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Che Guevara

Massenkundgebungen in Rumänien: Präsident Johannis und Protestler stellen sich gegen die Regierung


Quelle
Sa, 11 Feb 2017 09:44 UTC
Proteste Rumänien
© Reuters
Zum ersten Mal seit 1989 ist die rumänische Hauptstadt zum Schauplatz für Massenproteste geworden. Das Bagatellisieren von Korruption in einem Regierungsbeschluss hat schon dem Justizminister sein Amt gekostet. Die Protestler fordern den Rücktritt der gesamten Regierung.

Das Parlament ist gespalten, die Regierung gelähmt und die Bevölkerung aufgebracht. Die Sozialdemokratische Partei Rumäniens, die die Parlamentswahl in Dezember 2016 gewonnen hat, verspielte ihr Vertrauen mit einem von ihr initiierten Regierungsbeschluss, der Korruptionsmissbrauch relativiert. Nun steht das Kabinett zur Disposition. Das Ende der politischen Krise in Bukarest ist bis jetzt nicht in Sicht.

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Churkin über Trumps Außenpolitik - "Emotionen dürfen die Vernunft nicht außer Kraft setzen"


RT Deutsch
Sa, 11 Feb 2017 07:50 UTC
Witali Churkin, Ständiger UN-Vertreter Russlands hat sich exklusiv gegenüber RT über Trumps Außenpolitik in Bezug auf Iran und China sowie das geplante Treffen von US-Außenminister Rex Tillerson und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geäußert.
Witali Churkin
© SputnikWitali Churkin, Ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen
Der Diplomat wies auf die aktive Rolle der Islamischen Republik Iran im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) hin, während er die jüngsten Äußerungen des US-Präsidenten kommentierte, in denen Trump den Iran als den Hauptsponsor des Terrorismus betitelte. Mit Russland, das eine enge Beziehung zum Iran hat, haben die USA "eine Reihe von Unstimmigkeiten in einigen Bereichen, zu denen auch die Rolle des Iran gehört", merkte Churkin an. Vor allem da die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und den Iran sich immer weiter zuspitzen.

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Bulb

Türkei: Übergang zum präsidentiellen Regierungssystem, Volksabstimmung im April


RT Deutsch
Fr, 10 Feb 2017 07:54 UTC
Der Staatsoberhaupt der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan hat das Verfassungsänderungspaket gebilligt, das den Übergang zum präsidentiellen Regierungssystem vorsieht. Nun muss eine Volksabstimmung über die Reform stattfinden. Sie wurde für den 16. April angesetzt, schreibt Habertürk unter Berufung auf den türkischen Premierminister, Binali Yıldırım.
Erdogan
© www.globallookpress.comErdogan billigt Übergang zum präsidentiellen Regierungssystem, Volksabstimmung steht vor
Die Verfassungsänderung wird die bisher eher symbolische Funktion des Präsidenten massiv aufwerten und das Parlament schwächen. Der Präsident soll die Regierungsleitung übernehmen und Minister sowie führende Beamte ernennen sowie entlassen können. Der Entwurf sieht vor, die Position des Ministerpräsidenten abzuschaffen. Das Mindestalter, um zum Präsidenten gewählt werden zu können, wird auf 18 Jahre gesenkt. Im Gegensatz zum bisherigen System soll der Präsident Mitglied einer Partei sein dürfen.
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Stormtrooper

Wintermarsch nahe Russlands Grenze: US-Soldaten laufen durch lettische Städte


Sputnik
Fr, 10 Feb 2017 16:10 UTC
NATO Wintermarsch in Lettland
Mehr als 150 US-amerikanische Fallschirmjäger haben zusammen mit lettischen Soldaten einen 50 Kilometer langen Marsch durch lettische Städte nahe der russischen Grenze im Rahmen der Nato-Übung „Bayonet Vanguard“ unternommen.

Das Manöver dauerte vom 6. bis zum 8. Februar. Das Video zeigt, wie US-Soldaten in Kolonnen durch lettische Straßen marschieren. Es sind außerdem Panzertechnik und US-Geländewagen vom Typ Humvee zu sehen.

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nato aggressor facebook


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Handcuffs

Norweger beim Ausspionieren eines bewachten Objekts in Moskau gefasst


Sputnik
Fr, 10 Feb 2017 16:07 UTC
Quadrocopter, Spionage
© Flickr/Björn
Angehörige der russischen Nationalgarde haben in Moskau zwei Personen festgenommen, die mittels eines Quadrocopters ein wichtiges Forschungsinstitut fotografiert haben. Einer der Festgenommenen ist norwegischer Staatsbürger, teilte am Freitag der Pressedienst des Zentralen Militärbezirks der Nationalgarde mit.

Es handele sich um das Forschungsinstitut des Zentralen Militärbezirks der russischen Nationalgarde, heißt es in der Meldung.

Den am Himmel schwebenden Quadrocopter habe ein Angehöriger der Wache über der verbotenen Zone entdeckt und dies sofort dem Chef der Wache gemeldet. Bei der daraufhin eingeleiteten Suchaktion seien die Militärangehörigen auf zwei Männer gestoßen, die eine Drohne des Typs „Phantom“ lenkten, berichten die Medien unter Verweis auf einen Augenzeugen.
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Lawrow zum Tag der Diplomaten: Wenn Diplomaten verstummen, beginnen die Kanonen zu sprechen


RT Deutsch
Fr, 10 Feb 2017 07:45 UTC
Lawrow
© Sputnik
Amheutigen 10. Februar findet zum 15. Mal der Tag der Diplomaten, deren Berufsfeiertag, statt. Außenminister Sergei Lawrow bedankte sich zu diesem Anlass mit einer Rede kurz vor Mitternacht bei allen Mitarbeitern des diplomatischen Dienstes, würdigte Erfolge, gedachte verstorbenen Kollegen und formulierte Ziele für die Zukunft.

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Bulb

Papst Franziskus ruft wieder auf, Brücken statt Mauern zu errichten


RT Deutsch
Do, 09 Feb 2017 07:48 UTC
Das Oberhaupt der Katholischen Kirche hat bei seiner Rede im Vatikan dazu aufgerufen, statt Mauern Brücken zu bauen und nicht Böses mit Bösem zu vergelten, berichtet The Guardian. Der Pontifex glaubt, dass ein christlicher Gläubiger nie sagen würde „Ich werde Sie dazu zwingen, dafür zu bezahlen“. „Das ist keine christliche Geste“, fügte Papst Franziskus hinzu.
Papst Franziskus
© www.globallookpress.comPapst Franziskus ruft auf, Brücken statt Mauern zu errichten
Anfang Januar hatte der US-Präsident Donald Trump auf Twitter geschrieben, dass die mexikanischen Behörden im Endeffekt selbst für den Bau der Mauer an der Grenze zu den USA zahlen werden. „Die unehrlichen Medien berichten nicht, dass das ganze Geld, welches für den Bau der Großen Mauer ausgegeben wird (zugunsten der Geschwindigkeit), von Mexiko später zurückgezahlt wird“, hieß es. Davor hatte der US-Fernsehsender CNN berichtet, dass Trump keine Rückzahlung für die Mauer von den mexikanischen Behörden verlangen würde. Dabei berief sich der Kanal auf Quellen im US-Kongress.

Kommentar: Mehr Informationen zum Gegenwärtigen Papst finden Sie hier.

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Bulb

Moskau bestätigt: Drei türkische Soldaten versehentlich durch russische Luftangriffe getötet


RT Deutsch
Do, 09 Feb 2017 07:51 UTC
Die russische Luftwaffe hat am Donnerstagmorgen während eines Angriffs auf den"Islamischen Staat" in der syrischen Stadt Al-Bab ein Gebäude getroffen, in dem sich türkische Militärs befanden. Dabei wurden drei Soldaten getötet und elf verletzt, gab das russische Verteidigungsministerium bekannt. Der russische Präsident, Wladimir Putin, hat in einem Telefongespräch mit dem Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, seine Anteilnahme ausgesprochen, berichtet Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
Bomb
© ReutersMoskau bestätigt: Drei türkische Soldaten versehentlich durch russische Luftangriffe getötet
Das russische Staatsoberhaupt betonte, dass der Vorfall sich wegen der mangelhaften Koordination bei Luftangriffen auf die IS-Terroristen ereignet hatte. Der Chef des russischen Generalstabs, Waleri Gerassimow, vereinbarte im Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen, Hulusi Akar, den Vorfall gemeinsam zu untersuchen. Ferner werden die Behörden den Informationsaustausch über die Aktivitäten der Streitkräfte beider Staaten vor Ort intensivieren, heißt es in einer Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums.

Kommentar: Warum genau haben sich türkische Soldaten innerhalb des Hoheitsgebiet von Syrien aufgehalten? Völkerrechtlich dürfen sie sich dort gar nicht aufhalten.

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Bell

Programm-Beschwerde: Ukraine-Berichterstattung der ARD ist voller steriler Halbwahrheiten und Desinformation

V. Bräutigam, F. Klinkhammer
RT Deutsch
Do, 09 Feb 2017 06:30 UTC
Smartphone Startseite tagesschau.de
© www.globallookpress.com
Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben erneut Programmbeschwerde gegen die Ukraine-Berichterstattung der ARD eingereicht. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.

Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,

Wetten dagegen nehmen wir nicht mehr an: Wenn ARD-aktuell über den geopolitischen Krisenherd Ukraine berichtet, dann manipulativ und mit Schlagseite. Allerdings schön verpackt in scheinneutralen Sätzen wie diesen:
„[...] Die Kämpfe zwischen den Konfliktparteien waren am vergangenen Wochenende wieder aufgeflammt.“

„ [...] schwersten Kämpfe seit mehr als einem Jahr, berichtet die OSZE [...] Panzer, Haubitzen, Mörser, schwere Waffen, die laut Minsker Abkommen nahe der Front verboten sind, würden wieder aufgefahren, sagt die OSZE, auf beiden Seiten. [...] Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig. [...]“
Das Kritikwürdige daran: Die Informationen sind von ihren politischen und faktischen Kontexten „gereinigt“. Auch die hier zitierten Aussagen sind bestenfalls halbwahr, denn einen zeitgleichen „Ausbruch“ von Kämpfen gibt es nicht: Eine der beiden Seiten hat damit angefangen.

Kommentar: ARD und Co. sind eindeutig Sprachrohre der kriegswütigen Eliten. Sie müssen ja PR für die Agenda der Mächtigen machen, denen der Krieg im Donbass etwas nützt. Ansonsten könnten sie von ihrem hohen Sockel fallen.

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Stormtrooper

Österreich: Regierung will Militär zur Grenzsicherung der Balkanroute einsetzen


RT Deutsch
Do, 09 Feb 2017 16:26 UTC
Stacheldraht Europa, Grenzen Europa
© ReutersWillkommenskultur war einmal Europa schottet sich zunehmend ab.
Die österreichische Regierung hat angekündigt, sie sei bereit Militär einzusetzen, um die Grenzen zu kontrollieren. Österreich befindet sich mit 15 weiteren Staaten auf der sogenannten Balkanroute, die viele Flüchtlinge und Migranten nutzen, um Westeuropa zu erreichen.

Die Verteidigungs- und Innenminister sind bei einem Treffen in Wien zum Schluss gekommen, dass die bestehenden Grenzsicherungsmaßnahmen nicht ausreichen. Laut Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, arbeitet Wien derzeit an Gesetzesänderungen, die eine Verlegung von Soldaten ins Ausland nicht nur aus humanitären Gründen erlauben

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