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Wien: Polizei ertappt bewaffnete US-Soldaten, die in die Ukraine reisen wollten

Neun US-Soldaten wollten bewaffnet von den USA aus über Österreich in die Ukraine reisen. Doch die österreichischen Behörden ließen die Soldaten nicht gewähren, weil diese zuvor vergessen hatten, einen Durchreiseantrag zu stellen. Stattdessen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Kriegsmaterialgesetz eingeleitet.

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© dpaBewaffnete US-Soldaten wollten über Österreich in die Ukraine einreisen.
Am Flughafen Wien-Schwechat haben österreichische Polizeibeamte neun US-amerikanische Soldaten zur Einvernahme abgeführt, berichtet der Kurier. Die Soldaten befanden sich auf dem Weg in die Ukraine. Die Amerikaner sollen Sturmgewehre und Pistolen bei sich getragen haben.

Eine Genehmigung für das Tragen der Waffen konnten sie nicht vorweisen. Die Die Staatsanwaltschaft Korneuburg (NÖ) hat bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die US-Soldaten sollen gegen §4 des Kriegsmaterialgesetzes („Pflichten bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial, Kontrolle“) verstoßen haben.

Kommentar:


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Russisches Veto gegen UN-Tribunal zu MH17: Was der Mainstream verschweigt

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Russland hat im UN-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Resolution eingelegt, welche ein internationales Tribunal für die Verantwortlichen des Abschusses von MH17 fordert. Der russische Botschafter bei den Vereinen Nationen, Witali Tschurkin, hatte zuvor die Gründe für das russische Veto dargelegt. Unter anderem argumentierte er damit, dass es sich dabei um einen Kriminalfall außerhalb der Zuständigkeiten der UN handle, zudem sei nicht ersichtlich, wieso im Fall von MH17 ein Tribunal gefordert wird, wohingegen weder bei dem Abschuss einer iranischen Verkehrsmaschine 1988 durch US-Streitkräfte, noch bei dem Abschuss eines russischen Passagierflugzeuges 2001 durch ukrainische Streitkräfte eine solche Forderung erhoben worden war. Zudem beklagt Russland, dass Beweismittel aus Moskau bisher in keiner Weise gewürdigt worden seien. RT berichtet aus New York und befragt Anwälte für Völkerrecht und Politik-Analysten zu ihrer Einschätzung.


Kommentar: Mehr Informationen über MH17:


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Kupfer, China und Welthandel - alle Zeichen sagen deutlich: Die nächste Wirtschaftskrise ist schon da

Sie suchen nach Frühindikatoren dafür, dass die gesamte Weltwirtschaft in Probleme geraten könnte? Kein Problem, Sie können sich aus einem bunten Strauß herauspicken, was Ihnen passt. So sind die Kupferpreise gerade auf den tiefsten Stand seit sechs Jahren gefallen. Morgan Stanley warnt vor dem schwersten Ölpreiscrash seit 45 Jahren. Chinas Wirtschaft verfällt plötzlich in Leerlauf und der Welthandel bremst sein Wachstum so schnell wie seit der letzten Finanzkrise nicht mehr. Man muss sich schon sehr bewusst anstrengen, um all diese Anzeichen für eine weltweite Konjunkturkrise zu übersehen.

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© Corbis
In den vergangenen Monaten habe ich einen Artikel nach dem anderen geschrieben, in dem ich dargelegt habe, wie sich alles, was im Vorfeld des Börsencrashs von 2008 geschah, nun wiederholt. In Zeitlupe und direkt unter unseren Augen entgleist die Konjunkturlokomotive und von nun an werden die Dinge nur noch schlimmer werden.

Kupfer gilt als hervorragender Frühindikator für die künftige Entwicklung der Wirtschaft. Das war schon 2008 zu beobachten, als in den Monaten, bevor der Aktienmarkt in sich zusammenbrach, die Kupferpreise massiv in den Keller rauschten.

Und wissen Sie was? Kupfer ist gerade wieder auf Talfahrt, wie Sie hier sehen können. Am Mittwoch gab der Preis erneut nach, nun ist er so niedrig wie seit der letzten Finanzkrise nicht mehr. Leider sehen die Prognosen für die kommenden Monate nicht sehr vielsprechend aus. Sehen wir uns an, was Goldman Sachs über Kupfer zu sagen hat:
»Seit zweieinhalb Jahren baissieren wir, was die 12-Monats-Prognose für Kupfer anbelangt, dennoch haben wir mittel- bis langfristig eine eher haussierende Haltung eingenommen, ausgehend von einem Wachstum der chinesischen Kupfernachfrage um 4 Prozent jährlich und einer deutlichen Verlangsamung des Angebotswachstums etwa 2017/2018 [...] Wir reduzieren unsere kurz-, mittel- und langfristigen Prognosen zum Kupferpreis beträchtlich. Gründe sind die gesenkten Prognosen, was Chinas Kupfernachfrage angeht (wir hatten bereits seit einer ganzen Weile betont, dass das Risiko zu stark unterschätzt wurde), die wachsende Überzeugung, dass das Kupferangebot in den kommenden drei Jahren zunehmen wird, sowie die wachsende Überzeugung, dass die Prognose einer Deflation der in Dollar gerechneten Förderkosten eintreten wird.«

Kommentar: So wie die Zeichen aussehen, stehen wir heute vor dem Abgrund und sind "morgen" einen großen Schritt weiter. Jedoch kämpfen immer mehr um ihre Existenz und immer mehr kämpfen um das Minimum zum Leben, dank der "Aufmerksamkeit" welche die Eliten uns und unserem Geld schenken.


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National Endowment for Democracy: Russland stuft be­rühmt-be­rüch­tigte US "Stiftung" als unerwünscht ein

Die Generalstaatsanwaltschaft Russlands hat nach eigenen Angaben zum ersten Mal eine ausländische Organisation im Hoheitsgebiet des Landes als unerwünscht eingestuft. Es handelt sich um die US-amerikanische Stiftung „National Endowment for Democracy“.

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© Sputnik/ Ruslan Kriwobok
Die Anwaltschaft kam aufgrund einer Analyse der Tätigkeit der Stiftung zu dem Schluss, dass diese die Verfassungsordnung, Verteidigungsfähigkeit und Sicherheit des Landes gefährdet.

Die NGO „National Endowment for Democracy“ hat ihre Haupttätigkeit darauf gerichtet, Wahlen in Russland als unrechtmäßig anzuerkennen, politische Protestkundgebungen gegen Regierungsentscheidungen zu veranstalten, sowie den Wehrdienst bei den russischen Streitkräften zu diskreditieren. Dafür hat die Stiftung innerhalb von zwei Jahren 5,2 Millionen US-Dollar ausgegeben.

Kommentar: Mehr über diese NGO's in Russland:


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Das Beste aus dem Web: Moskau: "Einmischung von außen, in innere Angelegenheiten, dulden wir nicht - Viele NGO's [aus dem Westen] wollen die innere Lage in Staaten destabilisieren"

Russland wird die Einmischung ausländischer Strukturen in seine inneren Angelegenheiten nicht dulden, erklärte das russische Außenministerium am Mittwoch in einer Stellungnahme zu der vom US-State Department geäußerten „Besorgnis“ über den Zustand der Zivilgesellschaft in Russland.

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© AP Photo/ Dmitry Lovetsky
Kurz davor hatte die russische Justiz zum ersten Mal die US-amerikanische Stiftung National Endowment for Democracy (NED) zu einer unerwünschten Organisation in Russland erklärt.


„Russland schätzt und unterstützt die Tätigkeit der Organisationen, die eine von der Gesellschaft gefragte konstruktive Arbeit leistet, darunter auch zur Förderung der Demokratie. Aber wir werden den Mentorton und eine offene Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten durch ausländische Strukturen nie dulden“, heißt es in einer in Moskau veröffentlichten Mitteilung.

Kommentar: Mehr über Russlands Führung:
  • Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
  • Punktlandung von Putin: "Nur Menschen ohne gesunden Menschenverstand glauben, dass Russland die NATO angreifen will"
  • Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"
  • Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
  • Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung



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    Putin zu MH17: Viele Fragen noch ungeklärt auch die gesammelten Beweisgrundlagen

    Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefongespräch mit dem niederländischen Premier Mark Rutte darauf verwiesen, dass noch viele Fragen in Bezug auf die Ermittlungen zum MH17-Absturz in der Ukraine ungeklärt sind, wie der Pressedienst des Kremls berichtet.

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    © Sputnik/ Alexei Kudenko
    Das Gespräch fand auf Anregung der niederländischen Seite statt.

    „Es sind noch viele Fragen hinsichtlich der Ermittlungen offen, darunter in Bezug auf die gesammelte Beweisgrundlage und die Verweigerung des Zugangs für Russland zu einer essentiellen Teilnahme an den Ermittlungen“, heißt es in der Mitteilung.

    Eine malaysische Boeing-777 mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur mit 298 Menschen an Bord abgestürzt. Niemand von den Insassen überlebte.

    Kommentar: Mehr über MH17 und Putin:
  • Asymmetrische Kriegsführung: MH17 Terror unter falscher Flagge und der "Krieg" gegen Gaza und Putin
  • MH17 Ermittlungen: Es war eine israelische Rakete
  • Wer hat Malaysia Airlines MH17 abgeschossen? Israel, der neue Kalte Krieg und dieselbe alte Propaganda
  • Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
  • Punktlandung von Putin: "Nur Menschen ohne gesunden Menschenverstand glauben, dass Russland die NATO angreifen will"
  • Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"
  • Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
  • Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung



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    Libyen und die Gaddafi-Verurteilung: ARD erklärt Terroristen zu „Richtern“

    Ein Faktencheck. Die ARD verbreitet, in Tripolis seien von einem „Gericht“ und „Richtern“ Urteile gegen frühere „Vertraute des Machthabers“ gesprochen worden - u. a. wegen Kriegsverbrechen. Der Sohn Muammar Gaddafis sei zum Tode „verurteilt“ worden.

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    Tripolis 2015 - Schauprozess der Terrormilizen
    Nun wird ja der ARD von den ideologisch unabhängigen Beobachtern regelmäßig Manipulation, medialer Schutz der Täter von Jugoslawien, Libyen, Syrien, Ukraine und Lüge (ja, Lüge) nachgewiesen. Schauen wir uns deshalb die Tatsachen lieber genau an.

    Keine Folter in der ARD

    Wie üblich gibt die ARD-Tagesschau eine Alibineutralität vor, in dem sie - in ihrem Text weiter unten - erwähnt, es gäbe a) Streit mit dem Internationalen Strafgerichtshof ICC in Den Haag, b) die Rechte der Verteidigung wären beschränkt worden und c) die individuelle Schuld nicht festgestellt worden. Klingt das nicht objektiv? Interessant ist bei der vom Volksmund inzwischen „Märchenschau“ genannten Sendung der Vergleich des Märchens mit den Fakten: Was wurde nicht gesagt und warum?

    Kommentar: Mehr über die erschreckenden Geschehnisse in Libyen:


    Newspaper

    Das Beste aus dem Web: MH17: ARD, ZDF und Co. verschweigen russische Pressekonferenz in Malaysia - Über die Wahrheit zu berichten ist unerwünscht

    ARD manipuliert, promotet die Tatverdächtigen und mauert - Russland informiert. Die Fakten.

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    Manipulatives Stückwerk statt Hintergründe
    Die Verlogenheit der deutschen Massenmedien stinkt zum Himmel überm Donbass. Die ARD der Manipulation, des Verschweigens und des Lügens zu bezichtigen, hieße Euros nach Athen tragen. (Und von dort zurück in die Taschen der europäischen Banken, ich weiß.)

    Kommentar: Mehr Informationen über MH17 und den Versuch Russland die Schuld in die Schuhe zu schieben:


    Pumpkin 2

    Paranoides Schweden: 100 Jahre altes und gesunkenes U-Boot ist eine russische Bedrohung der Neuzeit

    Wieder wollen Schweden ein russisches U-Boot vor der eigenen Küste gefunden haben. Grund zur Aufregung ist das noch nicht: Es könnte sich auch um ein Wrack aus dem Ersten Weltkrieg handeln. Die Hintergründe.

    uboot russland
    © Wikipedia/Imperial Russian NavyEin baugleiches Schwesterschiff


    Was ist passiert?

    Die schwedische Tauch-Organisation Ocean X Team hat am Montag ein U-Boot auf dem Meeresgrund vor der heimischen Küste gemeldet - mit kyrillischen Schriftzeichen. Die Schlussfolgerung der Wracksucher: Es müsse sich um ein russisches U-Boot handeln. Man habe das Wrack bei einer Expedition gefilmt, teilte die private Organisation in einer Presseerklärung mit. Es soll 20 Meter lang und drei Meter breit sein. Wo genau das Wrack liegt, sagten die Taucher nicht. Laut Medienberichten soll es sich aber 2,8 Kilometer vor der schwedischen Ostküste befinden.

    "Es ist unklar, wie alt das U-Boot ist und wie lange es auf dem Meeresboden lag", schreibt das Ocean X Team. Es sei jedoch völlig intakt und weise keine sichtbaren Schäden auf. Einer der Taucher, die das Boot entdeckt haben wollen, sagte der schwedischen Zeitung Expressen, das U-Boot sehe modern aus. Der Fall hat international in den Medien für Aufregung gesorgt. Würde es sich tatsächlich um ein neues russisches U-Boot handeln, wäre das eine militärische Provokation Moskaus.


    Kommentar: Eine Provokation wie das U-Boot, das sich als schwedisches Schiff herausstellte? Warum sollte Russland Schweden überhaupt provozieren, um etwa das gefräßige Tier der Nato zu füttern? Das macht keinen Sinn und wäre unüberlegt.

    putin, uboot-flotte

    Kommentar: Schwedens Regierung und andere nordische Länder entwickelten leider sehr paranoide Züge in den letzten Monaten, auch wenn es um alternative Medien geht:
    • Großangriff der Lügenpresse auf SOTT.net - Betroffene Hunde bellen zuerst: Pressefreiheit und die Heuchelei der Mainstream-Medien in Finnland



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    Putin: Europaische Politiker sollten eigenständig werden - innereuropäische Angelegenheiten gehen die USA nichts an

    Russlands Präsident Wladimir Putin möchte ein Europa sehen, das mehr Unabhängigkeit und Souveränität an den Tag legt.

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    © AFP 2015/ OLIVIER MORIN
    In einem Interview für den Schweizer TV-Sender RTS wurde er nach einem möglichen neuen Krieg in Europa gefragt. Seine Antwort lautete: „Ich hoffe, dass es nicht dazu kommt. Man möchte aber sehen, das Europa mehr Unabhängigkeit und Souveränität an den Tag legt.“


    „Wenn wir uns an Washington wenden müssen, um unsere innereuropäischen Angelegenheiten mit europäischen Partnern zu besprechen, wirkt das etwas seltsam“, fügte er hinzu.

    Kommentar: Mehr Informationen über Putin:
  • Warum haben die westlichen Eliten Angst vor Putin?
  • Punktlandung von Putin: "Nur Menschen ohne gesunden Menschenverstand glauben, dass Russland die NATO angreifen will"
  • Die Trumpfkarte von Putin ist die Wahrheit: "US-Politik hat zu Ausbreitung des Terrors in der Welt geführt. ISIS ist ein weiteres Beispiel. Wir müssen uns gegen diese Politik vereinen"
  • Globale Pathokratie, autoritäre Mitläufer und die Hoffnung der Welt
  • Putin wird zum Symbol-Gesicht der neuen globalen Widerstandsbewegung