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Bullseye

Erneuter Drohnenangriff in Jemen durch USA

Zwei Raketen aus einer US-Drohne sollen zwei Fahrzeuge mit mutmaßlichen Extremisten im Jemen getötet haben. Erst am Dienstag hatte es einen ähnlichen Vorfall gegeben. Für den Jemen gilt derzeit eine Terrorwarnung.
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© dpaDer internationale Flughafen in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa. Die USA hatte eine Terrorwarnung herausgegeben und ihre Mitarbeiter aus dem Land befördert. Nun hat eine US-Drohne sechs mutmaßliche Extremisten getötet.
Kairo/SanaaEine US-Drohne hat im östlichen Jemen sechs mutmaßliche Extremisten mit Verbindung zum Terrornetz Al-Kaida getötet. Der unbemannte Flugkörper feuerte in der Provinz Schabwah mindestens zwei Raketen auf zwei Fahrzeuge ab, in denen die Militanten unterwegs waren, berichtete der arabische Nachrichtensender Al-Dschasira am Mittwoch unter Berufung auf Sicherheitskreise im Jemen. Erst am Dienstag waren bei einem US-Drohnenangriff in der jemenitischen Provinz Marib vier mutmaßliche Extremisten aus dem Al-Kaida-Umfeld getötet worden.

In der Hauptstadt Sanaa hielten indes die enormen Sicherheitsvorkehrungen der jemenitischen Behörden an. Nach einer Terrorwarnung hatten die USA, Deutschland und andere westliche Länder ihre diplomatischen Vertretungen im Jemen geschlossen.

Dominoes

Panikerzeugung: Amerika rechnet mit Attacke wie am 11. September

Wegen anhaltender Terrorgefahr bleiben weltweit 19 US-Botschaften und Konsulate geschlossen. US-Nachrichtendienste hatten Gespräche von Al-Qaida-Anführern abgefangen. Es gebe Parallelen zu "9/11".

Aus Furcht vor einem Terroranschlag bleiben 19 US-Botschaften und Konsulate in dieser Woche geschlossen. Das teilte das Außenministerium in Washington am Sonntag mit.

Es wies aber zugleich darauf hin, dass die Maßnahme nicht auf neue geheimdienstliche Erkenntnisse vom Wochenende zurückzuführen sei. Man lasse vielmehr "eine Menge Vorsicht" walten. Am Sonntag hatten die USA 22 US-Vertretungen in islamischen Ländern von Mauretanien in Nordwestafrika bis ins südasiatische Bangladesch dichtgemacht.

Vader

Panikerzeugung: US-Bürger sollen Jemen verlassen - Deutschland schließt Botschaft

Aus Angst vor einem drohenden Terroranschlag hat die US-Regierung am Dienstag ihre Bürger aufgefordert, das Land umgehend zu verlassen. Auch die deutsche Botschaft in der Hauptstadt Sanaa bleibt geschlossen.
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© dpaUS-Botschaft in Sanaa: Washington ruft seiner Bürger zum Verlassen des Jemen auf
Washington/Berlin - Zugleich ordnete das US-Außenministerium die Abreise jener Botschaftsmitarbeiter im Jemen an, die keine wesentlichen Funktionen versehen, hieß es in einer Erklärung vom Dienstag. Die Maßnahmen wurden mit einer "hochgradigen Sicherheitsbedrohung infolge terroristischer Aktivitäten und Unruhen unter der Bevölkerung" begründet. "US-Bürger, die sich derzeit im Jemen aufhalten, sollten abreisen", hielt das Dokument fest.

Auch die die deutsche Botschaft in Jemens Hauptstadt Sanaa bleibt "bis auf Weiteres" geschlossen. Dies habe Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) wegen der nach wie vor "kritischen Einschätzung der Sicherheitslage" angeordnet, teilte das Auswärtige Amt mit. Die US-Regierung hatte am Freitag vor möglichen Anschlägen des Terrornetzwerks Al-Kaida und verbündeter Extremisten "vor allem im Nahen Osten und in Nordafrika" während des Monats August gewarnt. Auch die internationale Polizeiorganisation Interpol gab eine weltweite Warnung vor erhöhter Terrorgefahr heraus.

Kommentar: Bei diesen angeblichen Terroristen handelt es sich immer um Zivilisten. Oder um Menschen denen nie eine solche Terrorverbindung nachgewiesen werden kann und man den Worten der Regierungen glauben muss, dass es sich um Anhänger der Al-Kaida handelte:

Propaganda: Drohne tötet wichtigen Al-Qaida Anführer
»Wir haben al-Qaida geschaffen« sagt Psychopathin Hillary Clinton: Befürworter und Akteure des »weltweiten Krieges gegen den Terror« sind die wahren Terroristen


HAL9000

Internetblockierung für Pornoseiten in Deutschland geplant - Erster Schritt zur Internet-Zensur von anderen Inhalten?

Pornoseiten im Internet sollen für Jugendliche in Deutschland geblockt werden. Das fordert der Bundestagsabgeordnete Norbert Geis. Bekommen wir eine neue Zensur-Debatte?

Der CSU-Jugendschutzexperte Norbert Geis, 74, will den Zugang zu Pornografie im Internet für deutsche Jugendliche einschränken. Er fordert eine Pornoschranke, die man nur mit schriftlichem Antrag umgehen können soll.

Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, begründet Geis seine Forderung mit den Worten: "Kinder und Jugendliche müssen vor der Pornografie im Internet besser geschützt werden." Dafür brauche man jetzt dringend spezielle Filter und verbindliche Altersbeschränkungen, "sodass man sich für die Nutzung von pornografischen Inhalten im Netz persönlich anmelden muss", sagte Geis der Zeitung.

Netz-Pornografie soll in Großbritannien blockiert werden

Der CSU-Politiker und Bundestagsabgeordnete Geis orientiert sich an gleichlautenden Forderungen in Großbritannien, wo ab Ende 2014 Online-Pornografie blockiert und nur nach persönlichem Antrag nutzerbezogen freigeschaltet werden soll.

Für diese Maßnahme hatte sich der konservative britische Premierminister David Cameron, 46, stark gemacht. Cameron hatte damit allerdings den Protest von Bürgerrechtlern wachgerufen, die mit der Einführung solcher Kontrollmechanismen auch eine Zensur politischer oder anderer Inhalte kommen sehen.

War Whore

Entmenschlichung: Asylbewerber haben in Schweizer Freibad Hausverbot: "Zum Schutz der Bevölkerung"

In Bremgarten in der Schweiz dürfen Asylbewerber nicht ohne Begleitung ins Freibad. Diese Maßnahme soll dem Schutz der Bevölkerung dienen, betroffen sind auch weitere „sensible Zonen“ wie Sportanlagen und Schulgebäude. Menschenrechtler sind entrüstet.
Schwimmbad, Freibad
© dpaIn Bremgarten in der Schweiz wird Asylbewerbern der Sprung in kühlendes Nass verwehrt, sie sollen die dortige öffentliche Badeanstalt meiden
Asylbewerbern im schweizerischen Ort Bremgarten dürfen nicht in öffentliche Badeanstalten, umgangssprachlich auch Badi genannt. Um die Toleranz der Bevölkerung vor Ort für das Zentrum zu erhöhen, sollten Asylbewerber „sensible Zonen“ meiden, darunter Freibäder und öffentliche Sportanlagen, wie die Aargauer Zeitung berichtet.

Eagle

Snowden auf der Flucht: Asyl in Russland gewährt - Obama möchte geplante Zusammenkunft mit Putin absagen

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© RIA Novosti. Ilya Pitalev
Moskau - Die USA sind verstimmt nach der Entscheidung Moskaus, dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden politisches Asyl zu gewähren, schreibt die Zeitung Wedomosti am Montag.

US-Präsident Barack Obama erwägt deshalb eine Absage der geplanten Zusammenkunft mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin vor dem G20-Gipfel in St. Petersburg.

Wie der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, sagte, habe sich Obama tief enttäuscht über die russische Entscheidung gezeigt und prüfe die „Nützlichkeit“ eines Treffens.

Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow hatte das Treffen mit Obama im Vorfeld des G20-Gipfels angekündigt. Am 4. Juli erneuerte Putin seine Einladung an Obama in einem Glückwunschschreiben zum Unabhängigkeitstag der USA. Später twitterte der US-Botschafter in Russland, Michael McFaul, dass das Treffen vorbereitet werde.

MIB

Rückschau CIA vernichtet bewusst Beweismaterial zum 11. September 2001: CIA, Mossad und 9/11

In den vergangenen Wochen drangen bereits einige neue und spektakuläre Enthüllungen über den 11. September an die Öffentlichkeit. So kursiert seit dem 30. November die Aufsehen erregende Äußerung des ehemaligen italienischen Präsidenten Francesco Cossiga, CIA und Mossad hätten die Anschläge des 11. September in New York und Washington verübt.
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© Unbekannt
Wenige Tage darauf folgte die Meldung, das FBI weigere sich, die Identität der vier für die Attacken eingesetzten Flugzeuge zu bestätigen. Und zum Jahreswechsel sorgte eine weitere Meldung für Aufsehen: Die CIA habe demnach der offiziellen 9/11-Untersuchungskommission unrichtige Angaben zur Existenz von Dokumenten über die Befragung von involvierten Al-Qaida-Mitgliedern gemacht. Der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst verfügte über stundenlange Videobänder mit entsprechenden Informationen, ohne die Kommission darüber zu unterrichten. Nicht nur, dass die CIA die Bänder unter Verschluss hielt, sie vernichtete das Material schließlich sogar. Philip D. Zelikow, seinerzeit federführend in der 9/11 Commission, erklärte, »weitere Untersuchungen seien erforderlich, um festzustellen, ob das CIA-seitige Vorenthalten der Bänder gegenüber der Kommission die Bundesgesetze verletzt habe«.

Cult

Rückschau Wer sind Hillary und Bill Clinton? Und was haben Sie mit der CIA zu tun?

Aufgrund der Tatsache, dass so wenig bekannt ist über die verborgenen Verbindungen und Geldgeber der wesentlichen Kandidaten der US-Präsidentschaftswahlen 2008, werden wir sporadisch einige Hintergrundinformationen über die Bewerber bereitstellen - etwas, was die meist aalglatten Öffentlichkeitskampagnen der großen Medienunternehmen gern auslassen.
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© Alex Wong/Getty Images North America
Zunächst folgt ein kurzes Profil der Person, die vom Establishment gegenwärtig als erfolgreichster Nachfolger von Präsident George W. Bush gehandelt wird: Hillary Clinton, die Frau des gleichnamigen Ex-Präsidenten. Hillarys Präsidentschaftsambitionen werden insgeheim von der Bush-Familie gestützt, die - wie schon 1992 - die Notwendigkeit eines Rücktritts erkannt hat, will sie eine öffentliche Revolte gegen die Bush-Politik vermeiden. Mit Hilfe der Freundin der Familie, Hillary nämlich, hoffen die Bushs, die Neue Weltordnung in einem »demokratischen« Mäntelchen erhalten zu können. Die neue Freundschaft zwischen Bill Clinton und Vater George H. W. Bush - entstanden während ihrer gemeinsamen Tätigkeit in der Tsunami-Hilfe - ist nicht wirklich neu. Schon ehe die Clintons 1992 den älteren Bush besiegten, waren sie nicht weniger als 19 Mal als private Gäste auf dem Anwesen der Bush-Familie in Kennebunkport im Staate Maine geladen gewesen.

Black Magic

Neue Richtlinien für Arzneimittel: Pharmaindustrie schafft Ethikkommissionen ab und Rechtlosigkeit bei Medikamententests an

Vielleicht bin ich ja doch etwas naiv: Ich glaubte einmal, dass die EU installiert worden sei, damit mehr Verständigung in Europa herrscht und dauerhafter Friede gewährleistet würde. Angenehmer Nebeneffekt: Man kann ohne Passkontrolle die Nachbarländer besuchen. Aber wenn ich dann sehe, wie und welche “Einflusssphären” sich breit machen (zum Beispiel in Form von Vereinheitlichungen von wirtschaftlichen und politischen Vorgängen), dann bin ich mir da nicht mehr so sicher, denn so ein “Vorgang” ist momentan „in der Mache“....

Dreistigkeit der Superlative...

Eine Reihe von Parlamentariern sind im Urlaub. Die Parlamentarierbänke sind gelichtet. Dies ist ein denkbar günstiger Zeitpunkt für eine parlamentarische Attacke auf die Grundrechte des Bürgers - wieder einmal. Denn: die EU-Kommission hat Reformer in ihren Reihen, die einen Vorschlag eingereicht haben. Nichts Besonderes (eigentlich), nur eine Dreistigkeit der Superlative, die hoffentlich schnell abgesegnet werden wird (aus Sicht der Reformer, nicht aus meiner).

Wenn die Pharmaindustrie versucht, neue Medikamente auf den Markt zu werfen, dann muss sie über eine besonders hohe und letztlich lästige Hürde springen: Die Prüfungen, die beweisen müssen, dass es Wirkungen und keine oder wenige tolerable Nebenwirkungen bei den neuen Medikamenten gibt. Wie diese Prüfungen durchzuführen sind, dafür gibt es Regeln. Der Zweck dieser Regeln ist, Menschen, die an diesen Prüfungen teilnehmen, als „Versuchskaninchen“ vor Schäden zu bewahren.

TV

Blendwerk: Brüssel plant ein eigenes Internet für Europa

Brüssel plant europäisches Internet. „Vor dem Hintergrund der Datenskandale macht es nicht nur ökonomisch Sinn, wenn wir beim Internet unsere Abhängigkeit von Amerika verringern“, sagte der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn.

Berlin - In einer Gemeinschaftsanstrengung wie beim Airbus will die EU-Kommission angesichts der aktuellen Abhöraffäre ein europäisches Internet schaffen. „Vor dem Hintergrund der Datenskandale macht es nicht nur ökonomisch Sinn, wenn wir beim Internet unsere Abhängigkeit von Amerika verringern“, sagte der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.).


Kommentar: Ein eigenes Internet für Europa würde vielmehr eine weitere Fassade sein, um den Eindruck zu erwecken, dass eine Unabhängigkeit von den USA gewollt sei und um so vielleicht das Gefühl zu vermitteln, dass die Menschen sich keine Sorgen um den Überwachungsstaat machen müssen. Immerhin steht das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU bevor.


„Beim Airbus oder dem Galileo-Satelliten haben wir gezeigt, wie weit wir mit einer gemeinsamen Anstrengung kommen können“, fügte Hahn hinzu. „So etwas brauchen wir jetzt wieder.“