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Präsident Rohani fordert alle Atomwaffen zu vernichten: "Jede Waffe ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit"

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© Reuters
Im Streit über das Nuklearprogramm Teherans hat Hassan Rohani einen radikalen Vorschlag gemacht: Der iranische Präsident forderte alle Atommächte auf, ihre Waffen zu vernichten. Die Offerte zielt vor allem auf Erzfeind Israel.

New York - Kurz vor neuen Verhandlungen über das Atomprogramm Teherans hat der iranische Präsident Hassan Rohani im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten einen Plan zur völligen Abschaffung von Atomwaffen vorgelegt. Konkret Israel rief er auf, dem Atomwaffensperrvertrag sofort beizutreten. "Alle Atomaktivitäten in der Region sollten der Kontrolle der (Internationalen Atomenergieagentur) IAEA unterliegen", sagte Rohani am Donnerstag vor der Uno-Vollversammlung in New York.

Verhandlungen über die Beseitigung aller Kernwaffen sollten so schnell wie möglich beginnen, sagte Rohani. Iran wird selbst verdächtigt, Atomwaffen anzustreben, weist dies aber strikt zurück. Insbesondere Israel hat Teheran bereits mit Militärschlägen gedroht, um die Entwicklung einer iranischen Atombombe zu stoppen.

Kommentar: Lesen sie zum Thema Waffen folgenden Fokus-Artikel:

Syrienkonflikt: Die Waffe der Wahl


USA

33 schockierende Fakten von Obamas Amtszeit, die zeigen, wie schlimm die US-Wirtschaft unter ihm abgestürzt ist

Bei seinen Auftritten im ganzen Land rechnet sich Barack Obama einen angeblichen »Wirtschaftsaufschwung« als Verdienst an. Dabei hat sich die Lage in Wirklichkeit nicht im Geringsten verbessert. Verglichen mit der Zeit, als er ins Amt kam, stehen heute prozentual weniger Menschen im arbeitsfähigen Alter in einem festen Arbeitsverhältnis. Zudem ist die Qualität der Arbeitsplätze deutlich schlechter und die Mittelschicht wird buchstäblich zerrieben.
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© wikicommons
Wenn es bei uns in den USA wirklich einen "Wirtschaftsaufschwung" gibt, warum besitzen dann prozentual weniger Menschen ein Eigenheim als zu irgendeinem Zeitpunkt in den letzten 18 Jahren? Warum ist die Zahl der Menschen, die Lebensmittelmarken (»Food Stamps«) erhalten, auf das Doppelte gestiegen, seit Obama im Weißen Haus residiert? Warum ist die Staatsverschuldung in der Ära Obama um über sechs Billionen Dollar gestiegen? Obama sollte sich hinsichtlich der Wirtschaft gar nichts »als Verdienst anrechnen«, sondern sich vielmehr bei den Amerikanern entschuldigen.

Kommentar:


Megaphone

Amerikanischer Senator beschwert sich 21 Stunden vor Senat über Gesundheitsreform von Obama

Der texanische Senator Ted Cruz hat mehr als 21 Stunden auf die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama geschimpft. Für einen Rekord reichte es trotzdem nicht.


Er ist in diesen Tagen eines der Gesichter, das für den ungelösten Haushaltstreit in den USA steht: Der texanische Senator Ted Cruz, hat sich mal so richtig Zeit genommen, um Kritik an einem besonderen Haushaltsposten zu üben, der Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama.

Bomb

Bombe explodiert vor Athener Steueramt

Die Anschlagsserie von Autonomen in Griechenland geht weiter. Am frühen Donnerstagmorgen explodierte nun eine Bombe vor dem Steueramt im Athener Norden. Unbekannte warnten einen Fernsehsender vor der Detonation.

Athen - Die Serie von Anschlägen linksgerichteter autonomer Gruppen in Griechenland geht weiter. Ein Sprengsatz explodierte am frühen Donnerstagmorgen vor dem Eingang des Steueramtes der Athener Vorstadt Kifissia. Dabei sind nach Angaben der Polizei erhebliche Schäden an der Fassade des Gebäudes entstanden. Verletzt wurde niemand. Kurz vor der Detonation hatte ein Unbekannter bei einem Fernsehsender angerufen und vor der Explosion gewarnt. Autonome verüben in Griechenland immer wieder Anschläge dieser Art.

dpa

Brick Wall

Anschlag auf Markt in Kenia: Ein Toter, mehrere Verletzte

Nairobi - Bei einem Bombenanschlag auf einen Markt im kenianischen Grenzort Wajir sind nach Angaben des Innenministeriums ein Mensch getötet und vier weitere Menschen verletzt worden. Am Abend hätten Unbekannte Granaten in dem Ort gezündet, teilte das Ministerium über den Kurzmitteilungsdienst Twitter mit. Weiterhin herrscht in Kenia Staatstrauer, nachdem bei dem Überfall auf das Einkaufszentrum Westgate in Nairobi mindestens 72 Menschen getötet worden waren. Zu dem Terrorakt, bekannte sich die somalische Islamisten-Miliz Al-Shabaab.

dpa

Chess

Ruhanis Rede bei UN-Vollversammlung: Missdeutung der Medien

Irans Präsident Hassan Ruhani reicht im Atomstreit mit dem Westen die Hand. Aber bisher nur rhetorisch. Dass er bei der UN-Vollversammlung in New York einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama ausweicht, nährt Zweifel an seiner Person. Israel zeigt sich sicher: Diesem Ruhani ist nicht zu trauen.
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© afp, SPENCER PLATT
Mit seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung hat der neue iranische Präsident Hassan Ruhani weltweit für Aufsehen gesorgt. So kannte man den Iran nicht. Anstatt zu hetzen und zu drohen so wie es sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad immer tat, wirbt Ruhani mit freundlich-friedvollen Worten für einer Lösung im Atomkonflikts.


Kommentar: Ahmadinedschad wurde häufig und bewusst falsch zitiert:

Subjektive Übersetzungen bei Iran-Interview


Die Islamische Republik sei keine Bedrohung für die Welt, sagte Ruhani in New York. Atom- und andere Massenvernichtungswaffen hätten keinen Platz in der Sicherheitsdoktrin seines Landes. Demonstrativ wandte er sich auf Englisch an die Zuschauer: "Ich möchte dem amerikanischen Volk sagen, ich bringe Frieden und Freundschaft von den Iranern zu den Amerikanern." Alles in allem deutlich versöhnlichere Töne an als die seines Vorgängers Mahmud Ahmadinedschad.

Bullseye

Union bereitet Deutsche auf Steuererhöhungen vor

Nach der Bundestagswahl zeigen sich Unionspolitiker beim Thema Steuern plötzlich kompromissbereit und schließen Erhöhungen nicht mehr aus. So will man den möglichen Koalitionspartnern entgegenkommen.


Kommentar: Den Koalitionspartnern entgegenkommen, aber nicht den Wählern!


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© dpaBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble - im Bild mit Kanzlerin Angela Merkel - schließt wenige Tage nach der Wahl höhere Steuern nicht mehr aus. Die beiden möglichen Koalitionspartner SPD und Grüne waren mit der Forderung nach einem höheren Spitzensteuersatz und einer Vermögensteuer in den Wahlkampf gezogen.
Auf der Suche nach einem Koalitionspartner bereitet sich die Union auf Kompromisse in der künftigen Regierungsarbeit vor. Führende CDU-Politiker schließen jetzt Steuererhöhungen nicht mehr aus. Nachdem CDU-Vize Armin Laschet eine neue Offenheit in dieser Frage in Aussicht gestellt hatte, äußerte auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Gesprächsbereitschaft.

"Wir sollten jetzt schauen, wie die Gespräche laufen", sagte der Minister der Zeit auf die Frage, ob er Steuererhöhungen ausschließe. SPD und Grüne sprechen sich für einen höheren Spitzensteuersatz und die Einführung einer Vermögensteuer aus, um stärker in Infrastruktur und Bildung zu investieren. Die Union hatte höhere Steuern bisher strikt abgelehnt. Persönlich sei er aber gegen Steuererhöhungen, fügte Schäuble hinzu. Er sei der Meinung, "dass der Staat keine zusätzlichen Einnahmequellen benötigt".

Bullseye

Wird der Terroranschlag in Kenia die Regierung destabilisieren?

Der islamistisch motivierte Anschlag von Nairobi stürzt Kenia in die Krise. Das Land erkennt, dass es mit schwachen Institutionen ins Visier des Terrorismus geraten ist - und will sich wehren.
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© dpa
Die Fernseh-Ansprache des kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta dauerte 15 Minuten. Er verkündete die Nachricht, die das Land seit vier Tagen ersehnt hatte. Die 16 Terroristen der somalischen Miliz al-Schabab seien überwältigt, fünf dabei getötet und elf verhaftet worden. Doch die Stimme schien vom Schmerz betäubt, die Worte formten sich nur langsam, sein Körper wirkte von den vier Tagen des nationalen Traumas, einer Art "afrikanischem 9/11" ermattet.

"Meine Landsleute, wir wurden schwer getroffen und fühlen großen Schmerz und Verlust, aber wir waren stark, vereint und tapfer", sagte der Präsident vor der kenianischen Nationalflagge, "Kenia hat das Böse überwunden und triumphiert." Seine Familie war direkt betroffen, Kenyatta verlor einen Neffen und dessen Frau.

MIB

Geiseldrama in Kenia wurde lange vorher vorbereitet

Ein Mitarbeiter des Einkaufszentrums soll laut einem US-Medienbericht bei der Vorbereitung des Angriffs geholfen haben. Die Miliz spricht von 137 Toten.
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© Dai Kurokawa/EPA/dpaAngehörige trauern um die Opfer des Terrorangriffs.
Die Belagerung des Westgate-Einkaufszentrums in Nairobi ist nach Angaben der New York Times akribisch geplant worden. Demach hat sich die Al-Shabaab-Miliz wochenlang auf den Anschlag vorbereitet. Nach Informationen aus US-Behörden habe die somalische Miliz ein Team rekrutiert und den Angriff geprobt.

Die Angreifer hätten Baupläne des Einkaufszentrums studiert und einige Tage vor dem Überfall Wechselkleidung und Maschinengewehre in der Westgate-Mall versteckt. Ein Mitarbeiter des Einkaufszentrums soll dabei geholfen haben. "Als die Schützen kamen, war bereits alles vorbereitet", wird ein Sicherheitsbeamter zitiert.

Eye 1

Geiseldrama in Kenia beendet: Mindestens 61 tote Zivilisten

Die Terroristen im Einkaufszentrum der Hauptstadt Nairobi sind besiegt - das verkündete Präsident Kenyatta in einer TV-Ansprache. Fünf der Angreifer seien bei der Militäroperation seit Samstag getötet, elf festgenommen worden. Insgesamt kamen mindestens 61 Zivilisten und sechs Mitglieder der Sicherheitskräfte ums Leben.
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© AFPRauch steigt aus der Westgate Mall in Nairobi auf: Die Geiselnahme ist zu Ende.
Addis Abeba/Nairobi - Kenias Präsident Uhuru Kenyatta hat am Dienstagabend das Ende des viertägigen Geiseldramas in Nairobi bekanntgegeben. "Wir haben die Angreifer besiegt und gedemütigt", erklärte Kenyatta, nachdem sich ein islamistisches Kommando seit Samstag mit Geiseln im Westgate-Einkaufszentrum in der kenianischen Hauptstadt verschanzt hatte. Zu dem Überfall bekannte sich die im Nachbarland Somalia ansässige islamistische Schabab-Miliz. Sie wollte damit der Forderung nach einem Abzug der kenianischen Truppen aus Somalia unterstreichen.

Fünf Angreifer seien getötet worden, elf weitere Verdächtige seien festgenommen, sagte der Staatschef. Einige sollen beim Einsturz von Teilen des Einkaufszentrum gestorben sein: Nach einem heftigen Feuergefecht mit großkalibrigen Waffen hatte sich ein Brand entwickelt.