De Maizière will Rucksackverbote und Gesichtserkennungssoftware im Anti-Terror-Kampf. "Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen gewöhnen müssen".
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© BILD-Fotomontage
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) unterstützt Rucksackverbote bei Veranstaltungen und will mit Gesichtserkennungssoftware an Videokameras die Fahndung nach Terrorverdächtigen verstärken. "Ein Rucksackverbot bei bestimmten Großveranstaltungen kann sinnvoll sein", sagte de Maizière der BILD am SONNTAG. "Jeder Museumsbesucher ist längst daran gewöhnt, dass er am Eingang Tasche oder Rucksack abgeben muss." Die Entscheidung über Rucksackverbote sei Aufgabe der Sicherheitsbehörden vor Ort.

Eine Einschränkung der Freiheit durch stärkere Sicherheitsmaßnahmen wie Zäune um das Oktoberfest oder Rucksackverbote sieht de Maizière nicht: "Wir werden uns an erhöhte Sicherheitsmaßnahmen wie längere Schlangen, stärkere Kontrollen oder personengebundene Eintrittskarten gewöhnen müssen. Das ist lästig, unbequem und kostet Zeit, ist aber für mich keine Einschränkung der Freiheit. Wenn wir das Oktoberfest absagen würden, wäre das eine Einschränkung der Freiheit. Aber doch nicht, wenn man beispielsweise über ein Rucksackverbot nachdenkt."


Kommentar: Doch es ist ein weiterer Schritt in die totale Überwachung. Bürger werden Stück für Stück daran gewöhnt, bis sie irgendwann nur noch mit Unterhosen - für ihre eigene Sicherheit - auf Veranstaltungen erscheinen dürfen.


Zugleich forderte de Maizière "eine Technikoffensive für die Sicherheitsbehörden". Der Innenminister denkt dabei an eine Gesichtserkennungssoftware, die an Bahnhöfen und Flughäfen zum Einsatz kommen soll: "Es gibt für Privatpersonen die Möglichkeit, jemanden zu fotografieren und mit einer Gesichtserkennungssoftware im Internet herauszufinden, ob es sich um einen Prominenten oder einen Politiker handelt, den man gerade gesehen hat. Ich möchte eine solche Gesichtserkennungssoftware an den Videokameras an Flughäfen und Bahnhöfen einsetzen. Wenn dann ein Verdächtiger auftaucht und erkannt wird, zeigt das System das an."

Ein ähnliches Sytem werde bereits bei herrenlosen Koffern getestet, die die Kamera dann nach einer bestimmten Anzahl an Minuten melde, so de Maizière. "Die Behörden müssen technisch können, was ihnen rechtlich erlaubt ist.“