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Viktor Orbán hat am Samstag bei einer Antikriegs-Kundgebung in Békéscsaba über die Ambitionen der EU, Napoleon und Hitler zu übertreffen, gespottet.
"Meiner Meinung nach ist dies ein Fehler, und jeder, der sich dieser europäischen Idee anschließt, wird letztendlich sein eigenes Land in Schwierigkeiten bringen. Er wird sein eigenes Land ruinieren. Nicht Russland wird hier wirtschaftlich zusammenbrechen, sondern die Europäische Union", sagte Orbán.
Das Regime von Wladimir Selenskij hat den Transit russischen Erdöls durch die Druschba-Pipeline in die Slowakei und nach Ungarn gestoppt. Es gefährdet damit die Energieversorgung dieser Länder. Als Reaktion setzten sowohl Bratislava als auch Budapest ihre Diesel-Lieferungen an die Ukraine aus. Weitere Schritte gegen Kiew könnten das Land noch härter treffen.
Kiews Energieerpressung gegenüber seinen europäischen Nachbarländern hat der Ukraine selbst Probleme bereitet. Seit Ende Januar lässt Kiew kein Erdöl aus Russland mehr durch die Druschba-Pipeline durch. Daraufhin stellten Ungarn und die Slowakei - in Europa die Hauptabnehmer von Erdöl aus Russland, die mit allen Mitteln um den Erhalt dieser Transitroute gekämpft hatten - ihrerseits die Diesellieferungen an die Ukraine ein. Erstaunlicherweise bezog Kiew nämlich bisher diesen Kraftstoff, der aus Russlands Erdöl gewonnen wurde, von den Raffinerien in Ungarn und der Slowakei. Man könnte meinen: Was für ein perfides Spielchen seitens dieser beiden Länder! Fairerweise muss man jedoch anmerken, dass sie durch EU-Recht in diese Lage gezwungen wurden: Sie dürfen Erdölprodukte aus russischem Öl nur in die Ukraine exportieren und nirgendwo anders hin (außer natürlich, auf ihren eigenen Binnenmarkt werfen), und ein Kraftstoffüberschuss entsteht mitunter eben entgegen aller Planung. Diese Regeln wurden von der EU bereits vor langer Zeit verabschiedet, noch im Rahmen des neunten Sanktionspakets.
© AP
Der Secret Service hat einen bewaffneten Mann erschossen, der in den Sicherheitsbereich von Trumps Residenz Mar-a-Lago eingedrungen war. US-Präsident Donald Trump befand sich zu diesem Zeitpunkt in Washington.
Der US-Secret-Service hat nach eigener Darstellung am Sonntag einen Mann erschossen, der unbefugt in den Sicherheitsbereich des Anwesens von US-Präsident Donald Trump in Florida einzudringen versuchte. Der Vorfall habe sich am Club Mar-a-Lago in West Palm Beach ereignet, teilte die für den Personenschutz zuständige Behörde weiter mit.
Trump, der häufig am Wochenende zu seinem Privatclub nach Palm Beach fliegt, hielt sich zu diesem Zeitpunkt nicht dort auf. Auch die Präsidentengattin Melania befand sich im Weißen Haus.
Eine Secret-Service-Agentin bei der Bewachung der Residenz Mar-a-Lago des US-Präsidenten Donald Trump im US-Bundesstaat Florida, 2017.
Trump, der häufig am Wochenende zu seinem Privatclub nach Palm Beach fliegt, hielt sich zu diesem Zeitpunkt nicht dort auf. Auch die Präsidentengattin Melania befand sich im Weißen Haus.
Kommentar: Möchte jemand Trump in Bezug auf Iran unter Druck setzen?
US-Präsident Donald Trump hält auch nach seiner Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof an seiner umstrittenen Zollpolitik fest. Trump kündigte am Samstag an, die geplanten neuen Sonderzölle für Einfuhren aus aller Welt von zehn auf 15 Prozent zu erhöhen.
US-Präsident Donald Trump hält an seiner Zollpolitik fest. Am Samstag schrieb er auf seiner Plattform Truth Social, den neuen Zollsatz von 15 Prozent habe er nach einer "gründlichen, detaillierten und kompletten" Überprüfung des Supreme-Court-Urteils zu seiner Zollpolitik vom Freitag festgelegt. Dieser trete "unverzüglich" in Kraft.
Die Anhebung der neuen Einfuhrzölle auf 15 Prozent sei "vollständig zulässig und rechtlich geprüft", erklärte der Republikaner. In den kommenden Monaten wolle seine Regierung außerdem neue Zölle festlegen. Der 79-Jährige bezeichnete die Entscheidung der Obersten Richter gegen seine Zollpolitik als "lächerlich" und "außergewöhnlich anti-amerikanisch".
Das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten hatte am Freitag in einem spektakulären Urteil die meisten der von Trump verhängten Zölle für ungültig erklärt. Das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige den Präsidenten nicht zur Verhängung von Zöllen, erklärten die Richter mit einer Mehrheit von sechs zu drei Richterstimmen. Dafür sei nur der Kongress zuständig.
© Jim LoScalzo / Pool via CNP / Legion-Media
Die Anhebung der neuen Einfuhrzölle auf 15 Prozent sei "vollständig zulässig und rechtlich geprüft", erklärte der Republikaner. In den kommenden Monaten wolle seine Regierung außerdem neue Zölle festlegen. Der 79-Jährige bezeichnete die Entscheidung der Obersten Richter gegen seine Zollpolitik als "lächerlich" und "außergewöhnlich anti-amerikanisch".
Das Oberste Gericht der Vereinigten Staaten hatte am Freitag in einem spektakulären Urteil die meisten der von Trump verhängten Zölle für ungültig erklärt. Das von Trump bemühte Notstandsgesetz ermächtige den Präsidenten nicht zur Verhängung von Zöllen, erklärten die Richter mit einer Mehrheit von sechs zu drei Richterstimmen. Dafür sei nur der Kongress zuständig.
Kommentar: Das wird keiner weltweiten Wirtschaft helfen, sondern noch zu mehr Umsatzeinbußen bei Unternehmen führen.
Wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs wurde der ehemalige Prinz Andrew am Donnerstag von der Polizei festgenommen. In seiner Funktion als britischer Handelsbeauftragter soll Andrew Mountbatten-Windsor private Informationen mit dem US-Finanzier und Sexualstraftäter Jeffrey Epstein geteilt haben.
Der ehemalige britische Prinz Andrew Mountbatten-Windsor wurde laut Medienberichten von der Polizei festgenommen. Die Festnahme erfolgte demnach auf dem Anwesen von König Charles in Norfolk wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit der Epstein-Affäre.
Der stellvertretende Polizeichef Oliver Wright erklärte, dass "nach einer gründlichen Prüfung" eine Untersuchung zum Vorwurf des Amtsmissbrauchs eingeleitet worden sei. "Es ist wichtig, dass wir die Integrität und Objektivität unserer Ermittlungen wahren, während wir gemeinsam mit unseren Partnern diesen mutmaßlichen Straftatbestand untersuchen", sagte er weiter. Man sei sich des "großen öffentlichen Interesses an diesem Fall bewusst" und werde "zu gegebener Zeit über den aktuellen Stand informieren", so der Sprecher.
© US Department of Justice
Der stellvertretende Polizeichef Oliver Wright erklärte, dass "nach einer gründlichen Prüfung" eine Untersuchung zum Vorwurf des Amtsmissbrauchs eingeleitet worden sei. "Es ist wichtig, dass wir die Integrität und Objektivität unserer Ermittlungen wahren, während wir gemeinsam mit unseren Partnern diesen mutmaßlichen Straftatbestand untersuchen", sagte er weiter. Man sei sich des "großen öffentlichen Interesses an diesem Fall bewusst" und werde "zu gegebener Zeit über den aktuellen Stand informieren", so der Sprecher.
Kommentar: Es müssten so viele weitere Verhaftungen und Offenlegungen erfolgen, um diesen Sumpf trocken zu legen. Die dunkle Elite wird wissen, wie sie sich erneut schützen kann.
- Lawrow: Epstein-Fall enthüllt den "Satanismus" westlicher Eliten
- Wenn Witze unangebracht sind - Markus Lanz über Prinz Andrew: "Hilft der möglicherweise jemandem?"
Berlin - Das neue Programm der Grünen sieht nicht aus wie ein Parteiprogramm, sondern eher wie der Fahrplan einer irren Sekte.
Die Grünen haben am Wochenende ein Programm für die Wahlen (20. September) verabschiedet, das aus reinem Wunschdenken besteht und kaum noch einen Bezug zur Wirklichkeit hat. Sie wollen den Berlinern das Gas abdrehen, weil bei der Verbrennung CO2 entsteht. Dazu heißt es in Kapitel 1: "Wir setzen uns für eine perspektivische Stilllegung des Erdgasnetzes ein und werden dazu mit der GASAG ins Gespräch gehen."
Eine bestehende, lebenswichtige Infrastruktur soll zerstört werden, ohne dass es bereits einen Ersatz gäbe. Rund 80 Prozent der Berliner Wohnungen werden direkt mit Gas oder über Fernwärme beheizt, die ebenfalls mit Gas erzeugt wird.
Kommentar: Die Grünen denken mal wieder nicht voraus und nicht im Sinne der Bevölkerung.
© TikTok/babbelnettLaut Gerichtsbeschluss durch das Amtsgericht Miesbach keine beleidigende Darstellung von Grünen-Politikern.
Eine bestehende, lebenswichtige Infrastruktur soll zerstört werden, ohne dass es bereits einen Ersatz gäbe. Rund 80 Prozent der Berliner Wohnungen werden direkt mit Gas oder über Fernwärme beheizt, die ebenfalls mit Gas erzeugt wird.
Kommentar: Die Grünen denken mal wieder nicht voraus und nicht im Sinne der Bevölkerung.
Kommentar: Blinde Ideologien führten sehr häufig zu irren Fahrplänen.
Kaja Kallas wies spöttisch die Vorstellung zurück, Europa sei "woke", dekadent und dem Untergang geweiht, und betonte, dass viele Länder, darunter auch Kanada, weiterhin der EU beitreten möchten.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wies auf der Münchner Sicherheitskonferenz in ihrer Rede Narrative scharf zurück, die Europa als schwach oder "woke" darstellen. Sie betonte, dass viele Länder weiterhin danach streben, der Europäischen Union beizutreten, und verdeutlichte Europas bleibende Relevanz in der Welt.
Kallas behauptete, dass Europa ein Erfolgsmodell sei. "Wir Europäer wissen, worum es geht", sagte sie zur Eröffnung eines Panels mit dem Titel "Europäer, vereinigt euch". Dabei gehe es nicht nur um Lebensstandards, sondern auch um "die Lehren aus der Geschichte". Kallas zeigte sich überzeugt, dass es viele Staaten gebe, die sich der EU anschließen wollten. Sie verwies unter anderem auf eine Umfrage unter Kanadiern, von denen 40 Prozent angegeben hätten, der EU beitreten zu wollen.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz, 15. Februar 2026.
Kallas behauptete, dass Europa ein Erfolgsmodell sei. "Wir Europäer wissen, worum es geht", sagte sie zur Eröffnung eines Panels mit dem Titel "Europäer, vereinigt euch". Dabei gehe es nicht nur um Lebensstandards, sondern auch um "die Lehren aus der Geschichte". Kallas zeigte sich überzeugt, dass es viele Staaten gebe, die sich der EU anschließen wollten. Sie verwies unter anderem auf eine Umfrage unter Kanadiern, von denen 40 Prozent angegeben hätten, der EU beitreten zu wollen.
Kommentar: Kallas glänzte mit noch mehr Unsinn während der Konferenz:
Russland ist KEINE Supermacht
Nach mehr als einem Jahrzehnt des Konflikts, darunter vier Jahre voller Krieg in der Ukraine, hat Russland kaum Fortschritte gegenüber den Grenzen von 2014 gemacht. Die Kosten - heute 1,2 Millionen Opfer - sind hoch: Russland ist am Boden, seine Wirtschaft liegt in Trümmern, es ist von den europäischen Energiemärkten abgeschnitten und seine eigenen Bürger fliehen.
Moskau verschärft seine Rhetorik im Ukraine-Konflikt. Außenminister Lawrow spricht von einer letzten Warnung an Washington und Europa. Sollte es keine Einigung geben, werde Russland seine Ziele weiterverfolgen - notfalls mit militärischen Mitteln, so die klare Botschaft aus dem Kreml.
Im Grunde genommen war die von US-Präsident Donald Trump vorgebrachte Idee einer friedlichen Lösung des Ukraine-Konflikts von vornherein zum Scheitern verurteilt: Dieses Konstrukt als solches erwies sich von Anfang an als nicht tragfähig. Vor Donald Trumps Amtsantritt im Weißen Haus vertrat der "Kollektive Westen" einstimmig eine antirussische Haltung. Diese Einheit wurde durch den "neuen alten" US-Präsidenten gespalten, der sich über den Konflikt stellte und als Moderator und Friedensstifter auftrat. Es ist zwar lobenswert, doch ein solcher Ansatz schränkt die Möglichkeiten, Einfluss auf die Konfliktparteien zu nehmen, stark ein, insbesondere wenn diese bereit und willens sind zu kämpfen - und genau dieser Fall liegt hier vor.
So strebt Europa diesen Krieg an, da es strategisch auf einen Konflikt mit Russland als Ausweg aus der systemischen und zivilisatorischen Krise setzte, in die es immer tiefer versinkt. Auch das Kiewer Regime ist bereit zu kämpfen: Dies ist der einzige Sinn seiner Existenz und der Sicherung des persönlichen Wohlergehens von Selenskij und Co. Ob die Ukrainer weiter kämpfen wollen, interessiert natürlich niemanden: Schließlich besteht ihre Mission darin, für ihre westlichen Herrscher und die "Insassen der Bankowa" [Straße, in der sich das Präsidialamt der Ukraine befindet] zu sterben. Auch wenn Moskau zu einer friedlichen Lösung bereit ist, siegt es doch auf dem Schlachtfeld. Dementsprechend ist für Moskau die Erreichung der ursprünglich festgelegten Ziele - von der Entnazifizierung der Ukraine bis zur internationalen Anerkennung der neuen russischen Gebiete - die wichtigste Voraussetzung für den Frieden. Wir haben also keinen Grund, uns mit weniger zufriedenzugeben.
© mit KI erstellt
So strebt Europa diesen Krieg an, da es strategisch auf einen Konflikt mit Russland als Ausweg aus der systemischen und zivilisatorischen Krise setzte, in die es immer tiefer versinkt. Auch das Kiewer Regime ist bereit zu kämpfen: Dies ist der einzige Sinn seiner Existenz und der Sicherung des persönlichen Wohlergehens von Selenskij und Co. Ob die Ukrainer weiter kämpfen wollen, interessiert natürlich niemanden: Schließlich besteht ihre Mission darin, für ihre westlichen Herrscher und die "Insassen der Bankowa" [Straße, in der sich das Präsidialamt der Ukraine befindet] zu sterben. Auch wenn Moskau zu einer friedlichen Lösung bereit ist, siegt es doch auf dem Schlachtfeld. Dementsprechend ist für Moskau die Erreichung der ursprünglich festgelegten Ziele - von der Entnazifizierung der Ukraine bis zur internationalen Anerkennung der neuen russischen Gebiete - die wichtigste Voraussetzung für den Frieden. Wir haben also keinen Grund, uns mit weniger zufriedenzugeben.
Neukölln - Die Berliner Flüchtlingsunterkünfte platzen aus allen Nähten, doch die Grünen wollen mehr Menschen aus aller Welt in der Hauptstadt aufnehmen, darunter auch "Klima-Flüchtlinge". Das wurde auf dem Landesparteitag beschlossen.
Über 180 Delegierte der Öko-Partei waren am Sonnabend ins Estrel (Neukölln) geladen, um über das Programm zur Abgeordnetenhauswahl zu beraten. "Das wird unsere Regierungspolitik", kündigte Landes-Chef Philmon Ghirmai (42) an.
"Berlin lebt Vielfalt" ist das vierte Kapitel des Wahlprogramms überschrieben. Darin werden kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und ein "Gedenktag gegen antimuslimischen Rassismus" gefordert. An Schulen solle künftig die Geschichte der Roma und Sinti gelehrt werden, das gehöre verbindlich in den Lehrplan, so die Grünen.
Einen großen Teil nimmt das Thema Flüchtlinge ein. Massenunterkünfte für Flüchtlinge lehnt die Partei ab: "In der Unterbringung setzen wir auf Wohnungen in allen Bezirken". Man unterstütze ein "soziales Wohnungsbauprogramm für Geflüchtete".
Kommentar: Es herrscht bereits Wohnungsmangel in Berlin. Und wer finanziert diese neuen Wohnhäuser?
© Annette Riedl/dpaAm Sonnabend beschlossen die Berliner Grünen ihr Wahlprogramm
"Berlin lebt Vielfalt" ist das vierte Kapitel des Wahlprogramms überschrieben. Darin werden kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und ein "Gedenktag gegen antimuslimischen Rassismus" gefordert. An Schulen solle künftig die Geschichte der Roma und Sinti gelehrt werden, das gehöre verbindlich in den Lehrplan, so die Grünen.
Einen großen Teil nimmt das Thema Flüchtlinge ein. Massenunterkünfte für Flüchtlinge lehnt die Partei ab: "In der Unterbringung setzen wir auf Wohnungen in allen Bezirken". Man unterstütze ein "soziales Wohnungsbauprogramm für Geflüchtete".
Kommentar: Es herrscht bereits Wohnungsmangel in Berlin. Und wer finanziert diese neuen Wohnhäuser?
Kommentar: Die Grünen können gerne diese Flüchtlinge zu sich nach Hause aufnehmen, aber auf eigene Kosten.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat am Freitag, dem 13. Februar 2026, im Hotel Bayerischer Hof die 62. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) eröffnet.
In der direkt anschließenden Podiumsdiskussion stellte der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger die Frage, ob es nicht an der Zeit sei, zumindest von deutscher Seite aus einen erneuten Versuch zu unternehmen, Gespräche mit Russland aufzunehmen.
Merz erklärte dazu, dass solche Initiativen derzeit "nicht sinnvoll" seien, da Russland laut seiner Aussage "nicht ernsthaft bereit zu reden" ist. Er verwies darauf, dass ein Ende des Krieges erst dann realistisch werde, wenn das Land "wirtschaftlich und militärisch am Ende" sei. Der Bundeskanzler ergänzte dabei, man nähere sich diesem Zeitpunkt bereits an, sei aber noch nicht am Ziel. Zudem unterstrich er die historische Dimension der Lage mit der Behauptung, dass dieser Krieg bereits länger andauere als der Zweite Weltkrieg.
Merz erklärte dazu, dass solche Initiativen derzeit "nicht sinnvoll" seien, da Russland laut seiner Aussage "nicht ernsthaft bereit zu reden" ist. Er verwies darauf, dass ein Ende des Krieges erst dann realistisch werde, wenn das Land "wirtschaftlich und militärisch am Ende" sei. Der Bundeskanzler ergänzte dabei, man nähere sich diesem Zeitpunkt bereits an, sei aber noch nicht am Ziel. Zudem unterstrich er die historische Dimension der Lage mit der Behauptung, dass dieser Krieg bereits länger andauere als der Zweite Weltkrieg.
Kommentar: Der Bundeskanzler meinte bestimmt, wenn die deutsche Wirtschaft am Ende ist. Und das wird wahrscheinlich nicht mehr lange dauern, da hätte er recht.
Mercedes: Gewinn 2025 knapp um die Hälfte eingebrochen
Kommentar: Die Führung von Ungarn und der Slowakei ist hervorragend und sie gehören zu den ganz wenigen westlichen Ländern, die noch Werte besitzen.