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Anschlag auf Bergsteiger am Nanga Parbat: 10 Tote - Rache wegen Drohnenangriffen

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© AFPZehn Menschen wurden von den Taliban am Nanga Parbat getötet.
Der Anschlag auf Bergsteiger am Nanga Parbat war offenbar ein Racheakt für einen US-amerikanischen Drohnen-Angriff. Pakistanische Taliban wollten damit Vergeltung für den Mord an einem hochrangigen Islamisten üben.

Bewaffnete Täter haben im pakistanischen Himalaya-Gebirge neun ausländische Bergsteiger und einen Pakistaner getötet. Nach Polizeiangaben überfielen die Angreifer, die Uniformen der Militärpolizei trugen, am späten Samstagabend eine Unterkunft nahe dem Basislager am Nanga Parbat.

Zu dem Anschlag bekannten sich die pakistanischen Taliban und bezeichnen das Massaker als einen Racheakt für den Drohnen-Angriff auf Wali ur Rehman. Ende Mai war der hochrangige Taliban nahe der Grenze zu Afghanistan ums Leben gekommen. Rehman war der Stellvertreter Hakimullah Mehsuds, der die Tehrik-e-Taliban Pakistan (TTP) kommandiert, und führte die TTP-Operationen in der Extremistenhochburg Süd-Waziristan. Die USA hatten ein Kopfgeld von fünf Millionen US-Dollar auf ihn ausgesetzt. "Sie (die Ausländer, Red.) sind Ungläubige. Sie wollen dem Islam schaden und wir werden sie angreifen, wo immer wir können", sagte ein Talibansprecher.

Unter den Opfern des Angriffs seien Bergsteiger aus China, der Ukraine und Russland, sagte ein ranghoher Polizeisprecher dem staatlichen Fernsehsender PTV. Ein Chinese überlebte demnach den Anschlag. Der ukrainische Botschafter in Islamabad, Wladimir Lakomow, sagte der Nachrichtenagentur AFP, fünf seiner Landsleute seien getötet worden. Der erst seit Anfang des Monats amtierende pakistanische Regierungschef Nawaz Sharif verurteilte den Angriff in aller Schärfe und ordnete "gründliche Ermittlungen und die Festnahme der Schuldigen" an.

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Überwachungsstaaten: Grossbritannien schlimmer als USA?

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London - Noch neugieriger als die US-Behörde NSA: Der britische Geheimdienst überwacht nach Angaben des Informanten Edward Snowden in ungeahntem Ausmaß weltweit Telefon und Internet.

Der Abhördienst GCHQ (Government Communications Headquarters) könne täglich bis zu 600 Millionen Telefonverbindungen erfassen, zitiert die britische Tageszeitung Guardian den in Hongkong untergetauchten IT-Spezialisten Snowden. GCHQ sei «schlimmer als die US(-Kollegen)». Seit Mai 2012 hätten 300 britische Spezialisten mit 250 Kollegen des US-Geheimdienstes NSA die GCHQ-Daten ausgewertet. Das alles geschehe wohl im Rahmen britischer Gesetze, hieß es.

Neben E-Mails, Einträgen im sozialen Netzwerk Facebook oder auch Telefongesprächen werden laut Guardian für das britische Spionageprogramm «Tempora» auch persönliche Informationen der Nutzer 30 Tage lang gespeichert. Angeblich sollen insgesamt 850 000 NSA-Mitarbeiter und beauftragte Spezialisten Zugang zu den britischen Überwachungsdaten haben. Nähere Erläuterungen zu dieser riesigen Personenzahl wurden nicht gemacht.

Datenschutz-Organisationen in Großbritannien reagierten schockiert auf den Bericht und forderten eine Überarbeitung der entsprechenden Paragrafen. Großbritannien komme einer «zentralen Datenbank all unserer Internetkommunikation» gefährlich nahe, sagte Nick Pickes von der Gruppe «Big Brother Watch». «Diese Frage muss dringend im Parlament diskutiert werden.»

Schatten-Außenminister Douglas Alexander von der sozialdemokratischen Labour-Partei betonte, dass der Geheimdienst GCHQ von Parlament und Ministerium effektiver beaufsichtigt werden müsse. Der zuständige parlamentarische Ausschuss arbeite bereits daran.

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Betrog Barclays Bank deutschen Fiskus um Millionen?

Es geht um bis zu 280 Millionen - pro Jahr: Die britische Bank Barclays soll den deutschen Fiskus um viel Geld betrogen haben. Die Länder prüfen aktuell, ob Ermittlungen eingeleitet werden sollen, heißt es. Das Finanzministerium will aber keine Namen nennen.

Berlin/London - Die britische Großbank Barclays soll bei Aktiengeschäften mit Handelspartnern den deutschen Fiskus jahrelang um bis zu 280 Millionen Euro im Jahr geprellt haben. Diesen Verdacht äußere das Bundesfinanzministerium in einem Schreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder vom Mai 2012, berichtet die Süddeutsche Zeitung am Samstag.

Der Sprecher von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Martin Kotthaus, sagte dem Tagesspiegel, zu konkreten Fällen dürfe er keine Stellung nehmen. „Die Finanzverwaltungen des Bundes und der Länder prüfen derzeit aber mehrere Sachverhalte, die Gestaltungsmodelle mit Leerverkäufen über den Dividendenstichtag zum Gegenstand haben.

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Das Beste aus dem Web: Abgekartetes Spiel? Prism-Enthüller Edward Snowden wird von USA der Spionage beschuldigt - Haftbefehl erlassen

Rechtliche Schritte gegen Snowden: Die US-Justiz hat den Prism-Enthüller Edward Snowden offiziell der Spionage beschuldigt und einen Haftbefehl gestellt. Die Behörden in Hongkong sollen diesen nun vollstrecken.
Edward Snowden
© ReutersEdward Snowden
Washington/London. Die US-Justiz hat nach Informationen der Washington Post den in Hongkong untergetauchten Enthüller des Spähprogramms Prism, Edward Snowden, offiziell der Spionage beschuldigt. Wie die Zeitung am Freitag (Ortszeit) unter Berufung auf nicht näher genannte US-Beamte in ihrer Onlineausgabe berichtete, wirft die Staatsanwaltschaft Snowden in einer ersten Anklageschrift außerdem Diebstahl und Weitergabe von Regierungseigentum vor.

Kommentar: Im Kontext der immer sichtbarer und greifbarer werdenden Machenschaften - die schon jahrzehntelang im Verborgenen stattgefunden haben - der US-amerikanischen Pathokratie, die totale Kontrolle über die Menschen (geschweige denn über die gesamte Welt) durchzusetzen, könnte es sein, dass Edward Snowden lediglich eine Marionette in diesem Spiel ist. Die Agenda der Machthaber? "Seht Leute, was geschieht, wenn man es wagt, seine Stimme gegen die Machthaber zu erheben: Verfolgung, Verurteilung, Zerstörung eures Lebens. Darum: Bleibt schön ruhig, schaut weg und lasst uns machen!"

Selbst wenn diese Theorie nicht stimmen sollte, so würde die wohl sinnvollste Antwort auf so ein Einschüchterungsverfahren lauten, sich der Angstmache nicht zu beugen sondern soziale Netzwerke zur Aufklärung und dem Informieren anderer über die wahren Agenden der Machthaber zu nutzen. Anderenfalls wiederholt sich die Geschichte ein weiteres Mal - wenn auch mit scheinbar anders aussehendem Bühnenbild.


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Skype arbeitet schon seit Jahren mit Geheimdiensten und Ermittlungsbehörden zusammen um das Abhören zu erleichtern

Der inzwischen von Microsoft übernommene Kommunikationsdienst Skype arbeitet angeblich schon weit länger als bisher vermutet mit Geheimdiensten und Ermittlungsbehörden zusammen. Nach einem Bericht der New York Times erkundete das Unternehmen schon vor rund fünf Jahren mit seinem eigenen Geheimprogramm “Project Chess” die rechtlichen und technischen Voraussetzungen, um auch Telefonate über Skype für die Behörden abhörbar zu machen.

Skype
Die Zeitung beruft sich auf Personen, die über das Programm unterrichtet wurden. Sie wollten jedoch nicht namentlich genannt werden, um Probleme mit den Geheimdiensten zu vermeiden. Das der Öffentlichkeit bisher nicht bekannte Programm sei auf weniger als ein Dutzend Mitarbeiter im Unternehmen beschränkt gewesen. Es sei nach Gesprächen zwischen dem Unternehmen und der Regierung über rechtliche Fragen initiiert worden. Skype gehörte damals noch zu Ebay, wurde 2009 an Investoren veräußert und im Oktober 2011 von Microsoft zum Preis von 8,5 Milliarden Dollar übernommen.

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Ist Holland der nächste EU-Krisenkandidat?

Als die griechische Schuldenkrise zum Jahreswechsel 2009/2010 ausbrach, versicherten uns ach-so-schlaue deutsche Politiker wie Bundeskanzlerin Merkel und Finanzminister Schäuble, die Krise könne durch drastische Haushaltseinsparungen in Griechenland selbst eingedämmt werden. In Euro-Land werde alles wieder gut.
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Als die Krise dann in den darauffolgenden Monaten zunächst auf Portugal, später auf Irland und dann auch noch auf Italien und Spanien übergriff, ertönte aus Berlin ein neues Mantra, mit dem die Steuerzahler, die ja auch Wähler sind, beruhigt werden sollten. Jetzt hieß es, es betreffe ja nur Länder am Rand oder der »Peripherie«, die es nicht geschafft hätten, die eigenen Finanzen in Ordnung zu bringen.

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Anfangskrise zwischen Staaten? Botschafter der Türkei und Deutschland werden einberufen

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Berlin/Istanbul - Der Streit zwischen Berlin und Ankara um das harte Vorgehen der türkischen Regierung gegen Demonstranten eskaliert. Wegen deutschlandkritischer Äußerungen der Regierung in Ankara wurde am Freitag der türkische Botschafter in Berlin, Hüseyin Avni Karslioglu, ins Auswärtige Amt (AA) einbestellt.


Äußerungen zu den EU-Beitrittsverhandlungen seien auf großes Unverständnis gestoßen. «Das geht so nicht», sagte AA-Sprecher Andreas Peschke.

Kurz darauf bestellte das türkische Außenministerium den deutschen Botschafter Eberhard Pohl ein, wie eine Ministeriumssprecherin auf Anfrage bestätigte. Außenminister Ahmet Davutoglu habe bei einem Besuch im ukrainischen Odessa gesagt, Grund seien Aussagen Pohls und aus Deutschland, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu. Da Pohl sich nicht in Ankara aufhalte, werde ihn ein anderer Diplomat vertreten.

Der türkische Europaminister Egemen Bagis hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag davor gewarnt, den EU-Beitritt der Türkei aus wahltaktischen Gründen zu blockieren. «Sollte Frau Merkel innenpolitischen Stoff für ihre Wahl suchen, darf dieser Stoff nicht die Türkei werden», sagte Bagis nach türkischen Medienberichten.

Merkel hatte Anfang der Woche kritisiert, die Sicherheitskräfte in Istanbul seien «viel zu hart vorgegangen». Sie sagte: «Das, was im Augenblick in der Türkei passiert, entspricht nicht unseren Vorstellungen von Freiheit der Demonstration, der Meinungsäußerung.»

Chalkboard

Iran entsandte angeblich Elitetruppen nach Syrien

Der amtliche Sprecher des iranischen Außenministeriums, Seyed Abbas Araghchi, hat am Dienstag die Medienberichte zurückgewiesen, laut denen die iranischen Behörden 4000 Kämpfer der Elite-Formation „Corps der islamischen Revolutionswächter“ zur Unterstützung der Assad-Armee nach Syrien geschickt hatten.
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„Wir weisen diese Informationen deutlich zurück. Zumal die Regierungstruppen (in Syrien) alle Möglichkeiten haben, um gegen die in Syrien agierenden Terroristen bzw. Terrorgruppierungen zu kämpfen. Also besteht für den Iran keine Notwendigkeit, den syrischen Behörden militärische Hilfe zu erweisen“, so Araghchi.

Wie die Zeitung Independent am Sonntag unter Berufung auf eigene Quellen geschrieben hatte, haben die iranischen Behörden die Entsendung eines 4000 Mann starken Militärkontingentes nach Syrien beschlossen. Nach Angaben der Zeitung war diese Entscheidung noch vor den Präsidentenwahlen getroffen worden, aus denen Hassan Rouhani, der Vertreter des Reformlagers, als Sieger hervorgegangen war.

Der Konflikt zwischen den Regierungskräften und der bewaffneten Opposition dauert in Syrien seit März 2011 an. Die syrischen Behörden gaben an, auf den Widerstand gut bewaffneter Rebellen und ausländischer Söldner zu stoßen.

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Anschlag in Mogadischu: 15 Tote

Bei einem Anschlag auf ein UN-Gebäude in Somalias Hauptstadt Mogadischu sind 15 Menschen gestorben. Die islamistische Al-Schabaab-Miliz beweist damit, dass sie noch immer Verwüstung anrichten kann.

Die Vereinten Nationen sind am Mittwoch in der somalischen Hauptstadt Mogadischu Ziel eines Anschlags von Islamisten geworden. Dabei kamen mindestens 15 Menschen ums Leben, darunter vier ausländische Mitarbeiter des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) und vier somalische Sicherheitskräfte, sagte Innenminister Abdikarim Husien Gulled am Nachmittag.

Auch mehrere Attentäter kamen ums Leben. Zudem wurden mindestens zehn Zivilisten verletzt. Die radikalislamische Al-Schabaab-Miliz wird für den Anschlag verantwortlich gemacht. Am Morgen hatte sich zunächst ein Selbstmordattentäter vor dem Gebäudekomplex des UNDP in die Luft gesprengt. Es habe dort eine schwere Explosion gegeben, sagte Ahmed Hassan, ein Mitarbeiter der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen.

Anwohner fliehen in Panik

Anschließend seien mehrere Islamisten, die Militäruniformen trugen, in das Gebäude gestürmt. Dort kam es zu einem heftigen Schusswechsel mit den Sicherheitsbeamten des UNDP. Nach Angaben eines Militärsprechers, der namentlich nicht genannt werden wollte, waren sieben oder acht Angreifer an der Tat beteiligt. Auch mehrere Zivilisten wurden verletzt. Viele Anwohner flohen in Panik, und mehrere Gebäude in dem Gebiet wurden beschädigt, berichtete der britische Sender BBC.

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Propaganda: Überwachung verhinderte Terroranschläge

Dank der NSA-Spionage konnten in mehr als 20 Staaten mehr als 50 potenzielle Terroranschläge verhindert werden. Das hat NSA-Chef Keith Alexander in einer Anhörung im US-Repräsentantenhaus erklärt. Mindestens zehn davon hätten eine Gefahr für die USA selbst bedeutet. Die Überwachungsprogramme der NSA seien bei der Verteidigung gegen diese Gefahren entscheidend gewesen. Enthüllt hatte diese Programme der Whistleblower Edward Snowden, der sich derzeit in Hongkong aufhält.

In der Anhörung nannte FBI-Chef Sean Joyce Details zu Fällen, in denen die NSA-Programme geholfen hätten, Anschläge zu verhindern. So sei ein Mann festgenommen worden, der gestanden habe, einen Anschlag auf die New Yorker U-Bahn geplant zu haben. Er sei dank einer E-Mail an einen Kontakt in Pakistan aufgespürt worden. Buzzfeed hatte jedoch schon vor einigen Tagen darauf hingewiesen, dass der britische Scotland Yard diesen Erfolg als den eigenen ausgegeben hat. Ein anderes Ergebnis der NSA-Spionage sei die Festnahme eines Mannes, der unter anderem an der Vorbereitung eines Bombenanschlags auf die New Yorker Börse mitgearbeitet haben soll. In seinem Prozess ging es dann jedoch nur um Geldüberweisungen an Al-Quaida, wie die New York Times berichtet hatte.

Zur Sammlung der Telefondaten von US-Bürgern durch die NSA erklärte deren stellvertretender Direktor John Inglis, die Anzahl der Abfragen an diese Datenbank würden an das zuständige Gericht gemeldet, der Prozess für die Suche sei immer gerichtlich abgesegnet. Im Jahr 2012 seien etwa 300 Telefonnummern für eine solche Suche freigegeben worden. Mehrmals verwies er dabei darauf, dass Telefonnummern in der Datenbank nicht mit Personen verbunden seien. NSA-Chef Alexander versicherte außerdem, dass die NSA mit großer Sorgfalt bürgerliche Freiheiten und nationale Sicherheit abwäge: "Ich bin viel lieber hier, um über diesen Punkt zu diskutieren, als zu erklären versuchen, warum wir einen weiteren 11. September nicht verhindern konnten."