PuppenspielerS

Wegen zerstörten IS-Öllieferungen: Erdogan möchte russische Lufteinsätze in Syrien stoppen

Sputniknews
Fr, 27 Nov 2015 06:45 UTC

Der russische Frontbomber vom Typ Su-24 wurde von der Türkei abgeschossen, weil Ankara dem Engagement der russischen Luftwaffe im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat ein Ende setzen will, wie der ehemalige Berater des ägyptischen Außenministers, Hussein Haridi, in einem Exklusivinterview gegenüber RT sagte.

„Der Abschuss der russischen Militärmaschine ist ein Versuch Erdogans, den Konflikt zu eskalieren, nachdem seine Partei einen Sieg bei der Neuwahl in der Türkei verkündet hat. Andererseits ist es auch der Versuch, mit der Eröffnung einer neuen Front zwischen Moskau, der NATO und Washington, Russland sich in Syrien die Hörner abzustoßen zu lassen“, sagte der Experte.

„Erdogan und seine Regierung werden erneut von diesem Mittel Gebrauch machen, denn ihr Endziel ist es, dem russischen Luftwaffeneinsatz ein Ende zu setzen“, fügte er hinzu.

Laut Haridi hat die russische Militärkampagne gegen die IS-Kämpfer in Syrien die Pläne des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gestört, nach denen der syrische Staatschef Baschar al-Assad gestürzt werden sollte. Noch vor Beginn des russischen Luftwaffeneinsatzes wären Ankara und seine westlichen Partner ihrem Ziel bereits sehr nahe gekommen.

Kommentar:

Anschläge als Eintrittskarte für Big Brother: Öttinger fordert intensivere Überwachung des Internets

Zeit Online,dpa,AFP
Sa, 28 Nov 2015 06:30 UTC

Geheimdienste sollten Terroristen besser kontrollieren können, sagt der EU-Digitalkommissar. Die Deutschen müssten ihre Skepsis ablegen: Es drohten Cyberangriffe.

EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat sich für eine intensivere Überwachung des Internets durch die Geheimdienste ausgesprochen. Der sogenannte "Islamische Staat" und andere islamistische Gruppen nutzten das Internet intensiv und würden ihre Informationen verschlüsseln. "Die Frage stellt sich, ob wir unseren Geheimdiensten mehr Möglichkeiten geben sollen, diesen Austausch zu verfolgen", sagte Oettinger den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

"Und gerade wir in Deutschland sollten endlich unser Grundmisstrauen gegenüber Geheimdiensten ablegen", fordert der CDU-Politiker. "Wir brauchen eine bessere Überwachung und eine akribische Analyse der digitalen Kommunikation islamistischer Terroristen", sagte Oettinger.

In mehreren EU-Ländern sollen die Behörden bald deutlich mehr Befugnisse für die digitale Überwachung erhalten, beispielsweise in Großbritannien. In Frankreich wurde bereits nach den Anschlägen auf das Satiremagazin Charlie Hebdo im Januar ein weitreichendes Überwachungsgesetz verabschiedet; eine Ausweitung ist bereits geplant. Im Oktober hat der Bundestag die von Datenschützern kritisierte Vorratsdatenspeicherung beschlossen.

Kommentar:

Da machen wir einfach mal mit, ohne nachzufragen: Deutschlandeinsatz in Syrien geplant

Wilhelm von Pax
Neopresse
Do, 26 Nov 2015 17:00 UTC

Hinweis von Sott.net: Dieser Artikel wurde wegen eines erpresserischen Drohbriefes entfernt, den Sott.net von einem Vertreter von neopresse.com erhalten hat. Obwohl wir bei Sott.net uns wegen unseres Leitbildes völlig sicher sind, dass wir alle Inhalte innerhalb der "Fair Use" Klauseln der Copyright- und Urheberrechtsgesetze veröffentlichen, und das in der Vergangenheit auch schon durchgesetzt haben, so haben wir uns in diesem speziellen Fall dennoch dafür entschieden, diesen Artikel zu entfernen. Sott.net hatte gehofft, dass es im Internet mehr alternative Nachrichtenagenturen gibt, die die offene und weite Verbreitung von wichtigen Informationen an die Öffentlichkeit willkommen heißen. Wie wir jedoch laufend herausfinden müssen gibt es auch jene, die ihre eigenen engen Interessen vor das öffentliche Wohl stellen.

Kommentar: Es bleibt abzuwarten was Präsident Hollande mit Putin erarbeitet. Dennoch sollte Deutschland vorher beim amtierenden Präsidenten Assad die Erlaubnis einholen, so wie es Putin getan hat:

Luftschläge sind kein Völkerrechtsbruch: Assad hat Russland um Hilfe gebeten

Oder hat Angela Merkel bereits gefragt?

Merkel wagt Tabubruch: Kanzlerin will mit Assad reden und in IS Kampf einbeziehen?

Putins geniale Diplomatie siegt: Frankreich plötzlich bereit, mit Assad zu kooperieren

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Fr, 27 Nov 2015 14:13 UTC

Russlands Präsident Putin hat einen signifikanten Durchbruch erreicht: Frankreichs Francois Hollande ist plötzlich bereit, mit der regulären syrischen Armee gegen den IS zu kämpfen. Damit ist die US-Strategie, einen Umsturz in Syrien herbeizuführen, endgültig gescheitert.

Kommentar: Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"

Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat nach dem Treffen seines Präsidenten mit Russlands Präsident Wladimir Putin eine Einbeziehung der syrischen Regierungstruppen in den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) als Möglichkeit akzeptiert. Bei der Bekämpfung der Extremisten gebe es „zwei Maßnahmen: Bombardierungen und Truppen am Boden“, sagte Fabius am Freitag im Radiosender RTL. Die Bodentruppen könnten nicht von Frankreich gestellt werden, aber von Einheiten der oppositionellen Freien Syrischen Armee, von sunnitischen arabischen Truppen „und warum nicht auch von Regierungstruppen“, sagte Fabius. Diese Truppen werden vom syrischen Präsidenten Baschar al-Assad befehligt.

Kommentar: Das wird den USA nicht gefallen...

Kommentar: Und menschlich...

Hollande besucht Putin: Dank der USA bleibt globales Bündnis gegen IS-Terror ohne Konturen

Sputnik
Fr, 27 Nov 2015 14:17 UTC

Die diplomatische Mission des französischen Präsidenten François Hollande ist gestern Abend in Moskau mit Verhandlungen mit Präsident Wladimir Putin zu Ende gegangen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.

Zuvor hatte sich Hollande mit dem italienischen Premier Matteo Renzi und Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Hollandes Bemühungen, alle Kräfte im Kampf gegen die Terroristen zu bündeln, könnten jedoch an den Kontroversen zwischen Moskau und Washington scheitern.

Kommentar: Bzw.:

USA und Russland: Psychopathischer Tyrann gegen die Menschlichkeit in der Welt

Im Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel über den Kampf gegen den “Islamischen Staat” (IS) äußerte Hollande den Wunsch, dass sich Berlin aktiver am Kampf gegen die radikalen Islamisten beteiligt. Vor dem Abflug nach Moskau traf sich der französische Staatschef auch mit dem italienischen Ministerpräsidenten. Renzi zufolge ist es jetzt dringend notwendig, eine breite Koalition im Kampf gegen den IS zu bilden.

"Wem nützt es?" Sind Anti-Terror-Maßnahmen gegen die Bevölkerung gerichtet?

Roland Kreisel
NEO Presse
Do, 26 Nov 2015 00:00 UTC

Kommentar:

Kiew wollte es so aufgrund inkompetenter Politiker: Gaslieferungen an Ukraine werden eingestellt

RTDeutsch
Mi, 25 Nov 2015 14:50 UTC

Gazprom hat am 25. November die Gaslieferungen an Neftogaz Ukraine eingestellt. „Es gibt weder neue Vorauszahlungen noch neue Bestellungen. Deshalb haben wir die Lieferungen eingestellt", teilte Alexei Miller, Vorstandsvorsitzender von Gazprom, mit. Die Lieferung soll erst wieder „nach Eingang der Zahlungen“ aufgenommen werden. Der Lieferstopp kann zudem zu ernsten Problemen beim Gas-Transit durch die Ukraine in die EU führen.

Bereits am 2. November hat Miller darauf aufmerksam gemacht, dass die Ukraine seit Monatsbeginn den Verbrauch russischen Gases um das Dreifache verringert hatte. Als Grund hierfür gilt das große Finanzdefizit von Neftogaz Ukraine. Außerdem wird in der Ukraine schon jetzt, noch vor Beginn des Wintereinbruchs, mit dem verbliebenen Gas aus unterirdischen Lagerstätten geheizt.

Am Montag hatte der Leiter des Energieministeriums der Ukraine Volodymyr Demchishin erklärt, dass er keine Notwendigkeit für eine Vorauszahlung an Gazprom für die Gasversorgung bis zum Ende des vierten Quartals sieht. Es seien noch genug Reserven vorhanden und neues Gas muss erst gegen Ende des ersten Quartals 2016 eingekauft werden.

Doch am heutigen Mittwoch, kurz nach der Verlautbarung des Stopps durch Gazprom, hat sich die ukrainische Regierung an die Öffentlichkeit gewandt. Das Ministerkabinett der Ukraine gab bekannt, dass sie den Kaufstopp von russischem Gas durch Neftogaz Ukraine verlangt haben:

Kommentar: Es ist wie immer traurig, dass die Embargos vorrangig die zivile Bevölkerung treffen. Doch Russland kann nichts vorgeworfen werden, denn sie waren immer zu Verhandlungen bereit. Die Schuldigen sollten aus diesem in Grund in Kiew gesucht werden und bei den Terroristen innerhalb des Landes.

Das Beste aus dem Web: Die unübersehbare Doppelmoral nach Anschlägen in Paris: Selektive Empathie und weitere Waffenlieferungen

Guy Dantse
NEO Presse
Fr, 27 Nov 2015 00:00 UTC

Kommentar:

Damaskus: "Türkei fällt uns schon fünf Jahre in den Rücken“

Sputnik
Fr, 27 Nov 2015 14:19 UTC

Die Türkei unterstützt seit langem Terroristen in Syrien und „schlägt uns somit bereits fünf Jahre lang jeden Tag in den Rücken“, wie der syrische Außenminister Walid Muallem am Freitag in Moskau sagte.

„Diese Unterstützung erfolgt aus ideologischen Gründen“, so Muallem.

Ein russischer Frontbomber vom Typ Su-24 war am Dienstag in Syrien abgestürzt. Präsident Putin teilte mit, der Bomber sei durch eine Luft-Luft-Rakete von einem türkischen F16-Kampfjet über syrischem Gebiet abgeschossen worden. Die Absturzstelle liege vier Kilometer entfernt von der türkischen Grenze auf dem Territorium Syriens. Putin bezeichnete den Abschuss als einen „Stoß in den Rücken durch Helfershelfer der Terroristen“.

Wie der Generalstab der russischen Streitkräfte erklärte, habe die angegriffene Maschine die türkische Grenze nicht überflogen. Ankara behauptet jedoch weiter, das russische Flugzeug sei in den türkischen Luftraum eingedrungen.

Kommentar: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen...

Putin: "Aufnahmen beweisen: Aus Syrien sind hunderte IS-Tanklaster auf dem Weg in die Türkei, Tag und Nacht"

RT Deutsch
Fr, 27 Nov 2015 14:22 UTC

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Moskau mit dem französischem Präsidenten Francois Hollande zu gemeinsamen Maßnahmen gegen den IS hat Präsident Wladimir Putin erneut auf die Luftaufnahmen von Tanklastern in Syrien aufmerksam gemacht, die er schon beim G-20-Gipfel in Antalya in der Türkei angesprochen und präsentiert hatte. Er sprach von hunderten LKWs, die sich über den gesamten Horizont erstrecken und aus von "Terroristen kontrollierten Gebieten" direkt in die Türkei fahren.