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Mi, 28 Sep 2016
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Bizarro Earth

Terroristen Freunde: Saudis und Türkei vereinbaren enge Zusammenarbeit beim Morden

Saudi-Arabien und die Türkei wollen eine enge strategische Partnerschaft schließen. Beide Länder streben eine Neuordnung im Nahen Osten an. Ob das Nato-Land Türkei auch eine engere militärische Kooperation mit den Saudis eingehen wird, ist noch unklar.

© dpa
Wollen in Nahost gemeinsame Sache machen: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und König Salman Bin Abdulaziz Al Saud.
Saudi-Arabien und die Türkei streben eine enge strategische Zusammenarbeit auf höchster Ebene an. Beide Staaten gründen dazu einen gemeinsamen Rat, der sich unter anderem mit Sicherheitsfragen sowie verstärkter militärischer, politischer und wirtschaftlicher Kooperation befasst, wie Außenminister Adel al-Dschubair am Dienstag laut einem Bericht der saudischen Presse-Agentur sagte. Zuvor hatte König Salman in der Hauptstadt Riad den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan empfangen.

Der Rat wird von den Außenministerien beider Länder geleitet und soll den Beziehungen einen «qualitativen Sprung» nach vorne ermöglichen, wie al-Dschubair sagte. Saudi-Arabien ist der engste Verbündete der USA und der EU im Nahen Osten. Das Nato-Land Türkei ist zuletzt wegen seiner militärischen Aktivitäten im Irak sogar von den USA zur Mäßigung aufgerufen worden. Die Türkei soll für die EU das Flüchtlingsproblem lösen, weshalb auch die Beitrittsverhandlungen belebt wurden. In Saudi-Arabien herrscht eine islamistische Monarchie, die die Menschenrechte nur in eingeschränktem Maß akzeptiert.


Kommentar: Richtig lautet es: Die Menschenrechte überhaupt nicht akzeptiert...


Das Land leidet wegen der niedrigen Öl-Preise unter einer Wirtschaftskrise. Die Türkei kämpft ebenfalls gegen wirtschaftliche Probleme, nach Russland umfassende Sanktionen gegen Ankara verhängt hat.


Kommentar: Zurecht verhängt hat...


Kommentar: Die russische Regierung weis, was die saudische Elite und die Türkei wirklich im Schilde führen: Ignoriert man den Propaganda-Schwachsinn über Putin und Russland ist dieses Video äußerst Lehrreich über Saudi Arabien:




Snakes in Suits

US-Außenministerium meint: "Wir haben Frieden und Stabilität nach Syrien gebracht" - Wahnhafte Psychopathie in Aktion

Der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, hat im offiziellen Blog der Behörde über Erfolge des Jahres 2015 berichtet und unter anderem erwähnt, dass „Frieden und Stabilität nach Syrien gebracht wurden“.
Allerdings scheinen diese Worte in Bezug auf die aktuelle Lage, gelinde gesagt, nicht korrekt oder gar wahnhaft, schreibt die Zeitschrift Foreign Policy.

Laut John Kirby hat sich der Syrien-Konflikt „im Laufe des Jahres 2015 weiterhin tragisch entwickelt“. Die USA und viele Mitglieder der internationalen Gemeinschaft hätten sich, so der Sprecher, Mühe gegeben, „dem syrischen Volk in dieser schwierigen Zeit zu helfen“. Außerdem unterstreicht Kirby, dass US-Außenminister John Kerry die Bemühungen der USA und ihrer Verbündeten zur Absetzung des syrischen Präsidenten Baschar Assad koordiniere und dementsprechend im UN-Sicherheitsrat vorgehe.


Die Frage danach, warum das Außenministerium Syrien im Jahresbericht 2015 erwähnt habe, lasse sich, so das Blatt, leicht beantworten: Der Syrien-Konflikt habe das Jahr ganz besonders geprägt und es wäre negativ aufgefallen, wenn es nicht auf der Liste gestanden hätte.


Kommentar: Russland hat es geprägt weil sie dem westlichen Bündnis der Unmenschlichkeit einen Strich durch die Rechnung gemacht hat:

Allerdings sind laut der Foreign Policy die Worte „Frieden“ und „Stabilität“ nicht die beste Wahl, um das zu bezeichnen, was die USA in diesem Jahr nach Syrien gebracht haben.


Kommentar: Was John Kirby und andere US-Eliten da vom Stapel lassen ist glasklar psychopatisches Gedankengut:
© SOTT
Politische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke

Kommentar: Russland macht diesem unmenschlichen Treiben ein gehörigen Strich durch die Rechnung:


Cut

FDP-Chef erkennt nicht, dass imperialistische Kriegstreiberei die Ursache für das Flüchtlingsproblem ist

© REUTERS/Fabrizio Bensch/Files
FDP-Chef Christian Lindner hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer „chaotischen Flüchtlingspolitik“ kritisiert.

"Ihre Stärke lag darin, das Land in Krisen zu beruhigen. Diesen Nimbus hat sie mit ihrer chaotischen Flüchtlingspolitik verspielt", sagte Lindner in einem Interview für „Stern“.

Er betonte außerdem, dieses Chaos habe die rechtspopulistischen Bewegungen im Lande wie die Partei AfD gefördert. Laut Lindner hat Merkel ihre Führungskraft schon verloren.

Die Politiker von CDU/CSU haben die Kanzlerin wiederholt aufgefordert, eine Obergrenze für Flüchtlinge einzuführen. Merkel hat sich bisher jedoch immer wieder dagegen gewehrt.

Kommentar: Viele Menschen - Herr Lindner eingeschlossen - begreifen nicht, dass es nicht um eine Obergrenze für Flüchtlinge geht, die Frau Merkel festlegen müsste. Der Stachel in der entzündeten Wunde sind Psychopathen in Machtpositionen, die Leid und Chaos säen - wie die imperialistischen Kriegstreiber in Washington, mit denen Frau Merkel kooperiert. Die können sich verstecken hinter dem Symptom, während die eigentlichen Opfer ihrer Untaten/Kriege zu Tätern gemacht werden, die unsere Gesellschaft überrennen und überfremden wollen. Und die Russen, die im Gegensatz zu den USA die Strukturen des IS treffen und der syrischen Armee bei der Rückeroberung von Gebieten helfen, gelten als Feind.


Bug

Wissenschaftlich belegt: Türkei kauft ÖL von Terrororganisation IS

© Reuters
Das Außenministerium in Oslo hatte im Juli 2015 eine Studie in Auftrag gegeben, die analysieren sollte, inwieweit die Türkei tatsächlich in den Ölhandel mit dem selbsternannten "Islamischen Staat" (IS) involviert ist. Die Studie kommt zu dem Schluss, dass ein Großteil des vom IS verkauften Öls in die Türkei geht. Auf Anfrage von RT hielt sich das norwegische Außenministerium mit weiteren Schlussfolgerungen zurück und verwies darauf, dass die Analyse nur die Meinung der Verfasser wiedergibt.


Kommentar:


Stormtrooper

Weitere Angstschnürung: Belgische Polizei nimmt maßgebliche Terrorverdächtige fest

Die Brüsseler Polizei ist in erhöhter Alarmbereitschaft. Laut Staatsanwaltschaft soll es Anschlagspläne für Silvester gegeben haben. Zwei Verdächtige sind in Haft.
© Nicolas Maeterlinck/Belga/dpa
Die belgische Polizei hat womöglich in letzter Minute Vorbereitungen für Anschläge in Brüssel gestoppt: Terroristen sollen für die Silvesternacht Anschläge an mehreren "symbolträchtigen Orten" der Hauptstadt geplant haben. Nach einer Reihe von Hausdurchsuchungen und Festnahmen seien zwei Terrorverdächtige in Haft, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Einen Zusammenhang zu den Pariser Terroranschlägen vom November gebe es nicht.


Einer der Festgenommenen werde verdächtigt, als Anführer einer terroristischen Gruppe Extremisten für geplante "terroristische Aktivitäten" angeworben zu haben, teilte die Staatsanwaltschaft weiter mit. Dem zweiten Festgenommenen würden Anschlagsdrohungen sowie die Beteiligung an den Aktivitäten einer Terrorgruppe vorgeworfen. Weitere Einzelheiten über die Verdächtigen wurden nicht genannt.

Kommentar:


Pistol

Erdogan spricht wie ein psychopathischer Herrscher und droht offen prokurdischer HDP

© AP
Türkischer Präsident Erdogan: "Eine klare Provokation"
Die oppositionelle HDP fordert Autonomie für die kurdischen Gebiete in der Türkei. Staatspräsident Erdogan wirft Parteichef Demirtas deshalb Verrat vor. Er droht: Volk und Justiz würden der Partei "eine Lektion erteilen".

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verschärft seine Rhetorik gegen die prokurdische HDP. Die von Co-Parteichef Selahattin Demirtas vorgetragene Forderung nach einer Autonomie der kurdischen Gebiete müsse bestraft werden, forderte der Staatschef.

"Was dieser Co-Vorsitzende getan hat, ist Verrat, eine klare Provokation", sagte Erdogan vor Journalisten am Istanbuler Flughafen vor einem Abflug nach Saudi-Arabien. Zuvor hatte die Justiz Ermittlungen gegen Demirtas wegen verfassungsfeindlicher Äußerungen über eine mögliche Autonomie der kurdischen Gebiete in der Türkei eingeleitet.

"Mit welchem Recht können Sie angesichts der einheitlichen Struktur der Türkei von der Bildung eines Staates im Südosten und im Osten sprechen?", fragte Erdogan. Weder "der nationale Wille" noch "die Sicherheitskräfte" würden dies zulassen, sagte der Staatschef.


Kommentar: Damit meint er wohl, er selbst würde dies nicht zulassen.


Kommentar: Erdogan scheint jetzt klare Worte zu finden und offenbart, welchen Geistes Kind er ist. Und ein wenig eitel schein er auch zu sein:


Megaphone

Mehrheit der Deutschen will, dass das Militär auf sie schießen darf

© Flickr/ Andreas Nowak
Die Mehrheit der Deutschen hat sich für Bundeswehr-Einsätze im Fall von Terroranschlägen ausgesprochen, ergibt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur (dpa).

Nur 7 Prozent der Befragten lehnten einen solchen Einsatz grundsätzlich ab. 53 Prozent sind «auf jeden Fall» dafür, dass Soldaten im Ernstfall beispielsweise Gebäude in Innenstädten schützen.

Ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren wird nach den Anschlägen von Paris und auch wegen des Zustromes von Flüchtlingen nach Deutschland erneut immer häufiger diskutiert. Laut Grundgesetz ist es die alleinige Aufgabe der Polizei, für Sicherheit im Inland zu sorgen. Die Bundeswehr darf nur in Ausnahmefällen helfen: Bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall sowie, wenn die demokratische Grundordnung oder der Bestand der Bundesrepublik Deutschland unmittelbar gefährdet ist.

Die aktuell von der Bundeswehr erbrachte Unterstützung in der Flüchtlingshilfe werde als Amtshilfe (Art 35 Abs. 1 GG) geleistet, heißt es auf der Webseite der Bundeswehr. Diese Amtshilfe stelle keinen Einsatz dar. Sie sei auf technische Unterstützung wie Unterbringung, Versorgung oder Transport beschränkt und umfasse keine hoheitlichen Tätigkeiten.

Kommentar: Solange es gegen vermeintliche "Terroristen" geht, scheint die Mehrheit der Schlafschafe nichts dagegen zu haben. Was sie wohl sagen würden, wenn plötzlich das Sturmgewehr durch die eigene Haustür schießt? Den meisten scheint nicht klar zu sein, warum es die Trennung Polizei - Militär überhaupt gibt und zu welchem Zweck dies so eingerichtet wurde. Es sollte hier festgehalten werden, dass die Aufgabe der Polizei darin besteht, die Bevölkerung zu schützen, während die Aufgabe des Militärs (und das Training) primär darin besteht, Menschen zu töten. Denkt mal darüber nach, welchen Grund es geben könnte, einer Tötungsmaschinerie die Freiheit des Einsatzes unter der Zivilbevölkerung zu geben.... zum "Schutz" derselben wohl eher nicht.

Ein kleiner Tipp: Strafmaßnahmen gegen die Zivilbevölkerung oder einzelne "Staatsfeindliche Elemente" müssen, wie es der deutschen Rechtssprechung gebührt, rechtlich auf einen definierten Boden stehen. Mit der Polizei ist das schwer umzusetzen, mit dem Militär nicht. Dazu müssen nur geringfügig einige Definitionen in der Art der "Bedrohung" geändert werden und schon ist es rechtlich kein Problem mehr, das Militär dein Haus ausräuchern zu lassen, auch wenn das Schlafschaf nur einen bissigen Facebook-Kommentar gegen die Regierung los gelassen hat.

Nur zur Erinnerung: So etwas nennt man Pathokratie und ist zum Beispiel in den USA schon Tagesgeschäft. Demnächst auch bei uns.


Red Flag

Wagenknecht spricht Klartext: EU und USA schufen „Monster der Gewalt“

© AFP 2015/ Odd Andersen
Für die Entstehung und das Erstärken der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) tragen laut der Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der Westen und vor allem die USA die Verantwortung, berichtet die Agentur dpa.

„Die Spirale der Gewalt schaukelt sich immer weiter hoch“, sagte Wagenknecht. Doch die Hauptschuld gab die Linken-Politikerin dem Westen. „Ohne den Irak-Krieg gäbe es den IS nicht. Ohne die Bombardierung Libyens und die Destabilisierung Syriens wäre er längst nicht so stark. Der Westen, vor allem die USA, haben dieses Monster mit ihren Kriegen großgemacht.“

Dem französischen Präsidenten François Hollande warf Wagenknecht vor, sich aus innenpolitischen Erwägungen heraus für die Bombenangriffe in Syrien entschieden zu haben. „Die deutsche Regierung, die wegen ihrer Euro-Politik für das Erstarken der französischen Rechten mitverantwortlich ist, will ihm jetzt einen Gefallen tun“, sagte Wagenknecht weiter.

Kommentar: Recht hat die gute Frau:


War Whore

Heller Wahnsinn: Deutsche AWACS-Flieger sollen gegen Russen und Kurden eingesetzt werden - ohne Zustimmung des Bundestags

Die NATO ist doch immer für eine krachende Sylvester-Rakete gut: Jetzt sendet sie AWACS-Maschinen von ihrem deutschen Stützpunkt in den Krieg der Türkei. Vorbeugend teilt ein Sprecher des deutschen Kriegsministeriums, dem die AWACS-Flugzeuge unterstehen, auf die Schnelle mit: Dafür brauche man kein Bundestagsmandat.

© Foto: Bundeswehr
Denn die Militärmaschinen sollen nur zur Erstellung des Luftlagebildes beitragen. Außerdem sei derzeit kein Einsatz von Waffengewalt zu erwarten. Und um den verlogenen Unsinn zu komplettieren, wird noch betont: Der Islamische Staat habe keine eigenen Luftstreitkräfte — und das syrische Regime werde voraussichtlich keine eigenen Militärflugzeuge gegen die Türkei einsetzen.

Kommentar: Bedenkt man, dass Frau Merkel von US-Interessen bestimmt ist, dann ist ihr Vorgehen nicht weiter verwunderlich:


Target

Russland hat keine Zivilisten in Syrien angegriffen: Moskau weist unbewiesene Behauptungen von Amnesty International zu Recht zurück

Die russischen Luft- und Raumfahrtkräfte haben seit Beginn ihres Einsatzes in Syrien niemals Zivilobjekte angegriffen, wie der russische Luftwaffenchef, Generaloberst Viktor Bondarew, gegenüber dem TV-Sender „Rossija-24“ sagte.

© Sputnik/Mikhail Voskrensky
Damit wies die russische Luftwaffe die Vorwürfe der Menschenrechtsorganisation Amnesty International zurück.


Zuvor hatte diese eine Studie über den russischen Luftwaffeneinsatz in Syrien veröffentlicht, die von angeblichen Angriffen auf Zivilobjekte und von Opfern unter der Zivilbevölkerung sprach.

Die russischen Piloten seien gut ausgebildet, „haben niemals ihre Ziele verfehlt und niemals sogenannte sensible Stellen wie Schulen, Krankenhäuser oder Moscheen ins Visier genommen", so Bondarew.

Kommentar: Es besteht seitens der USA und des Westens kein Interesse daran, dieses "Gesindel" anzuklagen: Lieber wird mit dem Finger auf andere gezeigt: Der Trick des Psychopathen: Uns glauben machen, dass Böses von anderswo kommt