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So, 31 Mai 2020
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Im Gleichschritt Marsch: Sachsen erlässt Maskenpflicht im Einzelhandel und ÖPNV

Mit Sachsen verpflichtet das erste Bundesland seine Bürger zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Das Gebot gilt für den Einzelhandel und im öffentlichen Nahverkehr. Ministerpräsident Kretschmer erklärt, was für Masken es sein sollten.

maskenflicht kretschmer
© dpa
Sachsen hat als erstes Bundesland für den öffentlichen Nahverkehr sowie für den Einzelhandel eine Maskenpflicht beschlossen. Die Regelung gelte von Montag an, sagte Ministerpräsident Michael Kretschmer nach einer Sitzung des Landeskabinetts in Dresden. Zur Abdeckung von Nase und Mund müsse es keine teure FFP2-Maske sein, es reiche auch ein einfaches Tuch oder ein Schal, betonte der CDU-Politiker. Dieser kündigte zudem an, dass ab kommenden Montag wieder Gottesdienste mit bis zu 15 Personen erlaubt sein sollen.


Experten zufolge können einfache Masken in der Corona-Krise dazu beitragen, dass Infizierte keine anderen Menschen anstecken. In der thüringischen Stadt Jena sei die Maskenpflicht ein Baustein im bislang erfolgreichen Kampf gegen die Ausbreitung des Virus gewesen, wie Oberbürgermeister Thomas Nitzsche ntv.de sagte. Auch in Österreich wurde am Montag eine Maskenpflicht für kleinere Geschäfte sowie Bau- und Gartenmärkte erlassen. Davor war bereits ein Mund-Nasen-Schutz in Supermärkten Pflicht.

Kommentar:

Mit negativem Beispiel voran: Jena ist erste Stadt, wo Mundschutz in Einkaufsmärkten zur Pflicht wird


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Bundesverfassungsgericht: Versammlungsverbot verletzt Grundrecht

Bundesverfassungsgericht
Inmitten der orwellschen Corona-Krise sind gute Nachrichten eine Seltenheit geworden. Umso erfreulicher ist deshalb das vorläufige Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, bei dem die Richter zu Recht erkannt haben, dass das Versammlungsverbot in Gießen das Grundrecht verletzt.
Sind die Anti-Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen verfassungswidrig? Schränken sie die Grundrechte der Bundesbürger zu stark ein? Diese Fragen werden derzeit zunehmend diskutiert. Nun hat ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe einem Eilantrag gegen ein Versammlungsverbot "teilweise" stattgegeben.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat am Mittwoch einem Antrag auf eine einstweilige Anordnung gegen ein Versammlungsverbot in Gießen stattgegeben und ihn als "teilweise erfolgreich" bezeichnet. In der entsprechenden Pressemitteilung des BVerfG vom Donnerstag heißt es, das Verbot der Stadt Gießen gegen eine Protestveranstaltung verletze den "Antragsteller offensichtlich in seinem Grundrecht aus Art. 8 GG". Dieser Artikel des Grundgesetzes (GG) "gewährleistet für alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln", erläutert Karlsruhe dazu.

Nach Absatz 2 des Artikels kann dieses Recht für Versammlungen unter freiem Himmel durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden. Ein grundsätzliches Versammlungsverbot sei aber durch die hessische Anti-Corona-Verordnung nicht gegeben, erklärte das Gericht in seiner Pressemitteilung.

Die Stadt hatte sich bei ihrem Verbot von angemeldeten Veranstaltungen vom 14. Bis 17. April gegen die hessische Corona-Verordnung genau auf diese berufen. "Die Verordnung der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus enthält jedenfalls kein generelles Verbot von Versammlungen unter freiem Himmel für mehr als zwei nicht dem gleichen Hausstand angehörige Personen", so Karlsruhe dazu.

~ Sputnik
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Snowden warnt zu Recht vor Corona-Apps: "Architektur der Unterdrückung"

Während sich nun auch unser Außenminister Heiko Maas für eine Corona-App nicht nur in Deutschland, sondern gleich in der gesamten EU einsetzt, mahnt Edward Snowden zu Recht die Implementierung dieser App an. Snowden warnt vor gravierenden Einschnitten in die Bürgerrechte, die damit einhergehen.
Edward Snowden
© MSNBC
Von den sogenannten Leitmedien kaum beachtet, ist Edward Snowden als kritischer Mahner nach wie vor aktiv. Es sind insbesondere die geplanten staatlichen Maßnahmen in Sachen Tracking-App, vor denen der IT-Experte warnt. Die Zeit werde sich nicht mehr zurückdrehen lassen.

Den Vorwurf, ein "Verschwörungstheoretiker" zu sein, muss sich Whistleblower und IT-Fachmann Edward Snowden nicht gefallen lassen. Aufgrund seiner hieb- und stichfesten Enthüllungen - etwa über die weltumspannenden NSA-Abhörmaßnahmen - sitzt der ehemalige CIA-Mitarbeiter nach wie vor im Moskauer Asyl. Wenn überhaupt jemand angesichts seiner persönlichen Einblicke, Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich institutionalisierter IT-Fragen Glaubwürdigkeit besitzt, dann ist das Edward Snowden.

~ RT Deutsch
Mehr Informationen zum Thema finden Sie auf RT Deutsch und hier:

Bulb

Von Facebook verbannt - Von Medien diffamiert: Sonja Zietlow entblößt Corona-Schwindel

Sonja Zietlow ist eine der berühmtesten deutschen Moderatorinnen, die durch Sendungen wie "Ich bin ein Star - Holt mich hier raus!", ihre Talksendung "Sonja" und ihre Quizshow "Der Schwächste fliegt" auf RTL berühmt wurde. In den letzten Wochen kritisierte die Moderatorin zu Recht in vielen Posts auf ihrer Facebookseite die drakonischen Maßnahmen, die auf Basis des Corona-Schwindels der Bevölkerung momentan auferlegt werden.
Sonja Zietlow

Sonja Zietlow ist einer der wenigen deutschen Prominenten, die es wagen, die Corona-Lüge beim Namen zu nennen. Prompt wird ihre Facebook Seite gelöscht und der Mainstream diffamiert sie.
Jetzt glänzt Facebook anscheinend wieder mit der Missachtung der Meinungsfreiheit und Unterstützung von Regierungspropaganda. Das Portal hat die Moderatorin gesperrt und vermutlich alle ihre Posts von ihrer Seite gelöscht, während die Mainstreammedien - wie zu erwarten - über sie herfallen. In einer normalen Welt sollte man Zietlow für ihren Mut dankbar sein und sie unterstützen. Offensichtlich ist sie eine der wenigen deutschen Prominenten, die die Corona-Lüge erkannt haben und sich trauen, die Öffentlichkeit darüber zu informieren.
Die TV-Moderatorin Sonja Zietlow ist bisher eher selten für politische Äußerungen bekannt gewesen. Doch während der Corona-Krise veröffentlichte das RTL-Urgestein auf ihrer Facebook-Seite immer wieder Texte und Videos, die die Maßnahmen der Regierung kritisch hinterfragten. Ein jüngster Kommentar Zietlows sorgte nun für die Sperrung ihres Accounts.

~ Sputnik
Wer die Wahrheit in Zeiten von Corona ausspricht, wird natürlich auch prompt völlig zu Unrecht von "Qualitätsjournalisten" wie Matthias Schwarzer vom Redaktionsnetzwerk Deutschland in die "rechte Ecke" katapultiert. Natürlich darf das emotionale Totschlagargument, es handle sich um "Verschwörungstheoretiker", auch nicht fehlen.
Beinahe täglich postet die Dschungelcamp-Moderatorin auf ihrer Facebook-Seite Videos und Artikel zu den Corona-Maßnahmen. Diese allerdings stoßen im Netz inzwischen auf deutliche Kritik: Nutzer auf Twitter rücken die RTL-Moderatorin in die Nähe von Verschwörungstheoretikern, einige bezeichnen sie gar als neues Sprachrohr der rechten Szene.

~ Redaktionsnetzwerk Deutschland

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Trump stoppt zu Recht WHO-Finanzierung wegen "Vertuschung und Desinformation" in Sachen Corona

Bereits zu Beginn der künstlich kreierten Corona-Krise hat Trump zu Recht auf die Desinformationen in Bezug auf Covid-19 aufmerksam gemacht. In der vergangenen Woche legte er nach, indem er vorschlug, gegebenenfalls die US-Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auf Eis zu legen - jener Organisation, die für einen Großteil der unmenschlichen Maßnahmen verantwortlich ist, die fast alle Regierungen der Welt mittlerweile gegen alle Menschenrechte durchgesetzt haben. Nun hat Trump seine Ankündigung in die Tat umgesetzt und der WHO den Geldhahn zugedreht.
Trump

Trump macht sich im Mainstream und bei den Fadenziehern wieder einmal unbeliebt
Erst drohte er, nun setzt er es um: Donald Trump stellt bis auf Weiteres die Beitragszahlungen der USA an die Weltgesundheitsorganisation inmitten der Corona-Pandemie ein. Zuvor übte er scharfe Kritik an der WHO und beschuldigte sie der "Verschwörung" mit China.

~ RT Deutsch
Zwar benutzt Trump als Rechtfertigung für diese Entscheidung eine "Verschwörung mit China" und eine mutwillige Gefährdung von Millionen Menschen durch die WHO, "weil sie nicht genug gemacht haben". Dennoch ist stark davon auszugehen, dass die eigentlichen Beweggründe von Trump darin liegen, dass er realisiert hat, dass die WHO selbst eine der Hauptorganisationen ist, die diesen gefährlichen Pandemie-Schwindel in die Welt gesetzt hat und ihn fördert. Liest man zwischen den Zeilen, wird diese Vermutung auch recht deutlich. Trump spricht in klaren Worten von der Vertuschung und Desinformation seitens der WHO und trifft dabei den Nagel auf den Kopf.
US-Präsident Donald Trump hat die Finanzmittel für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestoppt und argumentiert, dass die Organisation für ihre vermeintlichen Versäumnisse bei der Reaktion auf die COVID-19-Krise hiermit zur Rechenschaft gezogen werde. Außerdem beschuldigte er die WHO, die "chinesische Desinformation" zu fördern. Während eines Briefings im Weißen Haus erklärte er:
"Heute weise ich meine Regierung an, die Finanzierung der Weltgesundheitsorganisation zu stoppen, während eine Überprüfung durchgeführt wird, um die Rolle der Organisation bei der schwerwiegenden falschen Handhabung und der Vertuschung der Verbreitung des Corona-Virus zu bewerten."
Trump fügte hinzu, dass die USA verpflichtet seien, die Gesundheitsbehörde zur Verantwortung zu ziehen.

Der US-Präsident sagte, die Weltgesundheitsbehörde habe "es versäumt, Informationen rechtzeitig und transparent zu beschaffen, zu prüfen und auszutauschen". Er behauptete, die Behörde habe in der Frühphase der Corona-Pandemie wichtige Daten unter Verschluss gehalten, aus Angst, die Behörden in Peking zu beleidigen. Trump hob hervor:
"Die WHO hat es versäumt, glaubwürdige Meldungen aus Quellen in Wuhan zu untersuchen, die in direktem Widerspruch zu den offiziellen Berichten der chinesischen Regierung standen."
~ RT Deutsch
Mehr Informationen zum Thema finden Sie hier:

Document

Minister Spahn hält sich nicht an Coronaregeln: Er wird im vollen Fahrstuhl erwischt

Bundesgesundheitsminister Spahn besucht eine Klinik und fährt dabei Aufzug - dicht an dicht gedrängt mit anderen Politikern und Ärzten. Dafür hagelt es Kritik. Der Minister sieht das nicht so eng und sich und das ganze Land im Lernprozess.

spahn aufzug
© Twitter/@_Straeuble
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss sich nach seinem Besuch am Uni-Klinikum in Gießen Kritik gefallen lassen. Während seiner Stippvisite benutzte der CDU-Politiker einen Aufzug, in dem der wegen des grassierenden Coronavirus vorgeschriebene Mindestabstand offensichtlich nicht einzuhalten war.


Auf einem auf Twitter kursierenden Foto sind neben Spahn mindestens neun andere Personen in der Aufzugkabine zu erkennen. Darunter unter anderem zwei Parteifreunde Spahns: der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Kanzleramtschef Helge Braun. Auch der Sozialminister Hessens, Kai Klose von den Grünen, war mit im Aufzug.

Attention

Wie zu Hitlers Zeiten: Bespitzeln und Denunzieren hat Hochkonjunktur dank Corona

Orwell
Viele Menschen auf der Welt und insbesondere in Deutschland scheinen wenig aus der deutschen Geschichte gelernt zu haben. Was noch vor eine paar Wochen undenkbar gewesen wäre ,"weil sowas hier nicht mehr passieren kann", scheint wieder Hochkonjunktur zu haben. Bürger, die ihre Mitbürger der Polizei und dem Staat ans Messer liefern, weil sie entweder die wahnsinnig drakonischen "Quarantäne-Maßnahmen" missachtet haben oder sich gar vollkommen dem Corona-Schwindel entgegensetzen.

Mittlerweile werden Menschen auch wieder unter Zwang gegen alle Menschenrechte weggesperrt, diesmal aber vorerst "nur" in Psychiatrien. In einigen Ländern werden die Bürger sogar bereits direkt von Seiten der Regierung dazu aufgerufen, ihre ungehorsamen Mitbürger zu denunzieren. Wer aus der Geschichte nicht lernt, ist verdammt, sie zu wiederholen.


Hier nur ein Beispiel aus Deutschland:
Macht Corona uns zu Denunzianten?

Wenn aus Rücksichtnahme Rache wird: Allein in Baden-Württemberg gab es innerhalb von zwei Tagen 3000 private Anzeigen wegen Verstößen gegen die Kontaktsperre.

~ Frankfurter Rundschau
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Stock Down

Corona: Weltweit 81 Prozent aller Arbeitskräfte von drakonischen Maßnahmen betroffen

economy
Erschreckend: Laut Weltarbeitsorganisation (ILO) sind bereits jetzt rund 81 Prozent aller Arbeitskräfte weltweit direkt von den drakonischen Maßnahmen rund um den Corona-Schwindel betroffen. In nackten Zahlen ausgedrückt sind das weltweit 2,7 Milliarden Menschen, während in Europa die Durchschnittsarbeitszeit bereits um 7,8 Prozent gesunken ist.
Die Weltarbeitsorganisation (ILO) schätzt, dass aufgrund der Corona-Krise die geleistete Arbeitszeit in den kommenden Monaten um Milliarden von Stunden sinken wird. Für das zweite Quartal 2020 rechnet die ILO laut einer am Dienstag veröffentlichten Analyse mit einem weltweiten Rückgang um 6,7 Prozent - das entspricht der Arbeitszeit von rund 230 Millionen Arbeitskräften (bei 40 Wochenstunden).

In Europa sinkt die Zahl demnach um geschätzte 7,8 Prozent, entsprechen würde dies der Arbeitsdauer von 15 Millionen Vollzeitkräften. Insgesamt sind laut ILO derzeit rund 2,7 Milliarden arbeitende Menschen von Anti-Corona-Maßnahmen betroffen - das sind rund 81 Prozent aller Arbeitskräfte weltweit.

~ RT Deutsch
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Bomb

Französische Zentralbank: Corona zieht Wirtschaft in schwerste Rezession seit 1945

hopital France COVID
Nachdem bereits China und der IWF dank der Corona-Lüge von einer neuen Große Depression der weltweiten Ökonomie ausgehen, prognostiziert jetzt auch die französische Zentralbank düstere Prognosen für Frankreich.
Frankreichs Zentralbank hat darauf hingewiesen, dass die Wirtschaft des Landes aufgrund der COVID-19-Pandemie in eine Rezession verfällt. Das Ausmaß soll schlimmer sein als nach dem Zweiten Weltkrieg. Selbst die Mai-Unruhen im Jahr 1968 verliefen glimpflicher.

Die Bank von Frankreich erklärte am Mittwoch, dass die Wirtschaft des Landes im ersten Quartal dieses Jahres um etwa sechs Prozent geschrumpft sei. Dies stelle die schlechteste Leistung seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges dar.

~ RT Deutsch
Allein in den letzten zwei März-Wochen brach die französische Wirtschaft um satte 32 Prozent ein
Offiziellen Angaben zufolge ist die französische Wirtschaft in den letzten drei Monaten des Jahres 2019 um 0,1 Prozent geschrumpft, da die COVID-19-Pandemie die Geschäftstätigkeit beeinträchtigte. Mit zwei aufeinander folgenden Quartalen mit negativem Wachstum befindet sich Frankreich nun technisch gesehen in einer Rezession.

In den letzten beiden Märzwochen brach die französische Wirtschaftstätigkeit um 32 Prozent ein. Grund war die Verschärfung der Krise, so die französische Regulierungsbehörde. Die Zentralbank zählt das Bau-, Transport- sowie Gaststättengewerbe zu den in Frankreich am stärksten betroffenen Wirtschaftssektoren. In ihrem Bericht heißt es:
"Man muss bis ins zweite Quartal 1968 zurückgehen, das von den Mai-Unruhen getroffen wurde, um einen ähnlichen Rückgang der Aktivität zu finden."
Die Bank hob hervor, dass selbst 1968 der Rückgang insgesamt nur 5,3 Prozent betrug. Man erwartet jedoch aktuell, dass die Wirtschaft des Landes jede weitere Woche um 1,5 Prozent schrumpfen wird, solange die pandemiebedingten Maßnahmen anhalten.

~ RT Deutsch
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Umfrage: Mehrheit der Deutschen begrüßt Krisenmanagement des Merkel-Kabinetts

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Eine große Mehrheit der Deutschen soll laut dem Meinungsforschungsinstituts YouGov das Krisenmanagement des Merkel-Kabinetts in Sachen Corona-Schwindel begrüßen.
Die meisten Deutschen sind einer Umfrage zufolge zufrieden mit dem bisherigen Krisenmanagement der Bundesregierung seit dem Corona-Ausbruch. In einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa bewerteten 66 Prozent das Agieren des Kabinetts unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Krise eher positiv.

Vor zwei Wochen waren es noch 54 Prozent. Der Anteil der Unzufriedenen ist in diesem Zeitraum von 38 auf 27 Prozent gesunken.

~ Sputnik
Die Zustimmung der Bevölkerung scheint sich also angeblich, je länger die drakonischen Maßnahmen anhalten und ausgeweitet werden, eher zu vergrößern anstatt abzunehmen. Sollte dies den Tatsachen entsprechen, verheißt das nichts Gutes.

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