SOTT
SIGNS
OF THE
TIMES
OF THE
TIMES
Willkommen bei SOTT.net
Die Welt für Menschen, die denken
PuppenspielerS
Die in vielen westlichen Ländern verabschiedeten Gesetze zur Terrorbekämpfung erlauben es, dass eine Person verhaftet werden kann, weil sie »antiamerikanische« oder »islamistische« Internetseiten besucht hat. In den USA gilt das Habeas-Corpus-Prinzip, das eine Verhaftung ohne richterlichen Beschluss verbietet, nicht mehr. Die Sicherheitskräfte können Bürger allein aufgrund des Verdachts von »Terroraktivitäten« auch ohne Haftbefehl festnehmen. Darüber hinaus wurde unter Präsident Obama auch gegen verdächtige amerikanische Staatsbürger mit »außergerichtlichen Tötungen« vorgegangen.
In Kanada können bald wohl kanadische Staatsbürger entsprechend den Bestimmungen des vorgeschlagenen »Antiterrorgesetzes« C-51 ebenfalls allein aufgrund eines Verdachts festgenommen werden, wie das Canadian Center for Policy Alternatives am 15. Februar dieses Jahres berichtete:
Eine Gruppe von EU-Staaten will offenbar neue Sanktionen gegen Russland verhindern. Ein anderes Lager will Moskau dagegen stärker unter Druck setzen. Diese Differenzen sorgen im Vorfeld des EU-Gipfels bei Experten für Aufsehen. Der russische Vizepremier geißelt die Sanktionen unterdessen als illegitim und politisiert.
Italien und Zypern, deren Spitzenpolitiker neulich Moskau besucht haben, aber auch Griechenland, Spanien, Österreich, Ungarn und die Slowakei wollen nach Angaben der Agentur Bloomberg wahrscheinlich keine neue Sanktionen gegen Russland unterstützen.
Im Vorfeld des am Donnerstag beginnenden EU-Gipfels zitierte die Agentur den Auslandsexperten Ian Bond vom Center for European Reform in London: „Es ist wahrscheinlich, dass diese Länder keiner Verlängerung der Sanktionen zustimmen werden, um die Entscheidung zu verschieben, bis die Sanktionen zu Ende sind.“ Steven Blockmans, Analyst des Center for European Policy Studies, sagte ebenfalls, die Zuversicht jener Länder, die sich gegen die Sanktionen aussprechen, scheine zuzunehmen.
Kommentar: Das ist eine sinnvolle Reaktion, da durch die sinnlos verordneten Sanktionen der EU viele Staaten sich selber schädigen - darunter auch Deutschland wohlgemerkt. Darunter fällt zum Beispiel Griechenland, wo ca. 70% des landwirtschaftlichen Exports früher an Russland gingen.
Wie die russische Agentur RIA Novosti meldete, will auch der tschechische Außenminister Lubomír Zaoralek keine Entscheidungen in Sachen Sanktionen bei diesem EU-Gipfel: „Wenn es um sektorale Sanktionen geht, wäre es aus meiner Sicht besser, abzuwarten und zu sehen, wie sich die Lage im Osten der Ukraine in diesen Tagen und Wochen ändert, um dann eine Entscheidung zu fällen. Unsere Entscheidung soll mit den konkreten Geschehnissen vor Ort zusammenhängen. Aus meiner Sicht wäre es richtig, eine endgültige Entscheidung im Juni zu treffen.“
© AFP 2015/ PATRICK HERTZOG
Im Vorfeld des am Donnerstag beginnenden EU-Gipfels zitierte die Agentur den Auslandsexperten Ian Bond vom Center for European Reform in London: „Es ist wahrscheinlich, dass diese Länder keiner Verlängerung der Sanktionen zustimmen werden, um die Entscheidung zu verschieben, bis die Sanktionen zu Ende sind.“ Steven Blockmans, Analyst des Center for European Policy Studies, sagte ebenfalls, die Zuversicht jener Länder, die sich gegen die Sanktionen aussprechen, scheine zuzunehmen.
Kommentar: Das ist eine sinnvolle Reaktion, da durch die sinnlos verordneten Sanktionen der EU viele Staaten sich selber schädigen - darunter auch Deutschland wohlgemerkt. Darunter fällt zum Beispiel Griechenland, wo ca. 70% des landwirtschaftlichen Exports früher an Russland gingen.
Wie die russische Agentur RIA Novosti meldete, will auch der tschechische Außenminister Lubomír Zaoralek keine Entscheidungen in Sachen Sanktionen bei diesem EU-Gipfel: „Wenn es um sektorale Sanktionen geht, wäre es aus meiner Sicht besser, abzuwarten und zu sehen, wie sich die Lage im Osten der Ukraine in diesen Tagen und Wochen ändert, um dann eine Entscheidung zu fällen. Unsere Entscheidung soll mit den konkreten Geschehnissen vor Ort zusammenhängen. Aus meiner Sicht wäre es richtig, eine endgültige Entscheidung im Juni zu treffen.“
Mit der "schwarzen Null" wird es offenbar so schnell nichts. Insgesamt wuchs der Schuldenberg des deutschen Staates (Bund, Länder und Kommunen) im letzten Quartal 2014 um ganze 3,9 Milliarden Euro an. Doch nicht nur die expliziten, offiziellen Staatsschulden sind ein Problem.
Der deutsche Staat hat - ohne Schulden der Sozialversicherung - bis Ende 2014 einen Schuldenberg von 2,048 Billionen Euro angehäuft. In den letzten drei Monaten des Jahres 2014 kamen somit 3,9 Milliarden Euro an neuen Schulden hinzu. Dies teilte das Statistische Bundesamt mit. Und das, obwohl sich die Bundesrepublik so günstig refinanzieren kann wie noch nie.
Dabei teilen sich die Staatsschulden folgendermaßen auf: Der Bund hatte Ende 2014 ganze 1286,6 Milliarden Euro an Schulden, was einem Plus gegenüber September 2014 von 4,1 Milliarden Euro entspricht. Die Länder verzeichneten insgesamt einen Schuldenberg von 621,9 Milliarden Euro - ein Minus von 0,6 Milliarden Euro. Bleiben noch die Kommunen mit 139,5 Milliarden Euro an Schulden. Auch sie verzeichnen ein Plus von rund 0,4 Milliarden Euro.
© Ellen Brown
Dabei teilen sich die Staatsschulden folgendermaßen auf: Der Bund hatte Ende 2014 ganze 1286,6 Milliarden Euro an Schulden, was einem Plus gegenüber September 2014 von 4,1 Milliarden Euro entspricht. Die Länder verzeichneten insgesamt einen Schuldenberg von 621,9 Milliarden Euro - ein Minus von 0,6 Milliarden Euro. Bleiben noch die Kommunen mit 139,5 Milliarden Euro an Schulden. Auch sie verzeichnen ein Plus von rund 0,4 Milliarden Euro.
Kommentar: Und trotz dieser Schulden will Deutschland aufrüsten:
- Noch mehr Aufrüstung: Unsere Politiker planen eine zentralisierte Europa-Armee
- Deutsche Polizei soll militärisch aufgerüstet werden: Mit schweren Waffen, Panzern und besseren Schutzwesten
- USA verlegen noch mehr Panzer in ihre europäische Zentrale Deutschland - CSU fordert mehr Geld für die Bundeswehr
Bezugnehmend auf die Gerüchte über das “mysteriöse” Verschwinden des russischen Präsidenten Wladimir Putins kommentierte dieser heute in St. Petersburg vor den versammelten Journalisten, dass die Medien ohne Gerüchte ziemliche langweilig wären. Der russische Präsident hatte sich am heutigen Montag mit seinem kirgisischen Amtskollegen Atambeyew getroffen, um den angestrebtem Beitritt Kirgisistans zur Eurasischen Wirtschaftsunion zu besprechen.
Kommentar: Warum wird Putin dämonisiert?
Das Beste aus dem Web: Neue Putin Dokumentation sorgt für Furore: Putin zieht richtig vom Leder und beweist wieder - Wladimir ist ein bemerkenswerter Staatsmann!
Der russische Präsident hat in einem Interview mit Rossija-1 über die Sezession der Krim erläutert, dass ihm Geheimdienstinformationen vorlagen, nach denen ukrainische Nationalisten zwei Hinterhalte gegen den damaligen Präsidenten Viktor Janukowytsch geplant hatten. Daraufhin habe er Geheimdienst- und Spezialkräfte zur Rettung des Präsidenten in Bewegung gesetzt. Zudem betonte Putin, dass laut seinen Informationen es klar belegt ist, dass die USA ukrainische Nationalisten militärisch ausgebildet und so den bewaffneten Staatsstreich auf diese Weise erleichtert haben.
“Die Finte, die in dieser Situation ausprobiert wurde, war, dass die ukrainische Opposition nach außen hin am stärksten von den Europäern unterstützt wurde”, so Putin im Interview und erläuterte weiter:
© Ruptly
“Wir wissen aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, dass unsere amerikanischen Freunde die eigentlichen Ideengeber hinter der Aktion waren. Sie haben dabei geholfen, die Nationalisten und ihre bewaffneten Einheiten in der Westukraine, in Polen und zum Teil in Litauen zu trainieren. Sie haben den bewaffneten Staatsstreich auf diese Weise erleichtert.”
Kommentar: Vollkommen richtig und offensichtlich:
Kommentar: Warum wird Putin dämonisiert?
Man kann es durchaus eine Expertenumfrage nennen, schließlich handelt es sich bei den Lesern der Propagandaschau mehrheitlich um besonders medienkritische und politisch weit überdurchschnittlich informierte Leser.
Die Frage nach der Rolle der Propaganda in deutschen Medien zieht zwangsläufig die Frage nach der Verantwortung der Täter nach sich. Die westlich orientierte Propaganda an sich ist evident und nicht nur in diesem Blog massenhaft dokumentiert und schlüssig nachgewiesen.
Schlüssig bedeutet, dass wir von der politischen Motivation bis zur realen Ausgestaltung der Propaganda eine geschlossene Beweiskette haben. Damit stellt sich die Frage, ob die Täter, die sogenannten Journalisten, sich ihrer geopolitischen Rolle in der Vorbereitung, Rechtfertigung und Legitimation von Krieg, Massenmord, Folter, Misshandlungen, Vergewaltigung, Vertreibung, Flüchtlingselend, Zerstörung von Infrastruktur und Kulturgütern sowie der Traumatisierung und Radikalisierung von Millionen Menschen, Männern, Frauen und Kindern bewusst sind.
Schlüssig bedeutet, dass wir von der politischen Motivation bis zur realen Ausgestaltung der Propaganda eine geschlossene Beweiskette haben. Damit stellt sich die Frage, ob die Täter, die sogenannten Journalisten, sich ihrer geopolitischen Rolle in der Vorbereitung, Rechtfertigung und Legitimation von Krieg, Massenmord, Folter, Misshandlungen, Vergewaltigung, Vertreibung, Flüchtlingselend, Zerstörung von Infrastruktur und Kulturgütern sowie der Traumatisierung und Radikalisierung von Millionen Menschen, Männern, Frauen und Kindern bewusst sind.
Kommentar: Unsere psychopatische Elite, ist sich in der Tat bewusst über ihre Lügen:
- Der Trick des Psychopathen: Uns glauben machen, dass Böses von anderswo kommt
- Psychopathie: Die Wurzel allen Übels und zugleich unser ultimativer Untergang wenn wir nicht bald dieser Tatsache ins Auge blicken
Deutschland will nicht, Frankreich auch nicht, Italien nicht, auch Griechenland, Tschechien, Ungarn, Zypern und Griechenland auch nicht - keiner will gegen Russland ziehen. Und die Amis erst recht nicht - nach der Dresche, die sie 1918 von den Russen, 1945 und 1953 von den Chinesen erhalten haben. Insofern ist der Titel von Eric Zuesse falsch gewählt. Die Amerikaner wollen die Europäer gegen die Russen in den Krieg schicken und die Inder, Japaner etc gegen die Chinesen. Und wollen abwarten, bis sie am Ende absahnen können. Das Spiel ist doch bekannt, nur nicht einer ganzen Reihe von Politikern. Die haben da gerade in der Schule mal gefehlt. Und es scheint, dass der indische rechte Premier Modi gewitzter ist als die dreimalschlauen Europäer. Er macht sich auf den Weg nach China und erhofft eine engere Kooperation, will auch in die Shanghaier Kooperations-Organisation und hält an BRICS fest.
© Lichuan
Am 6. März hat Obama zeitweilig seine geplante Vermehrung von Waffen- und Soldatenlieferungen in die Ukraine auf Eis gelegt, um sie gegen die “Terroristen” im Donbass zu “verteidigen”, jene Region, wo die Bewohner zu 90% für den Präsidenten stimmten, den Obama im Februar 2014 gestürzt hat. Obama ersetzte die Regierung mit einem rassistisch-faschistischen anti-Russen Regime, das sich schnell daran machte, so viele Bewohner des Donbass wie möglich auszuradieren (sie wurden ‘Terroristen’ genannt wegen ihrer Weigerung, von der neuen durch Obama eingesetzten anti-russischen Regierung beherrscht zu werden).
Laut den Deutschen Wirtschafts-Nachrichten schimpfen Deutschlands Angela Merkel und Frankreichs François Holland auf das Tempo von Obamas Eifer nach einem Krieg gegen Russland.
Zuvor sind schon ein paar der kleineren Länder - Tschechien, Ungarn und Griechenland - gegen die Bemühungen der USA gewesen, die ökonomischen Sanktionen und militärischen Maßnahmen gegen Russland zu verstärken.
Hier ist die Schlüsselpassage aus den Deutschen Wirtschaftsnachrichten vom 7. März:
Es ist weithin bekannt, dass die USA in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder mehr oder weniger aktiv an diversen Regime-Changes beteiligt war. Die Regierung Venezuelas warf den USA vor, an Umsturzplänen im Land beteiligt zu sein. Jen Psaki, Sprecherin des US-Außenministeriums wies die Vorwürfe mit einer offenen Lüge zurück.
An und für sich sollte man es ja gewohnt sein, dass Politiker keine Scheu davor haben, die Menschen offen anzulügen. Allerdings beruhen diese meistens auf leeren Versprechungen. Im Falle einer Stellungnahme von US-Außenamtssprecherin Jen Psaki - die sich schon früher immer wieder mit fragwürdigen Äußerungen ins Rampenlicht stellte - bezüglich der Vorwürfe über die Teilnahme an Putschversuchen in Venezuela, zeigt sich jedoch wieder einmal ein neues "Kaliber" an Lügen ohne rot zu werden.
Auf die Frage, wie denn ihre Antwort auf die Vorwürfe von Präsident Maduro wäre, dass die USA hinter dem versuchten Staatsstreich in Venezuela stecken würde, antwortete Psaki dreist: "Es ist ein langjähriger Grundsatz der USA, keine politischen Umwälzungen mit verfassungswidrigen Mitteln zu unterstützen. Politische Umwälzungen müssen demokratisch, verfassungsgemäß, friedlich und legal sein." Doch die Journalisten versuchten mit entsprechenden Fragen zu kontern, wie das nachfolgende Video zeigt.
© YoutubeUS-Außenamtssprecherin Jen Psaki.
Auf die Frage, wie denn ihre Antwort auf die Vorwürfe von Präsident Maduro wäre, dass die USA hinter dem versuchten Staatsstreich in Venezuela stecken würde, antwortete Psaki dreist: "Es ist ein langjähriger Grundsatz der USA, keine politischen Umwälzungen mit verfassungswidrigen Mitteln zu unterstützen. Politische Umwälzungen müssen demokratisch, verfassungsgemäß, friedlich und legal sein." Doch die Journalisten versuchten mit entsprechenden Fragen zu kontern, wie das nachfolgende Video zeigt.
Kommentar:
- Warum wohl? Obama erklärt Venezuela zu einer Gefahr für die nationale Sicherheit der USA - Maduro passt nicht ins Konzept
- Die USA kann es nicht lassen: Erneuter Putschversuch in Venezuela aufgedeckt
- Nach Nemzows Ermordung: Russland wappnet sich gegen bunte Revolutionen gesteuert aus dem Ausland - Richtig so!
- Was haben John McCain, "Arabischer Frühling" und andere Farbrevolutionen miteinander zu tun?
- Revolutionen: Mit freundlicher Unterstützung der USA
- Die neuen Propagandalügen des US-Vizeaußenministers über Putin zitiert im Focus: Zerlegt von SOTT
Da das US-Militär trotz der klammen Kassen und Einsparungsbemühungen nach wie vor Osteuropa im Visier hat, soll die US-Militärpräsenz auf dem Kontinent verstärkt werden. Indessen verlangt Bundestagsvizepräsident Singhammer (CSU) mehr Geld für die Bundeswehr.
Angesichts der Ukraine-Krise und den Spannungen mit Russland verlegen die USA weitere Panzer nach Deutschland, welches die europäische Zentrale der US-Hegemonie darstellt. Insgesamt rund 800 Ketten- und Radfahrzeuge sind für Europa bestimmt - ein Teil davon soll beim US-Stützpunkt im bayerischen Grafenwöhr stationiert werden, so der Münchner Merkur unter Berufung auf ein Schreiben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
"Die USA haben entschieden, Fahrzeuge und Großgeräte in der Größenordnung der Ausstattung einer Brigade nach Europa zu verlegen", zitiert die Zeitung aus dem Brief der CDU-Politikerin. Auf der praktischen Ebene ergäben sich durch die Verlegung "gute Möglichkeiten für Verbände und Einheiten der Bundeswehr sowie anderer Nato-Partner, mit den amerikanischen Streitkräften gemeinsam zu üben und somit die Koordinationsfähigkeit auf hohem Niveau zu halten".
© dpa/dpaweb
"Die USA haben entschieden, Fahrzeuge und Großgeräte in der Größenordnung der Ausstattung einer Brigade nach Europa zu verlegen", zitiert die Zeitung aus dem Brief der CDU-Politikerin. Auf der praktischen Ebene ergäben sich durch die Verlegung "gute Möglichkeiten für Verbände und Einheiten der Bundeswehr sowie anderer Nato-Partner, mit den amerikanischen Streitkräften gemeinsam zu üben und somit die Koordinationsfähigkeit auf hohem Niveau zu halten".
Kommentar: Deutschlands Politik scheint sich im Aufrüstungswahn zu befinden: die deutsche Polizei soll militärisch aufgerüstet werden, es soll eine zentralisierte Europa-Armee aufgebaut werden und der mediale Propagandakrieg gegen die "bösen Russen" wird ad nauseam fortgesetzt:
- Noch mehr Aufrüstung: Unsere Politiker planen eine zentralisierte Europa-Armee
- Deutsche Polizei soll militärisch aufgerüstet werden: Mit schweren Waffen, Panzern und besseren Schutzwesten
- Chef des einflussreichen US-Think-Tanks “Stratfor“ gibt unverblümt zu: Ziel der US-Politik ist es, Deutschland und Russland mit Propaganda gegeneinander aufzuhetzen
- Die Psychopathen des Westens rühren die Kriegstrommeln gegen Russland
- NATO scheint auf Krieg aus zu sein: Putin versucht sein Bestes, diesem krankhaften Wahnsinn entgegenzutreten
- Journalist Mark Bartalmai: Deutsche Medien lügen aktiv und bewusst über den Krieg in der Ukraine
- Vizeaussenminister der Ukraine: "Wir bereiten uns auf einen totalen Krieg vor"
- Moskau in Sorge über Kriegsversprechen der USA: Die ersten US-Soldaten sind in der Ukraine eingetroffen
- Gorbatschow über die Kriegshetze des Westens: "USA und EU haben den Verstand verloren"
Ein Militärflugzeug aus Myanmar hat in der südwestchinesischen Provinz Yunnan eine Bombe abgeworfen. Dabei wurden vier Chinesen getötet und neun weitere Menschen verletzt. Als Reaktion schickte Peking Kampfjets in die Region.
Die Bombe, die von einem myanmarischen Militärflugzeug abgeworfen worden sein soll, hat vier Chinesen getötet und neun weitere Menschen verletzt, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag berichtete. Peking habe daraufhin mehrere Kampfjets in die Region geschickt, um weitere Flugzeuge aus Myanmar von der Grenze "zu verjagen", zitierte Xinhua Luftwaffensprecher Shen Jinke.
Der Zwischenfall ereignete sich in der südwestchinesischen Provinz Yunnan. Die Bombe schlug demnach in einem Zuckerrohrfeld in der Stadt Lincang ein.
© ReutersChina schickte nach dem Bombenabwurf Kampfjets in die Region
Der Zwischenfall ereignete sich in der südwestchinesischen Provinz Yunnan. Die Bombe schlug demnach in einem Zuckerrohrfeld in der Stadt Lincang ein.
Kommentar: