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Mo, 02 Aug 2021
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Bundestagsabgeordnete aller Parteien außer der AfD fordern Freilassung von Assange

Laut Alexander Marjin von snanews.de haben Bundestagsabgeordnete aller Fraktionen außer der AfD eine gemeinsame Arbeitsgruppe für die Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian Assange ins Leben gerufen.
Julian Assange
© Unknown
Julian Assange
"Als gemeinsame Initiative von Abgeordneten aller demokratischen Fraktionen im Deutschen Bundestag möchten wir ein klares Zeichen setzen für den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit, die durch die drohende Auslieferung von Julian Assange gefährdet ist", zitierte die Agentur aus einer Erklärung.
Das Dokument wurde von Sevim Dagdelen (Linke), Bijan Djir-Sarai (FDP), Frank Heinrich (CDU), Frank Schwabe (SPD) und Margit Stumpp (Grüne) unterzeichnet.

~ snanews.de
Derweil drängen die USA weiterhin auf die Auslieferung Assanges, obwohl der Mann gar nichts verbrochen hat.
Assange drohen in USA 175 Jahre Haft

Die US-Justiz legt Assange zur Last, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, vertrauliches Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan publik zu machen. Sollte er in allen Anklagepunkten angeklagt werden, drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft. Wikileaks-Enthüllungen hatten zur Aufdeckung von Kriegsverbrechen durch das US-Militär geführt.

~ snanews.de

Bulb

Trump-Team bringt Wahlkampf vor Supreme Court und fordert die Aufhebung von Pennsylvania-Urteilen

Der derzeitige US-Präsident Donald Trump gibt trotz enormem Druck des Mainstreams nicht auf, das angebliche Wahlerergebnis für Joe Biden als nächsten Präsident anzufechten. Allem Anschein nach wurde bei dieser Wahl im Großen Stil für die Demokraten betrogen.
Trump Rudolph Giuliani
© Reuters Mike Segar
US-Präsident Donald Trump und sein Anwalt Rudolph Giuliani.
Das Anwaltsteam von US-Präsident Donald Trump reichte am Sonntag einen Antrag beim Obersten Gerichtshof der USA ein. In einem jüngsten Versuch, die Wahlergebnisse wegen angeblichen Wählerbetrugs zu kippen, fordert man die Aufhebung mehrerer Urteile aus Pennsylvania.

~ de.rt.com
Laut Giuliani hat der Supreme Court in drei Fällen in Pennsylvania das "Briefwahlgesetz von Pennsylvania unmittelbar vor und nach der Präsidentschaftswahl 2020 geändert".

Gold Seal

Präsident von Mexiko: Politiker, die sich für Lockdowns oder Ausgangssperren einsetzen, handeln wie Diktatoren

Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador äußerte bereits am 2. Dezember, dass Politiker, die sich für Lockdowns oder Ausgangssperren einsetzen, wie Diktatoren handeln.

Andrés Manuel López Obrador
Der mexikanische Führer sagte, dass pandemische Maßnahmen, die die Bewegungen der Menschen einschränken, "bei den Behörden in Mode sind ... die zeigen wollen, dass sie mit harter Hand vorgehen, wie eine Diktatur."

"Viele von ihnen lassen ihre autoritären Instinkte zeigen", sagte er und fügte hinzu: "Das Grundlegende ist, die Freiheit zu garantieren."

- AP
Der Präsident verdeutlichte den Punkt mit der Freiheit noch einmal:
"Jeder ist frei. Wer eine Gesichtsmaske tragen und sich sicherer fühlen will, kann das gerne tun"

- AP

Boat

Emmanuel Macron mit Corona infiziert

Seit gestern ist der französische Präsident mit Corona infiziert und sein Gesundheitszustand verschlechtert sich:

macron mask
Sorge um Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Der 42-Jährige ist durch seine Corona-Infektion stärker erkrankt als zunächst bekannt. Macron habe Fieber, Husten und leide unter starker Erschöpfung, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal. Die französische Gesundheitsbehörde äußerte sich vor Beginn der Weihnachtsferien am Samstag "besorgt" über das jüngste "Wiederaufleben der Epidemie".

- T-Online
Der Präsident hat sich in sein Jagdschloss La Lanterne von Versailles zurückgezogen und er ist ebenso von seiner Oma Ehefrau getrennt.
Die Regierung geht davon aus, dass sich Macron beim EU-Gipfel Ende der vergangenen Woche angesteckt haben könnte. Wegen der Vielzahl seiner Kontakte ist dies jedoch unmöglich nachweisbar. Nach Bekanntwerden von Macrons positivem Testergebnis hatte sich am Donnerstag eine Reihe von Spitzenpolitikern aus Frankreich und der EU vorsorglich in Quarantäne begeben - darunter der spanische Regierungschef Pedro Sánchez und EU-Ratspräsident Charles Michel.

- T-Online
Von jedem Bürger - zumindest in Deutschland - wird eine intensive Kontaktverfolgung durch die Gesundheitsämter erhoben, warum nicht dann beim französischen Präsidenten? Es sollte doch jeder Besucher und Anwesende bekannt sein, da es sich um wichtige Personen handelt. Vielleicht ist die Erkrankung des Präsidenten eine Ironie des Schicksals und verdeutlicht noch einmal, das scheinbar mit zweierlei Maß gemessen wird.

Snakes in Suits

Merkel: Wir brauchen keinen Neustart mit Russland

Zuletzt glänzte Budneskanzlerin Angea Merkel mit der Durchsetzung eines weiteren Lockdowns für ganz Deutschland. Auch in Bezug auf Russland sieht Merkel keinen Bedarf, der Rationalität zu folgen und ist der Meinung, dass es keinen Neustart mit den Russen braucht. Merkel und Co. fördern seit Jahren munter die sehr offensischtliche Propaganda gegen Russland. Deshalb kommt auch diese Aussage leider nicht überraschend.
angela merkel
© AFP/ Tobias SCHWARZ
Bei der Befragung der Bundesregierung am Mittwoch ging Bundeskanzlerin Angela Merkel auch auf Fragen zu den deutsch-russischen Beziehungen ein. Auf die Frage nach einer strategischen Neuausrichtung der Beziehungen zu Russland entgegnete Merkel, dass es keines Neustarts bedürfe.

~ de.rt.com
Merkel sieht keinen Grund, eine gute Beziehung mit Russland aufzubauen.
Bei der Befragung der Bundesregierung an diesem Mittwoch ging Bundeskanzlerin Angela Merkel auch auf Fragen zu den deutsch-russischen Beziehungen ein.

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, der angab, sich in der vergangenen Woche mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow getroffen zu haben, fragte, wie die Strategie der Regierung - inklusive eines Zeitplans - für konstruktive Gespräche zur Normalisierung der deutsch-russischen Beziehungen aussehe. Chrupalla beklagte dabei auch, dass die deutsche Ratspräsidentschaft bisher relativ wenig dazu beigetragen habe.

Merkel entgegnete, sie glaube nicht, dass es eines Neustarts in den Beziehungen bedürfe.
"Wir haben ein hohes Maß an Kontinuität. Was Nord Stream anbelangt, ist die Position der Bundesregierung vollkommen unverändert, wie sie es auch in den letzten Jahren war."
~ de.rt.com
Natürlich ließ es sich Merkel auch nicht nehmen, ein weiteres Mal das Nawalny-Märchen anzusprechen.

Snakes in Suits

Merkel attackiert "Querdenker" heftig: "Angriff auf unsere Lebensweise"

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel auch weiterhin die Angst vor dem Corona-Virus in der Bevölkerung irrational schürt und inzwischen einen weiteren Lockdown für ganz Deutschland durchgesetzt hat, machte sie jetzt ihrem Unmut Luft und attackierte anders denkende Menschen scharf. Besonders schlimm empfindet Merkel hierbei Verschwörungstheoretiker und Menschen in der Querdenker-Bewegung.
Merkel
© www.globallookpress.com Tobias Schwarz/dpa

Merkel auf einer Onlineveranstaltung mit Studierenden in Berlin.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dazu aufgerufen, sogenannte Verschwörungstheorien in Deutschland konsequent zu bekämpfen.
"Das ist ja im Grunde ein Angriff auf unsere ganze Lebensweise", erklärte Merkel am Dienstag während eines virtuellen Treffens mit Studierenden in Berlin. "Seit der Aufklärung ist Europa den Weg gegangen, sich auf der Basis von Fakten sozusagen ein Weltbild zu verschaffen. Und wenn ein Weltbild plötzlich losgelöst oder antifaktisch ist, dann ist das natürlich mit unserer ganzen Art zu leben sehr schwer vereinbar."
~ de.rt.com
Merkel beließ es jedoch nicht bei diesen Diffamierungen und verglich Corona-Skeptiker mit psychisch Kranken.

Bulb

Trotz Wahlbetrug? Wahlleutekollegium ernennt Joe Biden offiziell zum US-Präsidenten

Trotz der immer noch anhaltenden Kontroverse über den tatsächlichen Wahlausgang in Amerika hat das Wahlleutekollegium (Electoral College) nun den gewisslonlos senilen Demokraten Joe Biden zum Wahlsieger erklärt.
Joe Biden
© REUTERS / Mike Segar
Der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei Joe Biden ist dem Weißen Haus einen weiteren offiziellen Schritt nähergekommen. Die Mehrheit der US-Wahlleute hat ihm ihre Stimmen gegeben. Offiziell soll das Ergebnis im Januar verkündet werden.

~ de.rt.com
Noch immer stehen Vorwürfe des massiven Wahlbetrugs zugunsten Bidens im Raum.
Die Mainstream-Medien hatten Biden bereits vor über einem Monat zum Sieger erklärt, nachdem er in der Nacht nach der Wahl in vier umkämpften Staaten dank einer großen Zahl von Briefwahlstimmen vor US-Präsident Donald Trump lag. Die Abstimmung im Wahlleutekollegium (Electoral College) formalisierte am Montag diese Ergebnisse. Die Wahlleute, die von den Staaten bestimmt wurden, um die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl zu bestätigen, sind aus den gesamten USA zusammengekommen.

~ de.rt.com
Mehrere Klagen des Trump-Teams wurden abgewiesen.

Bulb

Weltweite Störung bei Google-Diensten: Auch YouTube massiv betroffen

Heute kam es bei den Google-Diensten weltweit zu massiven Ausfällen. Neben der Suchmaschine selbst waren auch dessen G-Mail-Dienste und YouTube stark betroffen.
google
© Global Look Press / Armin Durgut
Diverse Dienste von Google sind am Montag von einer weitreichenden Störung lahmgelegt worden. Unter anderem funktionierten zeitweise die Videoplattform YouTube, der E-Mail-Dienst GMail und die Bürosoftware Google Docs für zahlreiche Nutzer nicht.

~ de.rt.com
In Deutschland gab es bei YouTube 55.000 Störmeldungen.
Alleine für den Videodienst YouTube sind am 14. Dezember innerhalb kurzer Zeit mehr als 55.000 Störungsmeldungen eingegangen. Viele User schreiben, dass "nichts mehr" gehe. Auf den offiziellen Social-Media-Kanälen von YouTube gibt es bisher noch keine Information, was die Störung verursacht hat.

~ de.rt.com

Snakes in Suits

Bill Gates: Rückkehr zur Normalität nicht vor 2022

Der selbsternannte Coronaexperte und ehemals reichste Mensch der Welt, Bill Gates, erwartet keine Rückkehr zur Normalität vor dem Jahr 2022. Darüber hinaus schürt der Milliardär die Angst vor dem Virus (der nicht schlimmer als die alljährliche Grippe ist), indem er vor den schlimmsten 4 bis 6 Monaten der nicht-existierenden Pandemie warnt.

bill gates
In einem Interview mit CNN vom Sonntag bekräftigte Microsoft-Mitbegründer Bill Gates, dass trotz der Fortschritte in der pandemischen Lage des Landes noch ein weiter Weg vor den Vereinigten Staaten liege. Der Milliardär empfahl, dass alle Bars und Restaurants in den kommenden vier bis sechs Monaten landesweit "traurigerweise" schließen müssten, um die täglichen Fallzahlen zu reduzieren. Gates stellte des Weiteren die Hypothese auf, dass eine Rückkehr zur Normalität erst in zwölf bis 18 Monaten möglich sei, wenn die Krise "gut gehandhabt" werde. Dies soll ebenfalls ein internationales Engagement der USA umfassen, "anderen Staaten bei der Beseitigung der Krankheit" zu helfen.

~ de.rt.com
Natürlich ist Gutmensch Gates auch besorgt über die mangelnde Bereitschaft des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump, seine noch nicht feststehende Wahlniederlage einzugestehen.
Laut ihm erschwert dies die Verteilung von Impfstoffen. Der stockende Übergang von der jetzigen zur nächsten US-Administration verkompliziere die Dinge nur noch zusätzlich. Die neue Regierung unter Biden sei "bereit, auf tatsächliche Experten zu hören und diese nicht anzugreifen", sagte der Milliardär gegenüber CNN. Gates gab nicht an, welche Komplikationen durch den stockenden Übergangsprozess möglich seien. Von der US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA) und den Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention (CDC) wurde bereits ein Impfstoff genehmigt. Laut CDC-Direktor Dr. Robert Redfield können US-Bürger damit rechnen, dass bereits am Montag die ersten Impfdosen verteilt werden.

~ de.rt.com
Mehr Informationen zum Thema finden Sie auf de.rt.com.

Bell

Neuer Lockdown ist ein weiterer Schritt Richtung großer Massenarbeitslosigkeit - Besonders Einzelhandel ist betroffen

Nun ist es amtlich: Auf der heutigen Konferenz der Ministerpräsidenten wurde ein neuer harter Lockdown für den Mittwoch beschlossen. Besonders betroffen davon ist erneut der Einzelhandel und viele Eltern, weil Schulen und Kindergärten auf Notbetrieb umschalten müssen. Der Lockdown findet dann 1,5 Wochen vor Weihnachten statt und es ist die wichtigste Einnahmenzeit für den Einzelhandel.

leipzig innenstadt

Leere Innenstadt von Hannover
Der neue Lockdown gefährdet dem Handelsverband Deutschland (HDE) zufolge Hunderttausende Arbeitsplätze im Innenstadt-Handel. "Der Dezember ist unter normalen Umständen der wichtigste Monat im Jahr, in der Pandemie ist er ein Totalausfall", sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der Bild am Sonntag. Von den rund 560.000 Stellen im innerstädtischen Einzelhandel seien zwischen 150.000 und 250.000 "akut bedroht".

- Tagesschau.de
Das sind maximal 50 %. Erneut werden Finanzpakete geschnürt und somit die wirtschaftliche Blase weiter aufgebläht.
Der deutsche Städte- und Gemeindebund hatte zuvor auf die Not hingewiesen und Hilfen für den Handel gefordert. "Wenn dies nicht gelingt, werden wir unsere Innenstädte im kommenden Jahr nicht mehr wiedererkennen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg.

...

In einem offenen Brief an die Bundesregierung warnen 28 deutsche Einzelhändler davor, dass ein Großteil der Geschäfte in Innenstädten einen frühen harten Lockdown nicht überstehen würde. Dies sei "das Ende der Innenstädte wie wir sie heute kennen", heißt es in dem Brief. "Man darf jetzt keinesfalls das gesamte Weihnachtsgeschäft ausschließlich den Online-Giganten überlassen", schreiben die Unterzeichner, zu denen zahlreiche aus Fußgängerzonen bekannte Unternehmen wie die Modehändler New Yorker, Jeans Fritz und NKD sowie Woolworth, Depot oder Tedi gehören.

- Tagesschau.de
Früher oder später wird diese Not kommen, weil wie oben geschrieben wurde, sich eine Wirtschaftsblase nicht bis in die Unendlichkeit ausdehnen kann.