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Das Beste aus dem Web: Putin: "Russland unterstützt den Islam aber türkische Regierung betreibt radikale Islamisierung, die eine sehr ungünstige Atmosphäre schafft"
Der türkische Außenminister soll sein Beileid ausgesprochen haben, Moskau signalisiert Kooperation selbst mit der Türkei in einer Anti-IS-Koalition, Türkei und Russland rüsten dennoch auf.
Die Hinweise verdichten sich, dass die Türkei die russische SU-24 über syrischem Territorium abgeschossen hat - und vermutlich, so jedenfalls behauptet das russische Verteidigungsministerium, ohne zuvor die Piloten gewarnt zu haben. Ob es dann ein Versehen war oder eine gezielte Provokation, um türkische Interessen durchzusetzen, ist nicht klar.
Der türkische Präsident Erdogan beharrt darauf, dass das Flugzeug in den türkischen Luftraum eingedrungen sei und erklärte heute: "Wir haben nicht die Absicht, den Vorfall zu eskalieren. Wir verteidigen nur unsere Sicherheit und die unserer Brüder." Damit scheint er zu sagen, dass das russische Flugzeug deswegen abgeschossen wurde, weil die russische Luftwaffe in dem Gebiet, in dem es nach Erdogan keinen IS gibt, turkmenische Kämpfer angreift, die gegen die syrische Armee kämpfen.
Der türkische Präsident Erdogan beharrt darauf, dass das Flugzeug in den türkischen Luftraum eingedrungen sei und erklärte heute: "Wir haben nicht die Absicht, den Vorfall zu eskalieren. Wir verteidigen nur unsere Sicherheit und die unserer Brüder." Damit scheint er zu sagen, dass das russische Flugzeug deswegen abgeschossen wurde, weil die russische Luftwaffe in dem Gebiet, in dem es nach Erdogan keinen IS gibt, turkmenische Kämpfer angreift, die gegen die syrische Armee kämpfen.
© Sputnik/ Alexander Astafiev
„Erstens die gefährliche Zuspitzung der Beziehungen zwischen Russland und der Nato, die durch keine Interessen, auch nicht den Schutz der Grenzen, gerechtfertigt werden kann. Zweitens hat die Türkei mit ihren Handlungen im Grunde genommen Unterstützung für die IS-Kämpfer demonstriert. Angesichts der vorhandenen Information über ein direktes finanzielles Interesse einiger türkischer Beamter an Lieferungen von Ölprodukten aus den vom IS kontrollierten Raffinerien verwundert das gar nicht“, sagte Medwedew.
Als dritte Folge nannte der Premierminister die Untergrabung der langen, gutnachbarlichen Beziehungen zwischen Russland und der Türkei, unter anderem im wirtschaftlichen und humanitären Bereich.
Kommentar: So wie die Türkei im Moment agiert, könnte man denken, Erdogan tut alles in seiner Macht um ISIS zu schützen. Aber warum sollten sie etwas anderes machen als der große Bruder USA?
- Lawrow stellt harte Fragen an Amerikaner: "Wussten die USA von dem Abschuss?"
- Französischer Ex-Premier: “EU hat Beweise über direkte Absprachen zwischen IS und der Türkei und IS-Öl ladet direkt in türkischen Raffinerien”
Kommentar: Wie sagt man so schön, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen...
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- Assad: "Türkei unterstützt den IS - und der Westen weiß es genau" - Stimmt
- Putin will Grenze zur Türkei schließen: Terror-Export der Türken hat ein Ende
- Lawrow entblößt Erdogan: "Jet-Abschuss war geplante und absichtliche Provokation. Erdogan hat 2012 gesagt: "Kurzes Eindringen in fremden Luftraum rechtfertigt nicht das Abschießen von Kampfjets"
- Abschuss - Pilot sagt aus: "Wir waren nicht im türkischen Luftraum und wurden nicht gewarnt"
- Erdogan: Zusammen mit den USA werden wir eine „umfangreiche Schlacht“ in Syrien starten
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- Erdogan verlangt Sturz Assads und gibt Schießbefehl für Grenzüberschreitungen
- Erdogan versetzt Armee in Alarmbereitschaft: "Wir werden in Syrien im Alleingang einmarschieren, wenn nötig"
- Abschuss - Russland Antwortet: Medwedew kündigt umfangreiche Sanktionen gegen Türkei an
Laut Ministerpräsident Dmitri Medwedew wird Russland als Antwort auf den Su-24-Abschuss restriktive Maßnahmen gegen die Türkei ergreifen, die Investitionsprojekte, die Tätigkeit türkischer Unternehmen in Russland und den Warenverkehr zwischen beiden Ländern betreffen.
„Aller Wahrscheinlichkeit nach wird dies ein Dekret des Präsidenten sein, auf dessen Basis eine Regierungsverordnung verabschiedet wird“, sagte Medwedew in einer Regierungssitzung am Donnerstag.
Laut dem Ministerpräsidenten sind Verbote und Beschränkungen für Finanztransaktionen, die Tätigkeit von türkischen Unternehmen und Wirtschaftsstrukturen in Russland und die Lieferung von Waren einschließlich Lebensmittel vorgesehen. Darüber hinaus könnten diese Maßnahmen die Import- und Export-Zollsätze, die Nutzung von türkischen Arbeitskräften, die Tourismusbranche und den Transport einschließlich Transitverkehr beeinflussen, so Medwedew.
© Sputnik/ Ekaterina Shtukina
Laut dem Ministerpräsidenten sind Verbote und Beschränkungen für Finanztransaktionen, die Tätigkeit von türkischen Unternehmen und Wirtschaftsstrukturen in Russland und die Lieferung von Waren einschließlich Lebensmittel vorgesehen. Darüber hinaus könnten diese Maßnahmen die Import- und Export-Zollsätze, die Nutzung von türkischen Arbeitskräften, die Tourismusbranche und den Transport einschließlich Transitverkehr beeinflussen, so Medwedew.
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Russland will von Washington wissen, ob die USA wusste, dass ein russischer Bomber im Kampf gegen den IS abgeschossen werden soll. Die Russen stellen unangenehme Fragen, die die Rolle der USA als Weltmacht beschädigen könnten.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat seinem US-Kollegen John Kerry offenbar einige sehr unangenehme Fragen gestellt: Der Abschuss der russischen Maschine über Syrien sei eine schwere Verletzung des zwischen den USA und Russland geschlossenen Memorandums über die Flugsicherheit im Einsatz über Syrien. Die USA haben mittlerweile eingeräumt, dass die Maschine über Syrien und nicht über der Türkei abgeschossen worden sei.
Lawrow zeigte sich in dem Gespräch mit Kerry empört darüber, dass ein „Flugzeug, dass seine Verpflichtung nachkommt und in Syrien Terroristen bekämpft, abgeschossen wird, ohne dass die Maschine jemanden provoziert hätte“.
Damit hätten sich auch die USA der Verletzung des Memorandums schuldig gemacht. Die Vereinbarung sieht vor, dass jede Seite darauf achtet, dass die Verbündeten in keinen Konflikt mit den anderen Kampfteilnehmer kommen.
© dpaHarte Fragen vom russischen Außenminister Sergej Lawrow an seinen US-Kollegen John Kerry.
Lawrow zeigte sich in dem Gespräch mit Kerry empört darüber, dass ein „Flugzeug, dass seine Verpflichtung nachkommt und in Syrien Terroristen bekämpft, abgeschossen wird, ohne dass die Maschine jemanden provoziert hätte“.
Damit hätten sich auch die USA der Verletzung des Memorandums schuldig gemacht. Die Vereinbarung sieht vor, dass jede Seite darauf achtet, dass die Verbündeten in keinen Konflikt mit den anderen Kampfteilnehmer kommen.
Kommentar: Was vollkommen richtig ist und von Putins Regierung immer wieder erwähnt wurde:
- Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"
- Putin - Nur die Wahrheit zählt: „USA hat die ganze Welt wieder einmal betrogen. Im Klartext lügen sie"
- Putin: "USA betreibt Doppelspiel im Nahen Osten mit eigenen Terroristen, die sie angeblich bekämpfen wollen"
Das US-Finanzministerium hat Sanktionen gegen russische Banken verhängt, weil sie Geschäfte mit dem syrischen Präsidenten Assad machen. Die US-Armee kritisiert die russischen Angriffe als unpräzise. Alles in allem klingen diese Töne nach dem Abgesang von Verlierern.
Die US-Armee übt scharfe Kritik am russischen Militäreinsatz in Syrien. Das russische Bombardement sei rücksichtslos, unverantwortlich und unpräzise, kritisierte der Sprecher der US-geführten Anti-IS-Koalition, Steve Warren, in Bagdad. Ein Grund für die hohe Zahl von zivilen Opfern ist nach Einschätzung aus US-Regierungskreisen der Einsatz ungelenkter Bomben im Gegensatz zu Präzisionswaffen.
Wegen Unterstützung der syrischen Regierung würden Strafmaßnahmen gegen die russische Financial Alliance Bank verhängt, teilte das US-Finanzministerium mit. Andere Strafmaßnahmen treffen fünf weitere Institutionen und zwei Personen, die ebenfalls Assad unterstützten. Die USA haben bereits im Zuge des Ukraine-Konflikts Sanktionen gegen Russland verhängt.
Die Russen hatten in Syrien interveniert, weil es der US-Armee nicht gelungen war, den Terror des IS zu beenden.
© dpaDer Chef der nicht sonderlich erfolgreichen Anti-IS-Allianz, Steve Warren.
Wegen Unterstützung der syrischen Regierung würden Strafmaßnahmen gegen die russische Financial Alliance Bank verhängt, teilte das US-Finanzministerium mit. Andere Strafmaßnahmen treffen fünf weitere Institutionen und zwei Personen, die ebenfalls Assad unterstützten. Die USA haben bereits im Zuge des Ukraine-Konflikts Sanktionen gegen Russland verhängt.
Die Russen hatten in Syrien interveniert, weil es der US-Armee nicht gelungen war, den Terror des IS zu beenden.
Frankreich hat nach den Anschlägen von Paris die Menschenrechts-Konvention teilweise ausgesetzt. Welche Teile ausgesetzt wurden, wurde nicht mitgeteilt. Damit haben die Behörden, die Polizei und die das Militär faktisch uneingeschränkten Zugriff auf die Bürger. Rechtliche Gegenwehr ist nicht möglich.
Nach den Pariser Anschlägen hat Frankreich die Europäische Menschenrechtskonvention teilweise ausgesetzt. Davon habe die Pariser Regierung den Generalsekretär des Europarats, Thorbjörn Jagland, in Kenntnis gesetzt, teilte ein Sprecher der paneuropäischen Staatenorganisation am Mittwoch in Straßburg mit. Einzelheiten über die ausgesetzten Artikel wurden zunächst nicht bekanntgegeben.
Frankreich begründet die Maßnahme mit dem nach den Anschlägen vom 13. November ausgerufenen Ausnahmezustand, der mittlerweile auf drei Monate verlängert wurde. Dabei beruft sich die Pariser Linksregierung auf Artikel 15 der Konvention. Demnach können Unterzeichner der Konvention von den darin enthaltenen Verpflichtungen „abweichen“, wenn „das Leben der Nation durch Krieg oder einen anderen öffentlichen Notstand bedroht“ wird und die Lage im Land dies „unbedingt erfordert“. Ausgenommen ist davon allerdings das Folterverbot, das unter keinen Umständen ausgesetzt werden darf.
© dpaAlle Macht den Regierenden: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Francois Hollande am Mittwoch in Paris.
Frankreich begründet die Maßnahme mit dem nach den Anschlägen vom 13. November ausgerufenen Ausnahmezustand, der mittlerweile auf drei Monate verlängert wurde. Dabei beruft sich die Pariser Linksregierung auf Artikel 15 der Konvention. Demnach können Unterzeichner der Konvention von den darin enthaltenen Verpflichtungen „abweichen“, wenn „das Leben der Nation durch Krieg oder einen anderen öffentlichen Notstand bedroht“ wird und die Lage im Land dies „unbedingt erfordert“. Ausgenommen ist davon allerdings das Folterverbot, das unter keinen Umständen ausgesetzt werden darf.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will notfalls auch allein agieren: Er hat die Armee in Alarmbereitschaft versetzt und die UN darüber verständigt. Denkbar wäre ein Einmarsch nach Syrien mit einer Bodentruppe aus turkmenischen Söldnern.
Die Türkei hat am Dienstagnachmittag einen Brief an die UN gesandt. Darin beschreibt sie, dass der IS eine Gefahr für die Türkei darstelle. Der IS habe - ausgehend vom syrischen Boden - mehrere Angriffe und Anschläge auf die Bevölkerung der Türkei durchgeführt. Die syrische Regierung sei nicht fähig, diese Angriffe von ihrem Boden aus zu verhindern. Gemäß dem Artikel 51 der UN-Charta werde die Türkei alles unternehmen, um die Sicherheit der Türkei zu gewährleisten. Der Artikel 51 betont das Recht auf Selbstverteidigung. Nach Informationen von Haberturk soll Erdogan die türkische Armee in Alarmbereitschaft versetzt haben. „Das Leben unserer Bürger und unsere Grenzen ist in Gefahr. Wenn es unsere nationale Sicherheit erfordert, werden wir notfalls allein handeln“, so Erdogan. Der türkische Staatschef hatte zuvor in einer Rede gesagt, dass Russland unter dem Deckmantel der IS-Bekämpfung Zivilisten, insbesondere Turkmenen, umbringe.
Kommentar: Wo sind die Beweise?
Diese Rhetorik deutet darauf hin, dass die Türken einen Einmarsch nach Syrien mit Söldnern planen. Die Turkmenen dienen ihnen hier als Vorwand - denn tatsächlich hatte diese Gruppe weder mit den Russen noch mit der syrischen Regierung jemals ein Problem.
Der turkmenische Anwalt Ali Öztürkmen sagte kürzlich in einem Interview, dass der Hauptfeind der Turkmenen der IS sei: „Als die Turkmenen in Rakka und Aleppo vom IS massenweise umgebracht wurden, hat es keinen interessiert. Nun wird behauptet, dass die Regierungskräfte die Turkmenen umbringen würden. Das stimmt aber nicht.“
Kommentar: Wo sind die Beweise?
Diese Rhetorik deutet darauf hin, dass die Türken einen Einmarsch nach Syrien mit Söldnern planen. Die Turkmenen dienen ihnen hier als Vorwand - denn tatsächlich hatte diese Gruppe weder mit den Russen noch mit der syrischen Regierung jemals ein Problem.
Der turkmenische Anwalt Ali Öztürkmen sagte kürzlich in einem Interview, dass der Hauptfeind der Turkmenen der IS sei: „Als die Turkmenen in Rakka und Aleppo vom IS massenweise umgebracht wurden, hat es keinen interessiert. Nun wird behauptet, dass die Regierungskräfte die Turkmenen umbringen würden. Das stimmt aber nicht.“
Kommentar: Wie sagt man so schön, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen...
- Jet-Abschuss der Türken auf US Befehl? Putin behält kühlen Kopf, trotz Provokation
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- Erdogan warnt: Moskau wird viel einbüßen, bei Verlust der Freundschaft zur Türkei
- Jet-Abschuss der Türken auf US Befehl? Putin behält kühlen Kopf, trotz Provokation
- Putin will Grenze zur Türkei schließen: Terror-Export der Türken hat ein Ende
- Lawrow entblößt Erdogan: "Jet-Abschuss war geplante und absichtliche Provokation. Erdogan hat 2012 vgesagt: "Kurzes Eindringen in fremden Luftraum rechtfertigt nicht das Abschießen von Kampfjets"
- Abschuss - Pilot sagt aus: "Wir waren nicht im türkischen Luftraum und wurden nicht gewarnt"
Der zweite Pilot der Su-24, die von einer türkischen F-16 abgeschossen wurde, hat nach seiner Rettung und Rückkehr auf die Luftbasis in Latakia betont, dass seine Maschine weder in den türkischen Luftraum eingedrungen sei, noch eine Warnung vor dem Abschuss durch die türkische Maschine erfolgte.
Ebenso verneinte er Ankaras Behauptung, die Maschine sei mehrmals von türkischer Seite aus gewarnt worden:
"Es ist unmöglich, dass wir den türkischen Luftraum selbst nur für eine Sekunde verletzt haben. Wir flogen in einer Höhe von 6.000 Metern in absolut klaren Wetterverhältnissen und ich hatte die ganze Zeit totale Kontrolle über unseren Flugverlauf."So der überlebende Navigator Konstantin Murakhtin bei einer Pressekonferenz auf dem Khmeimim Luftwaffenstützpunkt in Latakia.
MORE: Rescued pilot of downed Su-24 says his plane didn't cross into Turkey’s airspace https://t.co/649F83MEzR pic.twitter.com/5gnvC77n0x
— RT (@RT_com) 25. November 2015Ebenso verneinte er Ankaras Behauptung, die Maschine sei mehrmals von türkischer Seite aus gewarnt worden:
Kommentar: Der Abschuss und die Provokation war offenbar geplant. Bereits Mitte Oktober 2015 (vor einem ganzen Monat) plante Erdogan, russische Jets in Syrien abzuschießen (Link Englisch).
Wie sagt man so schön, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen...
- Putin: "Jet war in syrischem Luftraum, Türkei hilft IS und ist Unterstützer des Terrorismus"
- Jet-Abschuss der Türken auf US Befehl? Putin behält kühlen Kopf, trotz Provokation
- Assad: "Türkei unterstützt den IS - und der Westen weiß es genau" - Stimmt
- Erdogan: Zusammen mit den USA werden wir eine „umfangreiche Schlacht“ in Syrien starten
- NATO Krisen-Sitzung: Türkei schießt russischen Jet ab und rennt prompt zur NATO
- Erdogan verlangt Sturz Assads und gibt Schießbefehl für Grenzüberschreitungen
- Erdogan warnt: Moskau wird viel einbüßen, bei Verlust der Freundschaft zur Türkei
- Jet-Abschuss der Türken auf US Befehl? Putin behält kühlen Kopf, trotz Provokation
- Putin will Grenze zur Türkei schließen: Terror-Export der Türken hat ein Ende
- Lawrow entblößt Erdogan: "Jet-Abschuss war geplante und absichtliche Provokation. Erdogan hat 2012 vgesagt: "Kurzes Eindringen in fremden Luftraum rechtfertigt nicht das Abschießen von Kampfjets"
Kommentar: Wie sagt man so schön, an ihren Taten sollt ihr sie erkennen...