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BRICS-Staat setzt Zeichen: Südafrika tritt aus Internationalem Strafgerichtshof aus

Südafrika hat dem Internationalen Strafgerichtshof in einem Schreiben seine Entscheidung mitgeteilt, die Organisation zu verlassen. Dafür hagelt es Kritik aus dem Westen. Aus der Gruppe der westlichen Staatschefs wurde bisher allerdings noch nie ein Politiker angeklagt.
Präsident Süd-Afrikas Jacob Zuma
© ReutersDer Präsident Süd-Afrikas, Jacob Zuma, eröffnet den Gipfel der UNO für internationalen Handel mit gefährdeten Arten, Johannesburg, September2016.
Erstaunt reagieren Kommentatoren der westlichen Qualitätspresse auf die Entscheidung Südafrikas und verweisen, wie etwa die Tagesschau, auf "Befürchtungen von Menschenrechtlern", nun könnten weitere Staaten dem südafrikanischen Beispiel folgen. Der Schritt Südafrikas wird als "Niederlage für den Strafgerichtshof und die Menschenrechte" bezeichnet.


Kommentar: Diese "Niederlage für den Strafgerichtshof und die Menschenrechte" besteht bereits seit vielen Jahrzehnten, mit "freundlichen Grüßen" der US-NATO-Staaten:


Warum entschloss sich Südafrika nun aber, als zweiter afrikanischer Staat nach Burundi, zu diesem Aufsehen erregenden Schritt? Laut Justizminister Michael Masutha nehme man "bei der Arbeit des Gerichts eine Ungleichheit und eine unfaire Praxis wahr".

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NRW: US-Armee übernimmt riesiges Kriegs-Lager für schnellen Transport schweren Geräts gen Osten

Die US-Armee hat Anfang Oktober die Befehlsgewalt über ein 46 Hektar großes Militärdepot im nordrhein-westfälischen Dülmen übernommen, wie die Zeitung „Junge Welt“ berichtet. Zuvor sollte das Areal als zentrale Unterbringung für Flüchtlinge eingesetzt werden.
USA Flagge
© Flickr/ U.S. Army/Rashene Mincy
Das Armee-Lager liegt demnach an einer Eisenbahnstrecke zwischen dem Ruhrgebiet und Münster und „ist damit gut für den schnellen Transport auch schweren Geräts gen Osten geeignet“, hieß es in einem Bericht der US-Zeitschrift Stars and Stripes.

„Das Areal mit den großen Lagerhallen und einem funktionierenden Bahnanschluss (...) ist gut geeignet, unsere kurzfristigen Lagerbedarfe abzudecken“, wird der US-Army-Sprecher in Europa, Donald Wrenn, der „Jungen Welt“ zufolge in dem „Stars-and-Stripes“-Artikel vom 15. Juli zitiert. Es gehe vor allem um bewaffnete und gepanzerte Fahrzeuge.

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UN-Menschenrechtsrat: Über 80 "Menschenrechtsorganisationen" fordern Austritt Russlands

86 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen haben eine Petition unterzeichnet, um Russland aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen auszuschließen. Als Grund dafür sollen die Handlungen Russlands in Syrien dienen. Unter anderem soll die Petition auch Human Rights Watch genehmigt haben. Am 28. Oktober soll die Abstimmung über das Dokument stattfinden.
UN Menschenrechtsrat
© www.un.orgUN-Menschenrechtsrat: Mehr als 80 Organisationen fordern Austritt Russlands
Bei der von Großbritannien initiierten Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf wurde die Resolution zu Syrien gebilligt. Ihren Entwurf hatte Großbritannien vorgelegt, teilt RIA Novosti mit. Das Dokument enthalte einen Appell zur schnellsten Einstellung der Kampfhandlungen in Aleppo sowie die Forderung an alle beteiligten Seiten, den UN-Agenturen und ihren Partnern einen freien Zugang zu ermöglichen, um Notleidenden ungehindert humanitäre Hilfe leisten zu können.

Außerdem fordere der Menschenrechtsrat die syrische Regierung und ihre Alliierten auf, Kampfflüge über Aleppo einzustellen und es nicht mehr zu bombardieren. Die UN-Kommission zu Syrien soll eine Ermittlung der Verbrechen in der Stadt einleiten und die Täter zur Verantwortung ziehen. Ebenso verurteile der Rat scharf alle Gewaltakte seitens der Terrorgruppierungen Islamischer Staat und Al-Nusra-Front gegenüber der Zivilbevölkerung.

Kommentar: Klarer kann die Verdrehung der Wahrheit kaum sein. Russland und ihre Verbündeten sind In Wirklichkeit die Verfechter des Menschenrechts. Diese Resolution beweist wieder einmal dass viele dieser sogenannten "Menschenrechts- und Hilfsorganisationen" nichts anderes sind als Propagandamittel der psychopathischen Kriegshetzer in Westen die für genau das Gegenteil benutzt werden. Nicht selten haben sich diese Organisationen "für das Menschenrecht" als klare Verbrecher und Menschenrechts-Verletzer herausgestellt. Hier nur ein kleiner Auszug: Was wir hier beobachten können, ist ein Paradebeispiel des Prozesses der Ponerologie. Amnesty International ist nur eine von vielen Beispielen, in der eine Organisation, die sich nicht der Pathologie bzw. Psychopathie voll bewusst ist, schnell in die Ponerogenese verfällt. Ihre einstigen Werte (sofern sie vorhanden waren) werden zum genauen Gegenteil umgekehrt. Das Wichtigste hierbei ist zu verstehen, dass nur das Verständnis dieses Vorganges es uns, und den Menschen in diesen Organisationen, ermöglicht, zu realisieren was dort wirklich passiert und etwas dagegen zu unternehmen:
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke
Russland geht als Vorbild voran und hat bereits begonnen diese Organisationen in Russland zu verbannen.


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Weitere merkwürdige Ungereimtheiten im Fall Al Bakr: Bewusstes Versagen der deutschen Ermittlungsbehörden?

Polizisten Tierherde,Schafe Ziegen Polizei
© ReutersDeutsche Polizisten beim Versuch, die Straße von Schafen und Ziegen zu befreien. Laase, 8. November 2010.
Die Serie von Pleiten, Pech und Pannen rund um den mutmaßlichen IS-Terroristen Dschaber Al-Bakr reißt nicht ab. Nun wurden weitere Details bekannt, die nahelegen, dass ein gewissenhaftes Handeln der Polizei die Eskalation hätte verhindern können.

Nicht genug damit, dass die Affäre Dschaber Al-Bakr seit dessen zeitweiliger Flucht und dem anschließenden mutmaßlichen Selbstmord in Untersuchungshaft Polizei und Politik in Erklärungsnot brachte. Nun wurde auch noch öffentlich, dass der möglicherweise nicht so große Fisch eigentlich bereits im August im Netz der Ermittlungsbehörden gezappelt hatte.

Wie kam es dazu?

Nach seiner Rückkehr von einem längeren Aufenthalt in Syrien mietete sich Al-Bakr in ein Leipziger Apartmenthotel ein. Nur dort fand er offensichtlich, wonach er verzweifelt suchte: eine vernünftige Küche, die all seinen Ansprüchen genügte.

Doch die Apartmentküche diente dem verhinderten Terroristen nicht etwa dazu, seine Kochkünste zu verfeinern, sondern vielmehr als Labor für die Herstellung von Sprengstoff, wie das Magazin Der Spiegel in dieser Woche berichtet.

Wie nun bekannt wurde, hantierte Al-Bakr dort mit allerlei Chemikalien aus dem Do-it-yourself-Baukasten für Bombenbauer, bevor er am 1. September wieder das Weite suchte, nicht jedoch ohne vorher eine komplett abrissreife Küche zu hinterlassen.

Nun sollte man vermuten, dass in Zeiten des "Kriegs gegen den Terror" die chemische Spontanverwüstung einer Apartmentküche durch einen syrischen Asylbewerber die ungeteilte Aufmerksamkeit der örtlichen Ermittlungsbehörden erregen würde.

Dies umso mehr, zumal Al-Bakr nur wenige Tage im Apartmenthotel verbrachte, kurz zuvor aus Syrien zurückgekehrt war und der Hotelbesitzer höchstselbst Anzeige erstattete - inklusive Fotos der Küche, die den Eindruck hinterließ, als ob dort ein dilettantisch gefertigter Sprengsatz hochgegangen sei.

Kommentar: Wie konnten all diese Pleiten geschehen? Ist die Arbeit der deutschen Polizei wirklich so dilettantisch? Oder waren all diese Pannen bewusst eingefädelt? Weitere Infos zum merkwürdigen Fall Al Bakr:


Pirates

Die "Revolution" frisst ihre Väter: Von den USA eigens trainierte und bezahlte "moderate" Rebellen laufen regelmäßig zu den "eigentlichen" Terroristen über

Al Nusra Kämpfer,Rebellen Syrien
© ReutersKämpfer der al-Nusra-Front in Syrien.
Westliche Politiker und Medien werfen Russland vor, syrische Rebellen in Aleppo zu bekämpfen, statt einen Waffenstillstand zu schließen. Was das Wort der Dschihadisten tatsächlich wert ist, mussten die USA jedoch schon mehrfach am eigenen Leibe erfahren.

Während sich Helfer vor Ort bemühen, die humanitäre Feuerpause in Ost-Aleppo zur Versorgung Bedürftiger zu nutzen, werden westliche Mainstreammedien und Politiker nicht müde, russische und syrische Streitkräfte für die erschreckende Lage der mehreren zehntausend verbliebenen Zivilisten in dem umkämpften Stadtteil verantwortlich zu machen.

Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte der Süddeutschen Zeitung zufolge vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel, dass die vorübergehende Feuerpause nicht ausreiche und daran gearbeitet werden müsse, einen "andauernden Waffenstillstand" zu erreichen.

Angaben darüber, wer der Partner Syriens und der im Auftrag der dortigen Regierung präsenten russischen Streitkräfte in der dafür erforderlichen Vereinbarung sein soll und zu welchen Bedingungen diese zustande kommen soll, machte die Kanzlerin nicht und auch in den Kommentarspalten der Medien, die sich wortgewaltig ihrer Position anschlossen, ist diesbezüglich wenig zu lesen.

Kommentar: Ein weiteres Beispiel, das zeigt, wie sich die von den USA angefachte "Revolution" im Nahen Osten gegen ihre eigenen Väter wendet. Es ist als würde ein Schlangenbeschwörer von seiner eigenen Giftschlange gebissen, die er sich zu Diensten gemacht zu haben glaubt.


USA

Kampf gegen Drogen?! Opium-Anbau in Afghanistan hat um 43 Prozent zugenommen

Afghanistan boomt - zumindest was die Produktion von Opium betrifft. Der ausufernde Drogenhandel gehört heute auch zu den bevorzugten Einnahmequellen der Taliban, die auch 15 Jahre nach dem Krieg am Hindukusch weiter ein Machtfaktor im Land sind.
Opiumanbau Afghanistan, Schlafmohn Afghanistan
© Reuters
Nach Angaben des Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung der Vereinten Nationen, UNODC, hat die Herstellung von Opium in Afghanistan im Jahr 2016 um 43 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zugenommen. Die Fläche für den Anbau von Opium hat sich um zehn Prozent erhöht und beträgt mit 201.000 Hektar den dritthöchsten Stand seit 23 Jahren.

Kommentar: Wir dürfen raten, wer dafür verantwortlich ist:


Bulb

Richtig so! Wallonien lehnt EU-Ultimatum zu CETA ab - Scheitert EU-Kanada-Gipfel?

Die belgische Region Wallonien hat das Ultimatum der EU zu dem CETA-Abkommen abgelehnt, wie AFP meldet. Brüssel hatte der belgischen Regierung bis Montag Zeit gegeben, dem Handelsabkommen zuzustimmen.

CETA
© AFP 2016/Wolfgang Kumm
Die belgische Region Wallonien verbittet sich demnach eine jegliche Form von „Ultimatum“. Die Festlegung einer solchen Frist sei „unvereinbar mit dem demokratischen Prozess“, zitiert Zeit Online einen Sprecher des wallonischen Regierungschefs Paul Magnette.


Kommentar: In der Tat!


Diese Entscheidung lasse sich nicht in einen engen Zeitrahmen zwingen.

Die Europäische Union hatte der belgischen Regierung zuletzt eine Frist bis Montagabend für die Zustimmung zu dem geplanten Handelsabkommen mit Kanada gesetzt. Sollte bis dahin die Blockade der Region Wallonien nicht überwunden sein, werde das für die CETA-Unterzeichnung geplante Gipfeltreffen mit Kanada abgesagt, hieß es Medienberichten zufolge am Sonntag aus EU-Kreisen.


Kommentar: Hoffentlich!


Bulb

Das Beste aus dem Web: Die Wahl der Qual: Killary vs. Trump oder Pest gegen Cholera

Im US-Wahlkampf scheinen die Fronten klar verteilt: hier der dummdreiste Trump, dort die umsichtige und erfahrene Clinton. Doch ist es wirklich so einfach?
Hillary Trump
© SputnikPuppen von Donald Trump und Hillary Clinton, präsentiert während des 12. Internationalen Puppen-Salons in Moskau, Russland, 10.8.2016.
Nun ist es also soweit: Der Wahlkampf zu den US-Präsidentschaftswahlen 2016 geht in seine finale Phase. Am 8. November wird der nunmehr 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt und selten zuvor wurde ein US-Wahlkampf im Ausland, aber auch in den USA selbst, mit dieser einmaligen Mischung aus Kopfschütteln und tiefer Sorge um die eigene Zukunft, aber auch die der "internationalen Gemeinschaft" verfolgt.

Vor allem die US-Amerikaner selbst schwanken mit Blick auf die beiden aussichtsreichsten Kandidaten zwischen Übelkeit und Bauchschmerzen, denn sie können sich weder für den Poltergeist Donald Trump noch für die maskenhafte Hillary Clinton erwärmen, die als stramme Vertreterin der Wall-Street-Interessen gilt und in der Vergangenheit immer wieder für den einen oder anderen Skandal gut war.

Kommentar: Diese Krankheit wird in Politische Ponerologie ausführlich erklärt und beschrieben:
link
© SOTTPolitische Ponerologie: Eine Wissenschaft über das Wesen des Bösen und ihre Anwendung für politische Zwecke



Laptop

Medien schweigen wie ein Grab: US-Hacker knackt Webseite des russischen Außenministeriums

Der US-Computernerd The Jester (auf Deutsch "Spaßmacher") will die Webseite des Außenministeriums der Russischen Föderation gehackt haben. In seiner Mitteilung gegenüber dem US-Fernsehsender CNN hat The Jester erklärt, er habe sich somit für eine groß angelegte Cyberattacke vom Freitag gerächt, hinter der er Russland vermute. Die russische Außenamtssprecherin, Maria Sacharowa, gibt zu: Die Seite des Ministeriums ist tatsächlich gehackt worden.


Kommentar: Zugleich spricht der Westen und seine Propagandamedien ständig von den russischen Hackern und Trollen die "uns angreifen" ohne jegliche Beweise vorzulegen. Auf der anderen Seite wird zum wiederholten Mal offen zugegeben dass solche Angriffe tatsächlich stattfinden und zwar aus den USA in Richtung Russland und nicht umgekehrt und unsere Medien schweigen wieder wie ein Grab. Die Heuchelei und Doppelstandards könnten im Westen nicht offensichtlicher sein...


PC Smoke
© SputnikUS-Hacker knackt Webseite des russischen Außenministeriums
"Genossen! Wir unterbrechen das planmäßige Programm der Webseite des russischen Außenministeriums, um Ihnen eine wichtige Nachricht zu übermitteln. Jetzt reicht's aber. Ihr könnt die Länder um euch unter Druck setzen, aber das ist Amerika. Nimand ist beeindruckt", zitiert CNN das Statement des Computernerds.
The Jester zufolte sei dies nur eine Warnung gewesen. Wie dem auch sei, die Internetseite der russischen Außenbehörde funktioniert normal. Dennoch hat Maria Sacharowa eine Cyberattacke auf die Internetressource bestätigt.

Kommentar: Sacharowa bringt den US-Irrsinn treffend auf den Punkt...


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Ups: Pentagon lobt Professionalität der russischen Armee und torpediert eigene Propaganda

Der Pentagon-Chef, Ashton Carter, hat auf einem Pressebriefing in Bagdad erklärt, dass Russland bei der Lösung von Konfliktsituationem im Himmel über Syrien sehr professionell agiere. Der US-Verteidigungsminister sagte, dass die Vereinigten Staaten die Tür für eine breitere Zusammenarbeit in Syrien immer offen gehalten hätten. Allerdings sei es bisher nicht gelungen, diese Tür zur Kooperation mit Russland richtig aufzumachen.
Ashton Carter
© Reuters Das Pentagon lobt die Professionalität der russischen Streitkräfte
"Wir operieren sehr professionell. Wir vermeiden jeden Konflikt bei unseren Luftoperationen. In diesem Bereich verhalten sich die Russen ihrerseits auch sehr professionell. Somit ist das eine sehr professionelle Zusammenwirkung", sagte Ashton Carter.

Kommentar: Die russische Armee agiert in der Tat höchst professionell, im krassen Gegensatz zur westlichen Terror-Koalition: