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So, 20 Mai 2018
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Trump: "Die Welt ist ein heilloses Durcheinander!"

Trump
Nach nur 5 Tagen im Amt zeigte sich US-Präsident Donald Trump bereits als ordentlicher Gastgeber. Am 25. Januar 2017 sprach er mit David Muir von ABCnews im Weißen Haus. Das volle, sehr sehenswerte Interview finden Sie weiter unten, an dieser Stelle beschränken wir uns auf den kurzen, hier oben eingebundenen Auszug über eine mehr als deutliche Ansage in Sachen innerer Sicherheit und den Zustand der Welt:


Präsident Trump: »Wir schließen gewisse Länder aus. Für andere Länder aber werden wir extreme Überprüfungen haben. Es wird sehr schwer sein [in die USA] reinzukommen. Im Moment ist es sehr einfach reinzukommen. Es wird sehr, sehr schwer.

Ich will keinen Terror in diesem Land. Schauen Sie was in San Bernardino passiert ist. Schauen Sie was überall passiert. Schauen Sie was im World Trade Center passiert ist, okay, lassen Sie uns das als ein Beispiel nehmen.«

Eye 1

Pünktlich zum Wahljahr in Deutschland: Einrichtung von Zensurkommittee zur Prävention angeblicher "Fake News" auf Facebook

Facebook Zensur
© Flickr/ mkhmarketing
25 Mitarbeiter des Recherchenetzwerkes "Correctiv" sollen der Fake-News-Epidemie in Deutschland Einhalt gebieten. Damit wird tatsächlich eine erste „Zensurstruktur“ für soziale Netzwerke eingesetzt, wie der Moskauer Politik- und Kommunikationsanalytiker Michail Nejschmakow gegenüber Sputnik sagt.

Die Deutsche Welle schreibt, ist die neue „Behörde“ gegen Falschmeldungen vor allem es eine präventive Maßnahme vor den Bundestagswahlen im Herbst. Nach den Fake- News-Skandalen in den USA befürchte Deutschland nun auch die Verbreitung von Falschnachrichten, die den Wahlausgang beeinflussen könnten.

„Es gibt wirklich Versuche, das Thema Fakes in sozialen Netzwerken an die angeblich russische Cyber-Bedrohung zu binden“, kommentiert Nejschmakow, Analytiker der Agentur für politische und wirtschaftliche Kommunikationen in Moskau. „Dabei werden die Vorwürfe nicht nur seitens der regierenden Partei, der Parteimitglieder Merkels, laut. Auch Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, sagte, dass sich Fehlinformation und Fehlinterpretation verschiedener Nachrichten von Russland aus verbreitet hätten.“


Kommentar: Das Thema "Fake News" ist ein Symptom des Um-Sich-Schlagens durch das Establishment, dessen Mitglieder den politischen Verlust ihrer Killary Clinton nicht hinnehmen können und ihre Felle davonschwimmen sehen. Und Russland ist wie immer der "Bösewicht".


Kommentar: Eine sinnlose, geldverschwenderische Maßnahme - und gleichzeitig ein Wegbereiter für noch stärkere Kontroll- und Überwachungsmechanismen.


Post-It Note

Trump sagt Drogen- und Bandenkriminalität den Kampf an

Amtseinführung Trump
© AFP 2016/ Robyn Beck / AFP
Am fünften Tag nach seiner Amtseinführung hat der neue Präsident Donald Trump einem weiteren Erbe Barack Obamas den Kampf angesagt.

​„Wenn Chicago nicht das fürchterliche 'Gemetzel' beendet, 228 Schießereien im Jahr 2017 mit 42 Toten (24 Prozent mehr als 2016), werde ich die Feds dorthin schicken.“

In seiner Antrittsrede hatte Trump gesagt, die USA hätten viel zu lange unter Verbrechen, Drogen und Bandenkriminalität gelitten. „Dieses amerikanische Gemetzel hört heute auf“, betonte er.

Am Montag hatte die „Chicago Tribune“ berichtet, dass sich in Chicago in diesem Jahr schon 228 Schießereien und 42 Tötungsdelikte ereignet haben. Das wären 5,5 Prozent beziehungsweise 23,5 Prozent mehr als zu Beginn des vergangenen Jahres.

Donald Trump war am 20. Januar in Washington feierlich ins Amt eingeführt worden.

Kommentar:
  • Kann Donald Trump die USA verändern?



USA

Anti-Trump-Proteste in Berlin aus den USA organisiert

Proteste Berlin
© mathiaswasik
Anti-Trump-Proteste in Berlin: organisiert von der Demokratischen Partei
Samstag, 21. Januar 2017, war ein großer Tag für die Protestkultur. Auf über 600 Demonstrationen weltweit gingen Schätzungen zufolge mehr als 2 Millionen Menschen für Frauenrechte und gegen Gewalt, Rassismus, Homophobie und religiöse Intoleranz auf die Straße. Die Menschen solidarisierten sich vor allem mit der Hauptdemonstration in Washington D.C., dem "Women's March on Washington", wo eine halbe Millionen Menschen einen Tag nach der Amtsvereidigung von Donald Trump als 45. Präsidenten der USA die Straßen der amerikanischen Hauptstadt säumten.

In Berlin hat der offizielle Ableger der Demokratischen Partei für im Ausland lebende Amerikaner, die "Democrats Abroad", die Berliner Demonstration angemeldet. Vor der Amerikanischen Botschaft und am Brandenburger Tor versammelten sich Hunderte Menschen, die mit Plakaten deutlich machten, dass sie die menschenfeindlichen Äußerungen Trumps nicht tolerieren werden.

Kommentar: Das muss man sich mal vorstellen: Eine politische Partei zettelt im Ausland Demonstrationen an - vor der eigenen Botschaft! Das wäre, als würde die SPD Demonstrationen vor der deutschen Botschaft in Washington organisieren und die Amerikaner dazu auffordern, mitzumachen, nur weil in Deutschland die CDU gewählt wurde! Schlechte Verlierer auf ganz neuem Niveau.


Document

Trump belebt zwei von Obama gestoppte Pipeline-Projekte wieder

Dakota Access Pipeline
© FlickreviewR Lizenz: CC BY-SA 2.0
Dakota Access Pipeline: Stop Eminent Domain Abuse Protestschild bei Ames, Iowa
US-Präsident Donald Trump hat zwei hochumstrittene Pipeline-Projekte wiederbelebt, die Barack Obama zuvor gestoppt hatte, berichtet Reuters. Der Republikaner hat demnach am Dienstag zwei Dekrete unterzeichnet, mit denen er die Keystone XL und Dakota Access Pipeline neu genehmigte.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet weiter: "Dabei sagte Trump in Bezug auf das erste Projekt, dass „wir die Absicht haben, neue Verhandlungen (mit Kanada - Anm. d. Red.) über einige Bedingungen zu führen“. Unter anderem würden die Bedingungen des Baus der Dakota Access Pipeline neu betrachtet.

Kommentar:


Eye 1

Eine Runde Mitleid: McCain kritisiert Trumps TPP-Absage als „Schritt zurück“

Laut dem republikanischen US-Senator John McCain entspricht die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump zum Ausstieg aus dem Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) nicht den Interessen des Landes.
Mc Cain
© AP Photo/ Brett Carlsen
„Ich habe mit den Staatschefs asiatischer Länder darüber gesprochen. Sie alle sagten, dies (der TPP-Ausstieg der USA) wird nur für China einen Platz freimachen. Meiner Meinung nach ist das für die USA nicht gut“, sagte McCain am Dienstag in einem Interview für den Fernsehsender CBS.

Die USA würden mit dieser Entscheidung einen „Schritt zurück“ machen, indessen seien 60 Prozent der Weltwirtschaft bereits in der Asiatisch-Pazifischen Region konzentriert, so der Senator. Er nannte die Entscheidung Trumps, die zu einer wirtschaftlichen Dominanz Chinas führen werde, „verderblich“.

Kommentar: McCain hat absolut kein Gewissen also überrascht auch diese Schräge Aussage nicht..:


USA

USA wollen größte Militärbasis in Syrien bauen

Die USA haben im Nordosten Syriens mit dem Bau eines Militärstützpunktes begonnen. Die im Kurdengebiet entstehende Militäranlage soll die größte US-Basis in Syrien werden. Unterdessen haben die kurdischen Milizen angekündigt, die Beschlüsse der Syrien-Gespräche in Astana nicht erfüllen zu wollen.
US Military
© AFP 2016/ Ali Al-Saadi
Die Basis im Dorf Til Bêder (35 Kilometer von der Stadt al-Hasaka entfernt) sei eigentlich für 5000 Soldaten ausgelegt, teilte ein Vertreter des kurdischen Militärbündnisses DKS gegenüber Sputnik mit. Anfänglich sollen dort aber rund 1000 amerikanische Soldaten untergebracht werden. Der Stützpunkt, auf dem voraussichtlich auch Flugzeuge starten und landen könnten, solle für die Angriffe in Rakka und Deir ez-Zor genutzt werden.

Die türkische Politikexpertin Oya Akgönenç Muğisuddin sieht einen Zusammenhang zwischen dem Bau der anmerikanischen Basis und der Weigerung der syrischen Kurden, die Beschlüsse der Syrien-Gespräche in Astana zu erfüllen. In einem Gespräch mit Sputnik mutmaßte Muğisuddin, dass die USA, „nachdem sie die syrischen Kurden bewaffnet haben”, diese nun für einen “Stellvertreterkrieg in Syrien und im Irak” nutzen würden.

Document

Linke beantragt Schließung von US-Airbase in Ramstein - Trump Anlass zur Hoffnung?

US-Militär
© Reuters
Ehrengarde des US-Militärs auf der US Airbase in Ramstein - Die Linke wünscht sich den Abzug der Soldaten.
Der US-Militärstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein steht seit Jahren im Fokus der Friedensbewegung. Die Linke fordert nun die Schließung der Airbase und hat dazu einen Bundestagsantrag eingereicht. Plötzlich wird auch Donald Trump zum Hoffnungsträger.

Die Mehrheit der Stimmen im Parlament wird der Antrag der Partei Die Linke im Bundestag nicht erlangen. Zu groß ist die Dominanz der Großen Koalition, die lieber nicht thematisiert sehen will, dass von deutschem Boden aus extralegale Drohnenmorde des US-Militärs mitorganisiert werden. Die Airbase Ramstein dient bei den Angriffen als Relaisstation, als Knotenpunkt zwischen den unbemannten Kampfdrohnen über Somalia, dem Jemen oder Afghanistan und den Einsatzzentralen in den USA.

Kommentar:


Smiley

"Trump und Putin läuten das Ende unserer Macht ein!" Westliche 'Eliten' verfallen in kopflose Panik

Während man alle Hände voll damit zu tun hat, den Hass der Gerechten gegen den neuen US-Präsidenten Donald Trump zu mobilisieren, bereitet dessen finsterer Bruder im Osten schon die nächsten Wahl-Hacks vor.
Staatsführer Europa
© Reuters
Entsetzt, von Panik ergriffen, erstarrt: So wirken die politisch Verantwortlichen im Westen und die ihnen treue Presse zu jenem Zeitpunkt, da Donald Trump in das Weiße Haus einzieht.

Und was soll man zu jener Handvoll "nützlicher Idioten" sagen, die in Berlin, Paris oder London vor allem mit der köstlichen Parole "Das ist nicht mein Präsident" aufmarschiert sind? Man kann nichts Anderes tun als auf einen grundsätzlichen Bruch hinzuweisen, der sich nach und nach in vielen europäischen Ländern ebenso abzeichnet wie in den Vereinigten Staaten:
  • Zwischen den eher besser gestellten Mittelschichten aus Städtern und Intellektuellen, die nach Globalisierung streben; und einer Arbeiterklasse, die seit Jahrzehnten Missachtung und Zersplitterung erfährt.
  • Zwischen den Ersteren, die an "Werte" denken, und den Zweiten, die "Interessen" bewegen, d. h. ganz einfach ihr soziales Überleben.
  • Zwischen denjenigen, die sich selbst "gegen den Hass" mobilisieren (!), und denjenigen, die sich für Arbeitsplätze versammeln.

Black Magic

US-Senatoren wollen mit Gesetzesinitiative Trumps Beziehungen zu Putin blockieren

Trump und Putin
© Reuters
Mit einer Gesetzesinitiative versuchen US-Senatoren nun zu erreichen, dass die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland nur mit der Zustimmung des Kongresses möglich ist. Die Ankündigung Donald Trumps während seiner Präsidentschaft, die Beziehungen zu Russland verbessern zu wollen, sehen zahlreiche hochrangige US-Politiker über die Parteigrenzen hinweg eher als Gefahr denn als Chance.

Die Initiative geht bereits auf die Amtszeit von Trumps Vorgänger Barack Obama zurück. Dieser wollte mit dem Schritt sicherstellen, dass jede strategische Neuausrichtung der USA gegenüber Russlands möglichst schwer umzusetzen sein wird.

Kommentar: "Zuviele Kontakte zu russischen Offiziellen": US-Spionage-Abwehr hat Trumps Berater für Sicherheit im Visier