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Mi, 07 Dez 2016
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War Whore

Frieden? Nein, nur mehr Krieg: Das EU-Parlament stimmt für "Europäische Armee"

© Reuters
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
RT-Reporter Peter Oliver kommentiert den Beschluss der EU zur Schaffung einer "EU-Armee". Er befragt Bürger zu ihrer Meinung. Neben den zusätzlichen Kosten zweifeln die Bürger daran, dass Europa neben der NATO und den nationalen Streitkräften eine "EU-Armee" benötigt. Eine gemeinsame Außenpolitik sei wichtiger als eine gemeinsame Armee.

Kommentar:


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Sacharowa über EU Anti-Propaganda-Resolution: "Russland wird Gegenmaßnahmen ergreifen"

Moskau wird gegen die EU-Resolution zum Kampf gegen angebliche „russische Propaganda“ zurückkämpfen, wenn sie in die Tat umgesetzt wird, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa. „Wir hoffen, dass keine praktischen Schritte zur Einschränkung der Tätigkeit der russischen Medien nach der Annahme dieser Resolution folgen“, so Sacharowa. „Wenn das Dokument in die Wirklichkeit umgesetzt wird, dann werden wir entsprechende Gegenmaßnahmen ergreifen“, sagte Sacharowa.


© Sputnik
Sacharowa: Russland will Gegenmaßnahmen gegen Anti-Propaganda-Resolution der EU ergreifen
Am Mittwoch hatte das EU-Parlament mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, die Maßnahmen gegen angebliche "russische Propaganda" vorsieht. Das Dokument basierte auf dem EU-Bericht "Strategische EU-Kommunikation zur Eindämmung von Propaganda durch Drittparteien". Vor allem RT und Sputnik News wurden in der Resolution als "gefährlichste Instrumente der russischen Propaganda" dargestellt und mit Methoden der Terrormiliz "Islamischen Staat" gleichgesetzt.

Kommentar: Unglaublich! So viel Schwachsinn kann auch nur vom EU-Parlament kommen. RT und Sputnik berichten objektiv, deshalb sind sie den Eliten ein Dorn im Auge.


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Zusammenarbeit mit Russland: Sohn von Trump verhandelt mit Unterstützern

Der älteste Sohn des neugewählten US-Staatsoberhauptes, Donald Trump junior, ist am 11. Oktober in Paris mit Befürwortern der russisch-amerikanischen Zusammenarbeit in Syrien zusammengekommen, teilt The Wall Street Journal mit. Etwa 30 Politiker und Geschäftsmänner hätten daran teilgenommen, darunter auch die Leiterin der sogenannten gemäßigten syrischen Opposition, Randa Kassis. Vorher habe sie sich mehrmals für die Kooperation mit Russland und Bashar al-Assad ausgesprochen.

© Reuters
Donald Trump junior verhandelt mit Unterstützern der Zusammenarbeit mit Russsland
Das neu gewählte US-Staatsoberhaupt Donald Trump erklärte in einem Interview mit der Zeitung The New York Times, dass er mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin gut auskommen will. Den Begriff „Neustart“ in Bezug auf die russisch-amerikanischen Beziehungen würde er jedoch nicht gebrauchen. „Ich würde diesen Begriff nicht gebrauchen - nach allem, was geschehen ist“, so Trump. Damit ist der gescheiterte Versuch von Hillary Clinton gemeint, die Beziehungen zwischen den Ländern zu verbessern.

Kommentar: Mehr Informationen rund um Trump:


Bulb

Trump triumphiert auch in Michigan: Letzter Bundesstaat ausgezählt

Nach der finalen Auszählung der Wählerstimmen im letzten US-Bundesstaat, in Michigan, hat der künftige Präsident Donald Trump auch dort die meisten Stimmen erhalten, wie aus einer Mitteilung der Staatskanzlei Michigan hervorgeht.


© REUTERS/ Carlo Allegri
Nach inoffiziellen Angaben, die allerdings noch von der Wahlkommission bestätigt werden müssen, holte Trump 10.704 Stimmen mehr als Clinton.


Kommentar: Der Unterschied ist in Wirklichkeit wahrscheinlich viel größer für Trump. Siehe Link oben.


Sollten die Wahlergebnisse endgültig bestätigt werden, wäre Trump der erste Republikaner-Kandidat, der seit 1988 in Michigan gewonnen hat, schreibt die Ortszeitung „Detroit Free Press“.

Kommentar: Mehr Informationen rund um Trump:


Bomb

Terrormiliz Daesh sprengt Tankstelle im Irak: Über 80 Menschen sterben

Mehr als 80 Menschen sind am Donnerstag bei einem Terroranschlag in dem irakischen Dorf Schomali, 120 Kilometer südöstlich der Hauptstadt Bagdad, getötet worden, wie Reuters meldet. Ein Selbstmordattentäter sprengte sich an einer Tankstelle in seinem Fahrzeug in die Luft.
© Reuters/ Goran Tomasevic
Bei vielen der Opfer handelt es sich um Pilger aus dem Iran, die zum Zeitpunkt der Explosion an der Tankstelle Rast machten. Zu dem Anschlag bekannte sich die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS), die mehrere Gebiete im Irak kontrolliert.

Kommentar:


War Whore

Polizeibrutalität an Zivilisten hält an in North Dakota bei Protesten gegen Pipeline

© Reuters
Seit Monaten versuchen die Indianerstämme aus dem Norden der USA eine Pipeline zu verhindern. Polizei und Sicherheitsdienste gehen mit äußerster Brutalität gegen die Aktivisten vor. RT spricht mit den Opfern der Polizeigewalt in den vergangenen Tagen.

Kommentar:


Life Preserver

Erneute Hilfe in der Not: Russischer U-Boot-Jäger rettet ukrainischen Fischkutter im Mittelmeer

© Wikipedia/Brian Burnell
Das russische U-Boot-Jagdschiff „Vize-Admiral Kulakow“ hat in der Zeit seines Syrien-Einsatzes nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums die Besatzung eines ukrainischen Fischkutters aus Seenot gerettet.

Der Zwischenfall ereignete sich am Donnerstagmorgen im Mittelmeer, wie das Verteidigungsministerium mitteilte. Die „Vize-Admiral Kulakow“, die zur russischen Flugzeugträgerkampfgruppe vor Syrien gehört, habe von dem ukrainischen Fischerei-Schiff 097 ein Notsignal empfangen und sich unverzüglich in das betreffende Seegebiet begeben.

Der U-Boot-Jäger brauchte genau 85 Minuten, um das ukrainische Schiff zu erreichen. „An Bord waren sieben Menschen, zwei von ihnen mussten medizinisch behandelt werden“, hieß es später zu dem Vorfall aus Moskau.

Kommentar: Eine Aktion, die eigentlich eine Signalwirkung auf die Ukraine hinsichtlich ihrer Beziehungen mit Russland haben sollte - wie schon ähnliche Aktionen zuvor. Leider muss man aber davon ausgehen, dass Kiew lieber den Untergang des Fischkutters gesehen hätte als die Hilfe der russischen Marine und sich weiterhin feindselig gegenüber Russland verhält. Genauso wie Kiews westliche Strippenzieher, die vor ca. drei Jahren die Maidan-Revolution initiierten und die vom ukrainischen Volk gewählte Regierung im Parlament haben wegputschen lassen.


Take 2

Trump ist eine Bedrohung für das Establishment: Sechs Wahlmänner wollen seine Präsidentschaft im Dezember kippen

© Reuters/Rick Wilking
Mindestens sechs US-Wahlmänner haben bereits angekündigt, bei der Wahl am 19. Dezember doch die Demokratin Hillary Clinton zu wählen, obwohl der Republikaner Donald Trump in ihren Bundesstaaten gewonnen hatte, wie die Zeitung „Daily News“ aus New York berichtet.

„Unsere Gründungsväter haben das Wahlmännersystem als letzte Verteidigungslinie konzipiert. Wir müssen alles Mögliche tun, damit wir einen republikanischen Kandidaten haben, der unsere amerikanischen Werte verteidigt“, zitiert die Zeitung den Republikaner und Wahlmann Michael Baca aus Colorado. Er gehört zu einer Gruppe Wahlmänner, die ihre republikanischen Kollegen dazu bringen wollen, gegen Donald Trump zu stimmen.


Kommentar: Nun, wie definiert Baca "amerikanische Werte"? Und ist Killary Clinton wirklich eine bessere Verteigerin dieser Werte - vor allem im Sinne der US-Bevölkerung? Das ist mehr als nur zweifelhaft.

Ein Szenario, das auch sehr wahrscheinlich ist: Es gibt Hinweise, dass statt Trump nach Abstimmung der Wahlmänner alternative republikanische Kandiaten an die Macht gebracht werden sollen, wie die alt eingesessenen Politker Mitt Romney und John Kasich. Dank ihrer bisherigen Laufbahnen sind sie bereits auf die Wünsche und Pläne des Establishments eingespielt. Sie "garantieren" also, den bisherigen Status quo hinter der republikanischen Fassade zu wahren, während Trump ein politisch noch unbeschriebenes Blatt ist.

In Verbindung mit der Abstimmung ist auch eine "Farbrevolution" nach Manier von George Soros möglich, worauf die gegenwärtigen Proteste bereits hinweisen.


Jüngsten Angaben zufolge hat der Republikaner Trump 290 Wahlmännerstimmen bekommen. Seine demokratische Herausforderin Hillary Clinton nur 232. Noch weitere 16 Wahlmännerstimmen aus dem zuletzt ausgezählten Bundesstaat Michigan sollen Medienberichten zufolge auch an Trump gehen.

Insgesamt haben in der Geschichte der USA erst 157 Wahlmänner anders abgestimmt, als sie sollten. In keinem einzigen Fall wurde dadurch das Wahlergebnis beeinflusst.

Die US-Wahl ist in zwei Phasen unterteilt: Am 8. November hatten die US-Bürger die Wahlmänner ihres jeweiligen Bundesstaates gewählt. Für den Sieg waren 270 aus insgesamt 538 Wahlmännerstimmen erforderlich. Am 19. Dezember, treffen sich die Wahlmänner jedes Bundesstaates, um für den Präsidenten und den Vizepräsidenten zu stimmen. Offizieller Amtsantritt des neuen Präsidenten ist am 20. Januar 2017.

Kommentar: Das Establishment hat genügend Gründe, seine Pläne von Trump bedroht zu sehen, falls er seine Vorhaben umsetzt:


Hiliter

Die Großmächte der Zukunft: Russland und China könnten die Welt auf Augenhöhe mit den USA gestalten, gemeinsam mit dem Iran und Indien

© Flickr/Robert Bejil
Während eines Dialogs der Großmächte kann den Deutschen bislang nur empfohlen werden, zuzusehen, zu schweigen und zu lernen. Dies schreibt der politische Experte Wolf Poulet in einem Meinungsbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).

Demnach werden zukünftig drei Mächte die Weltordnung gestalten: China, Russland und die USA. Poulet könne „den deutschen politischen Vertretern und Friedensbewegten bis auf weiteres nur eines empfehlen: zur Kenntnis nehmen, schweigen und zuschauen, lernen, niedriges Profil zeigen.“


„Die Großmächte Amerika, China und Russland gehören unwidersprochen zur globalen Machtspitze. Sie könnten jedoch in ihrer jeweiligen Geschichte und Tradition, in der Führungsorganisation und im Bereich ihrer Potentiale kaum unterschiedlicher strukturiert sein“, so Poulet.

Dabei beruft sich der Autor auf eine Studie, die angibt, dass es in Zukunft einen intensiven Konkurrenzkampf zwischen den drei Großmächten geben wird. Gleichzeitig habe die „offensichtliche Führungsschwäche in der Europäischen Union diese nicht nur in eine Krise geführt, sondern sie gleichermaßen disqualifiziert, ein global-strategisch wirksamer Akteur zu sein“.

Kommentar: Die Ausgestaltung dieser Möglichkeiten wird u.a. von Trumps Politik nach seiner Amtseinführung als US-Präsident abhängen, und möglicherweise auch von der Rolle Indiens und des Irans. Denn diese haben durchaus Potenzial, sich dem im Artikel genannten Trio anzuschließen.


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Trump haut auf den Tisch: "Ihr Medien seid betrügerisch, verlogen und allesamt Lügner"

Am Montag gab es ein "Gipfeltreffen" von Medienbossen, Chefredakteure und Nachrichtensprecher im Trump Tower in New York, dem Hauptquartier des Trump-Teams, welches seine Wahlkampfmanagerin Kellyanne Conway kurzfristig angesetzt hatte. Anwesend waren CNN Präsident Jeff Zucker, ABC News Präsident James Goldston, Fox News Präsidenten Bill Shine und Jack Abernethy, und NBC News Präsident Deborah Turness. Sie dachten es ging darum, wie in Zukunft der Medienzugang zur Trump-Präsidentschaft geregelt sein wird. Stattdessen fand ein nicht für die Öffentlichkeit bestimmtes Gespräch im grossen Sitzungssaal statt. Trump haute auf den Tisch und hat die Bosse auf schärfste zurechtgewiesen. Er nannte ihre einseitige und tendenziöse Berichterstattung des Wahlkampfes eine Unverschämtheit und einen Skandal. Er verlangte für die Zukunft eine faire Berichterstattung.
© Trump kritisierte CNN-Chef Zucker scharf
Laut Zeugen fing Trump mit CNN-Chef Jeff Zucker an und rief ihm zu: "Ich hasse ihren Sender, jeder bei CNN ist ein Lügner und sie sollten sich schämen ..." So ging es reihum und einer nach dem andere bekam seine Leviten gelesen. "Es war wie ein Erschiessungskommando ..." sagte ein Zeuge.

Auch die anwesenden bekannten Nachrichtensprecher wurden die Ohren lang gezogen, wie NBCs Deborah Turness, Lester Holt und Chuck Todd, ABCs George Stephanopoulos, David Muir und Martha Raddatz, CBSs Norah O’Donnell, John Dickerson, Charlie Rose, Christopher Isham und Gayle King, Fox News Bill Shine, Jack Abernethy, Jay Wallace und Suzanne Scott, MSNBCs Phil Griffin, und CNNs Erin Burnett und Wolf Blitzer.

Insgesamt waren 40 Medienbosse, Chefredakteure und TV-Nachrichtensprecher anwesend.

Trump sagte zu allen: "Wir befinden uns ein einem Raum voller Lügner ... die betrügerischen verlogenen Medien, die alles falsch dargestellt haben."

Kommentar: Es bleibt zu beachten, dass diese Aussagen zwar von Trump stammen sollen, jedoch nur durch Dritte an die Öffentlichkeit gelangt sind. Was in diesem Meeting tatsächlich gesagt wurde, ist geheim und wird es wahrscheinlich auch bleiben. Ob diese Zeugen die Inhalte dieser Diskussion richtig wieder gegeben haben, können wir nicht prüfen.

Mehr Informationen rund um Trump: