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Mi, 06 Dez 2023
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Attention

Scott Ritter: "Putin ist nicht gegen den Westen. Der Westen ist gegen ihn."

Der ehemalige US-Marine und UN-Waffeninspekteur Scott Ritter war zu Gast beim berühmten US-Richter Andrew Napolitano. Er konfrontierte ihn mit der Aussage eines CIA-Veteranen zu Putin, löste damit aber nur Erheiterung aus.

Scott Ritter

Scott Ritter
Am Vortag hatte CIA-Veteran Jack Devine den russischen Präsidenten Wladimir Putin einen "Verbrecher" genannt, "der seit Kindesbeinen den Westen hasst".


Ritter schmunzelte nur bei diesen Worten des langjährigen CIA-Chefs und machte in wenigen Sätzen klar, warum er die Angelegenheit anders betrachtet und bewertet.

Das ganze Interview auf dem Kanal von Richter Napolitano finden Sie hier.

Bullseye

Auf den Punkt: Medwedew teilt aus gegen Truss als Verliererin gegen den "Salatkopf", gegen von der Leyen und Scholz

Der Chef des russischen Sicherheitsrates und Ex-Präsident, Dmitri Medwedew, hat angesichts des Pfizer-Deals in einer Veröffentlichung die Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen aufgrund der Verschwendung des EU-Budgets hervorgehoben. Auch die Vorwürfe der Bundesregierung gegen Russland waren Thema.

Dmitri Medwedew neben Wladimir Putin
© RT Deutsch
Dmitri Medwedew (links), damals noch Premierminister während einer Regierungssitzung mit dem Präsidenten Wladimir Putin und Finanzminister Anton Siluanow, Januar 2020.
Der ehemalige Präsident und derzeitige Chef des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, hat einen sarkastisch verfassten Beitrag auf seinen Kanälen in den sozialen Medien veröffentlicht. Gewidmet wurde er in erster Linie der Präsidentin der EU-Kommission, in seinen Worten "Tante" Ursula von der Leyen.

Die Kommissionschefin nannte er "Leiterin irgendeiner Europäischen Kommission, Gynäkologin und Vertreterin von Big Pharma". Sie sei eine kluge und mutige Frau und habe keine Angst vor irgendetwas, weil sie "dem Pharmakonzern Pfizer in einem tollkühnen Schwung 4,6 (!) Milliarden Dosen Covid-Impfstoff für 71 (!) Milliarden Euro abkaufte".
"Das sind zehn Dosen Impfstoff für jeden EU-Bürger. Das Ausmaß ist atemberaubend."
Er wies darauf hin, dass ihr Mann ganz "zufällig" in einem Pharma-Unternehmen arbeitet. Die Europäer seien ratlos über diese "astronomischen Euro-Summen". Ursula von der Leyen sei ihm zufolge die Anwärterin auf den Medizin-Nobelpreis für ihre qualitativ hochwertige Zerstückelung von Budgetgeldern zugunsten des Erwerbs von Impfstoffen.

Auch die am Donnerstag scheidende Premierministerin Großbritanniens Liz Truss erwähnte der Ex-Präsident. Wohl wegen ihrer konstant russophoben Haltung hat er sie dabei als "tollwütig" bezeichnet. Sie habe den Wirtschaftsnobelpreis für den schnellsten Zusammenbruch der Staatsfinanzen verdient.

Truss brachte es auch in ihrer extrem kurzen Erklärung zum Rücktritt am Donnerstag fertig, "Putins illegalen Krieg in der Ukraine" für die wirtschaftliche Misere in Großbritannien und auf dem gesamten europäischen Kontinent verantwortlich zu machen. Medwedew hat im Gegenzug in einem Tweet dem Kopfsalat gratuliert, der die "Haltbarkeits-Wette" gegen die gescheiterte Premierministerin gewann.



Kommentar:


Briefcase

Britische Premierministerin Liz Truss tritt zurück - Wer wird ihr Nachfolger?

Gescheiterte Steuerpläne und Querelen mit ihren Ministern und Parteikollegen: Die britische Premierministerin Truss gibt nach nur sechs Wochen ihr Amt ab. Bis Ende des Monats soll die Nachfolge geregelt werden.

Liz Truss
© tagesschau.de
Die britische Premierministerin Liz Truss hat nach rund sechswöchiger Amtszeit ihren Rücktritt erklärt. Sie werde aber so lange im Amt bleiben, bis ein Nachfolger ernannt worden sei, sagte die konservative Politikerin in London vor dem Amtssitz in der Downing Street. Sie habe bereits mit König Charles III. darüber gesprochen.

Die parteiinterne Wahl ihres Nachfolgers an der Spitze der konservativen Partei - und damit des Premierministers - solle bis kommende Woche stattfinden, erklärte sie.


Das sagte auch Graham Brady, der Vorsitzende des mächtigen 1922-Komitees der Konservativen Fraktion im Unterhaus.

Auch die Parteibasis solle in den Prozess einbezogen werden, so Brady. Wie das aussehen soll, war zunächst unklar. "Wir sind uns sehr bewusst über die Notwendigkeit im Sinne des nationalen Interesses, dies sehr schnell und klar zu regeln", sagte Brady, mit dem sich Truss kurz vor ihrer Rücktrittserklärung getroffen hatte.
Tagung Britisches Parlament
© tagesschau.de
Britisches Parlament

Das Komitee von 1922 - auch bekannt als "die 22" - ist ein Komitee aller konservativen Abgeordneten der Hinterbank. Es trifft sich wöchentlich, wenn das Unterhaus tagt. Ihr Vorsitzender, in der Regel ein hochrangiger Abgeordneter, wird von den Ausschussmitgliedern gewählt und hat beträchtlichen Einfluss innerhalb der Parlamentspartei. Seit 2010 ist dies Sir Graham Brady.

Es bietet den Hinterbänklern die Möglichkeit, Politik zu diskutieren und dem Kabinett ihre Ansichten mitzuteilen. Lange Zeit spielten die Abgeordneten eine wichtige Rolle dabei, wer Parteivorsitzender wird. Es gibt die Stimmung der Hinterbänkler wieder und ist ein maßgeblicher Machtfaktor innerhalb der Partei.

Das 1922-Komitee spielt traditionell auch bei Vertrauensabstimmungen und bei der Wahl eines neuen Vorsitzenden eine gewichtige Rolle innerhalb der Tories.

Das Komitee von 1922 wurde tatsächlich im April 1923 auf Initiative neuer konservativer Abgeordneter gegründet, die bei den Parlamentswahlen 1922 gewählt wurden, um die Zusammenarbeit innerhalb der Partei zu erleichtern.
Rund 24 Stunden vor ihrem Rücktritt hatte Truss noch im britischen Unterhaus beteuert, nicht aufgeben zu wollen und "eine Kämpferin" zu sein. Nun wies sie zwar auf die schwierigen ökonomischen Zeiten und die politische Instabilität auf dem ganzen Kontinent hin, räumte aber auch ein, unter den aktuellen Bedingungen ihre Vision des radikalen Wirtschaftswachstums nicht mehr umsetzen zu können.


Kommentar: Das war schon vor Amtsantritt von Liz Truss klar. Die britische Ökonomie ist durch die anti-russischen Sanktionen und andere Faktoren genauso von Inflation gebeutelt, wie viele andere Länder Europas auch. Ihre kommunizierte Vision war daher von Beginn an obsolet.


Kommentar: Wer die Nachfolge von Truss antritt wird davon abhängen, wer von den zur Auswahl stehenden Kandidaten sich der Bevölkerung und der Regierung am besten verkaufen lassen wird. Ob dies wirklich Boris Johnson ist, so kurz nach seinem Rücktritt, wird sich zeigen.


Gold Seal

Die "Selbstgerechten" von Sahra Wagenknecht

Wenn es eine "Zeitenwende" gibt, dann bei der Meinung der Deutschen zum Krieg: Wehrdienstverweigerer kennen plötzlich alle Panzer mit Namen, und grün-linke Milieus werben für "Opfer" und Waffenexporte. Nur eines bleibt wie immer: Abweichende Meinungen werden radikal ausgegrenzt.

selbstgerechten sahra wagenknecht
© campus Verlag
Kriege werden nicht nur mit Panzern und Raketen geführt, sie brauchen auch emotional eingängige Erzählungen, um die Öffentlichkeit bei der Stange zu halten. Unvergessen der tränenreiche Auftritt der Tochter des kuweitischen Botschafters vor dem amerikanischen Kongress, die zur Einstimmung auf den ersten Irak-Krieg als angebliche Krankenschwester schilderte, wie irakische Soldaten kuweitische Frühchen brutal aus ihren Brutkästen gerissen hätten.

Die PR-Agentur Hill & Knowlton hatte das Setting damals professionell arrangiert und vermutlich vorher mit dem Mädchen geprobt. Etwas weniger anrührend war die Rede von US-Außenminister Colin Powell vor dem UN-Sicherheitsrat, in der er den versammelten Nationen der Welt die Lüge auftischte, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen. "Wir haben gelogen, wir haben betrogen und wir haben gestohlen. Wir hatten ganze Ausbildungskurse darin", fasste Ex-CIA-Chef Mike Pompeo diese Praxis einmal gut gelaunt zusammen.

Arrow Down

"Wertegemeinschaft": Mehr als 80 Prozent aller Getreidelieferungen aus der Ukraine gehen in Industrieländer

Die Industrieländer haben die Einfuhren von ukrainischem Getreide in diesem Jahr stark erhöht. Dies geht aus einer Untersuchung von RIA Nowosti hervor. Somit dient der "Lebensmitteldeal" vor allem der Versorgung der reichen Länder der Welt mit Getreide.


Kommentar: Es ist noch schlimmer. Die westliche Wertegemeinschaft stiehlt geradezu die Lieferungen, die eigentlich an die ärmsten Länder der Welt gehen sollen, die diese Lieferungen dringend brauchen. So viel zu den "hohen Werten" dieser "Gemeinschaft".


Getreide
© Sputnik Ria Novosti
Symbolbild
Nach Erhebungen der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, die sich auf Daten der UN-Plattform Comtrade stützen, waren die Industrieländer im Juni und Juli dieses Jahres die Hauptabnehmer ukrainischen Getreides, auf die 81 Prozent aller Sendungen entfielen. Dabei haben viele Länder ihre Käufe von ukrainischem Getreide stark erhöht. Die Agentur stellt fest:
"Während im Jahr 2021 nur 28 Prozent der ukrainischen Getreidelieferungen auf die westlichen Länder entfielen, stieg ihr Anteil im Jahr 2022 auf 81 Prozent. Rumänien wurde zum Hauptkäufer von Getreide, der seine Käufe von 213.400 US-Dollar im Juni-Juli des Jahres 2021 auf 314 Millionen US-Dollar im gleichen Zeitraum des laufenden Jahres erhöhte. Den zweiten Platz nimmt Polen ein, das seine Käufe in zwei Sommermonaten um das 29-Fache erhöht hat - auf 122,6 Millionen US-Dollar. Den dritten Platz belegt die Türkei, die ihre Einfuhren um 33 Prozent auf 90 Millionen US-Dollar steigerte.

Den vierten Platz belegt Ungarn, das Getreide im Wert von 69 Millionen US-Dollar kaufte, verglichen mit 137.000 US-Dollar im Jahr zuvor. Ägypten liegt an fünfter Stelle mit 25,6 Millionen US-Dollar, fast fünfmal weniger als im letzten Jahr. Die Slowakei, der Libanon, die Niederlande, Deutschland und Spanien gehören ebenfalls zu den zehn wichtigsten Abnehmern von ukrainischem Getreide in diesem Sommer."
So erhöhten die westlichen Länder ihre Getreidekäufe und kauften in der Ukraine Waren im Wert von 625 Millionen US-Dollar (rund 640 Millionen Euro), verglichen mit 380 Millionen US-Dollar (rund 390 Millionen Euro) im Jahr zuvor. Gleichzeitig verringerte der Rest der Welt seine Käufe um fast das Siebenfache auf 146 Millionen US-Dollar (rund 150 Millionen Euro) gegenüber 967 Millionen US-Dollar (rund 990 Millionen Euro) im Vorjahr.

Bereits am 10. Oktober hatte Dmitri Tschumakow, der Stellvertretende Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, darauf hingewiesen, dass nicht mehr als 25 Prozent des Getreides aus dem Abkommen mit der Ukraine an die ärmsten Länder gingen. Experten der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen hätten den Anteil der Lieferungen an die ärmsten Länder im Rahmen des Lebensmitteldeals auf 25 bis 26 Prozent geschätzt, betonte er. "Gleichzeitig gingen 148 von 285 Frachtsendungen also 52 Prozent in EU-Mitgliedstaaten. Andere Industrieländer sind hierbei noch nicht mitgezählt", so Tschumakow nach Angaben von Sputnik.

Red Flag

Elon Musk unterstützt Ukraine weiterhin mit Starlink Satelliten

Elon Musk hat zugesagt, die Starlink-Dienste für die Ukraine weiterhin zu finanzieren. Zuvor hatte er erklärt, er könne die Leistungen in der Ukraine nicht mehr kostenlos anbieten. Nun bot der US-amerikanische Geschäftsmann dem Pentagon an, die Zahlung doch zu übernehmen.


elon musk zelensky
Der US-Milliardär und Gründer von SpaceX und Tesla, Elon Musk, hat sich bereit erklärt, den Betrieb des Satellitenkommunikationssystems Starlink für die Ukraine weiterhin zu zahlen. Er schrieb dazu auf dem Nachrichtendienst Twitter:


"Zur Hölle damit ... Während Starlink immer noch Geld verliert und andere Unternehmen Milliarden von Steuergeldern erhalten, werden wir einfach die ukrainische Regierung weiter kostenlos finanzieren."

Kommentar: Sehr wahrscheinlich bekam Elon Musk Druck von der US-Regierung:
Die Pressesprecherin des Pentagons, Sabrina Singh, bestätigte am Freitag, dass "das Ministerium mit SpaceX über Starlink kommuniziert hat", lehnte es aber ab, die Art dieser Kontakte näher zu erläutern.
Kim Dotcom kommentierte es folgendermaßen:

Ich liebe dich, E. Das weißt du. Viele Menschen schauen zu dir auf. Ich glaube an dich. Wir stehen wegen der rücksichtslosen US-Außenpolitik in der Ukraine vor einem Atomkrieg. Das weißt du. Das ist eine große Sache. Wir müssen unsere persönlichen Interessen zum Wohle der Menschheit zurückstellen. Ich weiß, dass Sie die Menschheit lieben.

Ich versuche mein Bestes, die Situation zu deeskalieren und scheitere offensichtlich.



Satellite

Nach Beleidigung von Melnyk: Musk fordert vom Pentagon finanzielle Unterstützung für Starlink-System in der Ukraine

Laut dem US-Sender CNN erwartet Elon Musk von den USA solidarische Finanzierungshilfe für seine Starlink-Satelliteneinheiten, einer wichtigen Kommunikationsquelle für das ukrainische Militär. Sollte diese nicht erfolgen, droht Musk mit dem zeitnahen Ende des SpaceX-Dienstes.
Ukraine musk starlink military
© Dimko Zhluktenko/Twitter
Der US-Sender CNN berichtete am 13. Oktober über Dokumente, die darauf hindeuten, dass sich das SpaceX-Unternehmen von Elon Musk im vergangenen Monat mit einem Brief an das Pentagon gewandt hat. Laut dem Inhalt der Dokumente, die der CNN-Redaktion vorliegen, soll sich zeitnah abzeichnen, dass Musk "den Starlink-Dienst nicht mehr wie bisher finanzieren kann". In dem Schreiben wurde demnach gefordert, dass das Pentagon "die Finanzierung der ukrainischen Regierung und der militärischen Nutzung von Starlink übernimmt", was SpaceX zufolge "für den Rest des Jahres mehr als 120 Millionen Dollar kosten würde".

In den kommenden zwölf Monaten ergibt sich weiterer Finanzierungsbedarf in Höhe von fast 400 Millionen Dollar. Zudem habe bereits im Juli der ukrainische Oberbefehlshaber Walerij Saluschnyj "fast 8.000 zusätzliche Starlink-Terminals angefordert", schrieb CNN unter Berufung auf die Dokumente. Das Unternehmen erwartet eine monatliche Beteiligung seitens des Pentagons von "mehreren zehn Millionen Dollar". Der Direktor für Regierungsverkäufe von SpaceX wird von CNN mit den Worten zitiert:

Kommentar: Elon Musk unterstützt Ukraine weiterhin mit Starlink Satelliten


Gold Seal

Putin über Nord Stream Anschlag: "Ideologischen Urheber dieser Verbrechen sind deren letztendliche Nutznießer; diejenigen, die von Instabilität und Konflikten profitieren"

Die Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 haben es leichter gemacht, Europa US-amerikanisches Flüssiggas aufzuzwingen, sagte der russische Präsident Wladimir Putin beim Forum "Russische Energiewoche". Damit deutete er mögliche Urheber von Sabotageakten an den Leitungen an.
pipeline nord stream  11 septembre
Diejenigen, die am meisten von der Beschädigung der Nord Stream-Gaspipelines in der Ostsee profitierten, seien diejenigen, die dafür verantwortlich seien, sagte der russische Präsident Wladimir Putin.

In einer Rede auf dem Forum "Russische Energiewoche" am Mittwoch in Moskau erklärte das russische Staatsoberhaupt:

Kommentar: Wer profitiert? Anschlag auf Nord Stream-Pipelines, trägt die Handschrift der USA


Birthday Cake

Putin macht Europa erneut ein Angebot für fortsetzende Gaslieferungen über Nord Stream 2

In den Nord-Stream-Pipelines klaffen riesige Lecks - doch durch eine verbliebene Röhre könne man Gas nach Europa schicken, behauptet Russlands Präsident. Zugleich wettert er gegen Pläne der EU.
President Putin
© Public Domain
In mehreren Strängen der Nord-Stream-Ostseepipelines klaffen große Löcher. Trotzdem könnte Russland über eine noch funktionsfähige Röhre Gas nach Europa schicken - das behauptet jedenfalls der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Auftritt in Moskau. »Man muss nur den Hahn aufdrehen«, sagte Putin auf der russischen Energiewoche. Eine Röhre von Nord Stream 2 sei wohl nicht so beschädigt worden, dass sie nicht mehr genutzt werden könne, sagte er.

An den beiden Röhren von Nord Stream 1 und einer Röhre von Nord Stream 2 in der Ostsee waren nach Explosionen Ende September schwere Beschädigungen entdeckt worden. Bisherigen Erkenntnissen zufolge hatten sich mindestens zwei Detonationen ereignet, die zu vier Lecks führten. Unter anderem die EU, die Nato sowie Sicherheitskreise hatten schon unmittelbar darauf von Sabotage als Ursache gesprochen.

Hourglass

Explosion auf Krim-Brücke: Ein Terrorakt der Ukraine und ihren Vasallen

Nach einer Explosion auf der Krim-Brücke machen mehrere Amtsträger in Russland die Ukraine für die Beschädigung des wichtigen und symbolträchtigen Infrastrukturobjekts verantwortlich. Im ukrainischen Präsidentenbüro heißt es: "Alles Illegale muss zerstört werden."
explosion krim brücke
© Twitter
Nach einer folgenschweren Explosion auf der Krim-Brücke hat der Vorsitzende des Regionalparlaments der russischen Teilrepublik Krim, Wladimir Konstantinow, auf Telegram die Ukraine für die Beschädigung des wichtigen Infrastrukturobjekts verantwortlich gemacht:
"Ukrainische Vandalen schafften es doch, mit ihren blutbeschmierten Händen die Krim-Brücke zu erreichen."
Nun könnten sie stolz sein. Während der 23 Jahre ihrer Herrschaft auf der Krim hätten sie dort nichts Beachtliches errichtet. Jetzt aber hätten sie es geschafft, die Fahrbahn der russischen Brücke zu beschädigen.

Kommentar: Mit diesem terroristischen Akt wurde eine weitere rote Linie von der Ukraine und einigen westlichen Staaten überschritten. Wie lange wird Selenskyj noch an der Macht bleiben können?