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Österreich gibt zwei Millionen Euro Hilfe für Donbass-Einwohner aus


RT Deutsch
Mi, 04 Jan 2017 17:00 UTC
Österreich will der Donbass-Bevölkerung eine zusätzliche humanitäre Hilfe in Höhe von zwei Millionen Euro erweisen. Das hat der Außenminister des Landes, Sebastian Kurz, via Twitter mitgeteilt. In diesem Jahr hat Wien den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne.


Kommentar: OSZE: Österreich möchte Sanktionen gegen Russland lockern


Sebastian Kurz
© www.globallookpress.comÖsterreich gibt zwei Millionen Euro Hilfe für Donbass-Einwohner aus
Momentan weilt Außenminister Kurz, der somit auch der OSZE-Vorsitzende ist, mit dem ukrainischen Außenminister Pawlo Klimkin im Donbass. An diesem Mittwoch haben die Diplomaten während eines Besuchs in Mariupol das Büro der Wohltätigkeitsstiftung „Caritas“ und eine Wasserkläranlage besichtigt. Die Stadt liegt am Asowschen Meer und ist nur wenige Kilometer von der Kontaktlinie im Donbass entfernt.
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Snakes in Suits

Nach Aussage "Krim Referendum war legal": Ukraine will Marine Le Pen die Einreise verbieten


RT Deutsch
Mi, 04 Jan 2017 17:06 UTC
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat das Außenministerium des Landes darum gebeten, die französische Präsidentschaftskandidatin und Vorsitzende der Partei „Front National“ Marine Le Pen nicht in die Ukraine einreisen zu lassen. Der Geheimdienst hofft, dass die Diplomaten seiner am 3. Januar eingereichten Bitte stattgeben werden. Zuvor hat Marine Le Pen in einem Gespräch mit dem Sender „BFMTV“ erklärt, dass sie die Wiedervereinigung der Krim mit Russland nicht für illegal halte.


Kommentar:

Marine Le Pen
© www.globallookpress.comUkrainischer Inlandsgeheimdienst will Marine Le Pen Einreise verbieten
Der Leiter des SBU-Apparats Alexander Tkatschuk sagte darauf im Interview mit dem ukrainischen Fernsehsender „112 Ukraina“, dass die Worte der französischen Politikerin über die Schwarzmeer-Halbinsel nicht ohne Folgen bleiben sollten. Wie dem auch sei, Marine Le Pen sei keine Vertreterin der Regierung, erklärte der hochrangige SBU-Mitarbeiter. „Das ist leider nicht das erste Mal, dass ausländische Politiker sich gewisse Handlungen oder Worte erlauben, die unseres Erachtens den Interessen unseres Staates widersprechen“, fügte Alexander Tkatschuk hinzu.
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Question

Aleppo: Russische Sprengstoffexperten vereiteln großen Terroranschlag - Made in USA?


Sputnik
Mi, 04 Jan 2017 17:19 UTC
Russische Sprengstoffexperten haben in Aleppo einen LKW der Terroristen mit etwa 300 Kilo Sprengstoff gefunden. Das sagte der Leiter des Zentrums für Minenräumung der russischen Streitkräfte, Igor Michailik, am Mittwoch in einem Interview mit russischen Medien.
Schnüffelhund
© Official VK account of the Ministry of Defence of the Russian Federation
Ihm zufolge wollten die Extremisten die Bombe in ein paar Tagen, nach der Rückkehr der Zivilisten in die Stadt, zur Explosion bringen.

„Der Lkw wurde wie ein ‚Dschihad-Mobil‘ bestückt und in einem dichtbesiedelten Wohnviertel stehengelassen. Er sollte gegen Mittag gesprengt werden, wenn sich hier Autos und Zivilisten einfinden“, so Michailik.
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USA

Infrastruktur Syriens wurde seit 2012 systematisch von den USA zerstört


Sputnik
Mi, 04 Jan 2017 13:27 UTC
Washington versucht „sich für die Zukunft abzusichern“, weil die USA sich für ihre Handlungen in Syrien verantworten werden müssen, sagte am Mittwoch der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, im Zusammenhang mit den CIA-Vorwürfen, Russland nutze die Taktik der verbrannten Erde.
Zerstörung Syrien
© Reuters/Omar Sanadiki
Dabei erinnerte der Militärsprecher daran, dass die „von den USA angeführte internationale Koalition systematisch seit 2012 die Infrastruktur Syriens zerstört hat, um seine legitime Regierung maximal zu schwächen, und das trotz einer Bedrohung für die zivile Bevölkerung“.

Unter anderem betonte Konaschenkow, die Luftangriffe der US-geführten Koalition hätten keine Ölobjekte der Terrormiliz Daesh (auch IS, „Islamischer Staat“) getroffen, was dazu geführt habe, dass die Terroristen durch illegalen Ölverkauf monatlich Dutzende Millionen Dollar verdienen und mit diesem Geld Söldner aus der ganzen Welt rekrutieren konnten.

Kommentar:

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Warum? „Mein Kampf“ wird zum Bestseller 2016 in Deutschland


RT Deutsch
Di, 03 Jan 2017 17:50 UTC
Im Januar 2016 ist die überarbeitete Ausgabe von Hitlers „Mein Kampf“ auf den Markt gekommen, die mit 3.700 Fußnoten und wissenschaftlichen Kommentaren versehen ist. Seitdem wurde sie 85.000 Mal verkauft. Bereits im April 2016 schaffte es die Hetzschrift auf den ersten Platz der Spiegel-Bestsellerliste.
Mein Kampf
© www.globallookpress.com„Mein Kampf“ wird zum Bestseller 2016 in Deutschland
Das Institut für Zeitgeschichte (IfZ) hatte das Buch am 8. Januar 2016 veröffentlicht. "Diese Verkaufszahlen haben uns überrollt, damit konnte wirklich niemand rechnen", sagte Direktor des Instituts, Andreas Wirsching. Ende Januar erscheint die sechste Auflage des Buches. Ursprünglich wurden nur 4.000 Exemplare gedruckt. Die bayerische Landeszentrale für politische Bildung arbeite derzeit sogar an einer Schrift, wie Auszüge aus Hitlers Buch auch im Geschichtsunterricht genutzt werden können. Institutsdirektor Wirsching habe „ein etwas zwiespältiges Verhältnis zu dieser Frage.“

Kommentar: Zurück ins Nazi-Reich: Ganz Europa auf dem Weg nach Rechts - Flüchtlinge als Mittel zum Zweck

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Recht hat Sie: Marine Le Pen findet Krim-Referendum legal


RT Deutsch
Di, 03 Jan 2017 16:31 UTC
Die französische Präsidentschaftskandidatin der rechtspopulistischen Partei Front National, Marine Le Pen, findet den Betritt der Krim zu Russland legal, berichtet der Fernsehsender BFM TV. Es hat ein Referendum gegeben, bei dem die Krim-Einwohner den Wunsch zum Ausdruck gebracht haben, Russland beizutreten. Deswegen sehe sie keinen Grund dafür, die Ergebnisse des Referendums in Zweifel zu ziehen, hieß es.
Marine Le Pen
© www.globallookpress.com
Le Pen hat auch die Notwendigkeit hervorgehoben, strategische Beziehungen zwischen Moskau und Paris bei der Bekämpfung der Terrororganisation Islamischer Staat aufzubauen. Die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich findet im April 2017 statt. Marine Le Pen wird den von ihr angeführten Front National vertreten.

Kommentar: Reinhard Merkel, Professor für Strafrecht: Die Krim wurde nicht annektiert, Versuch der Ostukrainer sich abzuspalten ist legitim. Der Westen spricht mit gespaltener Zunge

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OSZE: Österreich möchte Sanktionen gegen Russland lockern


RT Deutsch
Di, 03 Jan 2017 16:33 UTC
Österreich übernimmt 2017 von Deutschland den OSZE-Vorsitz. Auf die Alpenrepublik warten große Herausforderungen. Über 100 internationale Politikbereiche müssen bearbeitet werden. Ein Thema steht ganz oben auf der Agenda: wieder stärker auf Russland zugehen.
Sebastian Kurz Steinmeier
© Reuters Fabian BimmerDer österreichische Außenminister Sebastian Kurz und sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier während eines OSZE-Treffens in Hamburg, Deutschland, 9. Dezember 2016.
Deutschland verabschiedet sich vom Vorsitz der OSZE mit einer gemischten Bilanz. Gerade im Verhältnis zu Russland liegt vieles im Argen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier schlägt in seiner abschließenden Bewertung nachdenkliche Töne an:
Die tragenden Säulen sind brüchig geworden, der Ton ist rauer geworden, gerade auch zwischen Ost und West.
Österreich, das dieses Jahr den Vorsitz der OSZE übernimmt, möchte einen Neuanfang versuchen. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz sieht Handlungsbedarf und möchte auf Russland zugehen:
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Italien will als Vermittler für die Aufhebung anti-russischer Sanktionen fungieren


RT Deutsch
Di, 03 Jan 2017 16:36 UTC
Das mediterrane Land möchte als Vermittler fungieren, um die antirussischen Sanktionen der EU und USA aufzuheben. Dies erklärte der Politik-Experte Fulvio Scaglione gegenüber Sputnik. Die EU-Sanktionen seien "kostspielig und ineffizient".
Lawrow Paolo Gentiloni
© ReutersDer russische Außenminister Sergej Lawrow zusammen mit dem heutigen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni, damals Außenminister, auf einer Pressekonferenz in Rom am 2. Dezember 2016.
Die Zahl der EU-Staaten, die öffentlich den Sinn der antirussischen Sanktionen bezweifeln, wachst ständig. Noch vermag sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel durch diverse politische Tricks eine Mehrheit für die zweifelhaften Maßnahmen zu sichern, aber die Front bröckelt. Die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten dürfte die Aufgabe, die EU-Staaten auf Linie zu halten, noch schwieriger machen. Nun bringt sich Rom in Stellung, um im neuen Ost-West-Konflikt zu vermitteln.
Italien möchte als Vermittler [zwischen den westlichen Staaten und Russland] agieren, da Trump ein Neuling auf der politischen Bühne ist. Das ist etwas, das Rom schon getan hat", erklärte Politikwissenschaftler Fulvio Scaglione im Gespräch mit Sputnik. "Die Regierung des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi hatte klargestellt, dass sie mit den Sanktionen nicht zufrieden war. [Die Sanktionen] sind kostspielig und ineffizient. Russland hat auf besonnene Weise seinen eigenen Kurs eingeschlagen."
Italiens Regierung gilt als ein Gegner der EU-Sanktionen, da italienische Unternehmen in den Jahren zuvor enge Kontakte nach Russland aufgebaut hatten. Die wirtschaftlichen Maßnahmen würden das ohnehin kriselnde Land weiter schwächen. Renzi konnte im Oktober verhindern, dass die EU weitergehende Sanktionen gegen Moskau verhängt.
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Piggy Bank

Verbraucherpreise im Dezember 2016 voraussichtlich um 1,7 % höher als im Dezember 2015

Andre Ott
Extrem News
Di, 03 Jan 2017 16:58 UTC
Geldbeutel, Portemonnaie, Geld
© picture alliance / dpa / Andreas Gebert
Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im Dezember 2016 voraussichtlich 1,7 % betragen. Gegenüber November 2016 steigen die Verbraucherpreise voraussichtlich um 0,7 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, wird die Inflationsrate im Jahresdurchschnitt 2016 voraussichtlich bei 0,5 % liegen.

Der für europäische Zwecke berechnete Harmonisierte Verbraucherpreisindex für Deutschland hat sich im Dezember 2016 im Jahresvergleich voraussichtlich um 1,7 % erhöht, gegenüber November 2016 steigt er voraussichtlich um 1,0 %. Im Jahresdurchschnitt 2016 ist der Harmonisierte Verbraucherpreisindex gegenüber 2015 voraussichtlich um 0,4 % gestiegen.

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Attention

Deutschland ist an Kriegsverbrechen im Irak beteiligt: Westliche Koalition bombardiert einheimische Zivilbevölkerung statt den IS

Ali Özkök
RT Deutsch
Di, 03 Jan 2017 15:29 UTC
obama militärbesuch
© ReutersIm Interview mit RT Deutsch kritisierte der Gründer der Hilfsorganisation Ashsham CARE, Oscar Bergamin, die Praktiken der USA: "Die US-Operation 'Inherent Resolve' ist der Beweis dafür, dass in unserer Zeit Massenbombardierungen endgültig ihre Berechtigung verloren haben".
Die US-geführte Anti-IS-Koalition hat seit 2014 mindestens 188 Zivilisten in Syrien und im Irak getötet. Höhere Opferzahlen weisen die USA als "nicht glaubwürdig" zurück. Im Interview mit RT Deutsch kritisierte der Gründer der Hilfsorganisation Ashsham CARE, Oscar Bergamin, die Praktiken der USA und die Rolle Deutschlands in der Inherent Resolve Kinetic Strike'-Gruppe.

"Die Combined Joint Task Force/Operation Inherent Resolve (CJTF-OIR) hat auf Grundlage der verfügbaren Informationen festgestellt, dass mindestens 188 Zivilisten seit Beginn der Operation 'Inherent Resolve' unbeabsichtigt bei Koalitionsluftangriffen ums Leben gekommen sind", räumte die im Pentagon eingerichtete Operationsstelle der Anti-IS-Koalition am Montag in ihrem monatlichen Lagebericht ein.


Kommentar: Die werden natürlich als "Kollateralschaden" abgeschrieben. Damit drücken sich die USA und all ihre Koalitionspartner vor der Verantwortung gegenüber dem, was sie im Nahen Osten treiben. Aller Wahrscheinlichkeit kann man sogar annehmen, dass in psychopathischer Manier die wahren Motive unterdeckelt werden: Die Zivilbevölkerung zu terrorisieren (und letztlich sogar ganz auslöschen), eine Schreckensherrschaft der Terroristen zu etablieren und mit dieser Schock-Strategie die US-Hegemonie zu sichern. Dies vollzieht sich durch Zermürbung der einheimischen Bevölkerung einerseits und andererseits durch Kontrolle der westlichen Bevölkerung durch die Massenmedien, damit diese ihren Eliten nicht mehr so nennenwerten Widerstand entgegensetzen (wie bspw. zu Zeiten des Vietnamkrieges). Doch andererseits nimmt der Widerstand zu, was die Massenmedien verschweigen - ein eindeutiges Zeichen, dass die Eliten es zu weit getrieben haben und psychologische Kriegführung zur Ruhigstellung nicht mehr genügt.


"Obwohl die Koalition außerordentliche Anstrengungen unternimmt, um militärische Ziele in einer Weise zu zerstören, die das Risiko ziviler Opfer minimiert, sind in einigen Fällen Unfälle nicht zu vermeiden", heißt es aus der Operationsleitung weiter.

Die Koalition hatte im Vorfeld ihrer Äußerung 16 neue und sieben bereits zuvor erhaltene Berichte über mögliche zivile Tote im November 2016 ausgewertet. Nur fünf Berichte davon stuften die Militärbeamten als "glaubwürdig" ein. Ganze 13 Berichte wurden als "nicht glaubwürdig" eingeschätzt. Weitere fünf Berichte werden gegenwärtig noch ausgewertet, informierte das US-Militär.

Kommentar: Dass die USA schlecht im Zielen sind, wenn es um Angriffe auf die Terroristen geht, doch durchschlagende Erfolge in der Tötung von Zivilisten haben, ist hinlänglich bekannt.

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