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Di, 21 Feb 2017
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Snakes in Suits

Neuer NATO Chef - Mit Volldampf gegen Russland: "Russland ist die größte Gefahr für die USA"

Der neue Nato-Oberbefehlshaber, US-General Curtis Scaparrotti, hält Russland für den größten Feind der USA. Man müsse Putin in die Schranken weisen, sagte der General vor dem US-Senat. Die Aussagen deuten darauf hin, dass ein Ende des neuen Kalten Krieges in Europa nicht zu erwarten ist.

© dpa
Der neue Befehlshaber für die US- und Nato-Truppen in Europa, General Curtis Scaparrotti, am Dienstag in den Patch Barracks in Stuttgart während des Kommandowechsels des United States European Command (EUCOM) in Stuttgart.
Im Nato-Hauptquartier bei Mons in Belgien tritt am Mittwoch der neue Oberbefehlshaber des Militärbündnisses sein Amt an. US-General Curtis Scaparrotti übernimmt den Posten bei einer Zeremonie vom bisherigen Amtsinhaber Philip Breedlove.

In seiner Senatsanhörung für den Posten Ende April in Washington ließ Scaparrotti keinen Zweifel daran, dass er Russland als größte Bedrohung für die USA sieht, berichtet die AFP. Putin wolle die Nato spalten und teste „die Grenzen der Entschlossenheit“ des Bündnisses aus, sagte er und forderte auch mit Blick auf die dichten Vorbeiflüge russischer Kampfjets an einem US-Kriegsschiff in der Ostsee im April eine klare Botschaft an Moskau.


Kommentar: Der nächste Wahnsinnige an der Spitze der NATO..:


Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte kürzlich in Washington gesagt, dass die Nato im Osten Europas vorrücken müsse, um sich gegen Russland zu positionieren. Aus den östlichen Nato-Staaten kommen, gewissermaßen zur Untermauerung der Bedrohungs-These, regelmäßig neue Meldungen über angeblich aggressive Aktionen der Russen.

Kommentar: Es wird immer deutlicher warum die Psychopathen-Elite im Westen versucht, Putin um jeden Preis zu stürzen:


Snakes in Suits

Frieden in Sicht, prompt droht USA Syrien mit noch mehr Krieg

US-Außenminister Kerry droht der syrischen Regierung mit der Rückkehr des Krieges, wenn die Waffenruhe nicht eingehalten werden. Die Warnung ist wohlfeil: Mit den Golf-Staaten verbündete islamistische Söldner der al-Nusra-Front sollen in Aleppo ein Krankenhaus mit Raketen beschossen haben.
© dpa
Obama traf sich am 21. April in Riad mit den Mitgliedern des Golf-Kooperationsrats.
Angesichts der Bemühungen um eine Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien und insbesondere für die umkämpfte Stadt Aleppo hat US-Außenminister John Kerry den syrischen Machthaber Baschar al-Assad gewarnt, sich an diese auch zu halten. „Wenn Assad sich daran nicht hält, wird dies eindeutig Auswirkungen haben und eine davon könnte die völlige Zerstörung der Waffenruhe und eine Rückkehr zum Krieg sein„, sagte Kerry am Dienstag vor Journalisten in Washington. „Es könnte auch andere Auswirkungen geben, über die diskutiert wird“, fügte er hinzu. Darüber werde die Zukunft entscheiden.


Kommentar: Warum wird Assad gewarnt? Er und seine Truppen sind nicht die Terroristen, die aus den USA gesteuert werden, die die Waffenruhe brechen.


Kerry hatte zuvor beklagt, die Situation in Syrien sei „in vielerlei Hinsicht außer Kontrolle“ geraten. Die am 27. Februar ausgerufene Waffenruhe war in der vergangenen Woche vielfach durchbrochen worden.


Kommentar: Eigentlich passt Kerry die Tatsache nicht dass Syrien durch Russland auf den Weg des Friedens gebracht wurde. Kerry zeigt halt gern mit dem Finger auf andere.


Seit dem 22. April wurden mehr als 250 Zivilisten allein in Aleppo getötet.

Kommentar: Der psychopathische Wahnsinn aus den USA gegenüber Syrien und Assad nimmt kein Ende..:


Snakes in Suits

Besiegelung der US-Hegemonie in Europa? - "Herzliche Zusammenkunft" zwischen Obama und Merkel, um TTIP möglichst schnell der Bevölkerung aufzuzwingen

© Reuters / Kai Pfaffenbach
Sehr herzlich soll das Treffen zwischen dem aus dem Amt scheidenden US-Präsidenten Barack Obama und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel Ende April in Hannover verlaufen sein. Herzlich waren ihre Begegnungen mit Obamas Vorgänger George W. Bush allerdings auch vor acht Jahren. Auch damals wurden die bilateralen Visiten von heftigen Protesten begleitet, die die deutsche Bundesregierung achselzuckend zur Kenntnis nahm. Diesmal ist es die Debatte um das transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP), die nach der jüngsten Veröffentlichung geheimgehaltener Dokumente durch Greenpeace an Brisanz gewinnt.

Was als eines der Kernanliegen Obamas nach Hannover mitgebracht und von Merkel als "ehrgeiziges Abkommen" hochgelobt wurde, bedeutet für Kritiker die vollständige Aufgabe nationaler Souveränität und Selbstbestimmung in wirtschaftlichen und sozialpolitischen Belangen — von der Zulassung genmanipulierter Importgüter bis hin zur Weitergabe persönlicher Daten.

Der Zeitpunkt ist nicht unklug gewählt. Die Ukraine-Krise hat die Situation eines neuen Kalten Krieges an den Grenzen zu Russland wiederhergestellt. Saudi-Arabien droht den USA durch die (ebenfalls strategisch kalkulierte) Öffnung zum Iran als Bündnispartner zu entgleiten, da es scheinbar abweichende Ansichten zur Neuordnung des Nahen Ostens gibt. Außerdem strebt China die Verwirklichung des Projekts einer Neuen Seidenstraße an, die die Ökonomien Ost- und Zentralasiens, Russlands und Europas verbinden soll. Chinas expandierendem Wachstumsmarkt versuchen die USA daher mehrfach zu trotzen: Einerseits müssen aufsteigende chinesische Mobilfunkunternehmen wie Huawei und ZTE Sanktionen hinnehmen. Andererseits drängte Obama auf die Ratifizierung der Trans-Pazifischen Partnerschaft (TPP) zwischen den USA, Australien und mehreren Pazifik-Ländern. Das Abkommen wurde im Februar von zwölf Staaten unterzeichnet.

Kommentar: TTIP ist ein weiterer Fall, der jeglichen demokratischen Richtlinien widerspricht. Ein weiteres totalitäres und unmenschliches Machtinstrument, das die psychopathische Elite der Bevölkerung um jeden Preis aufzuzwingen versucht:


Vader

Recherche deckt auf: Hillary Clinton verantwortlich für Giftgas-Anschlag und Tod Tausender Syrer

Laut Recherchen des investigativen US-Journalisten und Pulitzer-Preisträgers Seymour Hersh ist die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton verantwortlich für eine Geheimoperation im Jahr 2012, in welcher Sarin aus libyschen Giftgas-Beständen mit Hilfe der CIA nach Syrien geschmuggelt und dort von islamistischen Rebellen eingesetzt wurde. Der Giftgasanschlag wurde später der al Assad-Regierung in die Schuhe geschoben und sollte als Vorwand für eine Militär-Intervention der USA dienen.
Ist die US-Präsidentschaftskandidatin für Tausendfachen Giftgasmord verantwortlich? Das hat jedenfalls der vielfach ausgezeichnete, weltbekannte US-Enthüllungsjournalist Seymour Hersh jetzt in einem Interview mit Alternet.org behauptet. Obamas ehemalige Außenministerin Hillary Clinton sei nicht nur die Hauptverantwortliche, sondern auch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit über alle Details einer mörderischen Geheimdienstoperation informiert gewesen, die vor knapp drei Jahren für über Tausend syrische Zivilisten einen grausamen Tod zur Folge hatte.

Kommentar:


Card - VISA

Dax verliert deutlich: Bank-Aktien in Europa unter Druck

Der deutsche Aktienhandel verzeichnete am Dienstag Verluste. Insbesondere Finanztitel verbilligten sich deutlich - der Aktienkurs der Commerzbank sank um rund 10 Prozent. Auch an anderen europäischen Börsenplätzen führten Banken Liste der Verlierer an.

© dpa
Eine Reihe schwacher Firmenbilanzen haben dem deutschen Aktienmarkt am Dienstag zugesetzt. Außerdem drückte die anhaltende Stärke des Euro auf die Stimmung, weil die Aufwertung Waren deutscher Firmen auf dem Weltmarkt weniger wettbewerbsfähig macht, berichtet Reuters. Der Dax notierte zur Mittagszeit rund 2 Prozent tiefer bei etwa 9.930 Punkten.

Ein kräftiger Rückgang des Überschusses im ersten Quartal drückte Commerzbank-Aktien rund 10 Prozent ins Minus. Der Gewinn brach in den ersten drei Monaten um gut die Hälfte auf 163 Millionen Euro von 338 Millionen Euro im ersten Quartal 2015 ein, wie die Bank am Dienstag mitteilte. Vor allem das Rückgrat der Bank, das Geschäft mit dem Mittelstand, und die Investmentbank, mussten heftige Einbußen hinnehmen. Die bisher vom neuen Vorstandschef Martin Zielke geführte Privatkunden-Sparte hielt sich dagegen stabil.

Kommentar:


Hiliter

Forderungen der AfD sind gegen das Grundgesetz und gegen jeden gesunden Menschenverstand

Nach Einschätzung von Staatsrechtlern ist die von der rechtspopulistischen AfD in ihrem Grundsatzprogramm verankerte Ablehnung des Islam verfassungsrechtlich problematisch. "Die Beschlüsse der AfD sind nicht mit der im Grundgesetz gewährleisteten Religionsfreiheit vereinbar. Diese Freiheit umfasst nicht nur das Haben einer religiösen Überzeugung, sondern auch deren Betätigung, auch in der Öffentlichkeit", sagte der der Direktor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, Joachim Wieland, dem "Handelsblatt".
© Jürgen Todenhöfer
Wieland betonte, dass jede Religionsgemeinschaft selbst bestimme, welche Handlungen Ausdruck ihres Glaubens seien. "Der Ruf des Muezzins und der Bau von Minaretten fallen deshalb genauso in den Schutzbereich der Religionsfreiheit wie das Läuten von Kirchenglocken und der Bau von Kirchtürmen." Beachtet werden müssten das Immissionsschutzrecht und das Baurecht, für den Ruf des Muezzins und den Bau von Minaretten gelte aber "weder anderes noch strengeres Recht".

Auch die von Juden und Muslimen praktizierte Schlachtung von Tieren (Schächten), die die AfD ebenfalls verbieten will, sei, wie Wieland weiter sagte, nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom Grundrecht der Religionsfreiheit geschützt, wenn es von einer entsprechenden Glaubensüberzeugung getragen werde.

Kommentar: Die AFD polarisiert und hat nur eines im Sinn: Die Bevölkerung zu spalten.


Clipboard

Wegen Uneinigkeit im gewählten Parlament: König von Spanien löst Parlament auf und ordnet Neuwahlen an

Der spanische König Felipe VI. hat am Dienstag das Dekret zur Auflösung des Parlaments unterzeichnet und für den 26. Juni Neuwahlen angesetzt. Die Frist zur Bildung einer Regierung war nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember am Montag um Mitternacht abgelaufen.
© Flickr/ European Parliament / Pietro Naj-Oleari
Bei den Wahlen im Dezember hatte keine Partei eine regierungsfähige Mehrheit bekommen. Die Sozialisten waren mit 90 von 350 Parlamentssitzen zweitstärkste Kraft geworden, konnten sich aber mit den anderen linken Parteien nicht einigen. Die konservative Volkspartei PP des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy wurde mit 123 von 350 Sitzen stärkste Kraft, konnte aber auch keine mehrheitsfähige Koalition bilden.

Es ist das erste Mal, dass Spanien in seiner demokratischen Geschichte Neuwahlen abhalten muss.

Bulb

Vorbereitung auf Putschversuche aus dem Ausland: Putin entlässt acht hochrangige Vertreter der Strafverfolgungs-Behörden

Russlands Präsident Putin hat zahlreiche Personal-Rochaden im Sicherheitsapparat vorgenommen. Er bereitet die Sicherheitsbehörden darauf vor, interne Putschversuche oder vom Ausland angezettelte Unruhen einzudämmen.
© dpa
Wladimir Putin und der russische Innenminister Wladimir Kolokoltsew am 15. März in Moskau.
Kreml-Chef Wladimir Putin hat im Rahmen einer Umstrukturierung des russischen Sicherheitsapparats acht hochrangige Vertreter bei den Strafverfolgungs-Behörden entlassen und will sie durch zwölf neue ersetzen, berichtet die Financial Times.

Zuvor hatte er eine Kabinettsumbildung vorgenommen, die dazu führte, dass der ehemalige Finanzminister Alexej Kudrin zu seinem offiziellen Ratgeber wurde. Kudrin wird Vizechef des Wirtschaftsrats des Kreml-Chefs. In den vergangenen Jahren hatte Putin immer wieder personelle Veränderungen im zivilen und militärischen Staatsapparat vorgenommen. Im gesamten russischen Staatsapparat befinden sich hochrangige Personen, die mit dem russischen Geheimdienst FSB zusammenarbeiten.

Kommentar: Michail Chodorkowski ist ein Psychopath, der naturgemäß gerne lügt. Die Wahrheit sieht ganz anders aus, denn es wird immer deutlicher warum die Psychopathen-Elite im Westen versucht, Putin um jeden Preis zu stürzen:


Arrow Down

Gesamte Bundesregierung und Merkel meint: "TTIP muss zügig unter Dach und Fach"

Bundeskanzlerin Angela Merkel will das TTIP-Abkommen zügig zu Ende verhandeln. Die öffentlich gewordenen harten Positionen der US-Seite sind aus Merkels Sicht kein Grund, die Verhandlungen zu stoppen. Dies wird aus Teilen der SPD gefordert.
© dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) blickt am 29.04.2016 in Berlin im Bundeskanzleramt vor der Ankunft von Lettlands Ministerpräsidenten auf ihr Mobiltelefon.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) pocht auch nach den TTIP-Leaks unverändert auf einen raschen Erfolg der Verhandlungen zwischen EU und USA. «Wir halten den zügigen Abschluss eines ehrgeizigen Abkommens für sehr wichtig», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Dies sei «einhellige Meinung» der gesamten Regierung. Die Kanzlerin habe ihre Position bereits beim jüngsten Besuch von US-Präsident Barack Obama bei der Hannover Messe deutlich gemacht.

Das Handelsabkommen TTIP sei eine große Chance, die Globalisierung zu gestalten. Die Exportnation Deutschland sei wie kaum eine andere Volkswirtschaft auf einen freien Welthandel angewiesen. Jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland hänge davon ab, erläuterte Seibert.

Die Echtheit der von Greenpeace im Internet veröffentlichten Dokumente zum Verhandlungsstand zwischen Washington und Brüssel könne er nicht bestätigen. Er kenne diese Papiere nicht, betonte Seibert.

Kommentar: Mehr Informationen über den psychopathischen TTIP Wahnsinn:


Snakes in Suits

Obama über TTIP: "USA muss Regeln der Welt diktieren - Länder dürfen nur unseren Regeln folgen"

Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) wird es den USA ermöglichen, den Welthandel zu bestimmen, dessen Regeln andere Länder befolgen müssen werden, schreibt US-Präsident Barack Obama in einem Artikel für die Zeitung Washington Post.
© REUTERS/ Evan Vucci
„Der Bau von Mauern für die Selbstisolierung von der globalen Wirtschaft isoliert uns von großen Möglichkeiten. Im Gegenteil, Amerika muss die Regeln der Weltwirtschaft diktieren. Andere Länder müssen ausschließlich nach den von den USA und ihren Partnern gestellten Regeln spielen. Das Transatlantische Freihandelsabkommen wird uns genau das ermöglichen“, so Obama.


„Die Welt verändert sich und die Regeln ändern sich auch. Die USA und nicht Länder wie China müssen sie (die Regeln - Anm. d. Red.) schreiben“, fügte der US-Präsident hinzu.


Kommentar: Sorry Obama Russland und China ebnen den Weg für eigene Menschliche Regeln auch wenn es dir nicht passt. Russland und China sind auf einem guten Weg, den Frieden und die Menschlichkeit gemeinsam gegen das US Psychopathen-Imperium zu verteidigen:

Das TTIP-Abkommen konkurriert mit anderen Wirtschaftspartnerschaften, an denen China teilnimmt, darunter auch die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), ein Projekt zu Freihandelsvereinbarungen der zehn ASEAN-Mitgliedsstaaten mit sechs Staaten, mit denen das ASEAN-Staatenbündnis Freihandelsabkommen vereinbarte.

Kommentar: Nein danke Osama!