PuppenspielerS


Bulb

Kluger Schachzug - Lawrow: Sperrung der türkischen Grenze zu Syrien und Irak mit Hilfe der Kurden

Für die Sperrung der Grenze der Türkei zu Syrien und zum Irak kann laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Kurdenmiliz eingesetzt werden.

Lawrow
© Russlands Außenministerium
„Was die konkreten Wege der Sperrung der türkisch-syrischen sowie der türkisch-irakischen Grenze anbetrifft, muss man hier von den realen Möglichkeiten ‚am Boden‘ ausgehen. Von syrischer Seite kann man die Kurdenmiliz, die zu den Verbündeten der von den USA angeführten Koalition zählt, einsetzten“, sagte Lawrow nach dem Treffen mit dem serbischen Außenminister.


Lawrow betonte zudem, dass die USA auch ihre Spezialeinheiten im Irak haben und diese Washington zufolge in Syrien einsetzen könnten.

„Ich bin der festen Überzeugung, dass dies nur mit Zustimmung der syrischen Regierung umgesetzt werden kann.


Kommentar: Also im Rahmen des Völkerrechts...


Deswegen ist eine der offensichtlichen Möglichkeiten eine Kombination aus den Bemühungen von Kurden auf der syrischen und irakischen Seite der Grenze und denen der türkischen Regierung zusammen mit den US-Spezialeinheiten sowie möglicherweise anderer Länder der Koalition auf der türkischen Seite der Grenze“, äußerte Lawrow weiter.

Kommentar: Putin will Grenze zur Türkei schließen: Terror-Export der Türken hat ein Ende


Snakes in Suits

Netanjahu gesteht: „Ja, Israel operiert auch in Syrien gegen das Völkerrecht“

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat am Dienstag eingeräumt, dass israelische Soldaten in Syrien aktiv seien. Er sagte: „Wir operieren in Syrien von Zeit zu Zeit, um zu verhindern, dass sich Syrien zu einer Front gegen uns entwickelt“. Damit erhärtet sich der Verdacht, dass Israel von den schwelenden inner-islamischen Spannungen im Nahen Osten als einziger nicht islamischer Staat in der Region profitiert und sich an einer Aufrechterhaltung des Status Quo interessiert zeigt.


Kommentar: Er gibt also offen zu: Ich verstoße gegen das Völkerrecht:

Israel IS Netanjahu
Netanjahu stülpt sich seine Maske der Vernunft über sein gewissenloses Haupt
Zum ersten Mal gab der israelische Premier auf diese Weise zu, dass Einheiten der israelischen Armee in Syrien operieren, wo die vom schiitischen Iran unterstützte und alawitisch dominierte syrische Regierung gegen sunnitische Rebellen und den selbsternannten „Islamischen Staat“ kämpfen.

„Zuweilen führen wir Operationen in Syrien aus, um zu verhindern, dass sich das Land zu einer Frontlinie gegen uns entwickelt“, sagte Netanjahu gegenüber Reportern bei einem Besuch in Nord-Israel.

„Wir tun auch alles, um zu verhindern, dass Waffen, vor allem letale, von Syrien in den Libanon gelangen“, fügte er hinzu.

Weitere Informationen über die Involvierung Israels in Syrien gab Netanjahu nicht bei seiner erstmaligen öffentlichen Bestätigung, dass Israel eine weithin unterschätzte Rolle im syrischen Bürgerkrieg spielt.

Kommentar: NATO Strategie der Spannung in Europa: Pariser Terroranschläge offenbaren bizarre ISIS Strategie


Nuke

Iran hat in der Vergangenheit an Atomwaffen geforscht - in sehr begrenzetem Umfang

Iran Ahmadinedschad Atomanlage Natans
© dpa/Iranisches Präsidentenbüro/EPA/SymbolbildDer damalige iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad besichtigt die Atomanlage Natans im Jahr 2007.
Der Iran hat nach Überzeugung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bis vor einigen Jahren an einem geheimen Forschungsprogramm zur Entwicklung eigener Atomwaffen gearbeitet. Das geht aus einem Bericht der IAEA hervor, der der Deutschen Presse-Agentur in Wien vorlag.

Die Behörde betont, dass diese Bemühungen vor allem bis 2003 stattfanden. Seit 2009 gebe es keine Anzeichen mehr für entsprechende Aktivitäten. Die Forschung Teherans sei nicht über Machbarkeits- und Wissenschaftsstudien sowie den Erwerb von technischem Know-How hinausgegangen. Der Iran habe kein Nuklearmaterial für militärische Zwecke beiseite geschafft.

Der Verdacht einer sogenannten „möglichen militärischen Dimension“ (PMD) des iranischen Atomprogramms hatte seit mehr als zehn Jahren die Beziehungen der internationalen Gemeinschaft mit Teheran überschattet. Die IAEA bestand hartnäckig auf Aufklärung.

Kommentar: Ein etwas verspätetes, aber dennoch deutliches Zeichen, dass der Iran nie eine Bedrohung darstellte.

Ob Netnayahu das auch weiß?

Netanyahu Bombe Iran
Propaganda für Bekloppte: Netanjahus Comicbombe


Obwohl, schon 2012 gab es ähnlich lautende Berichte:
  • Keine Beweise für Irans Atomwaffenaktivitäten, laut Geheimdiensten
Und es gab sie über die Jahre immer wieder, sogar 2015 noch:
  • Durchgesickerte Spionageberichte enthüllen Netanjahus und Obamas Lügen und Machenschaften



Dollar

Angeblicher Ölhandel zwischen IS und der Türkei: USA wollen nichts davon wissen

Die USA stellen sich in der verbalen Auseinandersetzung mit Russland hinter Ankara: "Wir weisen strikt jeden Gedanken daran zurück, dass die Türkei in irgendeiner Weise mit dem IS zusammenarbeitet", sagte ein Armee-Offizieller im Irak.

Öl Pipeline Ventil Syrien
© AP Photo/ Kevin Frayer
Die US-Armee hat Vorwürfe Russlands zurückgewiesen, wonach die Türkei und deren Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in illegalen Ölhandel mit der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) verstrickt sind. "Das ist grotesk", sagte der Sprecher der US-Armee im Irak, Steven Warren, am Mittwoch. "Wir weisen strikt jeden Gedanken daran zurück, dass die Türkei in irgendeiner Weise mit dem IS zusammenarbeitet."

Russlands Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow hatte zuvor in Moskau erklärt, die Türkei sei Hauptabnehmer des Öls, das sich der IS illegal aneigne: "Laut den verfügbaren Informationen ist die führende politische Klasse, darunter Präsident Recep Tayyip Erdogan und seine Familie, in diesen illegalen Handel verstrickt."

Auch Russlands Präsident Wladimir Putin hatte diesen Vorwurf zuvor schon erhoben - und ihn direkt mit dem Abschuss eines russischen Kampfjet verknüpft. Demnach habe die Türkei den Frontbomber vom Typ Su-24 abgeschossen, um Öllieferungen des IS in ihr Territorium zu schützen.

Kommentar: Eine Farce, als ob die US-Regierung keine Ahnung davon gehabt haben will, was ihre Vasallen so alles treiben: Sie machen sich damit nur selbst lächerlich.


Chart Bar

Russlands Sanktionen gegen die Türkei: Putin macht Ernst

Russlands Präsident Wladimir Putin kündigte harte Sanktionen gegen die Türkei an. Über die Details herrscht an einigen Stellen noch Unklarheit. Russlands Ausfuhren - vorrangig Weizen und Gas - bleiben aber wohl von Einschränkungen unberührt und dominieren auch weiterhin den Handel zwischen beiden Ländern.

Putin und Erdogan
Putin reagiert mit aller Härte auf die türkische Provokation, ohne den Konflikt eskalieren zu lassen
Die Visafreiheit zwischen Russland und der Türkei wird ab dem 1. Januar 2016 aufgehoben. Auch werden russische Firmen keine türkischen Staatsbürger mehr beschäftigen dürfen. Das Land hat Wirtschaftssanktionen gegen die Türkei verhängt. Russlands Präsident Wladimir Putin habe einen entsprechenden Erlass am Samstag unterzeichnet, teilte sein Pressedienst mit. Das Verbot, türkische Subunternehmer an der Durchführung von Staatsaufträgen zu beteiligen, soll bald folgen. Welche Branchen davon betroffen sein werden, entscheidet die Regierung demnächst.

Nach offiziellen Angaben des Föderalen Statistikamtes Rosstat ist die Türkei Russlands fünftgrößter Handelspartner. Das Handelsvolumen beider Länder betrug 2014 rund 28,1 Milliarden Euro, bis September des laufenden Jahres handelten beide Länder Waren im Wert von 16,45 Milliarden Euro. Der Anteil türkischer Produkte am Warenverkehr fällt mit 2,7 Milliarden Euro in diesem Jahr deutlich geringer aus als zuvor. Für das gesamte Jahr 2015 werde ein Handelsvolumen von 20 bis 22 Milliarden Euro erwartet, sagt Alexander Knobel, Direktor des Forschungsinstituts für Internationalen Handel an der Russischen Akademie für Volkswirtschaft und Staatsdienst, einer regierungsnahen Einrichtung für Wirtschaftsforschung. Auch in diesem Jahr werde der russische Export mit rund 18 Milliarden Euro das Gros des Handels stellen - bei Importen in Höhe von 3,5 bis 4,5 Milliarden Euro.

Kommentar: Im Klartext: Russland exportiert sehr viel Gas und Weizen in die Türkei, lebenswichtige Produkte, auf die kaum verzichtet werden kann. Somit schädigen Russlands umfassende Sanktionen die türkische Wirtschaft, ohne dass die türkische Regierung im Gegenzug durch Importbeschränkungen großen Schaden für die russische Wirtschaft anrichten kann. Putin hat mit großer Härte zugeschlagen - wer weiß, wie sich die strengen Sanktionen auf die politische Lage in der Türkei auswirken, wenn zahlreiche Geschäftsleute und die türkische Bevölkerung darunter leiden, dass die Türkei so dreist war, völlig ohne Grund ein russisches Flugzeug abzuschießen? Siehe auch:


Arrow Up

Erfolg für Putin - Irak sagt NEIN: "Wir wollen keine US-Truppen gegen IS. Russland hilft uns vielleicht"

Der Irak will keine neuen US-Truppen auf seinem Territorium akzeptieren. Die Absage zeigt, wie wenig diplomatisch das Pentagon im Nahen Osten vorgeht. Russland hatte Truppen angeboten - aber nur, wenn die Regierung des Irak solche ausdrücklich anfordert.
Obama Kerry Haider al-Abadi
© dpaIraks Haider al-Abadi mit US-Präsident Barack Obama bei der UN-Vollversammlung in New York im September.
Die irakische Regierung lehnt einen von den USA angekündigten Einsatz von Spezialeinheiten im Kampf gegen die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) in ihrem Land ab. „Wir brauchen keine ausländischen Kampftruppen auf irakischem Boden“, erklärte Ministerpräsident Haider al-Abadi am Dienstag. In einer zweiten Mitteilung ergänzte er später, jeder Militäreinsatz und jede Stationierung von ausländischen Truppen im Irak - „ob Spezialkräfte oder sonstige“ - benötigten die Zustimmung seiner Regierung und müssten mit ihr abgesprochen werden.


Kommentar: Genau: Im internationalen Recht, welches die USA immer wieder aufs gröbste missachten, steht genau dieses grundlegende Statut. Russland hält sich wie immer daran...


Unklar blieb damit zunächst, inwieweit die US-Regierung die Pläne mit Al-Abadi abgestimmt hatte. Zuvor hatten bereits mächtige irakische Schiiten-Gruppen erklärt, sie würden die US-Truppen angreifen.

Die Abfuhr für das Pentagon ist zugleich ein Erfolg für Russlands Präsident Wladimir Putin: Die Russen hatten dem Irak angeboten, der Regierung gegen die Islamisten zu helfen - aber nur, wenn die Regierung um Hilfe ansucht. Dies hatte Bagdad in Erwägung gezogen, jedoch bisher noch keine solche Bitte geäußert. Russland betriebt in Bagdad gemeinsam mit dem Irak und dem Iran eine Geheimdienst-Zentrale. Die US-Regierung hatten die Einladung zur Mitwirkung ausgeschlagen.


Bulb

Irak will Türkei verklagen: "Unverzüglich offizielle Klage, wenn IS-Öl Schmuggel belegt ist“

Der Erdölexporteur Irak will sich offiziell beim UN-Sicherheitsrat beklagen, sollte sich der Verdacht bestätigen, dass die Türkei illegale Ölgeschäfte mit der Terrormilz Daesh („Islamischer Staat“) macht. Nach russischen Angaben schmuggelt die Türkei in großem Stil Rohöl aus den vom IS besetzten syrischen Gebieten.
Erdogan

„Sobald die irakische Regierung genug Beweise und Einzelheiten hat, reicht sie beim UN-Sicherheitsrat und allen anderen zuständigen internationalen Gremien unverzüglich eine offizielle Klage ein“, sagte Mohammad Nassir Nuri, Sprecher des irakischen Verteidigungsministeriums, in einem Telefongespräch mit der Agentur Sputnik.

Bulb

Der feine Unterschied zwischen den Sanktionen gegen Türkei und gegen Russland

Laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gibt es einen Unterschied zwischen den von Russland gegen die Türkei eingeführten Maßnahmen und den Sanktionen, die der Westen gegen Russland verhängt hat.

EU Turkey
© AP Photo/ Osman Orsal, File
„In vielerlei Hinsicht hängen diese Maßnahmen - wie schon mehrmals betont wurde - mit der wachsenden Terrorbedrohung zusammen. Sie haben eine vorbeugende Aufgabe vor dem Hintergrund dieser terroristischen Bedrohung. Und somit unterscheiden sie sich von den Sanktionen, die gegen Russland angewendet werden“, sagte Peskow zu Journalisten.


Kommentar: Oder in anderen Worten: Die Sanktionen gegen die Türkei sind dazu ausgelegt den realen US-Terror zu bekämpfen. Die Sanktionen gegen Russland sind dazu da, dies zu verhindern:

Die Beziehungen zwischen Russland und Türkei haben sich drastisch verschlechtert, als am 24. Oktober ein russischer Frontbomber vom Typ Su-24 von einem türkischen F-16-Kampfjet mit einer Luft-Luft-Rakete über syrischem Gebiet abgeschossen wurde.


Russlands Präsident Wladimir Putin hatte damals eine Anweisung „zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit und zu ökonomischen Maßnahmen“ gegenüber der Türkei unterzeichnet. Anfang Dezember unterschrieb schließlich auch der russische Premierminister Dmitri Medwedew ein Dekret, mit dem Moskau Sanktionen gegen eine Reihe von türkischen Waren einführt.

Kommentar: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen:


MIB

Saudi-Arabien wandelt sich zur aktiven Kriegspartei - BND reagiert besorgt

"Impulsive Interventionspolitik" statt diplomatischer Zurückhaltung - das Königreich wandelt sein außenpolitisches Auftreten. Der Auslandsgeheimdienst reagiert besorgt.

Explosion Jemen Luftschlag
© Khaled Abdullah/ReutersLuftschlag gegen ein Waffendepot nahe Sanaa, Jemen
Saudi-Arabien hat aus Sicht des deutschen Auslandsgeheimdienstes seine bisherige außenpolitische Zurückhaltung aufgegeben und entwickelt sich zur offensiv agierenden Regionalmacht. Entsprechend warnt der Bundesnachrichtendienst vor einer destabilisierenden Rolle des Königreiches in der arabischen Welt. "Die bisherige vorsichtige diplomatische Haltung der älteren Führungsmitglieder der Königsfamilie wird durch eine impulsive Interventionspolitik ersetzt", heißt es in einer internen Analyse des deutschen Auslandsnachrichtendienstes.

Vor allem die Rolle des neuen Verteidigungsministers und Sohns von König Salman, Mohammed bin Salman, sieht der Bundesnachrichtendienstes kritisch. Die wirtschafts- und außenpolitische Machtkonzentration auf den Vize-Kronprinzen "birgt latent die Gefahr, dass er bei dem Versuch, sich zu Lebzeiten seines Vaters in der Thronfolge zu etablieren, überreizt".

Footprints

ISIS liefert über drei Schmuggel-Routen Öl an die Türkei - Moskau legt erstmals Daten vor

Ölförderturm Syrien
© AFP 2015/ Youssef Karwashan
Russlands Verteidigungsministerium hat drei wichtige Ölschmuggel-Routen der Terrororganisation Daesh (auch „Islamischer Staat“) in die Türkei aufgedeckt, wie der Sprecher des russischen Generalstabs, Sergej Rudskoj, am Mittwoch in einem Briefing in Moskau sagte.

„Die Routen stammen aus den vom Daesh in Syrien und im Irak kontrollierten Gebieten“, so Rudskoj.

Die sogenannte westliche Route führe zu den türkischen Flughäfen an der Mittelmeer-Küste, die nördliche sei mit der Ölraffinerie Patma verbunden und die östliche mit dem Umschlagpunkt in der Ortschaft Jazri.

Als Beweis stellte das Verteidigungsministerium beim Briefing Satelliten-Aufnahmen vor, die laut dem russischen Militär aus Tankwagen bestehende Kolonnen zeigen, die aus den von Daesh kontrollierten Gebieten in Syrien in die Türkei unterwegs sind.

Kommentar: Darüber hinaus hat Russland sogar Videos und weiteres Beweismaterial vorgelegt:

"Erdogan ist involviert": Russland präsentiert unwiderlegbare Beweise für IS-Öl-Schmuggel der Türkei

Tritt Erdogan nun zurück?