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Control Panel

Donald Trump bezeichnet Joe Biden als den "schlechtesten Präsidenten aller Zeiten"

Donald Trump bezeichnet Joe Biden als den "schlechtesten Präsidenten aller Zeiten" und stellt keine Änderungen seiner Wahlkampfkampagne im Rennen gegen Kamala Harris in Aussicht. Moskau betont den Vorrang des Ukraine-Konflikts vor den US-Wahlen.

trump campaign rally 2024
© AP Photo/Alex Brandon
Die Wahlkampagne des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wird keine größeren Veränderungen erfahren, falls die amtierende Vizepräsidentin Kamala Harris zur Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei wird, berichtet die Nachrichtenagentur Associated Press. In einem Gespräch mit CNN erwähnte Trump, er gehe davon aus, dass Vizepräsidentin Kamala Harris leichter zu besiegen sei.

Michael Whatley, der Vorsitzende des Republican National Committee, führte dazu aus:
"Präsident Trump wird seinen Wahlkampf führen und ob es Kamala Harris oder jemand anderes ist, sie werden dieselbe gescheiterte Agenda vertreten, die Joe Biden in den vergangenen vier Jahren verfolgt hat."
In einer Stellungnahme am Sonntag, so die Agentur, reagierten der Chefberater der Trump-Kampagne Chris LaCivita und die Wahlkampfleiterin Susie Wiles auf die Nachricht von Harris möglicher Kandidatur und bestanden darauf, dass diese "noch schlimmer für die Menschen in unserem Land sein wird als Joe Biden":

Big Bomb

Nach Sacharowa Interview wird das Compact-Magazin verboten

Die Verbotsverfügung gegen die Compact GmbH, die das gleichnamige Magazin herausgibt und Videokanäle betreibt, dürfte international noch einige Aufmerksamkeit erregen. Mit als Erste meldete sich nun die Sprecherin des russischen Außenministeriums zu Wort.

compact magazin verbot
Das Verbot des Magazins Compact wird in Russland aufmerksam wahrgenommen. Die Sprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa äußerte sich dazu gegenüber TASS:

"Am Samstag wurde mein Interview vom deutschen Magazin Compact veröffentlicht. Das Interview erfolgte auf Anfrage deutscher Journalisten. Ich habe einem direkten und offenen Gespräch zugestimmt. Das Gespräch verlief gut.


Offenkundig sah das deutsche Innenministerium am Montag das Interview. Und am Dienstag wurde das Verlagsbüro durchsucht und das Magazin verboten. Ich denke, der Grund dafür ist, dass die Wahrheit ausgesprochen wurde, die vor den Deutschen sorgfältig verborgen wird (Zitate aus dem Interview):

'Die Bundesrepublik erhält nur deshalb kein russisches Gas, weil die USA es Deutschland verboten haben.'

'Russland und die UdSSR haben nie von sich aus Gaslieferungen an Europa und die EU gestoppt.'

Kommentar: Die Regierung gibt nicht auf und erzeugt mit diesen Aktionen nur noch für mehr Unmut in der Bevölkerung.


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Kiew und das Mediengeschrei: Wovon wurde das Kinderkrankenhaus wirklich getroffen?

Ukrainische und westliche Medien sprechen von einem russischen Kriegsverbrechen - doch was hat ein Kinderkrankenhaus in Kiew und weitere zivile Objekte am Montagmorgen wirklich getroffen? Vieles spricht dafür, dass es wieder einmal eine "Glanzleistung" der ukrainischen Luftabwehr war.

Krankenhaus Kiew nach Treffer, Ukraine-Krieg
© AFP Roman PILIPEY / AFPNotfall- und Rettungskräfte sowie Sanitäter und andere Personen räumen am 8. Juli 2024 die Trümmer des beschädigten Gebäudes des Ohmatdyt-Kinderkrankenhauses in Kiew auf.
Am Montag hat die russische Luftwaffe das Artjom-Werk und eine Reihe anderer Einrichtungen in Kiew mit Raketen angegriffen und weitgehend zerstört. Es handelte sich um militärische und militärisch-industrielle Einrichtungen. Allein das Artjom-Werk wurde von zwischen drei und sechs Raketen getroffen und brannte fünf Stunden lang. Ähnlich ist es der Waffenschmiede Juschmasch in Dnjepropetrowsk ergangen. Und der ukrainischen Luftabwehr in Kriwoj Rog.

Die zivilen Opfer des Tages wurden von der ukrainischen Luftabwehr verursacht, die wieder einmal mit ihren Patriot- und NASAMS-Systemen versucht hat, Raketen über Wohnhäusern abzuschießen. Die ukrainischen Kräfte haben die Schlacht gegen russische Raketen haushoch verloren, aber sie trafen eine Reihe von eigenen zivilen Zielen. Wie immer.

Warum dies geschieht, ist offensichtlich, denn es wirken physikalische Gesetze. Wenn man die Raketen am Ende ihrer Flugbahn trifft, steigen die Chancen der Flugabwehrkanoniere. Außerdem fühlen die Letztgenannten sich sicherer, wenn sie sich mitten in einer Stadt aufstellen. Aber abgeschossene Raketen, SAMs (Boden-Luft-Raketen) und Marschflugkörper, fallen dort herunter, wo sie abgeschossen wurden. Und Flugabwehrraketen, die ihr eigentlich Ziel verfehlen, steuern zufällige Ziele am Boden an.

Außerdem arbeiten Flugabwehrraketen mit Schrapnellen. Wenn die Schrapnelle eine abzuschießende Rakete nicht zerstören, aber ihre Ruder oder Lenkungssysteme beschädigen, wird die Rakete auf ein völlig zufälliges Objekt umgelenkt.

Das sind die physikalischen-technischen Erklärungen dessen, was gestern in Kiew und Kriwoj Rog passiert ist.

Es gab auch weitere Versäumnisse:

1. Bei Alarm wurde weder das Krankenhaus in Kiew noch die Betriebsleitung des Werkes in Kriwoi Rog in einen Schutzraum evakuiert. Der Betrieb wurde fortgesetzt, als ob nichts geschieht.

2. In beiden Fällen operierte die ukrainische Luftabwehr aus für die Zivilbevölkerung gefährlichen Positionen.

3. In beiden Fällen sind die sichtbaren Folgen nicht typisch für die Explosion des Sprengkopfes X-101 mit seinen 850 Kilogramm Sprengstoff oder eines "Kaliber" mit 450 Kilogramm ist.

4. In beiden Fällen wurden Schrapnelle am Ort des Einschlags gefunden.

Aus Kriwoj Rog gibt es keine Videos. Nach allem was wir wissen konnte die SAM der ukrainischen Luftabwehr dort den Marschflugkörper nicht aufholen und traf das Verwaltungsgebäude des Werkes.

Was das Ochmadet-Krankenhaus in Kiew angeht, so gibt es zwei Hypothesen. Nach der ersten verfolgte eine ukrainische NASAMS SAM die X-101 und holte sie nicht ein. In der Folge traf sie, die ukrainische SAM, das Krankenhaus. Diese Version ist aufgrund der sichtbaren Art der Zerstörung die wahrscheinlichste. Sie sind relativ geringfügig, ein Treffer der russischen X-101 hätte das ganze Gebäude vollständig zerstört und einen Krater hinterlassen. Auch das auf Fotos deutlich erkennbare Schrapnell deutet auf eine Luftabwehrrakete.

Bei der zweiten, weniger wahrscheinlichen Version wurde der Marschflugkörper beschädigt und stürzte unkontrolliert ab. Ebenso nicht ganz auszuschließen ist eine bewusste ukrainische Provokation im Vorfeld des NATO-Gipfels.


Kommentar: Wenn es sich um NATO-Flugabwehrsysteme gehandelt hat, könnten auch Militärangehörige der NATO die Koordinaten für das Ziel vorgegeben haben und ukrainische Militärangehörige - vielleicht unbewusst - nur Ausführende gewesen sein.


Das dritte Ereignis des Tages in Kiew, die Opfer in der Nähe des "Isida Medical Centre" sind kein Geheimnis. Die ukrainische Luftabwehr feuerte auf die Drohnen der Russischen Föderation, und es regnete Schrapnell auf das Gebiet nieder.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die ukrainische Luftabwehr gestern mindestens ein Drittel bis die Hälfte der Raketen nicht abgeschossen hat. Aber sie hat ein Krankenhaus, eine Fabrik, ein Hochhaus und eine Reihe von Zivilisten in der Nähe des medizinischen Zentrums "Isida" getriffen. Mein Beileid für die zivilen Opfer.

Wir können nicht darauf verzichten, militärische Einrichtungen und Werke des militärisch-industriellen Komplexes auszuschalten. Sonst werden sie noch mehr unserer Kinder töten, die ohnehin jeden Tag sterben und verletzt werden. Ukrainische Behörden nutzen Fabriken in Stadtzentren für die militärische Produktion. Und stellen Luftabwehrsysteme mitten in Wohngebieten auf, um Raketen über Gebäude abzuschießen. Diese verantwortungslose Taktik wird weder den ukrainischen Behörden noch der ukrainischen Armee helfen. Aber sie hat die Soldaten und Offiziere der Luftabwehr zu Mördern gemacht.

Was das Geschrei in den Medien angeht, so ist es nach allem, was in Palästina geschehen ist, nicht mehr ernst zu nehmen.

Den Einwohnern der Ukraine kann man nur raten, sich von der ukrainischen Luftabwehr und sonstigen militärischen Objekten fernzuhalten. In Kiew ist das allerdings nicht leicht, denn dort sind sie praktisch überall, auf Schritt und Tritt. Eigentlich ist die Stadt ein großer Militärstützpunkt mit allen Konsequenzen für die Bevölkerung. Die "Festung Kyjiv" ist bereits Realität. Am Montag wurde diese Realität den Kiewer Bürgern von ihren eigenen "Beschützern" vorgeführt.

Roman Donezkij ist ein ukrainischer Historiker, Militärexperte und Blogger. Derzeit lebt er in Donezk und kommentiert seit Beginn der militärischen Sonderoperation die Ereignisse in einem täglichen Podcast. Man kann ihm auf seinem Telegram-Kanal folgen.

Kommentar: Verschiedene Telegram-Posts, teils aus dem Russischen übersetzt, liefern weitere Informationen:

Ostnews Faktencheck:
Russischer Angriff auf Kinderkrankenhaus? Nein, ukrainische Desinformation

Ukrainische Spitzenpolitiker verbreiten die falsche Behauptung, dass Russland am Montag das Gebäude des Kinderkrankenhauses "Ochmatdit" in Kiew gezielt angegriffen habe. Tatsächlich richtete sich der Angriff gegen strategische Ziele, wobei das Krankenhaus durch die ukrainische Luftabwehr beschädigt wurde. Experten vermuten, dass das eigentliche Ziel die nur wenige hundert Meter entfernten (https://maps.app.goo.gl/QdoCRkmURLJ4aaJN9) Militärdepots des Raketenwaffenherstellers "Artjom" waren.

Die Schäden wären erheblich größer gewesen, wenn das Krankenhaus direkt von Raketen getroffen worden wäre. Derzeit sind jedoch nur Schäden an der Fassade mit typischen Splittermarkierungen und zerbrochenen Fenstern zu verzeichnen. Augenzeugen zeigen (https://t.me/KyivPolitics/36929) auch Fotos von Splittern, die in der Nähe des Gebäudes gefunden wurden und mit großer Wahrscheinlichkeit von einer Rakete des Flugabwehrsystems S-300 stammen.
InfoDefenseDEUTSCH:
Kiew - Szenen der Evakuierung des "Kinder"-Krankenhauses "Ochmatdet".

Das 44-sekündige Video zeigt Militärs in unterschiedlichen Uniformen und einige davon mit Rucksäcken, mit Ausrüstung, in Panzerwesten und Plattenpanzer. Sehr wahrscheinlich sogar Militär unterschiedlicher Zugehörigkeit. Mindestens der AFU zu der Nationalgarde. Auf den Bildern ist zu sehen, dass sich am Ort des Einschlags viel mehr Militärs befinden, als Zivilisten. Ebenso ist zu sehen, dass aus dem Fenster des Krankenhauses nur Militärs geklettert kommen und es wird ein Körper evakuiert, welcher in eine Thermodecke gewickelt ist, wie sie die Militärärzte benutzen. Im Zentrum der Vorgänge zur Evakuierung sind Militärs, keine Polizei oder Rettungskräfte. Aus dem Video sieht man junge Frauen der Rettungskräfte mit ein paar leicht Verletzten abseitsstehen.

Kein einziges Kind aus den "Kinder"-Krankenhaus ist auf dem Video zu sehen.

In den Dunkelkammern der ukrainischen Medien (dieses Video wurde offiziell von "UNIAN"veröffentlicht) verwickelt man sich gerade in schwere Widersprüche über dieses offensichtlich fehlgeschlagenen Spektakel. Wobei das nicht der erste Versuch ist, die Karte mit dem "Ochmatdet" auszuspielen. Dieses Krankenhaus gilt als das Heiligtum der ukrainischen Kindermedizin. Aber auch diesmal wird die Inszenierung wohl wieder nicht die erhoffte Reaktion auslösen und kann damit eher nicht als Versuch zur Begründung weiterer Aggressionen gegen Russland herhalten.
Russische Botschaft Wien:
Verteidigungsministerium Russlands:

Heute Morgen haben die Streitkräfte der Russischen Föderation als Reaktion auf Versuche des Kiewer Regimes, russischen Energie- und Wirtschaftseinrichtungen Schaden zuzufügen, einen Gruppenangriff mit Präzisionswaffen mit großer Reichweite gegen Einrichtungen der Militärindustrie in der Ukraine und gegen AFU-Luftfahrtstützpunkte der Ukraine durchgeführt.

Die Angriffsziele wurden erreicht, die bezeichneten Einrichtungen wurden getroffen.

Behauptungen von Vertretern des Kiewer Regimes über einen angeblich gezielten Raketenangriff Russlands auf zivile Ziele entsprechen auf keinen Fall der Wahrheit.

Zahlreiche veröffentlichte Fotos und Videoaufnahmen aus Kiew bestätigen eindeutig die Tatsache der Zerstörung durch den Einschlag einer ukrainischen Flugabwehrrakete, die von einem Flugabwehrraketensystem in der Stadt abgeschossen wurde.

Wir stellen insbesondere fest, dass ähnliche Hysterien des Kiewer Regimes nicht zum ersten Mal und jedes Mal am Vorabend eines Treffens (Gipfels) seiner NATO-Schutzherrn auftreten.

Der Zweck solcher Provokationen besteht darin, die weitere Finanzierung des Kiewer Regimes und die Fortsetzung des Krieges bis zum letzten Ukrainer sicherzustellen.
craZy bear 2022 Russland Ukraine:
Wer brauchte den Angriff auf das Kinderkrankenhaus und wie geht es jetzt weiter?

Gestern flog eine Rakete in das Okhmatdet-Krankenhaus in Kiew. Einige Tote, viele Verletzte und eine schreckliche Resonanz - die ukrainischen Medien und Blogger schrieben gestern den ganzen Tag nur darüber.

Es stellt sich die berechtigte Frage: Wer trägt wirklich die Schuld und wer profitiert davon?

Die technische Seite der Angelegenheit wurde von russischen und ukrainischen Bloggern sehr gut geklärt. Nach den Merkmalen der Raketen zu urteilen, die das Krankenhaus getroffen haben, kann es sich nicht um russische Kh-101 handeln - mit großer Wahrscheinlichkeit handelt es sich um NASAMS, die von der AFU eingesetzt wird.

Aber warum brauchte Kiew das? Dieser Vorfall hatte drei Ziele, die Bankowa [Sitz der Regierung der Ukraine in Kiew - Anm. Red. de.sott.net] erreichen wollte.

1️⃣ Russland zu diskreditieren. Das ist absolut nichts Neues - das Kiewer Regime ist immer bereit, einen Informationsanlass zu nutzen, um die russischen Truppen zu diskreditieren, und wenn es einen solchen Anlass nicht gibt, kann er immer selbst geschaffen werden. Dies ist besonders wichtig vor dem Hintergrund einer sich verbessernden internationalen Lage für Russland - die Besuche von Modi und Orban in Russland und die Erklärungen von Xi Jinping und einer Reihe westlicher Politiker spielen der Ukraine nicht in die Hände. Moskau muss als unfähig zu Friedensgesprächen hingestellt werden. Man sehe sich nur die Erklärung (https://t.me/dillfrash/37494) von Jermak an, der vor zwei Wochen noch Verhandlungen forderte, dann aber eine Kehrtwende machte und die Russen zu "Kindermördern" erklärte.

2️⃣ Um neue Waffenlieferungen zu rechtfertigen. Und einige Länder haben die bevorstehenden Waffenlieferungen bereits angekündigt und begründen dies mit der Notwendigkeit, die Ukraine weiterhin zu "schützen", und einige werden sie auf dem NATO-Gipfel ankündigen. Nebenbei bemerkt, wurde der Angriff genau am Tag vor dem Gipfel durchgeführt, was bereits ernsthafte Zweifel aufkommen lässt.

3️⃣ Unterbrechung der Verhandlungen. Die Verantwortlichen des Kiewer Regimes sind sich darüber im Klaren, dass sie, sobald der Frieden geschlossen ist, nicht mehr lange an ihrem Platz bleiben werden. Und vor dem Hintergrund einer Reihe von Friedensinitiativen und immer lauter werdenden Friedensgesprächen muss ein mögliches Ende des Krieges so lange wie möglich hinausgezögert werden. Und obwohl sich einige ausländische Publikationen vor dem 8. Juli über die Verhandlungsbereitschaft der Ukraine geäußert haben, zeigen die Ereignisse, dass die Ukraine dazu bereit ist. Aber Yermak und Zelensky sind es nicht.

Darüber hinaus forderte Kiew eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates wegen der Spuren des Angriffs auf das Krankenhaus - doch laut Quellen, die der OP nahe stehen, zeigt das Video des Vorfalls eindeutig, dass der Angriff von einer NASAMS-Luftabwehrrakete durchgeführt wurde. Und die "westlichen Partner" haben einige Fragen dazu, wie ihre Raketen eingesetzt werden. Aber die Sitzung des Sicherheitsrates kann nicht abgesagt werden - also wird das Kiewer Regime die Version mit der russischen Rakete durchdrücken und hoffen, dass die Zweifel im westlichen Informationsbereich nicht in den Vordergrund treten und keinen Skandal provozieren werden.

Wohin das alles führen wird - wir werden sehen. Aber schon jetzt ist klar, dass der Angriff auf das eigene Krankenhaus, um einen Informationsanlass zu schaffen, (wenn nicht kurzfristig, so doch langfristig) sehr traurige Folgen für Bankova haben wird.

Sie können hier in der Umfrage zum Anschlag teilnehmen: https://t.me/dbkrieg/11991



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Assange: Nach Schuldbekenntnis nun ein freier Mann und zurück in Australien

Ein Flugzeug mit dem WikiLeaks-Mitbegründer ist in Australien gelandet, nachdem er im Rahmen eines Vergleichs mit der US-Regierung freigelassen wurde.
Assange Frei
© RT
Der Mitbegründer von WikiLeaks, Julian Assange, ist in seinem Heimatland Australien eingetroffen, wenige Stunden nachdem er vor einem US-Gericht auf den Nördlichen Marianeninseln offiziell einen Vergleich akzeptiert hatte. Assange wurde beschuldigt, sich illegal Material zur nationalen Sicherheit beschafft und weitergegeben zu haben, das mutmaßliche US-amerikanische Kriegsverbrechen aufdeckte.


Kommentar: Das Video finden Sie hier.


Der Charterflug VJT199 von Saipan landete am Mittwochabend (Ortszeit) nach einer sechsstündigen Reise auf einem Flughafen in Canberra. Assange wurde von seiner Frau Stella, seinem Vater John Shipton sowie einer Schar von Anhängern und Journalisten begrüßt.

Kommentar: Wahrscheinlich wollte die derzeitige US-Regierung verhindern, dass Donald Trump Assange begnadigt, nach einem möglichen Sieg im November.


Document

Die New York Times veröffentlicht die Dokumente der Friedensverhandlungen zwischen Moskau und Kiew von 2022

Die New York Times hat die Protokolle der Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine vom März und April 2022 veröffentlicht. Sie bestätigen die russischen Angaben, über die der Anti-Spiegel schon oft berichtet hat.

Dokumente Friedensverhandlungen Moskau Kiew
Im März und April 2022 fanden Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine in Weißrussland und der Türkei statt, bei denen Kiew den russischen Forderungen nachgekommen ist. Kiew hat damals Ende März vorgeschlagen, dass die Ukraine dauerhaft ein neutraler Staat bleibt, der keine Atomwaffen erwirbt, keine ausländischen Truppen ins Land lässt und stark abrüstet. Im Gegenzug dazu war Russland bereit, Kiew beim EU-Beitritt zu unterstützen und bestimmte Staaten sollten der Ukraine Sicherheitsgarantien geben.

Es wurde zwar noch über Details, wie das genaue Ausmaß der ukrainischen Abrüstung verhandelt, aber im Grunde war man sich einig. Die strittigen Territorialfragen über die Krim und die Donbass-Republiken wollte man in friedlichen Verhandlungen innerhalb von bis zu 15 Jahren einvernehmlich regeln.

Für Leser westlicher Medien mag das neu sein, Leser des Anti-Spiegel wissen davon bereits seit Mitte Juni 2023, also seit einem Jahr, weil Putin die meisten Details damals öffentlich genannt hat und ich darüber berichtet habe.

Die New York Times hat nun in einem Artikel über die Verhandlungen vom März und April 2022 berichtet und auch die drei entscheidenden Dokumente veröffentlicht. Das waren ein Vertragsentwurf vom 17. März 2022, das Kommuniqué von Istanbul vom 29. März 2022, in dem die Ukraine selbst die eben genannten Vorschläge gemacht hat, und ein Vertragsentwurf vom 15. April 2022. Das Kommuniqué habe ich übersetzt und Sie finden es am Ende dieses Artikels.

Kommentar: Russland hat nie aufgegeben, immer wieder erneut Verhandlungen anzustoßen, um den Ukraine-Konflikt mit friedlichen Mitteln zu lösen:

Man wird Russland nichts vorwerfen können: Erneutes Friedensangebot an den Westen und die Ukraine


Bizarro Earth

Neutralität schon lange nicht mehr gegeben: Schweiz will russische Städte bombardieren lassen

Nur 24 Stunden nach dem Ukraine "Friedensgipfel" präsentiert die Schweiz einen kontroversen Vorschlag, der der Ukraine ermöglichen soll, russische Städte zu bombardieren. Diese Idee wurde von Priska Seiler Graf, der Präsidentin der schweizerischen Sicherheitspolitischen Kommission, initiiert. Es ist an der Zeit, Russland die militärische Stärke der Schweiz zu zeigen, meint die Zürcherin.
priska seiler graf
© SputnikSP-Nationalrätin Priska Seiler Graf: "Die Neutralität ist überhaupt nicht in Gefahr."
Die Schweiz plant eine Gesetzesänderung: Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat einen Gesetzesentwurf vorgestellt, der indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine zur Bombardierung russischer Städte ermöglichen soll.

SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf verkündete in Bern, dass die Sicherheitspolitische Kommission eine Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes befürworte, um indirekte Waffenlieferungen an die Ukraine zu ermöglichen.
"Es ist meiner Meinung nach richtig, einem Land, das vom Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch macht, auch in diesem Bereich zu helfen."

Kommentar: Russland hatte schon indirekt über Italien Waffen an die Ukraine geliefert.


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Plagiat in Bürgenstock: Schlusserklärung des Schweizer Ukraine-Friedensgipfels abgeschrieben

Der als großer Triumph geplante Schweizer Friedensgipfel in Bürgenstock entpuppte sich als peinlicher Reinfall, da die Schlusserklärung dreist von Chinas Friedensplan abgekupfert wurde. Zudem versucht die Schweizer Propaganda verzweifelt, mit absurden Fake-News über angebliche russische Waffenkäufe die Aufmerksamkeit abzulenken.

Plagiat Stempel
© Legion-media.ru
Selenskij hoffte, dass der Schweizer Gipfel zu einem großen propagandistischen Erfolg werden würde, was sich jedoch nicht bewahrheitet hat. Das Treffen in der Schweiz könnte zu einer der seltenen Veranstaltungen werden, die jetzt vergessen werden, aber später als Plagiat in Erinnerung bleiben.

Einige aufmerksame Beobachter, darunter ZeroHedge, haben darauf hingewiesen, dass die Schlusserklärung des Schweizer Gipfels im Wesentlichen von Chinas eigenem Friedensplan abgeschrieben wurde, den es seit dem letzten Jahr international vorantreibt.

"Es ist wirklich erstaunlich, wie die Schlusserklärung des Schweizer 'Gipfels für Frieden in der Ukraine' im Grunde 6 von den 12 Punkten des chinesischen Friedensplans vom Februar 2023 enthält", schreibt der geopolitische Analyst Arnaud Bertrand. Peking hatte seinen Vorschlag vor anderthalb Jahren erstmals präsentiert.



Kommentar: Hier eine Übersetzung dieses Tweets ins Deutsche:
Es ist wirklich erstaunlich, dass das Abschlusskommuniqué des Schweizer "Gipfels für Frieden in der Ukraine" (https://eda.admin.ch/eda/en/fdfa/fdfa/aktuell/dossiers/konferenz-zum-frieden-ukraine/Summit-on-Peace-in-ukraine-joint-communique-on-a-peace-framework.html) im Grunde 6 der 12 Punkte des chinesischen "Friedensplans" vom Februar 2023 (https://fmprc.gov.cn/mfa_eng/wjdt_665385/2649_665393/202302/t20230224_11030713.html) enthält, und nur diese.

Kurz gesagt, es ist der chinesische Friedensplan, ohne:
- Aufruf zur Beendigung der Feindseligkeiten
- Aufruf zur Wiederaufnahme der Friedensgespräche. Das Schweizer Kommuniqué erwähnt zwar, dass die Unterzeichner "in Zukunft konkrete Schritte" für Gespräche mit "den Vertretern aller Parteien" unternehmen werden, aber nur "in den oben genannten Bereichen" (also nur in Bezug auf die nukleare Sicherheit, die Lebensmittelsicherheit und den Austausch von Kriegsgefangenen, d.h. NICHT mit dem Ziel des Friedens)
- Ein Aufruf zur "Abkehr von der Mentalität des Kalten Krieges", die der chinesische Plan hatte, d.h. die Schaffung einer nachhaltigen Sicherheitsarchitektur in Europa, die nicht auf Kosten einer Partei geht und die "Sicherheitsinteressen" aller respektiert. Das heißt, ein Versuch, die Ursache des Krieges zu lösen.
- Ein Aufruf, die humanitäre Krise zu lösen. Was seltsam ist, denn man sollte meinen, dass sich alle darauf einigen könnten...
- Eine Vereinbarung zur Aufhebung "einseitiger Sanktionen".
- Eine Vereinbarung zur Unterstützung des Wiederaufbaus nach dem Konflikt, was ebenfalls bizarr ist, weil man auch hier davon ausgehen kann, dass sich alle darauf einigen können...

Die einzigen Punkte, die vom chinesischen Friedensplan übernommen wurden, sind:
- Punkt 1: Die Lösung des Konflikts auf die UN-Charta zu stützen, einschließlich der Grundsätze der Achtung der territorialen Integrität und der Souveränität aller Staaten (was vielen nicht bewusst war, dass dies Teil des chinesischen Friedensplans war)...
- Punkt 6: Forderung nach der Freilassung aller Kriegsgefangenen und Inhaftierten
- Punkte 7 und 8: Forderung nach sicheren Atomkraftwerken und Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen
- Punkte 9 & 11: Forderung, dass die Lebensmittelsicherheit und die Versorgungsketten erhalten bleiben und nicht zu Waffen werden

Und das fast eineinhalb Jahre NACH dem chinesischen Friedensplan, den der Westen sofort ablehnte und ironischerweise als "vage" kritisierte, obwohl das Ergebnis dieses Schweizer Gipfels noch viel vager ist... In der Tat ist er so vage, dass alle Aspekte des chinesischen Plans, die einen Weg zu einem nachhaltigen Frieden vorschlugen, gestrichen wurden...

Das zeigt, wie weit wir nach fast zweieinhalb Jahren Krieg noch vom Frieden entfernt sind... Und es zeigt auch, dass Chinas Vorschlag vielleicht, nur vielleicht, doch nicht so schlecht war 😏.

Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

Kommentar: Diesen "Friedensgipfel" mit einem Scheinbekenntnis zum Frieden müsste man eigentlich als Kriegsgipfel bezeichnen.

Weiterführende Informationen:


Alarm Clock

Voll verfehlt: Ukraine-"Friedenskonferenz" in der Schweiz mit Frieden als Fernziel

Vierwaldstätter See, Luzern
© Pius Amrein


Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ringt die Schweiz mit ihrer Rolle als neutrales Land. Militärhilfe leistet sie nicht, nun organisiert sie ein internationales Gipfeltreffen, das eine "Stunde Null" für den Frieden schaffen soll. Ist das machbar?



Kommentar: Nein ist es nicht, da kein Frieden gewollt ist. Und die Schweiz ist nicht mehr so neutral, wie sie es gerne hätten, weil im Hintergrund dennoch Waffen an die Ukraine geliefert werden. Zudem wurde der wichtigste Teilnehmer auch nicht eingeladen: Russland. Und weitere Großmächte haben einer Beteiligung berechtigt abgesagt.


An der Kulisse liegt es sicher nicht, dass die Erfolgsaussichten dieser Ukraine-Friedenskonferenz eher bescheiden sind. Der Tagungsort, das Luxus-Resort Bürgenstock am Vierwaldstätter See, thront auf einem sattgrünen Bergkamm inmitten der malerischen Landschaft des Kantons Nidwalden. Diplomatische Konferenzen haben hier Tradition. 2002 wurde auf dem Bürgenstock ein Waffenstillstandsabkommen für den Sudan ausgehandelt. 2004 bemühte man sich in der Schweizer Bergidylle - vergeblich - um eine Lösung des Zypernkonflikts.


Kommentar: Und auch dieses Mal wird nichts Sinnvolles dabei herauskommen.


Klar ist schon vorab: Eine "Friedenskonferenz" wird auch das Treffen an diesem Wochenende nicht. Denn der Aggressor Russland ist nicht dabei und zeigt keinerlei glaubwürdige Bereitschaft, seinen Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Die Schweiz hat das Land auch gar nicht eingeladen. "Hätten wir Russland eingeladen, hätten wir die Ukraine verlieren können", sagt der Schweizer Außenminister Ignazio Cassis.


Kommentar: In welcher Realität diese "Journalisten" leben, kann man nicht verstehen. Putin offerierte von Anfang an mehrere Friedensangebote. Aber diese passen den Westmächten nicht. Und erst gestern kam ein neues Angebot und sehr wahrscheinlich auch das Letzte und sehr entgegenkommende:

Man wird Russland nichts vorwerfen können: Erneutes Friedensangebot an den Westen und die Ukraine


Kommentar: Die Ukraine und der Westen sind in keiner Position irgendwelche Forderungen zu stellen und die Eliten wissen das auch. Aber sie ignorieren es gekonnt, weil sie nicht anders können. Dazu:


Candy Heart

SOTT Fokus: Man wird Russland nichts vorwerfen können: Erneutes Friedensangebot an den Westen und die Ukraine

Der russische Staatschef Wladimir Putin stellte bei einem Treffen im Außenministerium erneut alle Aspekte des aktuellen russisch-ukrainischen Konflikts dar. Russland sei zu einem sofortigen Waffenstillstand bereit. Kiew lehnte den Vorschlag zugunsten der westlichen Ambitionen erneut ab.

putin
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Freitag bei einem Treffen im Außenministerium erklärt, die Ukraine-Krise sei kein Konflikt zwischen zwei Staaten oder Völkern, sondern eine direkte Folge der aggressiven Politik des Westens:
"Ich möchte gleich sagen, dass die Krise in der Ukraine kein Konflikt zwischen zwei Staaten und noch weniger ein Konflikt zwischen zwei Nationen ist, der durch einige Probleme zwischen ihnen verursacht wurde. Die Wurzeln des Konflikts liegen nicht in den bilateralen Beziehungen".
Die Ereignisse in der Ukraine seien seiner Ansicht nach das direkte Ergebnis der globalen und europäischen Entwicklungen am Ende des 20. und zu Beginn des 21. Jahrhunderts, insbesondere der aggressiven und rücksichtslosen Politik, die der Westen seit Jahren betreibe, lange vor Beginn der Sonderoperation, so Putin.

Er merkte an, dass es in dem Konflikt nicht um Widersprüche zwischen Russland und der Ukraine ginge, denn sonst hätten Russen und Ukrainer, die eine gemeinsame Geschichte und Kultur, geistige Werte sowie Millionen von verwandtschaftlichen, familiären und menschlichen Bindungen teilen, einen Weg gefunden, um alle Fragen gerecht zu regeln.

Kommentar: Putin probiert es immer wieder, in dem er seine Hand offen hält und bereit ist für Gespräche. Doch die Westmächte werden erneut dieses Angebot zerschlagen, weil sie ihre eigene ignorante Realität auf Millionen Menschen auferlegen. Koste es, was es wolle. Und irgendwann, werden wir alle dafür einen Preis zahlen müssen.

Und unsere Politiker ernten bereits erste Früchte, dass in den EU-Wahlen verstärkt alternative Parteien gewählt wurden, aber auch das wird ihre Politik nicht ändern.

Lesen Sie dazu die folgenden Artikel:


Bell

Prominente SPD-Politiker fordern Scholz zum Umdenken bei Ukraine-Konflikt auf

18 Sozialdemokraten haben einen dringlichen Appell an Bundeskanzler Olaf Scholz formuliert, in dem Verhandlungen mit Russland gefordert werden statt weitere Waffen für die Ukraine. Zu den Unterzeichnern gehören Ex-Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin und Peter Brandt, ein Sohn von Willy Brandt.
spd parteizentrale berlin
© Monika SkolimowskaDie SPD 2024: Kanzler-Partei mit stetig schwindender Zustimmung bei den Bürgern. Farbbeschmutzung der Berliner Parteizentrale, Juni 2024
"Der Krieg in der Ukraine wird für die Angegriffenen immer aussichtsloser. Es wird bereits jetzt auf hohem Niveau gestorben und amputiert, der Ukraine gehen die Männer aus", so die unmissverständliche Formulierung eines kritischen Appells, veröffentlicht von einer Gruppe von 18 SPD-Politikerinnen und -politikern, die sich "Baden-Württemberg-Gruppe" nennt. Die Unterzeichner fordern in dem Papier von Bundeskanzler Scholz, "in der Tradition der SPD als Friedenspartei" umgehend eigene "Friedensinitiativen", anstatt "nur amerikanische Entscheidungen nachzuvollziehen."

Kommentar: Wie immer, wird sich sehr wahrscheinlich nichts ändern. Denn Scholz & Co sind von den USA abhängig.