Nachdem praktisch alle großen sozialen Netzwerke den US-Präsidenten Donald Trump im Einklang entweder gesperrt oder verbannt haben, spricht der im russischen Exil lebende Whistleblower Edward Snowden zu Recht von einem negativen Wendepunkt und Meilenstein.
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© EPA-EFE/AP/Kirsty Wigglesworth/Wired/KJN
Edward Snowden • US President Donald Trump • Julian Assange
Der Whistleblower Edward Snowden, der die weltweiten Überwachungstechniken des US-amerikanischen Geheimdienstes NSA offenlegte und sich seitdem an einem geheimen Ort in Russland versteckt hält, weist nun auch auf Twitter auf einen ganz anderen Aspekt der Suspendierung des Präsidenten hin.

"Facebook bringt offiziell den Präsidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen. Ob zum Guten oder zum Schlechten, dies ist ein Wendepunkt im Kampf um die Kontrolle über die digitale Redefreiheit. (...) Ich weiß aus vielen eurer Kommentare, dass ihr dies mit einem 'Yeeesss' aufgenommen habt - ich kann auch verstehen warum. Aber stellt euch für einen Moment eine Welt vor, die länger andauert als bloß die nächsten 13 Tage. Das hier wird ein Meilenstein werden, der bleibt."

~ snanews.de
Die Meinungsfreiheit wurde noch nie so offensichtlich beschnitten wie bei diesem Schritt der Fakenews-Giganten. Es ist Zeit, diese Plattform zu verlassen.
Vorauseilender Gehorsam

Das Problem, das Snowden und andere sehen, ist, dass private Konzerne wie Facebook oder Twitter entscheiden können, wer etwas über soziale Medien sagen darf und wer nicht. Wenn nicht einmal der Präsident der Vereinigten Staaten davor gefeit ist, wie soll es dann erst kleineren alternativen Medien, Aktivisten und generell Menschen mit einer Meinung, die nicht dem Mainstream entspricht, ergehen? Die Grenze sollte eigentlich klar gezogen sein durch Gesetze, die Dinge, wie Rassismus oder Sexismus verbieten. Im Falle von Donald Trump ist die Sperrung jedoch die persönliche Auslegung der Konzernbosse, die anscheinend vorauseilendem Gehorsam in Bezug auf die neue US-Regierung gefolgt sind. Einen Unterlassungsbescheid vom Gesetzgeber in den USA gab es jedenfalls nicht.

Das nächste Twitter?

Interessant dürfte sein, auf welchen sozialen Plattformen Trump wieder auftaucht und diesen dadurch möglicherweise zum Durchbruch verhilft. Denn weg sind weder Trump, noch die über 70 Millionen US-Amerikaner, die ihn gewählt haben. Da braucht es mehr, als ein Twitter-Verbot.

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