrechnung ist eben nur so lange gültig, bis der Tag der Abrechnung kommt.

Die Rezepte zur Heilung der Finanzkrise, ähnelten verblüffend denen, die der Auslöser der Krise waren, nämlich zu viel Geld zu viel zu niedrigen Zinsen. Schon Rosa Luxemburg schrieb: „So ist der Kredit, weit entfernt, ein Mittel zur Beseitigung oder auch nur zur Linderung der Krisen zu sein, ganz im Gegenteil ein besonderer mächtiger Faktor der Krisenbildung.“

Das heutige Finanzsystem liegt in Trümmern, wobei sich die Verantwortlichen wie Drogendealer verhielten, die dem System den letzten Schuss verpassen wollen. Schon 2001 hätte man den Zins-Leitsatz von damals 6,25 Prozent nicht bis auf ein Prozent bis 2004 senken dürfen. Die niedrigen Zinsen brachten die Spekulationsmaschine am amerikanischen Immobilienmarkt erst so richtig ins Rollen.
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Megaphone

Bundesregierung und Russland lehnt Militärschlag gegen Iran ab


abendblatt.de
Mo, 07 Nov 2011 12:51 UTC
Ahmedinedschad
© Abedin Taherkenareh/dpa/epa
Einen Plan Israels zu einem Militärschlag gegen Iran weist die Bundesregierung als Spekulation zurück. Dennoch gebe das iranische Atomprogramm Anlass zu großer Sorge.

Im Konflikt um Irans Atomprogramm hat sich die Bundesregierung gegen militärische Schritte ausgesprochen. Falls Teheran seine Verpflichtungen zur Offenlegung nicht erfülle, sei man für eine Ausweitung des politischen und diplomatischen Drucks, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Andreas Peschke.

Er nannte Berichte über die Vorbereitung eines Angriffs Israels auf Atomanlagen in Iran reine Spekulation. Dazu nehme die Bundesregierung keine Stellung. Allerdings gebe das Atomprogramm Irans Anlass zu großer Sorge. Das Land müsse glaubhaft machen, dass es nicht an Atomwaffen arbeite.

Kommentar: Westerwelle betonte in einem anderen Artikel:
"Der Iran hat das Recht, die Atomenergie zivil zu nutzen. Aber er hat zugleich die Pflicht, eine militärische Nutzung auszuschließen.“
Und bis jetzt gibt es keine Beweise, dass der Iran Waffen besitzt, nur Aussagen und Spekulationen, d.h. Propaganda.

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IAEA-Bericht: "Der Bericht besitzt keine große Aussagekraft", aber Russische Experten halfen Iran beim Bau der Atombombe


focus.de
Mo, 07 Nov 2011 11:09 UTC
Aus dem neuen Bericht der Atomenergie-Behörde soll hervorgehen, dass der Iran an Kernwaffen arbeitet und sowjetische Experten dabei geholfen haben. Russland und der Iran warnen die USA und Israel vor einem Angriff auf das Ahmadinedschad-Regime.
atomanlage
© APDie iranische Atomanlage Natans

Kurz vor der Veröffentlichung des neuen IAEA-Berichts zum iranischen Atomprogramm nähren internationale Medien den Verdacht, dass Teheran an Kernwaffen arbeitet. Die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA in Wien will ihre Analyse in den kommenden Tagen vorlegen. Nach Informationen der Washington Post haben ehemalige sowjetische Wissenschaftler dem Iran geholfen, an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten.

Unter anderem habe ein früherer sowjetischer Waffenspezialist Teheran über mehrere Jahre bei der Entwicklung hochpräziser Sprengzünder geholfen, berichtet das Blatt. Die Zeitung berief sich dabei auf westliche Diplomaten und Nuklearexperten. Ob er gewusst habe, dass er beim Bau der Bombe hilft, sei unklar, heißt in der New York Times. Der Iran habe zudem von technischem Know-how aus Pakistan und Nordkorea profitiert.
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Stormtrooper

US-Polizei wird mit Kriegswaffen ausgerüstet

Bürgender
Gegenfrage
Mo, 07 Nov 2011 00:00 UTC
Polizei USA
© Policemag.com
Im Zuge des 1033-Programms des US-Pentagon werden amerikanische Polizisten in zahlreichen Städten mit gebrauchten Kriegswaffen ausgestattet. Offenbar stiegen die Waffenlieferungen an die Polizeibehörden in diesem Jahr sprunghaft an.

Das US Department of Defense hat militärische Ausrüstung im Wert von 500 Millionen Dollar im Zuge des sogenannten 1033-Programms des Pentagon an die Polizei verteilt, wie die britische Zeitung The Daily berichtet. Im Vergleich zum Jahr 2010 sei die Zahl dramatisch gestiegen, als man Waffen im Wert von 212 Millionen Dollar an die Polizei ausgegeben hatte. Bei den Lieferungen handelte es sich um Granatwerfer, Hubschrauber, Militär-Roboter, M-16 Sturmgewehre und gepanzerte Fahrzeuge. Nach Angaben der Defense Logistics Agency des Pentagons stiegen die Aufträge für das Geschäftsjahr 2012 um 400 Prozent gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2011 an. Insgesamt hätten mehr als 17’000 Strafverfolgungsbehörden Equipment im Wert von 2,6 Milliarden Dollar angefordert.
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Footprints

Griechenland: Papandreou vor dem Rücktritt


focus.de
So, 06 Nov 2011 14:38 UTC
Der Rücktritt des griechischen Ministerpräsidenten Papandreou ist nur noch eine Frage des Zeitpunkts - und genau um den streitet er sich mit Oppositionsführer Samaras. Ein Spitzenbanker fordert derweil eine neue Regierung: Josef Ackermann.

Im Ringen um die Bildung einer Einheitsregierung in Griechenland traf sich Oppositionsführer Antonis Samaras am Sonntagaben dmit Regierungschef Giorgos Papandreou. Die beiden Politiker kamen bei Staatschef Karolos Papoulias zu einem Gespräch zusammen, wie das Staatsfernsehen berichtete. Papandreou beharrte darauf, erst nach Bildung der Regierung zurückzutreten, um ein Machtvakuum mitten in der Krise zu vermeiden. Das Gespräch ist inzwischen beendet.

Papandreou hatte am Nachmittag bei einer Krisensitzung seines Kabinetts die Einladung an Samaras bekannt gegeben. Papandreou sagte nach Angaben seines Büros bei der Sitzung, er hoffe „noch heute und nicht morgen“ eine Einigung zu erreichen. „Es ist klar, dass diese Regierung die Macht übergeben muss, aber sie wird sie nicht ins Leere übergeben, sondern an die folgende Regierung“, sagte Papandreou. „Ich habe es schon viele Male gesagt, und ich wiederhole es zum x-ten Male, dass ich nicht daran interessiert bin, in dieser neuen Regierung der Ministerpräsident zu sein“, sagte er während des Krisentreffens seines Kabinetts. „Ich spiele kein Spiel und ich spiele nicht mit der Zukunft des Landes.“
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Bell

Das Beste aus dem Web: So "grausam" war Gaddafi


schweizmagazin.ch
Do, 27 Okt 2011 11:32 UTC
Was der Diktator und Tyrann Gaddafi seinem Volk alles antat, wird jetzt täglich Stück für Stück bekannt. Hier eine Aufzählung seiner Grausamkeiten unter denen die Libyer 4 Jahrzehnte leiden mussten.
Gaddafi
© Gallo/Getty
  1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.
  2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.
  3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.
  4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.
  5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.
  6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kostenlos.
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Eye 1

Staat schnüffelt immer mehr Privatkonten


mmnews.de
Sa, 05 Nov 2011 00:00 UTC
Staatliche Behörden prüfen immer mehr Konten. Das Bundeszentralamt für Steuern hat bis einschließlich September bereits 49.364 Konten geprüft. Meistens geht es um Zweifel der Behörden an der Steuerehrlichkeit der Bürger.

Die Finanz- und Sozialbehörden in Deutschland prüfen einem Medienbericht zufolge immer öfter die Bank- und Sparkassenkonten der Bürger. Wie die Bild-Zeitung (Samstagausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums meldet, könnte die Zahl der so genannten Kontenabrufe im laufenden Jahr die Rekordmarke von rund 57.700 erledigten Anfragen im Vorjahr übersteigen.

Nach den Zahlen, die dem Blatt vorliegen, hat das Bundeszentralamt für Steuern bis einschließlich September bereits 49.364 Konten geprüft. Meistens geht es um Zweifel der Behörden an der Steuerehrlichkeit der Bürger oder Verdacht auf Unregelmäßigkeiten bei der Beziehung staatlicher Leistungen.
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Star of David

Psychopathie: Israel bereit für einen Krieg gegen Iran und auch Großbritannien könnte helfen

Karsten Kammholz
abendblatt.de
Fr, 04 Nov 2011 10:48 UTC
Auch britische Truppen bereiten sich vor. Teheran droht mit "apokalyptischen" Konsequenzen. Deutsche Politik hofft auf diplomatische Lösung.
Iraq/n
© Unknown

Berlin. Die Zeitung Haaretz sah Israel gestern bereits am "Vorabend des Krieges". Die Jerusalem Post erklärte schon, wie ein Angriff auf den mehr als 1500 Kilometer entfernten Iran ablaufen könnte. In Israel sorgen die möglichen Pläne eines Militärschlags für neue Unruhe.

Dabei heißt es zugleich, die Regierung in Jerusalem habe noch keine endgültige Entscheidung über einen Angriff gefällt. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wolle zwar sein Kabinett zur Genehmigung eines Militärschlags gegen die iranischen Atomeinrichtungen bewegen und habe dabei auch Verteidigungsminister Ehud Barak an seiner Seite. Die Militärführung und der israelische Geheimdienst Mossad seien allerdings gegen einen Angriff.

Ein für kommende Woche erwarteter Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) zu dem iranischen Atomprogramm gewinnt daher an Bedeutung. Er könnte neue Erkenntnisse und neue Argumente für oder gegen einen Angriff liefern. Israel und der Westen halten dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Forschung heimlich an einer Atombombe zu bauen. Der Iran dementiert dies. Aber der Druck auf das Land steigt, sein Atomprogramm offenzulegen.

Kommentar: Dem Iran wird seit vielen Jahren vorgeworfen atomare Waffen zu besitzen und diese Vorwürfe sind vorrangig seitens Israel, den Vereinigten Staaten und den herkömmlichen Medien zu hören. Es ist dasselbe Spiel wie gegen den Irak, wo Vorwürfe über angebliche biologische Waffen verbreitet, jedoch nie irgendwelche Waffen gefunden wurden, es einfach Lügen waren, um den Krieg gegen den Irak zu rechtfertigen. Zumal Israel über Atomwaffen verfügt.

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