PuppenspielerS


War Whore

Waffen der Psychopathen: Geheime Stützpunkte für Drohnen in Afrika und Arabien


stern.de
Do, 22 Sep 2011 12:30 UTC
In Lybien war der Einsatz von Kampfdrohnen offensichtlich so erfolgreich, dass die USA jetzt auch kleinere Ziele mit dieser Technik bekämpfen will. Für internationale Reedereien könnte dies von Vorteil sein.
US drone

Im Kampf gegen al-Kaida errichten die USA einem Zeitungsbericht zufolge am Horn von Afrika und auf der arabischen Halbinsel einen Ring von geheimen Stützpunkten für Drohnen. Die unbemannten Flugkörper sollen vor allem gegen Ableger der Terrororganisation in Somalia und dem Jemen eingesetzt werden. Das berichtet die Washington Post am Mittwoch unter Berufung auf US-Behörden.

Eine Basis sei in Äthiopien errichtet worden, eine andere auf den Seychellen im Indischen Ozean. Eine kleine Flotte von Kampf-Drohnen auf der Inselgruppe stehe bereit, nachdem eine Mission ihre Einsatzfähigkeit für Somalia bestätigt habe. Dem Bericht zufolge sind Drohnen auch aus Dschibuti nach Somalia und dem Jemen gestartet.
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Blackbox

Vorbote für Afghanistans düstere Zukunft

Steffen Richter
zeit.de
Mi, 21 Sep 2011 23:22 UTC
Die Taliban haben sich durch den Mord an Ex-Präsident Rabbani eines Konkurrenten entledigt. In Afghanistan tobt der Machtkampf um die Zeit nach der Nato.
rabbani
© ADEK BERRY/AFP/Getty ImagesGedenken an Ex-Präsident Burhanuddin Rabbani in Kabul

Friedensvermittler und Ex-Präsident - die Titel des in Kabul ermordeten Burhanuddin Rabbani klingen beeindruckend. In Wahrheit ist Rabbanis politische Bilanz, wie bei so vielen Mächtigen Afghanistans, keineswegs so glänzend. Als einer der ersten Mudschahedin kämpfte er gegen die Sowjet-Besatzung. Nach deren Ende war Rabbani von 1992 bis 1996 Präsident des Landes, über das er aber wegen der zahlreichen verfeindeten Milizen und Fraktionen in Gänze gar nicht regieren konnte.

Rabbani war zu dieser Zeit in einen grausamen Bürgerkrieg um die Herrschaft am Hindukusch verwickelt, den die Taliban schließlich gewannen. Der Krieg legte die Hauptstadt Kabul in Schutt und Asche, Tausende Menschen starben. Rabbani soll in dieser Zeit diverse Kriegsverbrechen begangen haben.
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Star of David

Obama sieht keine "Abkürzung" zum Palästinenser-Staat


sueddeutsche.de
Mi, 21 Sep 2011 14:09 UTC
Echten Frieden gibt es nur durch Verhandlungen: Präsident Obama hat den Palästinensern in einer Rede vor den Vereinten Nationen grundsätzlich das Recht auf einen eigenen Staat eingeräumt. Doch dazu müssten Israelis und Palästinenser ihre Konfliktpunkte klären - eine UN-Resolution würde seiner Meinung nach keine Lösung bringen.

In seiner mit Spannung erwarteten Rede bei der UN-Generaldebatte in New York hat US-Präsident Barack Obama der palästinensischen Initiative für eine Anerkennung als UN-Mitgliedsstaat eine Absage erteilt. Beim Friedensprozess im Nahen Osten gebe es keine "Abkürzungen", sagte Obama am Mittwochnachmittag.

"Frieden wird es nicht geben durch Erklärungen und UN-Resolutionen. Wäre es so einfach, wäre er längst erreicht." Vielmehr müssten sich Palästinenser und Israelis in den Fragen einigen, die sie nach wie vor trennten: Grenzen und Sicherheit, Flüchtlinge und Jerusalem. Gleichzeitig räumte Obama den Palästinensern grundsätzlich das Recht auf einen eigenen Staat ein. Dies könne aber nur über Verhandlungen mit Israel realisiert werden.
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Dollar

Griechenland beschließt radikale Sparmaßnahmen

Florian Hassel
welt.de
Mi, 21 Sep 2011 13:52 UTC
Renten werden gekürzt, 30.000 Beamte entlassen: Die griechische Regierung hat ein hartes Sparprogramm verkündet. Den Griechen geht es an die Existenz.
protestanten
© DPA/DPATausende Beamte sollen entlassen werden: Sie protestieren in Athen gegen die Sparmaßnahmen

Es war Unerhörtes, was Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos den knapp elf Millionen Griechen verkündete: harte Einschnitte bis zur Entlassung von Beamten und anderen Staatsdienern - etwas, was es in Griechenland seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Schon bevor das Kabinett in einer Krisensitzung über die Einschnitte beriet, stimmte Venizelos das Parlament und die Öffentlichkeit auf die neue griechische Wirklichkeit ein, die ihm zuvor die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) in stundenlangen Videokonferenzen diktiert hatte.

„Müssen wir weitere Sparmaßnahmen treffen? Ja!”, trommelte der Minister im Parlament um Unterstützung. Griechenland sei auf die Hilfe der Kreditgeber angewiesen. Die Einschnitte werden schmerzhaft sein“, kündigte Venizelos bereits an. Dies gelte vor allem für Rentner, Arbeitslose und junge Menschen auf Arbeitssuche.
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Vader

Der Plan steht fest: Obama will Abbas von Palästina-Plänen abbringen


sueddeutsche.de
Mi, 21 Sep 2011 23:55 UTC
In New York beginnt heute die Generaldebatte der Vereinten Nationen. Die Palästinenser beharren auf ihrer Forderung nach einem eigenen UN-Sitz - und scheuen dabei auch nicht die offene Konfrontation mit Israel und den USA. US-Präsident Obama will nun in letzter Minute Palästinenserpräsident Abbas dieses Vorhaben ausreden.
Obama
© APUS-Präsident Barack Obama plant an diesem Mittwoch ein Gespräch mit Palästinenserpräsident Abbas, zuvor will Obama mit Israels Premier Netanjahu zusammenkommen.

Es dürfte die größte Generaldebatte in der Geschichte der Vereinten Nationen werden: An diesem Mittwoch beginnt die UN-Vollversammlung in New York. Bis zum Dienstag werden Staats- und Regierungschefs, Minister und Diplomaten aus 200 Staaten und Regionen sprechen. Zu den ersten wird US-Präsident Barack Obama gehören. Wenig später sollen auch seine Amtskollegen Nicolas Sarkozy aus Frankreich und Dmitrij Medwedjew aus Russland reden. Deutschland wird durch Außenminister Guido Westerwelle vertreten, der aber erst am vorletzten Tag der Generaldebatte sprechen wird.

Im Mittelpunkt dürfte das Drängen der Palästinenser nach einem eigenen Staat und einer UN-Mitgliedschaft stehen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte angekündigt, am Freitag die UN-Vollmitgliedschaft beantragen zu wollen. Nun will US-Präsident Obama will Abbas in letzter Minute von diesem Vorhaben abbringen: Dazu sei für diesen Mittwochabend gegen 18 Uhr Ortszeit ein Treffen der beiden am Rande der UN-Generalversammlung in New York geplant. Dies teilte das US-Präsidialamt mit. Zuvor wolle Obama mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zusammenkommen. "In den direkten Gesprächen mit den Israelis und den Palästinensern wird der Präsident sehr offen sagen können, warum wir glauben, dass die Vereinten Nationen nicht der richtige Ort sind, um einen palästinensischen Staat durchzusetzen", erklärte Obamas außenpolitischer Sicherheitsberater Ben Rhodes vor Reportern.
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Nuke

Ärzte und Verbraucherschützer: Grenzwerte für Radioaktivität zu hoch


kanal8.de
Di, 20 Sep 2011 13:58 UTC
Studie "Kalkulierter Strahlentod" von Foodwatch und IPPNW

Berlin (dapd). Die Ärztevereinigung IPPNW und die Verbraucherorganisation Foodwatch fordern, die in der EU geltenden Grenzwerte für radioaktiv belastete Lebensmittel drastisch zu senken. Diese seien "unzumutbar hoch", sagte Foodwatch-Geschäftsführer Thilo Bode. "Sie folgen wirtschaftlichen Interessen und setzen die Bevölkerungen unnötig massiven gesundheitlichen Risiken aus."

Das sei das Ergebnis der Studie "Kalkulierter Strahlentod - Die Grenzwerte für radioaktiv verstrahlte Lebensmittel in EU und Japan", die Vertreter der beiden Organisationen am Dienstag in Berlin vorgestellt haben. "Selbst kleinste Strahlendosen können die Erbinformation verändern, das Immunsystem schädigen und Krebs auslösen", sagte der Kinderarzt Winfried Eisenberg. "Das gilt insbesondere für Kinder und Jugendliche."
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HAL9000

Bombendrohung in Berlin und Güls Besuch


rp-online.de
Di, 20 Sep 2011 23:09 UTC
Berlin. Der türkische Präsident besucht Deutschland. Die Partnerschaft ist eng, aber nicht bequem: Umstritten sind unter anderem die Einwanderungspolitik und der Wunsch Ankaras nach einem EU-Beitritt. Güls Rede an der Humboldt-Universität wurde wegen einer Bombendrohung verlegt.

Es sollte eine Grundsatzrede werden über ein schwieriges, umstrittenes Thema. Über die "Türkisch-Deutschen Beziehungen vom Deutschen Bund zur Europäischen Union" sollte der türkische Präsident Abdullah Gül an der Berliner Humboldt-Universität sprechen. Dazu kam es erst mit Verspätung: Wegen einer Bombendrohung wurde die Hochschule zunächst geräumt. Die Drohung, die zuvor eingegangen war, sei von den Sicherheitsbehörden als ernstzunehmend eingestuft worden, sagte ein Sprecher des Veranstalters.

Die Universität am Boulevard Unter den Linden wurde auf Sprengstoff durchsucht; Gül wurde ins Schloss Bellevue gebracht, den Amtssitz seines deutschen Kollegen Christian Wulff. Einen Zusammenhang der Drohung mit einer Demonstration von Kurden gegen den Besuch schloss die Polizei aber aus. Seine Rede hielt Gül später in einem anderen Raum. Das Staatsbankett am Abend bei Wulff verschob sich deshalb um eine Stunde.
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Arrow Down

Berlusconi ignoriert die Staatsanwälte


kleinezeitung.at
Sa, 17 Sep 2011 10:32 UTC
Prozess gegen korrupten Unternehmer bringt auch Berlusconi wieder in Bedrängnis. Regierungschef präsentiert sich in abgehörten Telefongesprächen als Sexprotz und weigert sich nun, in dem Fall auszusagen.

Silvio Berlusconi
© Reuters
Sex und lukrative Geschäfte: Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi ist im Rahmen einer Untersuchung über die Callgirls, die in seinen Residenzen verkehrten, wieder arg unter Beschuss geraten. Die Justizbehörden in Bari haben die Ermittlungen rund um den Unternehmer Giampaolo Tarantini abgeschlossen und wollen einen Prozess gegen ihn und weitere sieben Angeklagte beantragen. Die Ermittler überprüften über 100.000 Telefon-Mitschnitte, welche die Zusammenarbeit zwischen Berlusconi und Tarantini hinsichtlich der Vermittlung von Begleitdamen für Partys beim Premier im Jahr 2009 beweisen würden. 30 Frauen seien offiziell in den Fall involviert.

Sex gegen öffentliche Aufträge, lautete Tarantinis Strategie. Die Ermittler vermuten, dass sich der Unternehmer mit der Vermittlung attraktiver Frauen politische Begünstigungen für seine Geschäfte im Gesundheitsbereich sichern wollte. Tarantini war Inhaber einer Gesellschaft, die auf Dienstleistungen im Gesundheitswesen spezialisiert ist. Dies bezeugen auch die abgehörten Telefongespräche, die am Samstag von italienischen Zeitungen ausführlich gedruckt wurden. Die Protokolle der belauschten Telefongespräche belasten Berlusconi stark. Einer der jungen Frauen, die in seinen Villen verkehrten, sagte der Premier: "Ich will die Tage mit meinen Mädchen verbringen. Ich arbeite als Premier in der Freizeit".
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Bad Guys

Palästina: Ausbruch aus dem Labyrinth


zeit.de
Mo, 19 Sep 2011 09:34 UTC
Warum wir Palästinenser die Geduld mit Israel und mit der Welt verlieren.

Palestine Protest
© UnbekanntDemonstranten in Ramallah
Aus Sicht der Palästinenser ist der Gang zu den Vereinten Nationen unumgänglich geworden, mit dem sie in diesem Monat die Anerkennung eines palästinensischen Staates durch die Völkergemeinschaft anstreben. Es schien nicht mehr möglich, noch länger im Labyrinth der etwa zwei Jahrzehnte dauernden Verhandlungen über eine Staatsgründung umherzuirren.

Während die Politiker beider Seiten hinter verschlossenen Türen Landkarte um Landkarte zeichneten, wuchsen Dutzende neuer Siedlungen wie Pilze auf palästinensischem Territorium. Die Trennmauer, die bereits zehn Prozent des Westjordanlandes nach Israel einverleibt hat, schlängelt sich immer weiter zwischen palästinensischen Dörfern und Städten voran. Und unter der Bürde des Siedlungsbaus und einer Serie von Annektierungsgesetzen hat sich die Isolation Ostjerusalems von seinem arabischen Umfeld noch mehr verschärft. So betrachtet die palästinensische Autonomiebehörde den Entschluss, vor die Vereinten Nationen zu treten, als notwendigen Schritt, um ihre lädierte Glaubwürdigkeit gegenüber der Öffentlichkeit wiederherzustellen.
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Sherlock

Strauss-Kahn gibt "Annäherung" zu


spiegel.de
Sa, 17 Sep 2011 00:00 UTC
Die US-Justiz hat das Verfahren gegen Strauss-Kahn eingestellt, in Frankreich wird noch ermittelt. In einem Polizeiverhör hat sich der Ex-IWF-Chef zu dem Vorwurf der sexuellen Nötigung geäußert. Und dabei laut Medienberichten klargestellt: Annäherung: Ja. Versuchte Vergewaltigung: Nein.

Strauss-Khan
© AFPDominique Strauss-Kahn: Polizeiverhör mit überraschender Wendung
Paris - Monatelang dauerte der Justiz-Krimi in Amerika, seit Anfang September ist Dominique Strauss-Kahn zurück in seiner Heimat Frankreich - und sieht sich dort mit dem nächsten Verfahren konfrontiert. Die französische Justiz ermittelt gegen den Ex-IWF-Chef wegen eines mutmaßlichen sexuellen Übergriffs im Jahr 2003. Nun hat Strauss-Kahn Medienberichten zufolge eine überraschende Aussage zu dem Fall gemacht.

Der 62-Jährige habe im Polizeiverhör erstmals eingeräumt, sich der Autorin Tristane Banon "genähert" zu haben, berichtete die Zeitschrift "L'Express". Er habe sie küssen wollen und sei davon ausgegangen, dass sie einverstanden sei, heißt es dort. Als sie ihn zurückgewiesen habe, will er demnach nicht weitergemacht haben und sie sei daraufhin "ganz normal weggegangen".

Bislang hatte Strauss-Kahn behauptet, die Schilderung der jungen Autorin sei "komplett falsch und erfunden". Strauss-Kahns Anwälte teilten am Freitagabend mit, die Erklärungen ihres Mandanten bei der Polizei stünden nicht im Widerspruch zu vorherigen Aussagen. "Dominique Strauss-Kahn bestreitet jeglichen Akt von Gewalt", schrieben die Juristen der französischen Nachrichtenagentur AFP. Die von Banon beschriebene Szene sei erfunden.
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