PuppenspielerS


Handcuffs

Timoschenko-Urteil schockiert den Westen

Martin Winter
sueddeutsche.de
Di, 11 Okt 2011 22:38 UTC
Frühere Ministerpräsidentin muss sieben Jahre ins Gefängnis / EU erwägt, Beziehungen zur Ukraine einzufrieren

Kiew/Brüssel - Die EU hat das Urteil gegen die frühere ukrainische Ministerpräsidentin Julia Timoschenko scharf kritisiert und der Regierung in Kiew gedroht, die Zusammenarbeit einzuschränken. Der Prozess gegen Timoschenko entspreche 'in keiner Weise internationalen Standards', erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am Dienstag in Brüssel. Ein Gericht in Kiew hatte Timoschenko wegen Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt.

In Kiew werde die Justiz zur 'politisch motivierten Verfolgung der Anführer der Opposition und der Mitglieder der früheren Regierung' missbraucht, hieß es in Ashtons Erklärung, die sie im Namen aller 27 EU-Mitglieder abgab. Falls die Ukraine nicht zur Rechtsstaatlichkeit zurückkehre, riskiere sie 'tiefgreifende Konsequenzen für den Abschluss des Assoziierungsabkommens, aber auch für die Zusammenarbeit insgesamt'. Damit steht das Abkommen in Frage, das auf dem EU-Ukraine-Gipfel im Dezember unterzeichnet werden sollte.
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Sherlock

Iran plante angeblich Attentat auf saudischen US-Botschafter


focus.de
Di, 11 Okt 2011 15:35 UTC
Die US-Regierung will einen vom Iran geplanten Mordanschlag auf den saudischen Botschafter in Washington vereitelt haben. Justizminister Eric Holder sprach am Dienstag „von Elementen der iranischen Regierung“.
holder
© dpaUS-Justizminister Holder hat dem Iran vorgeworfen, einen Mordanschlag auf den saudiarabischen Botschafter in den USA geplant zu haben. Foto: Horacio Villalbos

Dabei wollten die Täter laut den Ermittlern einen Sprengsatz zünden. Ein verdächtiger Iraner mit US-Pass sei festgenommen worden. Er sollte noch am Dienstag in New York vor Gericht erscheinen. Ein weiterer Iraner, der Mitglied der Al-Kuds-Einheit der Revolutionären Garde sei, sei noch auf freiem Fuß.

US-Präsident Barack Obama habe seit Juni von der Ermittlungen gewusst, teilte das Weiße Haus mit. Die Pläne seien von der Bundespolizei FBI und der Drogenfahndung DEA aufgedeckt worden.

Die iranische, regierungsnahe Nachrichtenagentur Mehr bezeichnete die Berichte über die Anschlagspläne als „lächerlich“. „Die USA haben einen neue Runde des psychologischen Krieges gegen den Iran gestartet“, schrieb die Agentur. Eine offizielle Reaktion aus Teheran gab es zunächst nicht.
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Heart - Black

UN-Studie: Folter in afghanischen Gefängnissen


greenpeace-magazin.de
Mo, 10 Okt 2011 16:12 UTC
Kabul (dpa) - Nach der Befragung Hunderter Gefängnisinsassen in Afghanistan haben die Vereinten Nationen den Sicherheitsbehörden des Landes systematische Folter und Misshandlung vorgeworfen. In zahlreichen Gefängnissen des Geheimdienstes NDS und der Polizei würden Insassen mit Methoden verhört, die nach internationalem Recht als Folter gelten, heißt es in einem am Montag in Kabul vorgestellten Bericht der Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA). Dazu gehörten massive Drohungen, Schläge mit Gummischläuchen und Stromkabeln, Elektroschocks und das Herausreißen von Zehennägeln.

Bereits vor einem Monat hatte der britische Sender BBC die in dem UN-Bericht erhobenen Vorwürfe vorab öffentlich gemacht. Die Internationale Schutztruppe Isaf hatte daraufhin die Überstellung von Gefangenen an mehrere afghanische Haftanstalten bei auf weiteres gestoppt. Die afghanische Regierung wies die Anschuldigungen zurück.

Nach UN-Angaben wurden für die Studie 47 Gefängnisse in 22 der 34 afghanischen Provinzen inspiziert. Insgesamt seien 379 Häftlinge befragt worden. Etwa 40 Prozent davon wurden demnach vor allem im Laufe von Vernehmungen massiv misshandelt. In mindestens fünf Einrichtungen des NDS hätten Beamte die Gefangenen «systematisch gefoltert», um Informationen oder Geständnisse zu erpressen. Die Verantwortlichen seien bislang nicht zur Rechenschaft gezogen worden.
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War Whore

Keinen Plan haben: Nichts geht schnell in Afghanistan

Axel Vornbäumen
stern.de
Do, 06 Okt 2011 01:31 UTC
Die Nato plant ihren Abzug vom Hindukusch. Doch das wird sich hinziehen, wenn nicht alles sinnlos gewesen sein soll. Ein Kommentar
maiziere
© Oliver Lang/dpaBundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bei einer Visite in Afghanistan

Es klingt fast so, als ob da nur technische Details verhandelt worden wären, beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister zu Afghanistan in Brüssel. Wer geht? Wer bleibt? Wie lange noch? Ein bisschen wirkt es so, als ob es an diesem Donnerstag vornehmlich darum gegangen wäre, ausreichend Umzugskartons für den Rückzug aus Afghanistan zu organisieren. Irgendwann 2014 kommen die Möbelwagen. So ist es aber nicht. Es geht um die weit heiklere Frage: Wie organisiert man operativ den allmählichen Abzug einer multinationalen Truppe so, dass es auf der einen Seite nicht nach Flucht oder nach Resignation aussieht und es auf der anderen Seite doch ein tatsächlicher Abzug wird?

Zehn Jahre währt dieser Einsatz nun. Und die, die ihn bewertet haben schwankten schon in der Vergangenheit irgendwo zwischen dem rigiden "Nichts ist gut in Afghanistan" und einer mühevollen, oft sehr kurvenreichen Sinnsuche - "Unsere Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt". Überzeugt hat das in der Heimat nie so recht. Die Mehrheit der Deutschen war stets gegen das militärische Engagement weit ab vom Nato-Territorium.

Kommentar: Nach 10 Jahren kann man sich fragen, ob es beabsichtigt ist, dass in dieser Zeit nur Chaos verursacht und Unschuldige geopfert wurden und ob dies der Plan ist und war, und ob dieser erfolgreich ausgeführt wurde. Denn Afghanistan wird immer im selben Atemzug mit Terror und Taliban erwähnt und das ist etwas, was sich die Puppenspieler mit Sicherheit nicht nehmen lassen wollen: um weiterhin eine angebliche Gefahr projizieren zu können.

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MIB

Propaganda-Alarm: "Studie" behauptet, dass Atommeiler kein Krebsrisiko darstellen


finanznachrichten.de
Sa, 08 Okt 2011 08:06 UTC
Doch kein Krebsrisiko durch Atommeiler? / Eine Schweizer Studie findet keinen Zusammenhang mit Leukämie bei Kindern

Baierbrunn (ots) - Anders als es frühere Studien ergaben, konnten Forscher der Universität Bern kein erhöhtes Krebsrisiko für Kinder feststellen, die in der Nähe eines Atomkraftwerks aufwachsen, berichtet die "Apotheken-Umschau". Die Studie analysierte die Daten von mehr als einer Million Kindern unter 15 Jahren. 953 von ihnen erkrankten zwischen 1985 und 2009 an Leukämie. Die Entfernung zu einem Atomkraftwerk hatte keinen Einfluss auf die Krebsrate.


Kommentar: Die Frage lautet "Cui bono?" - wer profitiert von solch einer "Studie", bzw. welchem Zweck könnte sie dienen?

Es gibt viele solcher sogenannten "Studien", die fabriziert werden, um z.B. die Bevölkerung zu "beruhigen".

Angesichts der Atom-Katastrophe in Fukushima, bei der es zur Kernschmelze gekommen ist, und was uns alle erhöhter Radioaktivität aussetzt, macht es für die Kräfte an der Macht Sinn, solche "Studien" in Umlauf zu bringen, damit wir wieder "schlafen" gehen können.

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Eye 1

Spähsoftware der Regierung - Hacker entlarven Staatstrojaner als gefährlich und dilettantisch


sueddeutsche.de
So, 09 Okt 2011 16:44 UTC
Code gegen das Gesetz: Das Verfassungsgericht hatte staatlicher Wanzensoftware zur Überwachung von Kommunikation im Internet enge Grenzen gesteckt. Doch jetzt zeigt der Chaos Computer Club, dass die Spähprogramme womöglich viel mehr leisten als erlaubt - und gleichzeitig mühelos durch Dritte missbraucht werden könnten. Die Justizministerin ist entsetzt, der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar will das Spähprogramm so schnell wie möglich untersuchen.
Mann an Laptop
© ReutersSpähsoftware – Chaos Computer Club entschlüsselt "Staatstrojaner"

Der Programmierer des "Staatstrojaners" könnte ein Star-Wars-Fan gewesen sein: C3PO-r2d2-POE lautete das Passwort zur Übertragung der erschnüffelten Daten auf einen Server in den USA. C-3PO und POE sind Roboter aus den Star-Wars-Filmen, die wie Menschen aussehen. R2-D2 ist der knubbelige Roboter, der wie ein Mechaniker Raumschiffe reparieren kann.

Doch es geht nicht um Science-Fiction: Die Software, die mit diesen Passwörtern arbeitet, überschreitet nach den Erkenntnissen der Experten vom Chaos Computer Club eindeutig die Grenze, die das Bundesverfassungsgericht im Februar 2008 für die Online-Überwachung von Tatverdächtigen gezogen hat. Computer von Verdächtigen dürften nur dann mit Spionageprogrammen ausgeforscht werden, wenn "überragend wichtige Rechtsgüter" wie Menschenleben oder der Bestand des Staates konkret gefährdet seien, urteilten die Richter.
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Wall Street

USA in der Krise - Amerikas Reiche - und der große Rest

Christian Wernicke
sueddeutsche.de
So, 09 Okt 2011 19:18 UTC
99 Hundertstel gegen das eine reiche Prozent: Nur noch ein sehr kleiner Teil der US-Bevölkerung profitiert von Wachstum und wirtschaftlichen Wohltaten. Jetzt wächst die Wut im Land.
Demonstranten Las Vegas
© AFPDemonstranten protestieren in Las Vegas gegen die Macht der Finanzbranche. Plutonomy nennt ein Analystenteam der Citigroup diese "Wirtschaft der Reichen", in der das bestgestellte Hundertstel jedes Jahr so viel verdient wie die unteren sechzig Prozent der Gesellschaft.

Der Protest sprüht Funken. Was in Süd-Manhattan begann, zündet inzwischen anderswo: In San Francisco, der alten Hochburg von Amerikas Linken, marschieren sie, auch im sonst eher schläfrigen Atlanta blockierten Demonstranten am Wochenende Plätze in der Innenstadt. Bis auf die weite Mall in Washington ist die Occupy Wall Street, also die Besetzt-Wall-Street-Bewegung, inzwischen vorgedrungen.

Es ist keine landesweite, gar flächendeckende Bewegung: Der Anti-Kriegs- und Anti-Gier-Protest flackert nur in Großstädten auf, und selten reihen sich mehr als ein paar hundert Aktivisten ein. Aber immer dabei ist ein Pappschild, auf dem sie reklamieren, in der Mehrheit zu sein: "Wir sind die 99 Prozent!"

99 Hundertstel gegen das eine, das reichste Prozent - das ist die Konfliktlinie. Oder genauer: der Graben. Die rasant wachsende Kluft zwischen Arm und Reich in Amerika, das immer steilere Einkommensgefälle zwischen den wenigen Vielverdienern und Millionen Habenichtsen treibt sie auf die Straße.
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Syringe

Verschärfung der Drogenpolitik - Niederlande wollen starkes Cannabis verbieten, Opposition ist dagegen


sueddeutsche.de
Do, 06 Okt 2011 15:45 UTC
Haschisch und Marihuana mit mehr als 15 Prozent des berauschenden Wirkstoffs THC dürfen nach Plänen der niederländischen Regierung demnächst nicht mehr verkauft werden. Die Opposition bezeichnet das Vorhaben als "schrecklich dumm und gefährlich".
Cannabis-Plantage
© dpaDie niederländische Regierung will einen härteren Kurs in der Drogenpolitik fahren: Cannabisprodukte mit einem THC-Anteil von mehr als 15 Prozent sollen verboten werden.

Die Niederlande wollen ihre Drogengenpolitik weiter verschärfen und den größten Teil der bislang noch legalen Cannabisprodukte verbieten. Nach den Plänen der konservativen Regierung sollen Softdrogen wie Haschisch und Marihuana künftig als illegales Rauschgift eingestuft werden, wenn sie mehr als 15 Prozent des Wirkstoffs THC enthalten.

Das Vorhaben, über das die Zeitung de Volkskrant unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, war sofort heftig umstritten. Nach Angaben des Trimbos-Instituts für Suchtforschung in Utrecht liegt der THC-Anteil bei etwa 80 Prozent der in den Niederlanden angebotenen Cannabisprodukte bei über 15 Prozent.

Züchter hätten in den letzten Jahren die Konzentrationen des berauschenden Wirkstoffs Tetrahydrocannabinol (THC) in Hanfpflanzen immer weiter erhöht. Im Durchschnitt liege sie heute bei 15 bis 18 Prozent. Zudem sei "starkes Cannabis" weit populärer als früher übliche leichte Sorten, heißt es im Jahresbericht des Instituts von 2010. "Die Käufer fragen nach den am meisten verkauften und nach den stärksten Sorten."
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Vader

Demonstrationen in den USA - Von der dunklen Macht der Wall Street

Moritz Koch
sueddeutsche.de
Fr, 07 Okt 2011 17:25 UTC
Besetzt die Wall Street, bekämpft den Einfluss der Finanzindustrie - das ist die Losung der Demonstranten in den USA. Nun untermauert eine Studie des IWF die Anliegen der Protestler. Denn diese zeigt, wie die Lobbyisten der amerikanischen Großbanken in Washington wichtige Reformen verhindern.
Wall Street Demonstranten
© AFPAls Zombies verkleidet demonstrieren seit Wochen junge Amerikaner in der Wall Street gegen den Finanzkapitalismus.

Ob in Boston oder Chicago, in Manhattan oder auf Hawaii, im ganzen Land demonstrieren die Amerikaner gegen die Macht der Wall Street. Es ist nicht allein die Angst vor Arbeitslosigkeit, die die Menschen umtreibt. Es ist die Angst um die amerikanische Demokratie. Wie kann es sein, fragen die Demonstranten, dass das sonst so zerstrittene Land im Zorn über die Banken vereint ist, und die Politiker dennoch nicht den Mut finden, sich den Kreditkonzernen entgegenzustellen? Die Antwort führt auf die K-Street in der Hauptstadt Washington, wo sich die Büros von Lobbyisten aneinander reihen, und auf die Flure des Kongresses.
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Bad Guys

Countdown zum Kollaps

Michael Mross
mmnews.de
So, 09 Okt 2011 00:00 UTC
Europäische Banken stehen am Abgrund. Die nächsten Tage werden spannend. Wird der weltweite Kollaps des Finanzsystems durch Pleitebanken ausgelöst? - Gerüchte über Euro-Austritt Deutschlands in Berlin und Brüssel.

Die nächsten Tage könnten ungemütlich werden. Ganz offensichtlich sind die Banken am Ende. Es ist ungewöhnlich, dass nun auch offizielle Stellen kein Hehl mehr aus der brenzligen Lage machen. Das muss alarmieren.

Die Schlagzeilen des Mainstream werden in letzter Sekunde noch mal verharmlost, um den Leuten keinen allzu großen Schrecken einzujagen. Doch selbst der IWF nimmt offenbar kein Blatt mehr vor den Mund und spricht ganz offen von einer bevorstehenden Kernschmelze im Bankensystem.

Der Berater des Internationalen Währungsfonds, Robert Shapiro, sagte vor BBC-Journalisten klipp und klar: „Wenn sie (die Politiker) nicht in der Lage sind, die Finanzkrise auf eine glaubwürdige Art anzugehen, dann werden wir, so denke ich, vielleicht innerhalb von zwei bis drei Wochen einen Zusammenbruch bei den Staatsschulden haben, was im gesamten europäischen Bankensystem zu einer Kernschmelze führen wird.Wir sprechen hier nicht nur von einer relativ kleinen belgischen Bank, wir sprechen von den größten Banken der Welt, den größten Banken in Deutschland, den größten Banken in Frankreich. Das wird auf Großbritannien überspringen, es wird überallhin springen, weil das weltweite Finanzsystem so stark miteinander vernetzt ist.“
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