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Wie bitte? Anis Amri hatte mindestens 14 Identitäten! Natürlich nur Zufall

Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt, Anis Amri, ist den deutschen Behörden unter 14 verschiedenen Identitäten bekannt gewesen. Dies geht aus einem Bericht des nordrhein-westfälischen Landeskriminaldirektors Dieter Schürmannvor dem Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor.

Anis Amri
© REUTERS/ BKA
In einer Sondersitzung des Ausschusses schilderte Schürmann am Donnerstag die Bemühungen der Behörden, dem Tunesier Vorbereitungen eines terroristischen Anschlags nachzuweisen.

Am Ende sei es allen Behörden von Bund und Ländern auch gemeinsam nicht gelungen, ausreichend konkrete Hinweise zusammenzutragen, die von der Justiz als Tatverdacht hätten gewertet werden können, sagte er. Dabei hätten die Ermittler „alle rechtlichen Befugnisse bis an die Grenze ausgeschöpft, um mögliche Gefahren abzuwehren“.


Kommentar:


Bulb

Das Beste aus dem Web: Regierung gesteht: Absolut keine Beweise für Russlands Einflussnahme auf Bundestagswahl

Medien und Politik warnen lautstark vor "russischen Manipulationen" im Umfeld der deutschen Bundestagswahl. Linken-Politiker Andrej Hunko wollte es genauer wissen und stellte eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung. Das Ergebnis: Bei den Vorwürfen handelt es sich lediglich um "Annahmen".
Bundestag
© ReutersAngeblich im Fadenkreuz russischer Hacker: Steht der deutsche Bundestag auf der Zielliste Moskaus?
Mit einer Kleinen Anfrage ging der europapolitische Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, Andrej Hunko, den Vorwürfen nach, Russland hege mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr Manipulationsabsichten. Schon lange geistern derartige Unterstellungen schließlich schon durch die Mainstreammedien und werden auch von Regierungs- und Geheimdienstvertretern gerne bedient. Von zu befürchtenden russischen Hackerangriffen ist dabei ebenso die Rede wie von einer Flut von "Fake News" aus dem Kreml zu Ungunsten der Regierung.


Quelle solcher Warnungen sind meist nicht näher konkretisierte "Sicherheitskreise". Besonders bedrohliche Szenarien zeichnete dabei die FAZ. Selbst Sabotageakte auf die deutsche Stromversorgung und andere Infrastruktur-Einrichtungen seien zu befürchten, wenn Moskau sein vermeintliches Ziel verfolgt, Angela Merkel aus dem Kanzleramt zu vertreiben. Immerhin ist sie ja auch nicht nur Architektin eines deutschen Sonderwegs in der Flüchtlingspolitik, sondern war es zuvor schon hinsichtlich der Energiewende.

Hunko fragte deshalb bei der Regierung nach:
Über welche vagen oder belastbaren Hinweise verfügt die Bundesregierung zur Meldung, dass "russische Geheimdienste" angeblich die Bundestagswahl im kommenden Jahr "durch Cyber-Angriffe beeinträchtigen" wollen?
Nicht nur Hunko dürfte mit großem Interesse der Auskunft geharrt haben, wie konkret das Gefahrenpotenzial bereits identifiziert ist. Denn so lange ist es ja nun nicht mehr hin bis zum Urnengang im kommenden September. Nicht nur seine hohen Erwartungen dürften indessen enttäuscht worden sein.

Kommentar: So ziemlich jeder Vorwurf gegen Russland hat sich als glatte Lüge entpuppt. Genauso wie dieser neueste Versuch, Russlands des Hackens zu beschuldigen. Unsere Medien unterstützen weiterhin diese absolut hirnrissigen Behauptungen, die absolut keine Grundlagen in der Realität haben.


Cut

Trump plant Personalabbau bei den US-Geheimdiensten

Der designierte US-Präsident Donald Trump entwickelt mit seinen Beratern einen Plan zum Personalabbau bei den US-Nachrichtendiensten. Dies berichtete die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf Quellen, die Trumps Übergangsteam nahestehen.
Trump
© Shannon Stapleton / Reuters "Sie sind gefeuert" - Setzt Trump die Entlassungen aus seiner damaligen Reality TV Show fort?
Die Reform soll unter anderem den Auslandsgeheimdienst CIA und das Büro des Direktors der nationalen Nachrichtendienste betreffen.

„Nach Ansicht von Trumps Team ist die Nachrichtendienstwelt (der USA) völlig politisiert", sagte die Quelle gegenüber der Zeitung. Die Nachrichtendienste sollten schlanker werden, hieß es. Die geplanten Neuerungen sollten sowohl die Geheimdienste als solche umstrukturieren als auch die Art und Weise, in der sie zusammenwirken.

Kommentar:


MIB

Ups! Deutscher Verfassungsschutz als Terrorhelfer bei Attentat in Berlin?

Nach den Enthüllungen über das Vorwissen deutscher Behörden über die Anschlagsgefahr, die vom mutmaßlichen Attentäter am Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, ausging, hat Tilo Jung von Jung & Naiv bei der Bundespressekonferenz in Berlin nachgehakt. Statt der erhofften Antworten erntete er allerdings nur gespielte Ahnungslosigkeit.
Verfassungsschutz Deutschland
Den deutschen Behörden waren die Anschlagspläne, IS-Kontakte sowie die Recherchen nach Anleitungen zum Bombenbau des Attentäters von Berlin am Breitscheidplatz, Anis Amri, nicht nur im Vorfeld bekannt, V-Männer des Verfassungsschutzes „freundeten“ sich sogar mit Amri an.

Kommentar:


War Whore

US-Aufmarsch in Europa beginnt: Erste Panzer-Ladung in Bremerhaven angekommen

Die Verlegung von 2.000 US-Panzern und weiterem Militärgerät nach Deutschland hat mit der Landung des US-Transportschiffs "Resolve" am Mittwochabend in Bremerhaven die Umsetzungsphase erreicht. Dies bestätigten die Bundeswehr und das 21. Theater Sustainment Command der U.S. Army.
US-Aufmarsch Europa Panzer-Transportschiff Bremerhaven
© US-Army EuropeObamas Abschiedsgruß: Wenige Tage vor dem Wechsel im Weißen Haus gibt die scheidende Regierung mittels eines Großaufmarsches in Osteuropa noch einmal ein machtvolles Bekenntnis zur Konfrontationspolitik in Richtung Russland ab.
Nach Angaben der U.S. Army Europe soll die Entladung des Frachters aber erst am Freitagmorgen beginnen, wenn zwei weitere US-Transportschiffe in Bremerhaven erwartet werden. Der Aufmarsch, der größte seiner Art seit Ende des Kalten Krieges, ist Teil der US-Operation Atlantic Resolve.

Kommentar:


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Trumps neuer Vizepräsident - "Wir werden alle Versprechen halten, Obamacare zuerst"

Als Erstes wird Donald Trump die Krankenversicherungs-Reform des scheidenden US-Präsidenten Barack Obama, auch Obamacare genannt, aufheben. Dies erklärte der designierte Vizepräsident Mike Pence.

Trump
© Flickr/ Gage Skidmore
Es wird an der Zeit, Versprechen zu erfüllen. Und der erste Schritt betrifft Obamacare“, so Pence während eines Treffens mit republikanischen Vertretern des Repräsentantenhauses am Mittwoch. Dies werde „die erste Handlung des Präsidenten“ im Oval Office gleich an seinem ersten Arbeitstag sein.

Laut Pence wird die neue Administration „alle während der Wahlkampagne gegebenen Versprechen“ erfüllen.

Kommentar: Mehr Informationen über Trump und warum Obama, Killary und Co. ihm um jeden Preis die Präsidentschaft versauen wollen:


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Bewegtes Jahr in Lateinamerika: Aufschrei der Bevölkerung gegen neoliberale Tendenzen aus den USA - Einsatz für Frieden und soziale Gerechtigkeit

Putsche, Eingriffe der USA und Gewalt bestimmten das vergangene Jahr. Aber auch ein Erstarken der sozialen Bewegungen und Gewerkschaften

proteste argentinien,proteste lateinamerika
© Quelle: Sebastian Criado Lizenz: CC by-nc-sa 2.0 Polizisten verweigern Bürgern den Zugang zu einem zentralen Platz am "Tag der Fahne" in Buenos Aires
Wenn in diesem Jahr in Lateinamerika etwas vorangekommen ist, dann war es der politische Rückschritt. Am schwerwiegendsten war dabei der parlamentarische, mediale und juristische Putsch in Brasilien. Mit der jüngsten Verabschiedung des Verfassungszusatzes PEC 55 werden die öffentlichen Ausgaben in der Verfassung für 20 Jahre eingefroren. Damit wurde auch die Möglichkeit auf Eis gelegt, Millionen Menschen aus der Armut zu holen.

Die putschistische Regierung in Brasília hat gemeinsam mit der von Paraguay und der Regierung des Medienkonzerns Clarín und argentinischer Unternehmen zudem die Absicht, die regionale Integration zu beenden oder sogar rückgängig zu machen. Gemeinsam mit den Staaten der Pazifik-Allianz dienen sie als Brückenkopf der USA, um die verlorene Hegemonie über die Region zurückzuerlangen.


Deshalb war Venezuela als Pionier und Vorreiter der solidarischen Integration im vergangenen Jahr Ziel zorniger Angriffe mit Putschintention. Trotz des überbordenden medialen Sperrfeuers und den Attacken einiger offizieller Vertreter wie des Generalsekretärs der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, trotz des Wirtschaftskrieges und der Finanzspekulation ist die bolivarische Regierung stabil.


Kommentar: Die US-Agitationen in Venezuela sind v.a. in der Link-Sammlung im Kommentar folgenden Artikels gut zusammengefasst:
  • Aufatmen: US-Parlamentsverfahren gegen Präsident Maduro in Venezuela gestoppt



Von Gewalt wurde in diesem Jahr auch Zentralamerika verwüstet, das die höchsten Mordraten der Welt aufweist. Es war eine Gewalt, die auch Mexiko zerstört, das ebenso wie Chile und Peru eine Geisel des neoliberalen Systems ist. Es ist eine physische und wirtschaftliche Gewalt, die die Anzahl der Migranten hat anwachsen lassen. Eine Gewalt, die auch bei den jüngsten Ausbrüchen von Fremdenfeindlichkeit ihr diskriminierendes Antlitz gezeigt hat.

Kommentar: Ein bewegtes Jahr! Mehr Informationen zu Lateinamerika, dort herrschenden Ungerechtigkeiten und sich entfaltenden Potenzialen:


Snakes in Suits

Glasklarer Mord: Netanjahu plädiert für Begnadigung des Täters - Ohne Gewissen kein Problem!

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht sich für die Begnadigung des israelischen Soldaten aus, der einen entwaffneten palästinensischen Angreifer vor laufender Kamera erschossen hat. Der 20-jährige Sergeant Elor Asaria ist laut der gestrigen Entscheidung eines Gerichts des Totschlages schuldig. Das Urteil gegen den Militär soll später gefällt werden. Der 20-Jährige muss mit bis zu 20 Jahre Haft rechnen.

Israel IS Netanjahu
Netanjahu stülpt sich seine Maske der Vernunft über sein gewissenloses Haupt
Der Prozess gegen Elor Asaria hat die israelische Gesellschaft tief gespalten. Vor dem Gericht kam es gestern zu einem Handgemenge mit der Polizei. Mehrere Aktivisten unterstützen den Sergeanten, obwohl das Gericht befand, dass der 20-Jährige keinen Grund gehabt habe, das Feuer zu eröffnen, weil der Angreifer zu jenem Zeitpunkt keine Gefahr mehr dargestellt habe.

„Das war ein schwerer und schmerzvoller Tag für uns alle und vor allem für Elor und seine Familie. Ich plädiere für eine Begnadigung für Elor Asaria“, schrieb der israelische Ministerpräsident auf sein Facebook-Profil.

Kommentar: Keine Überraschung dass Netanjahu die Begnadigung eines glasklaren Mörders will. Ohne Gewissen kein Problem!

Hier die Tat von Elor Asaria:




Snakes in Suits

Schon wieder: NATO-Flugzeug bedroht russische Passagiermaschine

Ein Militärflugzeug, das vermutlich einem Nato-Land gehört, hat sich in der Nacht zu Donnerstag einer russischen Passagiermaschine angenähert, die auf dem Weg von der Insel Sachalin auf die Kurilen war, teilte eine Quelle bei den Sicherheitskräften mit.

NATO, Flugzeug
© Flickr/ 2Tales
„Ein russisches Passagierflugzeug des Typs Bombardier war in der vergangenen Nacht von Sachalin abgeflogen und hatte auf einer Höhe von etwa 6.000 Metern Kurs auf die Kurilen genommen. Die Fluglotsen hatten jedoch ein unbekanntes Flugzeug auf gleicher Höhe bemerkt, welches sich näherte und auf Anfragen von der Erde nicht antwortete“, so die Quelle.

Dem Informanten zufolge hatte diese Maschine unbefugt den Luftkorridor durchquert, wo sich die Passagiermaschine befand. „Es wurde beschlossen, dem Passagierflugzeug schnellstens eine niedrige Flugbahn zuzuordnen, um eine gefährliche Annäherung oder gar Kollision in der Luft zu vermeiden“, hieß es.

Kommentar: Die NATO-Terrorbande kann es nicht lassen.


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Das Beste aus dem Web: Trump hinterfragt Beweislage zu sogenannten russischen Hacks: "Sehr merkwürdig!"

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat die Verschiebung eines Briefing-Termins mit den Geheimdiensten zum Anlass genommen, neuerlich die Stichhaltigkeit der Hacking-Vorwürfe gegen Russland infrage zu stellen. Die Dienste reagierten darauf beleidigt.
Trump
© Reuters Auf ungewohntes Misstrauen stoßen US-amerikanische Geheimdienste bislang beim designierten Präsidenten Donald J. Trump.
Der künftige US-Präsident Donald Trump hat seine Verwunderung darüber geäußert, dass ein für Dienstag angesetztes Briefing durch US-Geheimdienste zu den angeblichen russischen Hackerangriffen im Vorfeld der US-Wahl "bizarrer Weise" kurzfristig verschoben wurde. Trump hinterfragte in diesem Kontext, ob es tatsächlich ausreichend Erkenntnisse für die Behauptung gäbe, Russland habe auf diese Weise versucht, den Urnengang zu beeinflussen.
Das 'Geheimdienst-Briefing' zu den so genannten 'russischen Hacks' wurde auf Freitag verschoben, vielleicht brauchen Sie mehr Zeit, um daraus einen Fall zu konstruieren. Sehr merkwürdig!", gab Donald Trump über sein Twitter-Konto bekannt.

Kommentar: Mehr Informationen über Trump und warum Obama, Killary und Co. ihm um jeden Preis die Präsidentschaft versauen wollen: