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Do, 17 Aug 2017
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Weg mit Obamacare: Trump droht Krankenversicherern mit Zahlungsstopp

© AFP 2017/ RHONA WISE
US-Präsident Donald Trump hat gedroht, die Finanzbeihilfen für Krankenversicherungsunternehmen und Kongressmitglieder zu kappen, sollte der neue Gesetzentwurf über das Gesundheitswesen nicht umgehend gebilligt werden.

"Wenn der neue Gesetzentwurf über das Gesundheitswesen nicht schnell gebilligt wird, werden die Zuschüsse für Krankenversicherungsunternehmen und Kongressmitglieder sehr bald gestoppt", so der Staatschef.


Kommentar:


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Schlechtes Zeichen: Trump will verschärfte Russland-Sanktionen unterzeichnen

Nach dem Weißen Haus hat auch Präsident Donald Trump entschieden, das Gesetz über neue Sanktionen gegen Russland, Iran und Nordkorea zu unterzeichnen.

© Reuters
US-Präsident Trump wird Gesetzentwurf zu Sanktionen unterzeichnen
US-Präsident Donald Trump will das Gesetz für die verschärften neuen Russland-Sanktionen unterzeichnen. Er habe den entsprechenden Entwurf gebilligt, teilte das Weiße Haus am Freitagabend mit. Der Gesetzentwurf sieht auch neue Strafmaßnahmen gegen den Iran und Nordkorea vor.

Der Gesetzentwurf hat auch die EU beunruhigt, da es europäischen Unternehmen, die an russischen EU-Energieprojekten teilnehmen, trifft. Die obersten europäischen Beamten, darunter auch die von Deutschland und Österreich, haben die Sanktionen als inakzeptabel bezeichnet und vor wirtschaftlichen Vergeltungsmaßnahmen gewarnt. Die neuen Russland-Sanktionen der USA richten sich gegen wichtige russische Wirtschaftszweige, darunter auch den Energiesektor.

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"Feindselige Politik gegenüber Teheran": Iran verurteilt neue US-Sanktionen

Das iranische Außenministerium hat die neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten wegen eines laut Teheran wissenschaftlichen Raketentests als irrelevant und feindselig verurteilt. "Das ist nur ein weiterer Versuch der USA, unabhängigen Staaten die wissenschaftliche Entfaltung zu blockieren", sagte Außenamtssprecher Bahram Ghassemi am Samstag.
Der Iran hatte am Donnerstag die Rakete "Simorgh" (auf Deutsch "Phönix") mit einem Satelliten ins All geschossen. Washington sah im Test einen Verstoß gegen UN-Resolutionen sowie gegen Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens aus dem Jahr 2015. Am Freitag verhängte die US-Regierung finanzielle Sanktionen gegen sechs iranische Unternehmen.

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Trump: "Ich bin sehr enttäuscht von China" - Respekt sieht anders aus

US-Präsident Donald Trump ist seinen eigenen Worten zufolge enttäuscht von China, da es nichts zur Lösung des Nordkorea-Atomproblems getan hat.

© Joshua Roberts / Reuters
"Ich bin sehr enttäuscht von China. Unsere dummen früheren Spitzenpolitiker haben es ihnen ermöglicht, Hunderte Milliarden US-Dollar jährlich im Handel zu verdienen (...), und sie haben nichts für uns in Bezug auf Nordkorea getan, nur Gespräche. Wir werden dies nicht mehr zulassen. China kann dieses Problem leicht lösen!", schrieb Trump am Sonntag auf Twitter.


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Neue Anti-Rauchen-Maßnahmen in USA: Nikotingehalt soll reduziert werden

Die US-Gesundheitsbehörde FDA will eigenen Angaben nach den Nikotingehalt in Zigaretten soweit absenken, dass dieser Raucher nicht mehr abhängig macht.

© CC0
Der überwältigende Anteil der Todesfälle und Erkrankungen durch Tabak wird durch die Abhängigkeit von Zigaretten verursacht - dem einzigen legalen Konsumprodukt, das bei angedachter Anwendung die Hälfte seiner Langzeitnutzer umbringt", so FDA-Chef Scott Gottlieb in einer Stellungnahme am Freitag.


Kommentar: Ist das wirklich so oder nur einfach nur Propaganda?


"Wenn wir den Kurs nicht ändern, werden 5,6 Millionen der heute lebenden jungen Menschen später durch Tabakkonsum vorzeitig sterben."


Wie der Spiegel dazu schreibt, könnte die Tabakbranche durch die neuen FDA-Maßnahmen zahlreiche Kunden verlieren. Nach der Ankündigung der Gesundheitsbehörde seien die Aktienkurse der großen Tabakunternehmen sogar schon abgestürzt.

Kommentar: Ist Tabak rauchen und Nikotin wirklich schädlich?


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US-Polizei behauptet: "Tod von Russlands Ex-Minister Lessin war ein Unfall" - Vertuschung?

Die Sprecherin der Washingtoner Polizei Rachel Reid hat gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti die angeblichen Enthüllungen der Nachrichtenwebseite BuzzFeed anlässlich des Todes des russischen Ex-Informationministers Michail Lessin kommentiert.

© REUTERS/ Mike Segar
"Nach der Besprechung mit unserem Team, das Tötungsdelikte ermittelt, haben wir keine Gründe, zu vermuten, dass dieser Tod verdächtig war", so die Sprecherin. Falls neue Indizien auftauchen würden, könnte eine zusätzliche Ermittlung angeordnet werden, sagte sie, allerdings verfüge die Polizei aktuell über keine zusätzlichen Indizien.


Damit reagierte die Washingtoner Polizei auf einen Bericht der Nachrichten-Webseite BuzzFeed, dem zufolge Mitarbeiter des FBI und der US-Nachrichtendienste den Tod des russischen Ex-Informationsministers trotz den Schlüssen des US-Bundesstaatsanwalts angeblich als Mord einstufen.

Bomb

Nordkorea testet weitere ballistische Rakete

Nordkorea dürfte laut japanischen Medien eine weitere Rakete getestet haben. Die Rakete sei etwa 45 Minuten nach dem Start möglicherweise in der ausschließlichen ökonomischen Zone Japans eingeschlagen sein, berichtete der TV-Sender NHK am Freitag unter Berufung auf Regierungsquellen in Tokio.

© REUTERS/ KCNA
Der Nachrichtenagentur Kyodo zufolge ist noch nicht klar, um welchen Raketentyp es sich bei der Erprobung handelt. Das Pentagon schloss nicht aus, dass dies eine ballistische Rakete war.

Hiliter

Russischer Vize-Außenminister: Neue US-Sanktionen dienen zur Bestrafung Russlands

© RIA Novosti, Valeriy Melnikov
Die USA unternehmen nicht legitime Versuche, mit ihren neuen antirussischen Sanktionen Konkurrenzvorteile zu bekommen und Aktivitäten russischer Unternehmen zu erschweren. Das erklärte Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Freitag in Nowo-Ogarjowo bei Moskau.

"Russlands Präsident Wladimir Putin hatte gestern ganz exakt auf diesen wichtigen Moment hingewiesen (...) Das neue US-Gesetz enthält diverse Maßnahmen, mit denen ein normales Funktionieren russischer Unternehmen in verschiedenen Bereichen erschwert werden soll", sagte Rjabkow.

Es liege klar auf der Hand, dass die Amerikaner mit diesem Gesetzentwurf Länder einschüchtern wollten, die nicht auf Washington hörten sowie nicht der US-amerikanischen Politik und dem politischen Willen der USA folgten, fuhr er fort.

Dabei äußerte Rjabkow die Hoffnung, dass Russlands Kollegen im Ausland diese Einschätzung teilen würden. "Wir sehen bereits Anzeichen von Beunruhigung und Besorgnis über diese amerikanische Politik, die sich darauf richtet, den eigenen Willen der übrigen internationalen Gemeinschaft aufzuzwingen", sagte der russische Minister.

Kommentar:


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Video: Putin zur Verschärfung der US-Sanktionen auf deutsch

Russlands Präsident Putin wurde gestern auf Staatsbesuch in Finnland natürlich sofort bei der Pressekonferenz nach einem Statement zur erheblichen Verschärfung der US-Sanktionen gegen Russland gerfragt.

Und ebenso selbstverständlich findet Ihr dieses wichtige und nicht unbedingt freundschaftliche Statement sogleich heute auf unserem YouTube-Channel und in unserer Onlinezeitung - in deutscher Übersetzung des Kreml-Originalmanuskripts.


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Bill Gates ist nicht mehr der reichste Mensch der Welt sondern Amazon-Chef Bezos

Der Microsoft-Gründer Bill Gates ist laut der US-Zeitschrift "Forbes" nicht mehr der reichste Mensch der Welt - jetzt belegt der Amazon-Chef Jeff Bezos den ersten Platz auf der Liste der Superreichen.

Bezos' geschätztes Vermögen liegt bei 90,6 Milliarden US-Dollar, schreibt Forbes. Gates belegt den zweiten Platz mit einem Vermögen von 90 Milliarden Dollar. Es folgen der spanische Textilunternehmer Amancio Ortega, der US-Starinvestor Warren Buffett, der Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und der mexikanische Telekommunikationsmagnat Carlos Slim.

Bezos' Vermögen ist dank dem Kursanstieg der Amazon-Aktien um 1,6 Prozent am 27. Juli gestiegen.