PuppenspielerS


Bulb

Wegen Streit mit Russland: Weißrussland bekommt jetzt neues Erdöl aus dem Iran

Weißrussland hat nach einem im Februar abgestimmten Plan nun die erste iranische Erdöl-Charge erhalten, wie am Montag das Portal vz.ru mitteilt.
Öl Hand
© REUTERS/ Shamil Zhumatov
Demnach ist das Erdöl zuerst in einen Hafen im ukrainischen Odessa und von dort aus mit Zügen nach Weißrussland transportiert worden. Insgesamt soll gemäß dem Vertrag zwischen Minsk und Teheran 80.000 Tonnen Rohöl nach Belarus geliefert werden.

Anfang Februar hatte Lukaschenko erklärt, Weißrussland würde auch ohne russisches Öl auskommen, sollte auf der anderen Waagschale die Unabhängigkeit liegen.

Mr. Potato

Russlands Opposition: Kundgebungen provozieren bewusst Reaktionen russischer Ordnungsmacht

Alexej Nawalny
© SputnikNawalny
Russlands Opposition führt an diesem Sonntag in Moskau, Sankt Petersburg und einigen anderen Großstädten Protestkundgebungen durch. Einige davon sind von den örtlichen Behörden nicht genehmigt worden. So versammelte Alexei Nawalny seine Anhänger gegen 14 Uhr Ortszeit in der Twerskaja-Straße trotz des expliziten Verbots der Moskauer Verwaltung. Die Behörden hatten den Aktivisten andere Orte für ihren Protestmarsch gegen die Korruption vorgeschlagen.

Während der Antikorruptionsdemo kam es zu einigen Festnahmen. Nach einigen Angaben soll es sich dabei um mindestens 15 Aktivisten handeln. Die Polizei nahm auch den Organisatoren des Marsches, Alexei Nawalny, in Gewahrsam. Die Ordnungshüter setzten ein Protokoll wegen eines administrativen Verstoßes auf. Nach Angaben der Behörden nehmen an der Demonstration in Moskau bis zu 8.000 Menschen teil. Eine ähnliche Antikorruptionskundgebung findet auch in Sankt Petersburg statt. Die Polizei zählte dort an die 3.000 Teilnehmer.


Kommentar: Warum haben Nawalny & Co. in Moskau nicht die alternative Route für ihren Protestmarsch gewählt? Die Antwort ist einfach: Sehr wahrscheinlich diente ihnen dieses Vorgehen bewusst dazu, um eben diese Festnahmen zu provozieren. Passt das doch wunderbar ins Bild der westlichen Medien vom "bösen, repressiven Putin-Regime", das "Freiheit und Demokratie" erstickt.


Question

Der "Kampf" der USA gegen den IS: Immer wieder Thema - Mit vielen Fragezeichen

US-Soldaten Zivilisten Irak
© Reuters / Mahmoud Raouf MahmoudEin Anwohner im Adhamiya-Distrikt von Bagdad zeigt auf einen US-Soldaten der zweiten Brigadeeinheit; Irak, 5. Januar 2008.
Auch nach einer Vertreibung des IS aus dem Irak wollen die USA weiter militärisch Präsenz zeigen. Ist der Blick in Richtung Afghanistan die Zukunft des Irak? Die dortigen Stabilisierungsbemühungen sollen ein Vorbild für die US-Einsätze in Syrien sein.

In Afghanistan haben sich die USA in diesem Jahr hohe Ziele gesetzt. Der so genannte Islamische Staat soll dort noch 2017 vollständig besiegt werden. Am 8. März übernahm der IS die Verantwortung für einen Anschlag in Kabul, dem 31 Menschen zum Opfer fielen. Die Hochburgen des IS liegen zwischen der afghanisch-pakistanischen Grenze in der Bergregion der Provinz Khorasan.

Der dortige Zweig des Islamischen Staates benennt sich nach dem Namen der Provinz als ISIS-K. Im vergangenen Jahr hatte ISIS-K 3.000 Kämpfer, durch den Einsatz von afghanischen Streitkräften und der NATO sei die Zahl auf 600 geschrumpft.

Rund 8.400 US-Truppen bekämpfen heute den IS in Afghanistan. Aber die Zahl der Kämpfer in der strategisch günstigen Grenzregion wächst ständig nach. Sie wird gespeist aus dem Hass, der den Schülern der illegalen Religionsschulen in Afghanistan und Pakistan eingetrichtert wird.

Kommentar: Das Problem - der IS - geht auf aktives Betreiben der USA zurück. Und es waren auch die USA, die erst den Grund dafür geschaffen haben, dass der IS gedeihen und Anhänger gewinnen kann und dass er immer mehr außer Kontrolle gerät. Eine echte Strategie der Lösung des Problems würde die Beendigung der Konflikte in den entsprechenden Ländern sowie die Neutralisierung der Konfliktpotenziale sein. Am besten wäre das unter Einbeziehung Russlands, Assads, der Türkei, des Irans und Chinas möglich. Doch eben diese Nationen und Personen dienen mehr oder weniger als Feindbilder - wie die letzten Abschnitte deutlich zu erkennen geben. Und das erschwert eine Lösung ungemein...


Hourglass

Nach 60 Jahren: EU befindet sich auf geradem Weg Richtung Auflösung und Chaos

Jackett EU-Aufkleber,60 Jahre EU,Jubiläum EU
© Reuters / Susana Vera
Die EU feiert ihren 60. Geburtstag, doch gibt es kaum Grund zu feiern: Die Union fürchtet, mittlerweile nicht mehr die Zukunft, sondern die Vergangenheit darzustellen und ernsten Herausforderungen nicht standhalten zu können, schreibt die US-Zeitung „New York Times“ (NYT).

Die Staats- und Regierungschefs der EU versammelten sich am Samstag in der italienischen Hauptstadt, um das Jubiläum der Römischen Verträge, die das Fundament für die heutige Europäische Union bilden, zu feiern. Das Fehlen der britischen Premierministerin Theresa May, deren Land für den EU-Austritt stimmte, zeugt laut NYT wohl am besten davon, dass die Europäische Union nicht mehr die offenkundige Antwort auf die Herausforderungen Europas sei.

Nach dem Fall der Berliner Mauer begann sich die EU, angespornt von London und Washington, aktiv auszudehnen, wie die Zeitung schreibt. Aber die aktuelle EU sei ärmer und uneinheitlicher, als je zuvor. Ihre unzähligen und komplizierten Probleme könnten zu ihrem Zerfall führen.

Kommentar: Der Westen (und mit ihm die EU) sabotiert ganz klar sich selbst, indem eisern am Feindbild Russland festgehalten und propagandistische Hetze gegen China und die Türkei betrieben wird. Eine Lösung vieler Probleme für die EU und die Welt läge darin, sich mit eben diesen drei Ländern zusammenzutun. Doch stattdessen verfolgen unsere von Psychopathen durchsetzten Regierungen ihre illusorische und zerstörerische Agenda eines imperialistischen Weltreiches unter alleiniger US-Führung, der alle Staaten untertan sein sollen.


Stock Down

Festmahl für psychopathische Geier: 40 Staaten in Afrika kaum noch zahlungsfähig

Lagarde mit Waisenkindern Nigeria
© Reuters Die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, mit nigerianischen Waisenkindern.
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Vor 15 Jahren beschlossen die sogenannten G8-Staaten einen Schuldenerlass für die am höchsten verschuldeten Entwicklungsländer der Welt. Von dieser Maßnahme profitierten auch 33 Staaten in Afrika. Nun jedoch bahnt sich eine neue Schuldenkrise an und den einst entschuldeten afrikanischen Staaten droht erneut die Zahlungsunfähigkeit. Anzeichen eines Teufelskreises mit verteilten Verantwortlichkeiten.

Laut der Nichtregierungsorganisation Erlassjahr.de bestehen in 40 afrikanischen Staaten besorgniserregende Anzeichen einer neuen Überschuldung. Für Jürgen Kaiser, politischer Koordinator der NGO, war diese Entwicklung jedoch vorhersehbar:
Das ist nicht überraschend, da die derzeitigen wirtschaftlichen Konstellationen sehr viel Ähnlichkeit haben mit der Situation, die in den späten 70er und frühen 80er-Jahren zur Schuldenkrise der Dritten Welt geführt hat.
Wie in dem genannten Zeitraum erscheint eine Anlage in Afrika mit sieben bis 15 Prozent aktuell sehr lukrativ, denn im Gegensatz dazu werden in den oftmals bereits übersättigten, reichen und industrialisierten Staaten der Nordhalbkugel nur noch äußerst niedrige Zinsen gezahlt. Das Problem für die Kreditnehmer entsteht folglich, wenn es an die Rückzahlung der Verbindlichkeiten geht. Dies vor allem auch aufgrund der volatilen Rohstoffpreise. Dazu Kaiser:
Das führt dazu, dass Länder auf der einen Seite in großem Stil Kredite aufnehmen und auf der anderen Seite dann Probleme haben, wenn es an das Rückzahlen geht.
Auch die Welthandels- und Entwicklungskonferenz der Vereinten Nationen (UNCTAD), sieht aufgrund dieses Mechanismus eine neue Staatsschuldenkrise heraufziehen. So hätten afrikanische Staaten in den vergangenen Jahren wieder deutlich mehr Schulden angehäuft, dies jedoch bei gleichzeitig sinkender Tilgungsfähigkeit. Als dafür mitverantwortlich macht die Unterorganisation der Vereinten Nationen vor allem die niedrigen Rohstoffpreise aus.

Kommentar: Der Name "Geier-Fonds" ist wirklich treffend für diese Strategie der Ausbeutung...


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Russlands Außenministerium ist enttäuscht: Neue US-Sanktionen widersprechen Versprechen

Washingtons Beschluss, eine Reihe von russischen Unternehmen mit Sanktionen zu belegen, hat in Moskau Befremden und Enttäuschung erregt. Wie dem auch sei, der Schritt werde keine erheblichen Probleme für Russland schaffen, findet die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa. Die neuen Restriktionen gelten gegen acht Firmen aus Russland. Sie fallen unter ein US-Gesetz über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, das eigentlich gegen Syrien, den Iran und Nordkorea gerichtet ist.
Maria Sacharowa
© SputnikRusslands Außenministerium zeigt sich über neue US-Sanktionen enttäuscht
„Dieser Schritt ist mit Washingtons Erklärungen nicht vereinbar, wonach der Kampf gegen den Terrorismus, der sich unter anderem auf syrischem Boden eingenistet hat, für die USA vorrangig sei. Im Gegenteil. Dieser Schritt widerspricht völlig dieser Zielsetzung, indem er die Aussichten für eine breite vielseitige Zusammenwirkung zur Vernichtung des IS und anderer Terrororganisationen unterminiert, die allen Ländern einschließlich der USA drohen“, erklärte Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums.

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Zusammenarbeit: Acht Arktisstaaten unterzeichnen Kooperationsabkommen

Acht Arktisstaaten, darunter Russland und die USA, haben am 25. März in Boston ein Abkommen über die Kooperation im Fall von Notsituationen und über gemeinsame Operationen in der Region unterzeichnet, berichtet die Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Das Dokument ist ein Ergebnis der VIII. Arktiskonferenz, an der sich neben dem Gastgeber USA auch Kanada, Dänemark, Finnland, Norwegen, Schweden, Island und Russland teilgenommen haben. Demnächst wird Finnland den Vorsitz in der Organisation führen.
Arktis
© SputnikAcht Arktisstaaten unterzeichnen Kooperationsabkommen
Das unterzeichnete Abkommen legt die Grundlagen, die taktischen Mittel und die Prozedur des Informationsaustausches im Fall von Notsituationen auf See fest. Mit Hilfe des Dokuments sollen auch gemeinsame Operationen in der Arktis geregelt werden. Nach Angaben der Nachrichtenagentur TASS sollen im laufenden Jahr unter anderem gemeinsame Manöver unter Beteiligung der nationalen Armeen in der Region stattfinden. „Dieses Forum hat sich als die führende Plattform für die Förderung einer sicheren und umweltbewussten Tätigkeit in der Arktis bewährt“, zitiert Rambler News Service den Chef der US-Küstenwache USCG, Admiral Paul Zukunft.

Light Saber

Die Bermudas machen es vor - Glyphosat bleibt verboten!

Bermuda Glyphosat-Verbot
Der Gesundheitsminister der Bermudas verhängte ein Importverbot von Roundup - dem Unkrautvernichtungsmittel von Monsanto - nachdem 2015 die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) in der medizinischen Fachzeitschrift The Lancet eine Studie veröffentlicht hatte, nach der Glyphosat „wahrscheinlich krebserregend” sei. Während hier in Europa immer noch Roundup zugelassen ist, gab der Umweltminister Cole Simons bekannt, dass er zu diesem Zeitpunkt nicht bereit ist, dass Verbot von Unkrautvernichtungsmitteln aufzuheben, die Glyphosat enthalten.

Auch in Kalifornien entschied eine Richterin trotz eines Widerspruchs des Chemiegiganten Monsanto in Januar 2017, dass Kalifornien als erster Bundesstaat von Monsanto verlangen kann, eine Warnung vor Krebs auf sein Produkt Roundup anzubringen.

Auch Sri Lankas neu gewählter Präsident Maithripala Sirisena stoppte 2015 die Einfuhr des weltweit am häufigsten verwendeten Herbizids Glyphosat, und zwar mit sofortiger Wirkung. Die Freigabe von bereits importierten Beständen wurden ebenfalls gestoppt.

War Whore

US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein wird für 85 Millionen Euro ausgebaut

US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein
Die US-Air Base Ramstein in der Pfalz wird für etwa 85 Millionen Euro ausgebaut. Zudem werden weitere Soldaten und Flugzeuge dorthin verlegt. RT Deutsch hat sich auf den Weg nach Ramstein gemacht. Viele Bürger freuen sich über die angebliche wirtschaftliche Stärkung in der strukturschwachen Region. Andere sind entsetzt, dass vor ihrer Haustür „Krieg geführt“ wird. So etwa Horst und Doris Emrich von der Bürgerinitiative gegen Fluglärm, Bodenlärm und Umweltverschmutzung e.V..

Der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu von der Partei Die Linke. ist ein bekennender Gegner der Air Base. Seine Partei hat Anfang des Jahres einen Antrag auf Schließung von Ramstein im Bundestag gestellt.

Kommentar:


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Jagd auf Merkel: Alles nur ein Medienschauspiel?

Mächtige Kräfte - auch den eigenen Reihen - wollen anscheinend eine Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel verhindern. Dazu trägt die Zeitung „Die Welt“ bei, die am 23. März „Zehn Gründe für Angela Merkels Scheitern“ aufzählte. Die reichen vom „Hillary-Faktor“ bis hin zu ihrem Geschlecht, das mittlerweile als ein Handicap bewertet wird.
angela merkel
© AFP 2017/ Thomas Kienzle
Zu den Gründen für ein Scheitern Merkels bei der Bundestagswahl im September 2017 gehört für Autor Stephan Götz-Richter, das Publikum habe „irgendwie den gefestigten Eindruck, als sei sie schon 25 Jahre am Ruder“, obwohl es erst knapp zwölf sind. Richter hat im September 2016 bereits die Wahl von Donald Trump mit zehn Punkten richtig vorhergesagt.

Auch der „Hillary-Faktor“ zählt für den Autor zu den Gründen. Hillary Clinton sei als US-Präsidentschaftskandidatin gescheitert, weil die Leute sie „einfach nicht mehr auf dem Bildschirm sehen wollten.“ Aus Sicht von Richter hat sich Merkel selbst überschätzt und „sehr smart verstanden, sich lange Zeit als die Unersetzliche zu positionieren“. Aber der Merkel-Effekt habe sich „gründlich abgenutzt“, stellte er als dritten Grund fest.


Der vierte Grund: Die „permanente Karriere-Killerin“ Merkel habe im Kanzlerwahlverein CDU „den Moment ihres selbstbestimmten Abgangs nun womöglich verpasst“. Sie mache sich „aktuell aller Fehler schuldig, für die sie seinerzeit Helmut Kohl erst angeprangert und dann auch an den Pranger gestellt hat.“