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Mo, 01 Mai 2017
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Festnahme von Wikileaks-Gründer bekommt neue Priorität in den USA

US-Justizminister Jeff Sessions hat die Festnahme von Wikileaks-Gründer Julian Assange sowie den Kampf gegen die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen zu einer «Priorität» der neuen US-Regierung erklärt.
© Peter Nicholls / Reuters
«Wir werden unsere Anstrengungen gegen alle undichten Stellen verstärken und verstärken diese bereits», antwortete Sessions am Donnerstag in Washington auf die Frage eines Journalisten, ob Assanges Festnahme eine Priorität der USA sei.

Der Justizminister kritisierte, dass der Geheimnisverrat ein nie da gewesenes Ausmass angenommen habe. Erfahrene Sicherheitsexperten seien «schockiert über die Zahl der undichten Stellen». «Wann immer ein Fall eingeleitet werden kann, werden wir versuchen, die Leute ins Gefängnis zu stecken», fügte Sessions hinzu.

Laut einem Bericht der Washington Post haben US-Staatsanwälte in den vergangenen Wochen an einem Memo gearbeitet, das Anklagen gegen Assange und andere Wikileaks-Mitarbeiter wegen Verschwörung, Diebstahl von Regierungseigentum und Verstösse gegen das Spionagegesetz vorsehe. Auch andere Medien berichteten unter Berufung auf nicht namentlich genannte Behördenvertreter, es werde eine Klage gegen Assange vorbereitet. Das Justizministerium wollte sich zu den Berichten nicht äussern.

Kommentar:
  • CIA-Chef: Wikileaks ist ein "feindlicher Geheimdienst" und Assange ein "Teufel"



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Blickpunkt Wahrheit: Korruption in Wissenschaft und Religion und warum es uns alle betrifft

© dpa
Die Korruption der Wissenschaft ist eines der größten Probleme, mit der die Welt je zu tun hatte; sie könnte sogar zur Auslöschung der menschlichen Rasse führen. Diese Vorstellung ist erschreckend, und sie sollte Sie ebenfalls erschrecken. Die größte Hoffnung für die Menschheit - die Wahrheit, schöne Wahrheit - wurde schonungslos zerrissen und verdorben von den Wächtern des Tempels: den Wissenschaftlern selbst, unter dem Einfluss eines weitverzweigten Netzwerks von einvernehmlichen pathologischen Verschwörungen, die vollkommen losgelöst von der Masse der normalen Menschheit sind. Und die Korruption findet sich in vielen - wenn nicht sogar allen - Bereichen der Wissenschaft wieder, z. B.:
  • Medizin
  • Pharmazie
  • Klimaforschung
  • Ernährungsempfehlungen
  • Psychologie
  • Studien und Forschungen allgemein
Die Show basiert auf den Artikel, der von Laura Knight-Jadczyk geschrieben wurde: Das irrsinnige Ausmaß der Korruption in Wissenschaft und Religion und warum es uns betrifft

Laufzeit:
01:10:25

Download: OGG, MP3


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Putin zum 2. Weltkrieg und der Welt heute: "Objektive Haltung zur Geschichte verteidigen"

Eine Ansprache vor einem historischen Organisationskommitee nutzte Russlands Präsident Putin im Kreml Moskau für einige deutliche Worte zum Gedenken an den Zweiten Weltkrieg.

Die Adressaten einiger deutlicher Kritik sind dabei unschwer zu raten, auch wenn Putin die Länder nicht namentlich ansprach. Es ging dabei um die Veherrlichung von Kollaboration mit dem Nationalsozialismus.


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Assad: Invasion der Türkei und der USA in Syrien ist Terrorismus

Die Terrorgruppierungen „Islamischer Staat“ und Dschabhat Fatah asch-Scham sowie die Türkei, die USA, Großbritannien, Frankreich und Saudi-Arabien handeln wie "ein Chor" und "eine Armee". "Wenn man von der türkischen Invasion spricht, von wiederum US-amerikanischen Kräften, ist es auch eine Invasion. Wenn man von der Präsenz der Terroristen in Syrien spricht, ist es ein und dasselbe. Dazwischen gibt es keinen Unterschied“, so Assad.


Kommentar: Recht hat er.


© Sputnik

Syrischer Präsident Assad nennt Länder, die Terrorgruppierungen verhelfen
Dies erklärte der syrische Präsident Baschar al-Assad in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Ferner bemerkte er, dass die USA alles dafür tun unternehmen werden, um die syrische Regierung zu stürzen. Danach wollen sie in Syrien ein Marionettenregime installieren.

Kommentar:


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Sotschi: Erdogan besucht am 3. Mai Putin - Thema Syrien

Der russische Präsident Wladimir Putin trifft am 3. Mai in Sotschi seinen türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan, um einmal mehr die Situation in Syrien zu erörtern, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow mitteilt.


© Sputnik/ Alexei Nikolsky
Zuvor hatte der russische Botschafter bei der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Alexander Schulgin, bekannt gegeben, dass Russland bereits Beweise dafür vorgelegt habe, dass die angebliche Giftgasattacke in der syrischen Provinz Idlib Anfang April inszeniert worden sei.


Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.

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Paris: Augenzeugen-Video zeigt tödlichen Schusswechsel

Ein Augenzeuge hat einem Sputniknews-Korrespondenten vor Ort Aufnahmen der tödlichen Schießerei in Paris gezeigt. Es bleibt zunächst unklar, zu welchen Zeitpunkt das Video gedreht wurde.

Das Video zeigt Polizisten, die offebar hinter Baumstämme in Deckung gehen und wie mehrere Schüsse fallen. Wegen vorbeifahrender Fahrzeuge ist allerdings nicht viel zu erkennen.


Am Donnerstagabend hat ein Mann eine Polizeipatrouille auf dem Prachtboulevard Champs-Élysées angegriffen. Wie ein Sprecher des Innenministeriums im Sender BFMTV sagte, hatte der Angreifer mit einem Fahrzeug neben einem Mannschaftswagen der Polizei gehalten, war ausgestiegen und hatte das Feuer eröffnet.

Er tötete einen Polizisten, rannte dann über den Bürgersteig und schoss dort auf weitere Beamte. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt. Der französische Präsident Francoise Hollande sagte, es gebe Hinweise auf terroristischen Hintergrund. Wenig später bekannte sich die Terrormiliz "Islamischer Staat" zu dem Anschlag.

Kommentar: Nach Attentat in Paris: Wahlkampfauftritte abgesagt - Fahndung nach zweitem Verdächtigen


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Nach Attentat in Paris: Wahlkampfauftritte abgesagt - Fahndung nach zweitem Verdächtigen

Bei einem gestrigen Attentat im Zentrum von Paris wurden ein Polizist getötet und zwei weitere verletzt. Der Angreifer wurde erschossen. Die Terrororganisation Islamischer Staat bekannte sich zum Anschlag. Der Terrorakt nimmt Einfluss auf die Wahlen. Wahlkampfauftritte wurden bereits abgesagt.

© Reuters Reuters Tv
Standbild aus dem Videomaterial zeigt Polizisten bei der Inspektion eines Fahrzeugs, dass von dem Attentäter genutzt wurde, der auf der
Am Donnerstagabend gegen 21.00 Uhr fielen Schüsse auf den Champs-Élysées in Paris. Der 39-jährige Täter war mit einer automatisierten Waffe ausgerüstet und schoss auf einen Mannschaftswagen der Polizei. Amak, das Sprachrohr des IS, gab bekannt, dass es sich bei dem Attentäter um einen Belgier namens Abu Jussuf al-Beldschiki handle und bekannte sich zu der Tat. Die Identität des Attentäters wurde bisher nicht bestätigt.


Bullseye

Bundesregierung gibt zu, keine einzige strafbare Fake News zu kennen - außer vielleicht ihrer eigenen

© Reuters
Wenn es keine strafrechtlich relevanten Fake News gibt, wozu dann ein Gesetz? Die Antwort kennt vermutlich nur Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).
Das Web-Portal Golem wollte es ganz genau wissen und fragte die Bundesregierung, ob diese einen strafbaren Fall von Fake News benennen könne. Antwort der Regierung: Nein. Trotzdem gibt es nun ein Gesetz gegen Fake News. Ist es Wahn, Wahlkampf - oder beides?

Allgemein versteht man unter einer Wahnvorstellung eine Überzeugung, an der ein Patient trotz objektiv gegenteiliger und nachprüfbarer Sachlage festhält. Es ist auch allgemein bekannt, dass Politiker, wenn es auf die Wiederwahl zugeht, gerne mal überdrehen und ungeahnte populistische Fähigkeiten entwickeln. Die Rede ist vom sogenannten "Netzwerkdurchsetzungsgesetz", dessen bloßer Name schon nach einem martialischen Kampfbegriff klingt.

Den Narrativ vor der Realität schützen

Doch auch in überhitzten Zeiten wie diesen gibt es offenbar noch Menschen mit gesundem Menschenverstand. Die Macher des Webportals Golem zählen ganz offensichtlich dazu. Golem, eine Tochtergesellschaft der Computec Media Group, ist vor allem der IT-Gemeinde ein Begriff. Das 1997 online gegangene Magazin konzentriert sich vornehmlich auf Nachrichten aus dem IT-Bereich. Als subversives Machwerk ist das Magazin bis jetzt noch nicht in Erscheinung getreten.

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Oberstes Gericht in Russland erklärt Zeugen Jehovas zu extremistischer Organisation

© AP Photo/ Mikhail Metzel
Das Oberste Gericht Russlands hat am Donnerstag das "Verwaltugnszentrum der Zeugen Jehovas in Russland" für extremistisch erklärt und seine Tätigkeit verboten, wie ein Sputnik-Korrespondent aus dem Gerichtssaal berichtete.

Dem Richter Juri Iwanenko zufolge wurde damit einer Klage des russischen Justizministeriums entsprochen.

Wie es hieß, kann das Verwaltungszentrum bei einer Appellationsinstanz Berufung einlegen. Sollte ein Berufungsantrag eingereicht werden, wird der Gerichtsbeschluss vorerst nicht in Kraft treten.

Dollar Gold

"Uns entgehen Ölgeschäfte": Exxon beantragt Ausnahme von Russland-Sanktionen bei US-Regierung

© Reuters
Wladimir Putin, damals als Premierminister, und Exxon-Chef Rex Tillerson nach der Unterzeichnung des Rosneft-Vertrages über die Kooperation im Schwarzen Meer, 30. August 2011.
Das weltgrößte Energie-Unternehmen Exxon Mobil beantragt beim US-Finanzministerium eine Befreiung, um ein bedeutsames Joint Venture mit Rosneft fortsetzen zu können. Abgeschlossen hatte die Deals im Jahr 2012 der heutige Außenminister Rex Tillerson.

Seit mehreren Monaten bemüht sich Exxon bei der US-amerikanischen Regierung um Ausnahmegenehmigungen. Diese sollen es dem Konzern erlauben, in mehreren Bereichen tätig zu werden, die möglicherweise von den durch die USA verhängten Sanktionen betroffen sind. Der letzte diesbezügliche Vorstoß erfolgte laut einem Bericht des Wall Street Journal im März, kurz nachdem der zuvor amtierende Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, Rex Tillerson, zum Außenminister ernannt worden war.

Ursprünglich hatte der weltgrößte Erdölförderer eine Ausnahmegenehmigung beantragt, um im Juli 2015 einen Zugang zum Schwarzen Meer zu erhalten. Diesen Antrag, so ein Insider, hat das für die Einhaltung der Sanktionen zuständige Finanzministerium jedoch nicht genehmigt. Das Projekt ist auch deshalb geopolitisch brisant, weil die Hoheitsrechte in Teilen des Schwarzen Meeres umstritten sind. Insbesondere die Ukraine erhebt weiter Ansprüche auf diejenigen Teile der Region, die infolge des Referendums auf der Krim vom 16. März 2014 unter russische Verwaltung zurückgekehrt sind.